Herr Abgeordneter Barth, die Thüringer Landesregierung hat die Hochschulen noch nie alleingelassen bei ihren Bemühungen, im wissenschaftlichen Wettbewerb und auch in der Exzellenzinitiative erfolgreich sich zu bewerben - das möchte ich ausdrücklich betonen. Ich muss nur erinnern an das Programm ProExzellenz, das mit umfänglichen Mitteln hier auch investiert hat. Der Thüringer Landesregierung ist wie allen anderen Landesregierungen - und da gibt es zahlreiche, deren Hochschulen nicht in dem von uns erwünschten Umfang hier erfolgreich waren - jetzt daran gelegen, dass wir mit den Hochschulen die Dinge auswerten, die dazu geführt haben - und noch einmal, wir führen hier eine wissenschaftliche Diskussion und Forschungsinhalte und Forschungsprogramme werden nicht von Ministerialbeamten den Hochschulen diktiert, sie
werden dort entwickelt und im wissenschaftlichen Wettbewerb, Wettbewerb wohlgemerkt, entschieden. Insofern sind wir dabei und das haben wir auch unverzüglich - und so ist der Minister auch zu verstehen gewesen - begonnen, mit den Hochschulen gemeinsam in eine Auswertung einzutreten, die wiederum primär Aufgabe der hier sachkundigen Hochschulen ist, und uns gemeinsam zu überlegen, wie wir bei möglichen weiteren entsprechenden Ausschreibungen, das muss nicht eine Exzellenzinitiative sein, den Erfolg der Thüringer Hochschulen noch weiter verbessern können. Insgesamt, lassen Sie mich auch das noch sagen und hier ist die Exzellenzinitiative eine bundesweite Ausschreibung neben vielen -, sind die Thüringer Hochschulen nicht erfolglos. Es ist in diesem speziellen Wettbewerb zu diesem Ergebnis gekommen und die Hochschulen, da bin ich mir völlig sicher, arbeiten emsig daran und brauchen von uns dabei nicht angetrieben werden, sollen aber alle Unterstützung erhalten, die sie dazu brauchen, dass es das nächste Mal in den nächsten Runden - und das hört ja nie auf - besser funktioniert.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Damit ist die Frage umfänglich beantwortet und wir kommen zur letzten Frage des heutigen Tages und damit auch zum Ende der Fragestunde. Die Frage wird gestellt von der Abgeordneten Wolf für die Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/3531 und beantworten wird sie für die Landesregierung das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Bitte, Frau Abgeordnete Wolf.
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Ich gebe zu, Sie hatten mich vorhin mit Ihrer Zählung ein wenig durcheinander gebracht. Alles ist gut. Jetzt können die Kollegen wiederkommen, die keine Frage hatten.
„Im Rahmen des Konjunkturprogramms II wurden der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten (STSG) 3 Mio. € gewährt, 2 Mio. € sollen der STSG als Landesmittel ausgereicht werden. Die entsprechenden Jahresanteile dieser 2 Mio. € werden ab 2012 für den Haushalt der Stiftung im Landeshaushalt angemeldet. Landesmittel zur Sanierung der Schlossanlage Wilhelmsthal sollen ab 2012 bereitgestellt werden. Ziel ist es, die Sanierung der Gesamtanlage kontinuierlich fortzusetzen.“ Dies antwortete die Landesregierung am 10. Mai 2011 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kuschel und Wolf zur Zukunft der Schlossanlage Wilhelmsthal in Drucksache 5/2696. Im Haushaltsentwurf 2012 des Freistaats Thüringen sind die in der Antwort der Landesregierung in Drucksache 5/2696 angekün
1. Welche Mittel stehen 2012 nach den Plänen der Landesregierung zur Weiterführung der Sanierung der Schlossanlage Wilhelmsthal zur Verfügung und für welche Maßnahmen sollen diese eingesetzt werden?
2. Wie kann aus Sicht der Landesregierung die unmittelbar drohende Gefahr für den historisch wertvollen Telemannsaal abgewendet werden?
3. Wie wird in den nächsten Jahren gesichert, dass die Wiederherstellung des Schlossparks kontinuierlich fortgesetzt werden kann?
4. Sollte die Landesregierung die zugesagten Mittel 2012 nicht im Haushaltsentwurf für die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten (STSG) eingeplant haben: Was sind die Gründe dafür und wie wird die Finanzierung der in der Antwort in Drucksache 5/ 2696 zugesagten Sanierung der Schlossanlage Wilhelmsthal dennoch sichergestellt?
Danke, Frau Präsidentin. Die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Wolf darf ich wie folgt namens der Landesregierung beantworten.
