Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit der Strukturreform der Bundeswehr werden die Veränderungen des sicherheitspolitischen Rahmens nachvollzogen. Die Truppe erhält ein verändertes Fähigkeitsprofil, das sich am Einsatz orientiert. Aus einer Armee zur reinen Landesverteidigung werden flexiblere Streitkräfte zur Friedenssicherung und Verteidigung im Rahmen des Bündnisses. Infolge dieser Veränderungen wurde die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee umgebaut. Dies wurde umfassend diskutiert. Mit einem sechsmonatigen Grundwehrdienst können eben die notwendigen hohen Professionalitäten nicht mehr erreicht werden. Die Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes wurde zum 1. Juli dieses Jahres ausgesetzt, faktisch wurde ja schon seit März nur noch im Rahmen der Freiwilligkeit gehandelt. Insgesamt wird die Bundeswehr deutlich kleiner. Das ist neben der veränderten Sicherheitslage auch der demographischen Entwicklung geschuldet, schließlich unterliegt der Verteidigungsminister auch den Vorgaben der Konsolidierung des Bundeshaushalts. Auch das gehört zu den Gesamtbetrachtungen. Die Zahl der Dienstposten soll um insgesamt rund 30 Prozent reduziert werden. Die beiden Teilbereiche, die die Thüringer Standorte prägen, das Heer und die Streitkräftebasis, werden auch bundesweit um 30 bzw. 37 Prozent schrumpfen. Angesichts dieser Zahlen wird plausibel, dass damit Veränderungen in der Stationierung einhergehen. Die Standortentscheidungen hat der Bundesverteidigungsminister im Rahmen seiner Organisationsgewalt über die Streitkräfte getroffen. Er hat immer gesagt, dass sich die Reform vor allem an militärischen Notwendigkeiten ausrichtet. Das ist ja auch sein Amt und er sagt es ganz klar - Zitat des Bundesverteidigungsministers: „Die Bundeswehr ist nicht für die Standorte da, sondern um ihren Auftrag gut und sparsam zu erfüllen.“ Wir haben nun in vielen Gesprächen dem Bund immer wieder deutlich gemacht, auch gemeinsam mit den anderen Ländern, dass die Stationierung der Bundeswehr natürlich auch eine strukturpolitische Bedeutung hat. Ausgangspunkt der Standortentscheidungen des Verteidigungsministers sind bundesweit 328 Standorte. Davon werden 31 geschlossen. 90 werden signifikant reduziert, 33 davon so stark, dass sie nicht mehr als Standorte geführt werden, also faktisch haben wir 64 Schließungen. Es bleiben also 264 Standorte.
Die Reform soll nach Aussage des Bundesverteidigungsministers im Wesentlichen bis zum Jahr 2017 abgeschlossen sein - auch hier Zitat des Bundesverteidigungsministers: „Die Schlüssel werden nicht morgen umgedreht.“ An nahezu jedem Standort der Bundeswehr wird es Verringerungen geben. Dafür konnten insgesamt mehr Standorte gehalten werden als bei einer Konzentration allein auf Großstandorte. Die Maxime des Bundesverteidigungsministers lautete „Ausdünnung vor Schließung“ - das
ist in meinen Augen auch der richtige Ansatz, um unsere Soldatinnen und Soldaten im Wesentlichen in der Fläche präsent zu halten.
In unserem Freistaat in Thüringen wird die Truppe auch nach der Reform weithin überdurchschnittlich vertreten sein. Auch das möchte ich deutlich würdigen. Thüringen hält mit künftig 2,8 Dienstposten auf 1.000 Einwohner seinen sechsten Platz bei der Stationierungsdichte.
Der Bundesdurchschnitt wird nach der Umsetzung der Reform, nur dass man das auch allgemein im Blick hat, von 3,5 auf 4,2 Dienstposten pro 1.000 Einwohner sinken. Hinter uns liegen Bayern mit 2,5, Sachsen-Anhalt mit 1,9, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen jeweils mit 1,5 Dienstposten pro 1.000 Einwohner, am Ende stehen Hessen und Sachsen mit 0,9. Nur zur Gesamteinordnung: Im Norden Deutschlands, in Schleswig-Holstein, in Mecklenburg-Vorpommern gibt es nach wie vor die größte Stationierungsdichte, Mecklenburg-Vorpommern mit 6,4 und Schleswig-Holstein mit 5,4. Das hat aber auch etwas mit der Präsenz der maritimen Streitkräfte zu tun und natürlich auch mit den topographischen Gegebenheiten des Nordens unseres Landes.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, bereits diese Zahlen zeigen, dass Thüringen insgesamt nicht überproportional beteiligt wurde. Das sieht auch Thüringens ranghöchster Soldat so, der Befehlshaber im Wehrbereich III, General Geppert, und auch gerade gestern Abend beim ElisabethEmpfang habe ich mit ihm noch einmal austauschen können, er konstatierte, dass die Einschnitte im Freistaat Thüringen moderat seien. Dass mit den Stationierungsentscheidungen Einschnitte verbunden sein würden, mussten wir in Betracht ziehen. Wir sehen aber auch, dass die Neuausrichtung der Streitkräfte notwendig war, das tun übrigens alle Ministerpräsidenten im Einklang miteinander. Auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Lübeck haben wir uns alle 16 darauf verständigt, wir haben gewürdigt, dass die Neustrukturierung der Bundeswehr jetzt im Konzept vorliegt, dass wir wissen, welche Schritte in den nächsten Jahren gegangen werden. Wir halten dies grundsätzlich für richtig, aber wir haben auch darauf hingewiesen, es ist uns elementar wichtig, dass die Bundeswehr ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft behält.
