Eine wichtige Grundlage für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Thüringer Forschungseinrichtungen ist deren Förderung. Wir werden deshalb das Landesprogramm „ProExzellenz“ fortsetzen und die Graduiertenförderung ausbauen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein solides Fundament, auf dem wir aufbauen können, das haben wir auch im wirtschaftlichen Bereich. Studien und Zahlen belegen das. Thüringen schneidet im Vergleich der neuen Länder beim Stand der wirtschaftlichen Entwicklung besonders gut ab. Das ist ein Erfolg, den wir in erster Linie unseren Unternehmen zu verdanken haben. Es ist ein Verdienst leistungsbereiter, motivierter Beschäftigter und risikobereiter, verantwortungsbewusster Unternehmerinnen und Unternehmer, denen es gelungen ist, bei den Rahmenbedingungen des Landes so für ihre Erfolge arbeiten zu können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Politik und Verwaltung können keine Arbeitsplätze schaffen. Aber wir können die Rahmenbedingungen so gestal
ten, dass sich Unternehmen erfolgreich entwickeln können. Wir müssen das tun und lassen uns dabei von folgenden Punkten leiten: Wir stärken die Rolle der Industrie als Wachstums- und Beschäftigungsmotor der Thüringer Wirtschaft und als Impulsgeber für andere Wirtschaftszweige.
Wir entwickeln Thüringen zum grünen Motor. Wir fördern aktiv Arbeit und Beschäftigung. Wir steigern die Wissens- und Technologieintensität der Thüringer Wirtschaft. Wir stärken die Potenziale der sozialen Partnerschaft als Grundlage für Wachstum und soziale Stabilität. Wir bündeln in einer konzertierten Aktion für Wachstum und Beschäftigung in Thüringen die enge Zusammenarbeit mit Kammern, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften.
Für neue Impulse in der Wirtschaftsentwicklung erstellt die Landesregierung ein wirtschaftspolitisches Leitbild für den Freistaat. Zentraler Aspekt ist dabei die Entwicklung zum grünen Motor Deutschlands, zum führenden Standort für innovative Umwelttechnik
Die Landesregierung wird, wo es notwendig ist, die Thüringer Unternehmen nach Kräften unterstützen. Voraussetzung ist, dass das Geschäftsmodell stimmt. Das gilt nicht nur für Opel, sondern auch für die kleinen und mittleren Unternehmen, denn sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft.
Einen Satz zu Opel: Ich habe es im Sonderplenum in der vergangenen Woche deutlich gesagt, die Thüringer Landesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, damit der Automobilstandort Eisenach erhalten bleibt.
Ich setze dabei auf die Einigkeit im Parlament und ich setze auf ein gemeinsames verantwortungsbewusstes Handeln aller Akteure auf Länder-, Bundes- und auf internationaler Ebene.
Neben der Automobilbranche gibt es weitere dynamisch und zukunftsorientierte Wirtschaftsfelder. Thüringen weist im Vergleich der neuen Länder überdurchschnittliche Potenziale bei den sogenannten
Ich denke an die Optik, an die erneuerbaren Energien und die Umwelttechnologien, an die Biotechnologie, an die Gesundheitswirtschaft mit Medizintechnik und an die Informations- und Kommunikationstechnologie. Diese Zukunftsfelder sind Querschnittstechnologien und haben auch Strahlkraft auf traditionelle Branchen. Ich nenne beispielhaft Solardächer für die Autoproduktion und Lasertechnologie zur Verbesserung von Härtegraden in der Keramikindustrie.
In einem Zukunftsatlas 2020 sollen die dynamischen, zukunftsorientierten Branchen und ihre Innovationsimpulse für ältere, etablierte Branchen genau identifiziert werden. Damit bereiten wir den Weg für schlagkräftige, auf den Weltmärkten wettbewerbsfähige regional wie überregional vernetzte Cluster. Wir richten außerdem einen Wirtschafts- und Innovationsrat ein. So können wir unsere Wirtschafts- und Innovationspolitik zielführend mit Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammer, Gewerkschaften und mit wissenschaftlichen Einrichtungen abstimmen. Wir werden mit Fug und Recht dem Ruf von verlängerten Werkbanken den Ruf Thüringens als Wiege für Forschung und Innovation entgegensetzen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die demographische Entwicklung stellt Staat und Wirtschaft zunehmend vor Probleme. Ganz mitentscheidend wird sein, den Fachkräftebedarf zu sichern. Gut ausgebildete Fachkräfte sind unverzichtbar für Leistungskraft und Wachstumspotenzial der Wirtschaft. Gute Löhne und Gehälter sind wichtige Argumente. Wir wollen unser Möglichstes dazu tun, dass die Unternehmen das leisten können. Die Sicherung des Fachkräftebedarfs für die Thüringer Wirtschaft ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben. Hier müssen wir unsere Anstrengungen fortführen und verstärken. Die Allianz für Fachkräftesicherung der Landesregierung mit Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Bundesagentur für Arbeit ist ein wichtiges Instrument. Wir planen darüber hinaus u.a. ein landesweites Fachkräftemonitoring.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Entwicklung des ländlichen Raums ist ein weiteres zentrales Thema für die Thüringer Landesregierung. Als Arbeitsgrundlage in diesem Bereich dient uns das integrierte Gesamtkonzept der Entwicklung des ländlichen Raums für Thüringen. Es sichert ein abge
stimmtes Handeln aller Beteiligten. Eine effiziente Politik für den ländlichen Raum erfordert auch eine verstärkte Zusammenarbeit öffentlicher und privater Akteure. Hierfür wollen wir eine „Akademie ländlicher Raum“ gründen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Entwicklung des ländlichen Raums dient auch die Breitbandinitiative Thüringen. Die Bedeutung von schnellen Internetanschlüssen für unsere Gesellschaft ist unstrittig. Das Internet ist eine Bereicherung; es ist inzwischen aber auch Notwendigkeit, etwa in den Bereichen Unternehmensansiedlung, Arbeitsuche, Kommunikation und Freizeitgestaltung. Mit der Breitbandinitiative Thüringen setzen wir uns das Ziel, jede unserer Kommunen bis zum Jahr 2012 an Breitbandtechnik anzuschließen.