Zu Frage 1: Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten verfügt als eigenständige Stiftung über die Zuwendungen der Landesregierung. In 2012 werden das für den Investitionshaushalt 4.050.000 € sein. Der Entwurf liegt Ihnen ja vor. Davon hat die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten derzeit 100.000 € für Wilhelmsthal eingeplant, um dringliche Baumaßnahmen, insbesondere am alten Schloss, durchzuführen.
Zu Frage 2: In den Jahren 2009 bis 2011 wurde das neue Schloss, in dem sich auch der Telemannsaal befindet, durch Sanierungsmaßnahmen in seiner Substanz gesichert. Hier wurde beispielsweise auch der Dachstuhl komplett saniert. Von dieser Grundsanierung hat auch der Telemannsaal nachhaltig profitiert, so dass der Erhalt des Telemannsaals als gesichert gilt und keinesfalls akut gefährdet wird. Das könnte man jetzt noch sehr weit ausdetaillieren, was hier konkret gemacht worden ist.
Zu Frage 3: Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten hat in ihrem Wirtschaftsplan 2012 weitere rund 90.000 € für Bewirtschaftung und Bauunterhalt für die Liegenschaft anteilig auch für den Schlosspark eingeplant, so dass über den jetzt bereits erreichten Status quo hinaus eine kontinuierliche Weiterentwicklung des Parks stattfinden kann. Da
rüber hinaus sind eine Parkverwalterstelle und eine Gärtnerstelle neu geschaffen und besetzt worden, so dass die Pflege des Schlossparks künftig gewährleistet ist.
Ich gebe zu, dass ich von Ihrer Antwort jetzt insoweit schon schockiert bin, weil wir scheinen offensichtlich in Paralleluniversen zu leben. Sie haben sicherlich auch in den letzten Wochen die Berichterstattung in den Medien und im Besonderen in den Zeitungen lesen können und auch die ausdrückliche Wortmeldung des Präsidenten Paulus lesen können, der schon auch seiner Verzweiflung Ausdruck verliehen hat, wie die Sanierung jetzt eben nicht mehr weitergehen kann. Ich möchte aber ausdrücklich nachfragen: Die Landesregierung hat auch in der Anfrage ausdrücklich gesagt, die 2 Mio. Landesmittel, die eigentlich schon eher hätten kommen sollen, werden ab dem Jahr 2012 kommen. Dieses Versprechen haben Sie auch ausdrücklich persönlich dem Mitglied des Fördervereins zur Erhaltung der Schlossanlage Volker Weber gemacht. Ist die Landesregierung an dieser Stelle wortbrüchig und wird diese 2 Mio. nicht zur Verfügung stellen?
Frau Abgeordnete, es kommt mir jetzt nicht zu, Presseberichte zu kommentieren. Ich kann dazu sagen, ich bin mit dem Präsidenten der Stiftung in einem ständigen Gespräch. Er ist es, der in seinem Haushaltsplan dafür Sorge zu tragen hat, dass die Stiftung in ihrem Gesamthaushalt die Prioritäten setzt, die dazu notwendig sind, die Aufgaben sachgerecht zu erfüllen. Dazu gehört auch, einzuschätzen für jede einzelne Immobilie, die dort gemeint ist, wo dringliche, unaufschiebbare Maßnahmen der Sicherung erforderlich sind - Wilhelmsthal ist ein solcher Fall -, wo und in welchem Zeitrahmen dann Maßnahmen der Wiederherstellung und letztlich dann der Wiederherstellung so weit, dass die Nutzung erfolgen kann, erfolgen können. Diese Priorisierung wird vom Präsidenten vorzunehmen sein, wird von der Stiftung vorzunehmen sein und laufend zu aktualisieren sein. Wenn sich also unterwegs - darauf hatte ich Gelegenheit schon einmal hinzuweisen -, wie das bei denkmalpflegerischen Maßnahmen fast unvermeidlich ist, herausstellt, dass bestimmte Sachverhalte gravierender sind, als
man sie vorher einschätzen konnte, wird man auch umpriorisieren. Diese Aufgabe, denke ich, wird in der Stiftung laufend vorgenommen. Sie ist professionell geführt. Sie arbeitet professionell und, ich denke, das ist das Geschäft der Profis in diesem Bereich. In das Schloss Wilhelmsthal sind Mittel in erheblichem Umfang - bisher 2 Mio., die verbaut werden konnten, aus Gründen des Zeitverzugs, der nicht von uns zu vertreten ist, sind weitere zur Verfügung gestellte 500.000 € noch nicht verbaut worden - hineingeflossen. Ich hatte Ihnen dargestellt, dass dort die Maßnahmen, die in der jetzigen Phase wichtig und akut und dringlich sind, nämlich die Sicherstellung des Befunds und das Vermeiden eines weiteren Fortschreitens des Verfalls, das ist ja die wirkliche Bedrohung, die sind damit