Da der Kollege Barth vorhin schon nachgefragt hat, wie viele Wohnungen in Jena noch frei sind, scheint mir da ein gewisser Bedarf im Hause Barth zu sein. Also insofern „Feuer frei“.
Gleichzeitig will ich natürlich zum Ausdruck bringen, diese 2 Mio. € Sofortprogramm und die 3,5 Mio. € in der Gesamtinvestition sind, glaube ich, ein adäquater Anteil und wir müssen dafür Sorge tragen, dass das die richtigen Studenten erreicht, dass wir diese Angebote auch gut vermitteln. Das sind viel größere Fragestellungen, dass die Vermittlungen zeitnah passieren. Wenn wir das gemeinschaftlich angehen, brauchen wir auch solche Anträge, wie sie heute vorliegen, nicht.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sie hatten schon erwähnt, dass das Semesterticket für die Omnibusse nicht gilt. Stimmen Sie damit überein, dass es aber nicht Sache der Stadt Jena sein kann, beispielsweise für die Beförderung der Studenten aufzukommen, damit sie mit der Linie JES eventuell fahren können bzw. dass dadurch die Möglichkeit gestützt wird, dass sie auch außerhalb der Stadt bzw. in den eingemeindeten Ortschaften ihren Wohnraum nehmen?
Die Frage beantworte ich ausführlich, weil hier die Stadträtin Lukin spricht und ich bin Mitglied des Kreistages im Saale-Holzland-Kreis. Sie müssen schon akzeptieren, wenn Sie schöne Orte im Umfeld von Jena eingemeinden, dann sollen Sie am Ende auch dafür bezahlen und diese Gemeinden nicht links liegen lassen.
Da sollte auch die Stadträtin Lukin mal die Hand dafür heben, dass solche Orte dann auch erreichbar werden, weil sie genau mit den Argumenten geködert worden sind. Das gilt für Isserstedt, Krippen
dorf und für all die Gemeinden, die da herum liegen. Jetzt sagen Sie zu Recht, die JES hat eine Ausnahmegenehmigung gemacht für solche Orte wie Ilmnitz usw., damit die erreichbar sind. Korrekt, aber gleichzeitig ist es natürlich so: Das, was wir wollen und worüber wir diskutieren sollten, ist doch, inwiefern es sinnvoll sein kann, ein Regionalticket so zu strukturieren im Verbund mit dem Verbundsystem VMT, dass es lukrativ für Studenten wird, die in Bürgel oder Stadtroda wohnen, für einen adäquaten Preis nach Jena zu pendeln. Wenn Sie dann Ihre Hand heben, wird ein Schuh daraus, schönen Dank.
Danke schön, ich blicke auf die Uhr und gebe folgenden Hinweis: Frau Siegesmund wollte noch sprechen, der Staatssekretär sicherlich auch noch und wir haben auch noch den Punkt 38 in jedem Fall zu behandeln. Da habe ich gehört, ohne Aussprache, ist dem so?
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ein paar Zahlen muss ich jetzt korrigieren. Wenn das Land nächstes Jahr 2 Mio. € ausgeben möchte, um Wohnraum für Studierende zu schaffen und man sagt, diese 2 Mio. sollen in den Neubau von Plätzen gehen. Herr Dr. Voigt, jetzt können wir uns gern streiten über Ihre Billigbauweise mit 50.000 € pro Platz oder meine energetisch sinnvolle zwischen 70.000 und 80.000 €. Bei Ihnen sind es maximal 40 Plätze für Studierende bei 52.000 € und bei mir sind es höchstens 25. Da haben wir echt etwas gewonnen, ganz grandios. Wir reden im Endeffekt über einen Tropfen auf den heißen Stein, da können wir gern über die Zahlen streiten. Ich bin der festen Überzeugung, dass Sie da zu wenig tun.
