weil dort noch mehr an Wohnraum möglich ist als in der Stadt Jena selbst. Für Jena, für diesen großen Standort, ist natürlich der Mix ganz wichtig, einmal die privat vermieteten Wohnräume, dann der Wohnraum durch die Studentenwerke und das Wohnen außerhalb von Jena, auch das muss man mit in Betracht ziehen. Ich denke, nur die Flexibilität in Gänze wird diese Wohnraumsituation, die wir jetzt hier beschrieben haben, im Endeffekt zu einer Lösung zu bringen, denn massenhaft Wohnheime zu bauen, wird nicht die Lösung werden. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, ich glaube, was die Bewertung von Apolda angeht, könnten wir durchaus unterschiedliche Auffassungen haben.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hartung, in Ihrer Rede hat man tatsächlich gemerkt, dass Sie 20 Jahre von der Hochschule entfernt sind, wie Sie es heute Morgen bei der BAföG-Debatte schon einmal bemerkt haben, denn diesen Antrag als Aktivismus zu beschreiben, entbehrt einfach erstens jeder Grundlage und zweitens haben Sie dann heute bei der KTS im Gespräch wirklich nicht zugehört. Das Zweite, falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist: Das Semesterticket ist nicht kostenlos. Jede und jeder Studierende zahlt. Das heißt aber auch, man fährt nicht kostenlos.
Deswegen meine dritte Anmerkung: Es wohnen schon Tausende in Kahla, in Stadtroda und im Umfeld von Jena. Es ist nicht so, dass da nichts passiert oder dass Studierende nicht flexibel sind. Aber wenn Sie den Studierenden zugehört haben, dann geht es auch um Lebensgefühl, da geht es um Arbeitsplätze, da geht es darum, in Vereinen aktiv zu sein, Engagement zu zeigen, da geht es zum Beispiel darum, Hochschulpolitik zu betreiben, die man nicht machen kann, wenn man abends noch den letzten Zug kriegen muss. Es ist einfach ein Unterschied, ob ich in meiner Stadt noch nach Hause laufen kann, zum Beispiel in Jena, oder ob dafür über die A 4 laufen müsste.
Mein vierter Punkt: Was dort tatsächlich passieren muss, egal ob es jetzt studentischer Wohnungsbau oder sozialer Wohnungsbau ist, egal wie man es bezeichnet, die öffentliche Hand muss Wohnungsbau betreiben, um zum Beispiel das Problem in Jena zu klären.
Der vierte Punkt: Die studentischen Lebensbedingungen sind einfach nicht Teil von Wissenschaftsplanungen, von Hochschulentwicklungsplanungen und allem Möglichen. Sonst erklären Sie mir bitte, warum zum Beispiel das Studentenwerk in der Rahmenvereinbarung III überhaupt keine Rolle spielt? Gar keine. Das gehört einfach mit dazu.
Hier noch einmal meine Frage an den Abgeordneten Hartung: Nach Ihrer Logik habe ich es so verstanden, auch noch einmal in Bezug auf die BAföGDebatte, dass eigentlich nur die in Jena studieren können, die es sich leisten können. Nach der BAföG-Debatte bedeutet das, diejenigen, die kein Geld, die ein nicht gut situiertes Elternhaus haben, müssen nach Stadtroda, Kahla, Gera ausweichen, weil dort die Mieten wesentlich günstiger sind und nicht bei 200 bis 350 € für ein Zimmer liegen. Ich möchte wissen, ob Sie das wollen?
Frau Hennig, so ist das mit dem Zuhören. Ich habe gesagt, vor 20 Jahren habe ich meinen ersten BAföG-Antrag bewilligt bekommen. Danach habe ich sechseinhalb Jahre studiert. Das heißt, solange sind es keine 20 Jahre, die ich da weg bin, aber Rechnen und Zuhören ist nicht so die Stärke, ist schon klar.
Das Problem ist, dass man durchaus eine Umgebung schaffen kann, die dem Studenten sehr gut gefällt. Da habe ich nichts dagegen. Die Frage ist aber: Wie kann ich das finanzieren? Wenn Sie jetzt zum Beispiel sagen, ein Student kann sich nur politisch betätigen, am Leben teilnehmen, wenn er am Studienort wohnt, sage ich Ihnen ganz ehrlich: Ich habe die sechseinhalb Jahre in Weimar gewohnt. Ich hatte trotzdem ein studentisches Leben. Ich habe mich trotzdem politisch betätigt. Ich habe trotzdem all das gemacht, ohne dass ich deswegen irgendwie das Problem hatte, von allem abgeschnitten und abgekoppelt gewesen zu sein. Das ist doch nicht die Frage. Die Frage ist doch dabei, ob man tatsächlich mit öffentlichen Mitteln erreichen muss, dass das so ist, dass die Studenten sich an dem Ort niederlassen können und ausdrücklich alles zu Fuß erreichen können. In einer Stadt wie Jena, wo das technisch einfach sehr schwierig ist, dort noch zu bauen. Diese Frage würde ich jetzt sehr eingeschränkt sehen und verneinen.