Die Dorferneuerung wird zu einer regional abgestimmten Dorfentwicklung ausgebaut. Wir werden die Landwirtschaft nach Kräften unterstützen. Benachteiligungen unserer Landwirte werden wir auf Bundes- und Europaebene nachdrücklich entgegentreten.
Die Landwirte profitieren in vielfältiger Weise von erneuerbaren Energien und nachwachsenden Rohstoffen. Der Energiewirt hat enormes Zukunftspotenzial. Wir werden uns für die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen auch für dieses Geschäftsfeld der Landwirtschaft einsetzen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, grün ist das Stichwort für den Bereich Forsten und das ist noch nicht einmal eine Selbstverständlichkeit. Ich erinnere mich an die 70er-, an die 80er-Jahre, als das Thema Waldsterben in aller Munde war. Die rücksichtslose Umweltverschmutzung nahm nicht nur uns, sondern auch unserer Natur die Luft zum Atmen. Ein Drittel unserer Landesfläche ist bewaldet. Der Wald ist wichtig für Klima, Gewässerschutz, Naturschutz und Erholung und er ist wichtig für die Wirtschaft. Das Gemeinschaftsforstamt werden wir erhalten.
Die wieder grünen Wälder Thüringens sind uns zugleich Mahnung. Der Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen war und ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit. Wir stellen uns dieser Herausforderung. Schlüssel dazu ist die konsequente Umsetzung des Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung. Diese Aktivitäten sind Chance und Grundlage
für eine selbsttragende, zukunftsfähige Entwicklung in den Kommunen und Regionen. Darum setzen wir unsere Arbeit an der Nachhaltigkeitsstrategie des Freistaats Thüringen zielgerichtet fort. Die Strategie ist umfassend angelegt. Der Nachhaltigkeitsbegriff hat nicht nur eine ökologische, sondern auch eine ökonomische und soziale Dimension. Diese drei Dimensionen beeinflussen sich gegenseitig, sie beeinflussen nahezu alle Politikfelder.
Maßstab unserer politischen Entscheidungen muss die Sicherung einer zukunftsfähigen Entwicklung sein in Bezug auf die natürlichen Lebensgrundlagen, das wirtschaftliche Fundament und den sozialen Zusammenhalt. Die Nachhaltigkeitsstrategie muss dynamisch sein. Sie soll regelmäßig fortgeschrieben werden und an sich ändernde nationale und globale Rahmenbedingungen angepasst werden. Dabei setzen wir insgesamt auf eine breite Bürgerbeteiligung. Wir sind eine Welt, wir haben nur diese eine Welt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, naturnahe saubere Gewässer sind ein ganz wesentlicher Teil einer gesunden Umwelt, die wir für uns und unsere Kinder sicherstellen müssen. Die Rückführung der Werra zu einem naturnahen Gewässer, auch im Interesse der gesamten Region, ist ein besonders wichtiges Ziel der Landesregierung.
Deshalb werden wir unser Möglichstes tun, dass die Voraussetzungen für eine Abwasserfernleitung geschaffen werden können.
Wir sind aber auch für andere technologische Lösungen offen, sofern sie gleichermaßen tragfähig sind. Die vor einer langfristigen Lösung notwendigen Überprüfungen und Übergangsregelungen werden so gestaltet, dass sowohl die Produktion und die Arbeitsplätze gesichert werden als auch die Werra bestmöglichst entlastet wird. Durch ein Bündel von kurz- und mittelfristigen Maßnahmen wird eine spürbare Verbesserung der Wasserqualität der Werra bereits in den nächsten Jahren bis 2015 eintreten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Naturschutz hat nicht nur für die Flusslandschaft, sondern generell einen hohen Stellenwert für uns. Wir wollen deshalb das Kapital der Stiftung Naturschutz Thüringen deutlich aufstocken. Der Schutz der be
sonderen Naturlandschaften wird verstärkt und erweitert. Das nationale Naturerbe werden wir erhalten und ausbauen. Das Grüne Band Thüringens als Teil des nationalen Naturerbes wie auch als Lernort der Zeitgeschichte wird bewahrt und weiterentwickelt.
Darüber hinaus unterstützt die Landesregierung die Bewerbung des Nationalparks Hainich zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste.