Nein, ich habe es nicht verstanden, deswegen habe ich noch einmal nachgefragt. Ich bin ganz offen und für den Diskurs jederzeit bereit. Ich sehe nur schlecht, das gebe ich zu.
Ich erkenne das an den Stimmen inzwischen. Die Auslastung unserer Studierendenwohnheimanlagen, das kommt auch dazu, erhöht sich weiter von rund 96 Prozent im Jahr 2007 auf 97 Prozent im Jahr 2010 und, wie Sie sehen, sind darin immer noch 3 Prozent Gestaltungsspielraum. Bis 2012 entstehen in Jena und Ilmenau 750 neue bzw. sanierte Wohnheimplätze einschließlich der Wohnumfeldgestaltung. Bei der jüngsten Fertigstellung von Baumaßnahmen im Oktober - in Jena 130 neue Wohnheimplätze und in Ilmenau 75 sanierte Wohnheimplätze - konnte sich jeder ein Bild machen, der sich davon einen Eindruck verschaffen wollte.
Ich muss ja nicht mit Ihnen zusammen dort hingefahren sein. Die Welt ist unabhängig von Ihnen auch existent und ich fahre zu anderen Zeiten, das mögen Sie mir nachsehen.
Insofern habe ich doch andere Zeittaktungen, aber ich nehme Sie gern einmal mit. Wir können auch zusammen dort hinfahren, dass wir ein gemeinsames Wohnraumerlebnis haben. Ich bin doch ganz offen.
Mein Eindruck ist, hier werden funktional sehr ansprechende und sehr gute Wohnheimplätze gestaltet. Das finde ich richtig. Kein Wunder, dass hier sehr schnell Studierende einziehen und ich mache Sie heute schon darauf aufmerksam, dass im Dezember, also in absehbarer Zeit, das Richtfest für eine weitere Studierendenwohnheimanlage in der Jenaer Clara-Zetkin-Straße stattfindet. Hier entstehen 150 neue Wohnheimplätze. Vielleicht können wir das zusammen wahrnehmen, ich muss einmal schauen.
Sie sehen, mein Angebot ist da offen. Lassen Sie mich etwas aus der Perspektive eines ehemaligen Studierenden sagen und vielleicht als jemand, der
vom Hochschulwesen ein bisschen was versteht und den Einblick hat in die Studierendensituation. Das Wohnheim ist für viele unserer Studierenden nicht die Wohnform, die sie auf Dauer wählen, sondern sie wählen es als Durchgangsstadium, um sich dann auf dem freien Wohnungsmarkt einen Wohnraum zu beschaffen. Das ist die typische Realität für Studierende. Das ändert nichts daran, dass sie sozusagen den Wohnraum in Anspruch nehmen, aber in aller Regel nicht als Dauerwohnplatz. Der Bau und die Sanierung von Studentenwohnheimen sind ein bedeutsamer Pfeiler unseres Hochschulkonzeptes. Damit unsere Hochschulen auch in Zukunft attraktiv sind, sorgen wir dafür, dass die Wohnbedingungen der Studierenden weiter verbessert werden. Aber ich sage auch mit Blick auf die kommenden Jahre: Notwendig ist hier, Maß, und zwar Augenmaß zu behalten. Was bringt es, von einem fiktiven Zusatzbedarf im Umfang von etwa 500 Wohnheimplätzen zu sprechen und kalkuliert man, nun bin ich mal ganz preiswert, ökologisch nicht ganz korrekt, ich werde da von Frau Siegesmund sicher gleich gescholten, weil sie 70.000 € ausgibt. Ich will nur mal mit 40.000 € kalkulieren als Investition für einen Platz, so würde sich ein zusätzlicher Mittelbedarf für den Wohnheimbau von 20 Mio. € ergeben. Ich habe heute Morgen schon gehört, 150.000 € hier ist kein Problem, wir haben schon 16 Mrd. € Schulden, 20 Mio. € dort ist kein Problem - für mich ist das ein Problem. Wir müssen auf Dauer auch hier mit Augenmaß agieren. Insofern haben wir eine sehr ordentliche Voraussetzung und das erfüllen wir auch. Hier ist das in Ordnung und wenn man weiß, dass ab 2016 die Studienanfängerzahlen bundesweit rückläufig sind, muss man ernsthaft fragen, ob diese öffentliche Inszenierung wirklich notwendig ist.
Meine Damen und Herren, Augenmaß ist auch gefragt, wenn wir über Themen wie die Einführung eines generellen Thüringen-Tickets für Studierende oder über Maßnahmen zur besseren Anbindung des Umlandes von Hochschulstandorten sprechen. Thüringen macht den Studierenden bereits jetzt ein günstiges Mobilitätsangebot mit dem Semesterticket. Thüringer Studenten können für 25 € bis 45 € beliebig viele Zugfahrten landesweit machen. Frau Hennig, Sie haben recht, das müssen die Studierenden bezahlen, aber gelegentlich bitte ich dann doch auch an der Stelle einmal zu rechnen. Ich habe jetzt den höchsten Preis genommen, 45 € pro Semester, das sind pro Monat, damit wir die Größenordnung haben, 7,50 € oder pro Tag 25 Cent. Mit Verlaub, lassen wir die Kirche im Dorf. Wenn wir wirklich ernsthaft darüber reden wollen, dass das den Studierenden nicht zumutbar sei, kann ich Ihnen sagen, leben Sie in einer anderen Realität, aber nicht mehr in der unseren.
Von diesem Angebot machen unsere Studierenden rege Gebrauch. Natürlich wäre die Ausweitung der Angebote denkbar. Jederzeit könnte das Studentenwerk oder können die Studierendenräte so etwas mit den Verkehrsbetrieben aushandeln, sie sind doch da völlig frei. So wünschenswert die Erweiterung von Verkehrsangeboten für Studierende auch sein mag, eines dürfen wir allerdings nicht vergessen. Diese erweiterten Angebote müssen bezahlt werden. Dann reden wir wirklich wieder über das Geld, aber dann ernsthaft, weil wir dann über andere Größenordnungen sprechen müssen.
Meine Damen und Herren, Dr. Hartung hat es gesagt, Frau Hitzing hat es gesagt, ich wiederhole es noch einmal, wir haben attraktive Hochschulstandorte. Dafür spricht der starke Zuspruch aus den alten Bundesländern. Die Studierenden kommen hierher, ich will jetzt nicht noch einmal eine Ursachenanalyse machen, Sie kennen die schon, die ist auch richtig. Wir lehnen uns aber nicht zurück, sondern wir packen, wenn denn bestehende Probleme da sind, auch diese entschieden an. Aber der Antrag der LINKEN hat sich - das ist, denke ich, mit der heutigen Debatte deutlich geworden - insofern erledigt, als wir hier nicht über ein Problem, sondern über einen Pappkameraden reden, den es nicht ernsthaft gibt. Den kann man öffentlichkeitswirksam gern zur Strecke bringen, in der Substanz ist kein Problem vorhanden. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit schließe ich die Aussprache. Es wurde Überweisung an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr und den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt. Ich würde jetzt über die Überweisung abstimmen lassen.
Zuerst stimmen wir über die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur ab. Wer damit einverstanden ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist Zustimmung bei den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Wer ist dagegen? Gegenstimmen bei den Fraktionen der CDU und der SPD. Gibt es Enthaltungen? Ich sehe keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag nicht an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen.
Wir stimmen über die Überweisung an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr ab. Wer dafür ist, dass der Antrag an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr überwiesen wird, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Zustimmung bei den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? Gegenstimmen bei den Fraktionen der SPD und der CDU. Wer enthält sich? Es enthält sich die
Fraktion der FDP. Damit ist der Antrag nicht an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr überwiesen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/3403. Wer für den Antrag ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Zustimmung bei der Fraktion DIE LINKE. Wer ist gegen den Antrag? Ablehnung bei den Fraktionen der SPD, der CDU und der FDP. Wer enthält sich? Es enthält sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Die Perspektiven Thüringens als Zentrum der Ernährungswirtschaft Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung - Drucksachen 5/2135/ 2728 - auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE dazu: Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 5/3215
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir sind übereingekommen zwischen den Fraktionen, dass wir diese Große Anfrage an den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz überweisen und dann dort eine Anhörung zu machen. Deshalb bitte ich, diesen Antrag der Überweisung entsprechend abzustimmen. Danke schön.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Stimmen wir über die Überweisung der Antwort der Großen Anfrage an den Ernährungsausschuss ab.
Wer dafür ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Ich sehe Zustimmung aus allen Fraktionen. Wer ist dagegen? Wer enthält sich? Damit ist der Antrag an den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz überwiesen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das war der letzte Tagesordnungspunkt. Ich schließe unsere Sitzung, wünsche Ihnen einen guten Nachhauseweg und ein schönes Wochenende. Vielen Dank. Ende der Sitzung: 18.11 Uhr