Zweiter Punkt, die Stadt Jena - und das betrifft andere nicht - hat sich schlicht und ergreifend verkalkuliert. Das muss man auch an der Stelle so sagen. Es ist in diesem Semester, im Wintersemester mit 5.000 Studierenden weniger gerechnet worden. Vor zehn Jahren, genau wie übrigens bei den Kita-Plätzen, ist von falschen Zahlen ausgegangen worden, weil man davon ausging, dass die Stadt schrumpft. Deswegen stehen wir vor dem Problem. Da hat Frau Hitzing vorhin beim Stadtumbau berechtigt gesagt, als es um soziale Stadt und Umwandlung ging, wurden damals einfach zu viele Wohnungen und Häuser abgerissen. Das ist das Problem und
da kommt man jetzt nicht hinterher. Ich finde aber, dass das Problem so groß ist, dass das Land nicht so tun kann als ginge es es nichts an.
Mein dritter Punkt ist, lassen Sie uns noch einmal rechnen. Wenn es mit 2 Mio. € gerade mal für Ihre Billigplätze von 50.000 € für exakt 40 Wohnheimplätze reicht, vielleicht ist das Geld dann besser angelegt, wenn man... Herr Mohring will ja unbedingt Studierende in Apolda haben, damit sich der Altersdurchschnitt ein bisschen verringert in der Stadt. Dann sollte man vielleicht Wohnraum in Apolda mit diesem Geld sanieren und für Studierende zur Verfügung stellen.
Herr Mohring kümmert sich persönlich darum, dass die Studierenden aus Apolda ab früh um sieben nach Jena kommen und umgedreht abends bis 23.00 Uhr zurück.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen bei den Abgeordneten. Der Staatssekretär Prof. Merten hat das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, es freut mich, dass mir von der FDP jetzt schon die Redezeit zugeteilt wird. Ich höre mit Interesse, dass Sie an dieser Stelle sparen. Ich werde versuchen, mich knapp zu halten und trotzdem das zu sagen, was mir an dieser Stelle notwendig scheint.
Zunächst einmal eine kleine Aufklärung, ich habe den Eindruck, wir führen hier eine latente Jenadebatte. Das ist richtig und es verengt zugleich. Ich will es deutlich sagen, Jena ist wichtig, das ist ganz unstrittig und wie sollten Sie von mir etwas ganz anderes erwarten in Sonderheit mit dieser Hochschule, mit ihren vorzüglichen Hochschullehrern, das ist doch ganz unstrittig. In aller Bescheidenheit, ich kenne viele davon.
Aber, da stimme ich Herrn Mohring ausdrücklich zu, in Apolda lebt es sich auch wunderbar, ganz zünftig: „Bockwurst, Bier und Wolle das ist unser Polle.“ Wissen wir doch, ist doch so, da kann man toll leben. Es ist eine tolle Stadt. So, und richtig ist es auch, dass es dort auch noch Wohnraum gibt.
Im Übrigen ist es auch richtig, dass diese Städte erreichbar sind. Ich wohne selbst im Weimarer Land, ich bin dem Zug zur Uni gefahren und muss feststellen, das ist machbar. Zumindest war es das bis vor zwei Jahren. Ich wüsste nicht, dass sich da grundlegend irgendetwas inzwischen daran geändert habe. Es sei denn, Sie sagen mir, die Verkehrslinien mit der Bahn seien eingestellt worden, das würde ich empirisch widerlegen können.
Meine Damen und Herren, in der Diskussion über den vorliegenden Antrag hat sich gezeigt, es gibt natürlich unterschiedliche Einschätzungen zur Wohnraumsituation von Studierenden in Thüringen. Das überrascht nicht, das hatten wir heute schon ein paar Mal: Alt bekanntes Spiel: Regierung, Opposition, nichts Überraschendes, insofern auch nichts Neues. Doch in einem Punkt - und das finde ich sehr schön - sind wir uns einig, Frau Hitzing, Sie haben das sozusagen stellvertretend für das Hohe Haus formuliert. Ich pflichte dem bei: Thüringen ist ein top Studienstandort. Das ist so, das ist klar.
