Protokoll der Sitzung vom 28.01.2011

Wir kommen direkt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in Drucksache 5/2219. Wer diesem Antrag folgen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Fraktionen SPD, CDU und FDP. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Entschließungsantrag abgelehnt und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.

Gemäß einer Vereinbarung - Sie merken es ja schon, viele packen - im Ältestenrat wird nach 18.00 Uhr heute kein weiterer Tagesordnungspunkt aufgerufen. Von daher darf ich die Sitzung beenden. Wir sehen uns alle wieder zum Plenum am 23. Februar hier in diesem Raum. Vielen herzlichen Dank.

Ende: 18.26 Uhr