zu leisten und sie werden geleistet. Dass es im Einzelnen dann, das ist auch wiederum bei der Sanierung von Denkmälern ein Alltagsbefund, unterschiedliche Zeiträume dauern kann, bis man tatsächlich das Schloss in dem strahlenden Zustand hat, wie wir es alle gern wieder hätten. Das wiederum ist selbstverständlich und es wird davon abhängen, wie leistungsfähig alle Beteiligten sind, die Maßnahmen maximal zu beschleunigen. Ich kann Ihnen nicht garantieren zum jetzigen Zeitpunkt, weil sie alle die Haushaltssituation des Landes kennen, weil Sie alle die Bemühungen kennen, hier Maßnahmen auf ihre Priorität hin zu überprüfen, ob der Zeitplan sich jeweils auf das halbe Jahr halten lässt. Ich kann Ihnen nur sagen, wir sind gewiss, dass es gelingen wird, die Mittel der Stiftung zur Verfügung zu stellen, die am Ende dazu führen, dass das Schloss auch den Rang erhält, den es braucht. Jetzt, damit höre ich dann auf, ist angesagt, dass all die Maßnahmen erfolgen, die sicherstellen, dass dieses Denkmal in seinem Bestand gesichert wird. Dazu sind alle notwendigen Dinge veranlasst.
Das heißt, Sie erklären jetzt gerade, dass das Land an dieser Stelle nicht wortbrüchig ist und nicht, ich habe es zitiert, wortbrüchig in der Weise wird, dass die 2 Mio. zur Verfügung gestellt werden?
Frau Abgeordnete, ich denke, dass jeder, der weiß, worum es bei der aufwendigen Sanierung dieses auch zum Teil schwer beschädigten Denkmals geht, weiß, dass es nicht mit dem einmaligen Einstellen einer Summe erledigt sein kann und dass Sie keinen verlässlichen Zeitplan abgeben können, wann solche Maßnahmen abgeschlossen werden. Wir werden mit einem Zeitplan, der letztlich vorgegeben sein wird von der Leistungsfähigkeit auch
des Freistaats, diese Maßnahme dauernd zu unterstützen, diese Sanierung durchführen. Wir werden dabei selbstverständlich nicht wortbrüchig werden, weil es die Mittel geben wird, die wir brauchen, um dieses Schloss wiederherzustellen.
Frau Abgeordnete, die 2 Mio. € lösen das Problem nicht. Es wird hier wenig zielführend sein, sich an zu Anfang zunächst in den Raum gestellten Zahlen festzuhalten. Es ist bereits sichtbar geworden, es sind während der Baumaßnahme neue Notwendigkeiten entdeckt worden, die Schwammsanierung zum Beispiel. Wir werden die Kostenschätzungen und wir werden die Planungen fortlaufend dem Sachstand anpassen müssen. Das erfolgt und genau so ist das ein professioneller Ablauf.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Frau Abgeordnete Wolf, Ihre Fragemöglichkeit ist jetzt erschöpft. Ich möchte Sie noch einmal darauf hinweisen, dass im Rahmen dieser Mündlichen Anfragen das Wort „Wortbruch“ eine unsachgemäße Wertung ist. Nur für Sie zur Orientierung für die nächsten Frageformulierungen. Wir haben jetzt zwei zusätzliche Fragen aus den Reihen der Abgeordneten. Die erste Frage stellt der Herr Abgeordnete Kummer, bitte.
Erst eine Bemerkung: Das Problem der Kostensteigerung haben wir natürlich bei anderen Sachen, so dass es schwierig ist, für die Stiftung die Priorisierung vorzunehmen. Deshalb jetzt meine Frage, sind Sie denn sicher, dass der Verfall von Schloss Wilhelmsthal, gerade auch bei Objekten wie dem Marstall, die bisher in die Sanierung meines Wissens nach nicht einbezogen worden sind - wirklich gestoppt wurde?
Herr Abgeordneter, ich muss mich hier auf die Aussagen der Fachleute verlassen, mit denen wir im Gespräch sind. Ich habe nochmals festzuhalten, Denkmalschutz ist nicht einfach das Anfangen und dann plötzlich Fertigübergeben sauber renovierter und vergoldeter Schlösser, sondern Denkmalschutz hat ja unterschiedliche Phasen der Erhaltung eines Denkmals. Wir möchten sichergestellt haben und sind uns sicher, dass wir es sicherstellen können, dass keine irreparablen Schäden durch die Sicherung entstehen. Wir werden dann uns auf einen Zeitraum und eine Planung verständigen müssen, wie wir das Schloss wieder in seinen ursprünglichen Glanz versetzen.
geben, mit welchen Kosten das am Ende verbunden sein wird. Auch daraus wird sich der Zeitplan bemessen, in dem wir in der Lage sind, diese Kosten zu leisten. Wichtig ist, dass in der Zeit, die wir brauchen, keine weiteren irreparablen Schäden entstehen. Das ist die Priorität der jetzigen Maßnahme.