Herr Abgeordneter Hartung, würden Sie sagen, dass das studentische Wohnen in Jena ein Problem darstellt oder ist es überhaupt kein Problem?
Ich würde selbstverständlich nicht abstreiten, dass es für das studentische Wohnen in Jena ein Problem darstellt. Die Frage ist nur, ob wir mit groß angelegten Bauprojekten von Studentenwohnheimen kurzfristig dieses Problem lösen können. Das ist doch die Frage. Ob die eingesetzten Mittel zum Bau von Studentenwohnheimen tatsächlich gut eingesetzt sind und ob es zum Beispiel nicht so ist,
dass man 2 Mio. € 2010 für ein Sofortprogramm eingesetzt hat und die Wirkung muss man jetzt auch erst einmal abwarten. Es sind 750 Wohnungen geschaffen worden in Jena und Ilmenau. Das muss man auch anerkennen. Die Frage ist, wie viele sollen denn geschaffen werden?
Gegenfrage: Was ist denn das Mindestmaß an Wohnungen, das man schaffen muss, damit sich der Student in Jena wohlfühlt? Das ist die erste Frage.
Die zweite Frage ist, wie hoch ist denn die Unterbringungsquote, die Sie ansetzen würden, die vernünftig ist? Wir haben die zweithöchste in Deutschland. Wie hoch soll sie denn sein, 100 Prozent? Das sind die Fragen, die man auch stellen und beantworten muss.
Vielen Dank. Ich sehe eine weitere Wortmeldung. Der Abgeordnete Dr. Mario Voigt der CDU-Fraktion. Bitte schön.
Werte Kollegin Hennig, Sie haben mich natürlich hier vorgetrieben, das haben Sie mit Absicht gemacht, weil Sie die schönen Städte im Saale-Holzland-Kreis in der Lebensqualität nicht ausreichend gewürdigt haben. Ich finde, in Thüringen zu leben, bedeutet in Jena zu leben, aber auch im Umfeld von Jena zu leben. Das sind auch schöne Städte und das muss man auch mal anerkennen.
Zu Frau Siegesmund. Sie müssen schon die Zahlen richtig zitieren. Ein Zimmer kostet 40.000 bis 50.000 €. Das ist die Zahl, Sie haben eine andere genannt.
Nein, ich habe mich gerade noch einmal rückversichert. Es geht um Zahlen und die sollte man korrekt zitieren.
Der zweite Punkt: Warum haben wir eine gestiegene Nachfrage? Weil wir mittlerweile 500 ausländische Studierende und deswegen natürlich auch eine andere Situation haben, weil wir dort ein Angebot schaffen müssen. Deswegen versuchen wir als Freistaat Thüringen über das Studentenwerk eine Situation zu schaffen, die letztlich sicherstellt, dass wir ein konkretes Angebot machen über die Wohnheimplätze, diese 7.300 Stellen. Damit schaffen wir etwas, was bundesweit im Ranking unter den TOP 3 liegt, TOP 2 genau genommen.
Der zweite Punkt ist, ich verstehe die Ambitionen für die Diskussion in Jena. Nur gleichzeitig müssen wir anerkennen, dass wir in dem mitteldeutschen Hochschulraum in der Perspektive 20.000 Studenten im Blick auf das Jahr 2020 weniger haben werden. Also auch so etwas bedeutet für uns vorausschauende Planung.
Deswegen haben wir ein Sofortprogramm, da wo es nötig war, aber ansonsten eine langfristige Perspektive aufgebaut und gleichzeitig, um die Mobilität der Studenten nicht einzuschränken, sondern zu stärken, haben wir dafür Sorge getragen, dass man mit dem Thüringen-Ticket in der Bahn fahren kann.
Jetzt steht die Frage im Raum und das wird auch bei den studentischen Vertretern diskutiert: Soll das ausgeweitet werden auf Busse und damit auf die VMT? Da ist eine ganz klare Problematik, wenn man diese Einzelverhandlungen führen würde und ein thüringenweites Ticket anbieten, dann würde eine Situation entstehen, dass der Semesterbeitrag deutlich über die 159 €, wie sie z.B. in Jena gezahlt werden, hinaus steigt. Das wäre eben am Ende dann auch keine sozial gerechte Komponente mehr.
(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Die Bahnen müssen auch zu den Zeiten fahren, wo die Studenten fahren wollen.)
Also ich will mal eines sagen: Um 5.00 Uhr morgens fährt die Bahn wieder und das ist eigentlich so eine studentische Zeit.
Da der Kollege Barth vorhin schon nachgefragt hat, wie viele Wohnungen in Jena noch frei sind, scheint mir da ein gewisser Bedarf im Hause Barth zu sein. Also insofern „Feuer frei“.