Und uns ist wichtig dabei, dass natürlich auch die Aufgaben im Land weiter gesehen werden, der wirksame Bevölkerungsschutz in Deutschland, dass die Vorgaben von Artikel 35 Grundgesetz, die Hilfeleistung bei der Bewältigung schwerer Unglücksfälle, Katastrophen natürlich weiter zu erbrin
gen sein werden, und wir haben wie bei vorangegangenen Bundeswehrstrukturreformen oder auch dem Abzug der alliierten Streitkräfte in den 90erJahren darauf hingewiesen, dass Konversionsmaßnahmen des Bundes auf jeden Fall vonnöten sein werden und ausdrücklich den Bund gebeten, ein solches Konversionsprogramm aufzulegen. Das ist Konsens unter allen 16 Ländern.
Wir haben uns darauf verständigt, dass es auch zur Beförderung des notwendigen Strukturwandels möglich sein muss, verbilligte Abgaben von Liegenschaften zu ermöglichen, die zu Verteidigungszwecken nicht mehr benötigt werden und natürlich auch die Sanierung etwaiger Altlasten zu übernehmen. Das betrifft insbesondere auch Truppenübungsplätze, wir sind hier mit dem Standort Ohrdruf betroffen. Für den Abbau von Zivilbeschäftigten erwarten die Regierungschefinnen und -chefs der Länder sozialverträgliche Lösungen, insbesondere auch in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit und entsprechende Übergangsfristen natürlich auf Grundlage auch der geltenden Tarifverträge. Wir haben hingewiesen auf den hohen Anteil, den die Bundeswehr an der Ausbildung junger Menschen auf fachlich hohem Niveau auch für Zivilberufe hat und gefordert, im Einklang mit militärischen Anforderungen diesen Aspekt weiter im Blick zu haben. Ebenfalls haben wir Wert darauf gelegt, das angekündigte Reservistenkonzept deutlich zu unterstützen, das heißt, Aussagen auch hier zu Freistellungsregelungen und weiteren Festlegungen vorzunehmen, schließlich ein attraktives Konzept zur Nachwuchsgewinnung vorzulegen und das Ganze mit uns in einem weiteren Schritt mit der Bundeskanzlerin im Dezember dieses Jahres zu besprechen. Die Konferenz der Chefs der Staatskanzleien hat gestern diesen Beschluss auch noch einmal erhärtet, dass wir erwarten, dass eine Arbeitsgruppe zur Konversion von der Bundesregierung mit den Ländern eingerichtet wird und dass zur Herbstsitzung 2012 ein erster Zwischenbericht erfolgt und Ende 2013 ein Ergebnis vorliegt. Das alles sind die derzeitigen Vereinbarungen mit dem Bund.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, natürlich müssen wir uns die Thüringer Standorte im Einzelnen ansehen. Die Thüringer Standorte, ich beginne mit der Landeshauptstadt Erfurt: Hier wird bis zum Jahr 2013 das Wehrbereichskommando aufgelöst, das stand bereits seit geraumer Zeit fest und war keine echte Überraschung für uns. Anstelle des Wehrbereichskommandos treten sogenannte Fähigkeitskommandos, eines davon bekommen wir für Erfurt, das neue Logistikkommando, es wird von einem Zwei-Sterne-General geführt werden.
Freistaats gefolgt. Erfurt wird nun auch für die Bundeswehr logistisches Zentrum; der Standort wird gegen den Bundestrend sogar um 450 Dienstposten wachsen, also von derzeit 1.600 auf dann 2.050. Dafür sind wir dankbar. Darüber freuen wir uns,
wenngleich, und ich will da aus meiner Erstreaktion keinen Hehl machen, es eine gute Kompensation auch für den Norden unseres Landes gewesen wäre, bei dem wir echte Probleme haben, darauf komme ich noch. Also so viel Grund zur Freude in Erfurt.