Das hat mit den ausgezeichneten Studienbedingungen zu tun und mit den vorzüglichen Hochschullehrern. Die wiederum sind nicht das Ergebnis von Bildungspolitik, sondern von fachlicher Selbstrekrutierung. Insofern stimmt das hier in Thüringen.
Das kommt darauf an, an welcher Stelle aktiv. Ich pflichte Ihnen bei, Herr Barth, ich pflichte Ihnen bei.
Die sind nicht nur an den Hochschulen aktiv, auch an anderer Stelle, das hört man und sieht man zuhauf, auch hier im Hause gelegentlich.
Das mag sein, aber da sprechen Sie nicht von den Anwesenden. 40 Prozent der Studienanfänger kommen aktuell aus den alten Bundesländern. So viele junge Studierende aus Westdeutschland gab es bisher noch nie in den Thüringer Hörsälen, also ganz so dramatisch und so schlimm scheint das nicht auszusehen, wenn es sie immer noch massenhaft hierherzieht.
Unsere Hochschulen sind auf diesen regen Zuspruch gut vorbereitet. Das an die Wand gezeichnete Chaos, ich meine der Pappkamerad ist hier wieder aufgebaut worden, ist wunderbar, hat nur mit der Realität unserer Hochschullandschaft nichts zu tun. Frau Siegesmund, ich bin überrascht. Nun habe ich über lange Jahre das AKRÜTZEL gelesen, aber dass es jetzt sozusagen der Quell der Wahrheit sein sollte, ist doch für mich eine fundamental neue Erfahrung.
Ich schätze dieses Blatt, um da nicht missverstanden zu werden, aber ich würde sagen, seine wissenschaftliche Dignität würde ich etwas anders einschätzen. Ebenso blieb das befürchtete Chaos bei der Wohnraumbereitstellung aus. Die Studierenden haben Wohnraum gefunden, das ist unstrittig. Sicher, das muss man auch dazu sagen, nicht immer die Wunschwohnungen, aber gute und akzeptable Unterkünfte. Das ist ein Teil der Wahrheit, der muss auch ausgesprochen werden.
Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir als Landesregierung konsequent Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnraumsituation unserer Studierenden eingeleitet. Ich möchte Ihnen kurz ein paar Worte zu den Fakten sagen. Wir haben im Jahr 2010 die Förderrichtlinie für den Studentenwohnraum auf den Weg gebracht, um zeitnah die Wohnsituation für Studierende an den Thüringer Hochschulstandorten zu verbessern. Wir stellen, es ist bereits gesagt worden, allein von 2010 bis 2012 rund 3,5 Mio. € für die Sanierung und den Neubau von Wohnraum zur Verfügung. Das ist nun alles andere als ein Pappenstiel.
Die Ergebnisse unserer Bemühungen können sich sehen lassen. Das Studentenwerk Thüringen verfügt heute über mehr als 7.300 Wohnplätze. Frau Hitzing hat 7.400 daraus gemacht, das müssen wir uns noch einmal genauer im Detail anschauen, wer da noch näher daran ist.
Ja, wo auch immer, ich bin da ganz offen. Wo viel gut ist, kann mehr nur besser sein, habe ich hier in der Debatte gelernt. Mit diesem Angebot liegen wir, und das ist auch schon gesagt worden, im bundesdeutschen Vergleich der Unterbringungsquote aller Bundesländer auf Platz 2, so zumindest als Quelle das deutsche Studentenwerk mit der Statistik „Wohnraum für Studierende - statistische Übersicht 2011“. Frau Siegesmund, ich glaube, es kann nicht das Interesse sein, alle Studierenden in Wohnheimen unterzubringen. Das ist doch gar nicht die Intention. Wir liegen, wie Sie sagen, ganz gut im Schnitt. Nein, wir liegen nicht ganz gut im Schnitt, wir liegen ganz vorn. Das muss man sa