Vielen Dank. Jetzt kommen wir zur zweiten Zusatzfrage oder ist die damit erledigt, Herr Abgeordneter Kuschel? Dann bitte jetzt.
Danke, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, es handelt sich hier um eine Stiftung. Wäre es denn möglich, wenn die ursprüngliche Zusage des Landes nicht gegeben werden kann mit der Summe es waren ja 5 Mio. insgesamt - dass die Stiftung selbst eine Finanzierung darstellt, die dann in der Folge über den Landeshaushalt bedient wird? Ist also diese Variante geprüft worden?
Herr Abgeordneter, ich bin jetzt weder in der Lage noch ist es im Augenblick zielführend, mich über die Finanzierungsmechanismen der Thüringer Schlösserstiftung zu unterhalten. Es ist auch nicht zweckführend sich darüber zu unterhalten, wann und zu welchem Zeitpunkt wir 5 Mio. oder mehr brauchen. Wir müssen sicherstellen, und das ist im Konstrukt der Stiftung und in der Art der Haushaltsführung sichergestellt, dass in den 31 Immobilien, die die Stiftung hat, die Maßnahmen, die unaufschiebbar sind, zu leisten sind.
Wir haben völlig unterschiedliche Objekte in dieser Stiftung. Es gibt Objekte, bei denen die Maßnahmen abgeschlossen sind. Es sind Objekte, die jetzt in Arbeit sind. Wilhelmsthal gehört dazu. Es gibt andere, die nur reine Unterhaltsleistungen brauchen. Ich denke, das ist aus der jetzigen Finanzierung der Stiftung eine leistbare Aufgabe. Jeder von uns - der Stiftungsdirektor einbezogen - wünscht sich, dass wir das schneller, besser und mit mehr Mitteln machen können. Ich denke, hier müssen wir sehen, was Sie als Thüringer Landtag uns in der Lage sind, an Mitteln zu Verfügung zu stellen. Die Haushaltslage ist allen gemeinsam bewusst.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Damit sind wir am Ende des Fragenkatalogs und auch am Ende der Fragestunde.
Bundeswehrstrukturreform und ihre Auswirkungen auf Thüringen Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD - Drucksache 5/3566
Wünschen die Fraktionen das Wort zur Begründung? Nein, das ist nicht der Fall. Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht. Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht.
Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, auch sehr verehrte Soldaten auf der Besuchertribüne, namentlich das Wehrbereichsmusikkorps III hier aus Erfurt. Es wird ja auch um das Wehrbereichsmusikkorps III gehen müssen. Danke auch für die Geduld, die Sie aufgebracht haben, denn ursprünglich hatten wir das Ganze ja für 13.00 Uhr vorgesehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, der Bundesminister der Verteidigung hat am 26. Oktober 2011 das neue Stationierungskonzept für die Bundeswehr bekannt gegeben. Er ist damit den letzten konzeptionellen Schritt zur Neuausrichtung der Streitkräfte gegangen. Die Neuausrichtung der Bundeswehr folgt einer deutlich veränderten Sicherheitslage. Eine unmittelbare territoriale Bedrohung Deutschlands besteht heute nicht mehr. Wir können in einem wiedervereinten Vaterland mitten in Europa in Frieden und Freiheit leben, und zwar im Einvernehmen mit unseren Nachbarn. Auch 22 Jahre nach der friedlichen Revolution sollten wir für dieses große Geschenk, ja für diesen Ausnahmefall der Geschichte, dankbar sein.
Kerzen und Gebete haben bewaffnete Kräfte überwunden, die Freiheit hat gesiegt. Als Folge der sicherheitspolitischen Veränderungen ist die Landesverteidigung heute Bündnisverteidigung an und jenseits der Grenzen der NATO. Hauptaufgaben der Bundeswehr werden künftig sein: Einsätze zur internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Zu solchen Einsätzen leisten derzeit mehr als 7.000 Soldatinnen und Soldaten ihren Beitrag. Unter ihnen auch Thüringerinnen und Thüringer. Ich selbst habe Ende August die Gothaer Aufklärer nach Afghanistan verabschiedet. Ich wiederhole auch von dieser Stelle meinen innigsten Wunsch, dass alle Soldaten wohlbehalten zurückkehren und wir uns hier gesund in Thüringen wiedersehen.