Im Gegensatz dazu ist es für uns schmerzlich, und auch daraus möchte ich keinen Hehl machen, dass das Wehrbereichsmusikkorps III aufgelöst werden soll.
Ja, das ist ein Ansporn für die Thüringer Landesregierung, sich absolut zu unserem Thüringer Polizeimusikkorps zu bekennen, absolut,
aber auch um das Wehrbereichsmusikkorps natürlich zu kämpfen. Ich will hier auch schildern warum, und wir sind auch schon tätig geworden. Würde dies nämlich vollzogen, spielt die Militärmusik fast ausschließlich westlich der Linie Kiel - GarmischPartenkirchen.
Thüringen, ganz Mitteldeutschland würde zum weißen Fleck, das wollen wir nicht. An dieser Stelle kämpfe ich mit aller Kraft, das sage ich hier ganz deutlich.
Ich versichere es natürlich auch dem Oberstleutnant Kahle und den Musikern und ihren Familien, die zum Teil ja auch auf der Besuchertribüne Platz genommen haben, aber auch den begeisterten Hörinnern und Hörer über viele Jahre des Wehrbereichsmusikkorps.
Unser Freistaat ist Musikregion Deutschlands. Deren Geschichte beginnt schon mit dem legendären Sängerkrieg auf der Wartburg, die Kirchenmusik Martin Luthers, weltberühmte Komponisten stammen aus unserem Land, ich sage nur Johann Sebastian Bach. Andere kamen zu uns wie Franz Liszt, der Jubilar dieses Jahres. Aber auch die Facette der Militärmusik hat in Thüringen wichtige Wurzeln. Auch zur Militärmusik hat unsere Region beigetragen. Die Kapelle des Weimarer 5. Thüringi
schen Infanterieregiments Nr. 94 galt in ihrer Zeit, also Ende des 19. Jahrhunderts, als eine der führenden preußischen Militärkapellen. Das Regiment wurde 1867 nach dem Beitritt Sachsen-Weimar-Eisenachs zum norddeutschen Bund
in die preußische Armee eingegliedert und hat viel zu dieser Militärmusikgeschichte beigetragen. Das alles ist im Übrigen auch Gegenstand in der Musikhochschule Franz Liszt in Weimar. Diese Geschichte möchte ich nennen und vor allem aus dem Haus Sachsen-Meiningen. Hier möchte ich sagen, das sind kleine Facetten, aber das zeigt auch die Reichhaltigkeit unseres Landes, dass dort allein sieben bis heute bekannte Märsche der Militärmusik ihre Heimat haben, allein fünf davon stammen aus der Feder Charlottes von Preußen, der Frau des Theaterherzog Georg II. Man kennt den Mann, man weiß wenig über die Frau. Aber es lohnt sich, auch dieser Geschichte der Frauen nachzugehen, zumal die Schwiegertochter des Ehepaars, wieder eine Prinzessin Charlotte von Preußen, von einer Reise aus Skandinavien den schwedischen Reitermarsch mitbrachte, auch das geht auf Sachsen-Meiningen dann in der Übertragung zurück. Schließlich komponierte Prinzessin Marie Elisabeth, Schwägerin der jüngeren Charlotte und Schülerin des weltbekannten Meininger Hofkapellmeisters Hans von Bülow, ebenfalls einen Militärmarsch. Das sind für mich nicht nur kleine historische Andeutungen, sondern wir haben hier eine Geschichte, ohne die die Geschichte der Militärmusik in Deutschland um einiges ärmer wäre. Ich habe dies auch dem Bundesverteidigungsminister geschrieben, schwarz auf weiß, und ich habe auch persönlich mit ihm darüber gesprochen, weil ich weiß, dass er auf seiner eigenen familiären Tradition durchaus einen Sinn für Argumente dieser Art hat. Wir werden hier weiter im Gespräch sein, das hat mir der Bundesverteidigungsminister versichert. Ich sage auch gleich, das ist ein eindeutiger
Einsatz an dieser Stelle. Ich will auch einmal sagen, es geht hier weniger um diese überschaubare Zahl der Dienstposten. Diese überschaubare Zahl von Dienstposten, die dadurch eingespart werden soll, bezahlen wir jedenfalls aus meiner Sicht teuer mit zusätzlichen Werbeanstrengungen an anderer Stelle. Wir haben von der Bundesregierung als Ministerpräsidenten aller 16 Länder attraktive Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung, Sympathiewerbung für die Bundeswehr gefordert. Eine bessere Werbung als mit einem Wehrbereichsmusikkorps können wir überhaupt nicht haben. Deswegen macht es auch letztlich gesamtwirtschaftlich keinen Sinn, an dieser Stelle einzusparen. Deswegen werden wir dies noch einmal im Einzelnen erörtern.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, soweit zu diesem musikalischen Exkurs. Erhalten bleibt in Erfurt das Landeskommando Thüringen als Verbindungseinheit zur Landesregierung ebenso wie die bewährten Strukturen der zivilmilitärischen Zusammenarbeit mit den Bezirks- und Kreisverbindungskommandos. Hier hat sich unser Innenminister Herr Geibert frühzeitig am Beginn der Reformdebatte mit seinen Kollegen aus den anderen Ländern in Verbindung gesetzt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte geographisch jetzt nach dem südwestlichen Teil Thüringens gehen, Bad Salzungen. In Bad Salzungen wird es eine Verschiebung und Reduktion geben. Das Panzerbataillon 393 wird nach Bad Frankenhausen verlegt. Das ist gut für den Norden, ein Schmerz für Bad Salzungen, eine Reduktion von Dienstposten von etwa 200. Wir müssen allerdings auch sehen, dass die offiziell ausgewiesenen 1.700 Dienstposten seit geraumer Zeit nicht mehr besetzt sind. Nichtinhaber von Dienststellen konnten in der letzten Zeit schon nicht mehr zum Bäcker gehen, nicht mehr den Fleischer beleben und die örtlichen Handwerker, sondern es sind 1.412 Dienstposten real besetzt und sie werden reduziert auf 1.190. Dennoch bleibt natürlich, dass wir für alle Standorte, auch wenn sie im Wesentlichen erhalten bleiben, trotzdem da, wo frei werdende Kapazitäten sind, nach Alternativlösungen streben. Sie sind ja auch eingebunden in die Arbeitsgruppe, die wir vonseiten der Staatskanzlei unter Federführung der Chefin der Staatkanzlei eingerichtet haben und von der am Montag eine Zusammenkunft sein wird. Frau Walsmann hat in der Fragestunde dazu Stellung genommen.
Ähnlich verhält es sich mit Gotha. Es bleibt in seiner Struktur erhalten. Die Dienstposten reduzieren sich hier auf 830. Im Konzept stehen aber zusätzliche weitere Dienststellen. Dahinter verbergen sich Lehrgangsteilnehmer, die ja auch Soldatinnen und Soldaten sind, die dort Schulungen haben und die letztlich dann auch wieder ihrerseits den Standort weiter beleben, so dass insgesamt beide Standorte, Bad Salzungen, aber auch Gotha, in relativ gutem Umfang erhalten bleiben.
Bad Frankenhausen hat mit dem Zuwachs durch das Panzerbataillon sogar einen Aufwuchs, wenn man die nicht mehr vorhandenen Wehrpflichtenposten abzieht, und zwar einen Aufwuchs von 919 im Moment im Ist auf 1.050. Gleiches gilt für Gera, das im Zusammenhang mit der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit Stützpunkt im Pionierwesen wird. Das ist wichtig für die Hilfe der Bundeswehr bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen. Auf die Erfüllung von Grundgesetz Artikel 35 habe ich hingewiesen.
Das ist auch gut für Ostthüringen, dass wir dort in guten Fahrwassern bleiben. Die Dienststellenzahlen der Sportfördergruppe Oberhof, auch ein Thema, was in den letzten Tagen oft angesprochen wurde, wird auf den Plänen von 100 im bisherigen Soll auf 50 halbiert. Hier muss man aber wissen, dass im Ist im Moment ohnehin nur 28 Stellen besetzt sind, weil eben ein großer Unterschied zwischen den ausgewiesenen Sollzahlen und dem, was im Ist tatsächlich gewesen ist, besteht, was im Übrigen noch einmal einen zusätzlichen Moment für eine notwendige Strukturreform darstellt, dass man Soll und Ist möglichst in Übereinstimmung bringt. Hier haben der Befehlshaber im Wehrbereich III, aber auch der Bundesverteidigungsminister persönlich gesagt, dass Sportförderung im absoluten Interesse der Bundesregierung und auch des Bundesverteidigungsministers ist und weiter gefördert wird.
Gerade für Thüringen denke ich an berühmte Athleten, wir kennen sie alle: Andrea Henkel, Katrin Apel oder André Lange, Axel Teichmann. Sie sind Legion, andere Länder würden sich freuen, einen wirklich so starken Standort zu haben. Die Bundeswehr steht zum Spitzensport in Oberhof.
Große Veränderungen, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, wird es in Sondershausen und Mühlhausen geben. Das hängt mit dem künftigen Fähigkeitsprofil der Streitkräfte zusammen. Die großen Feldschlachten vergangener Jahrhunderte sind Gott sei Dank vorbei.