Klassische Züchtung bedeutet, dass nur Arten miteinander gekreuzt werden können, die mehr oder weniger miteinander verwandt sind, und die Artengrenze ist natürlich an dieser Stelle die natürliche Barriere.
Was bedeutet nun aber Gentechnologie? Die hebt die Artengrenze auf, und Reihenfolgen von Genen sind veränderbar und können verändert werden. Damit ergeben sich natürlich ganz neue Möglichkeiten. Nach dem, was wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten über die Gentechnik gelernt haben, was geforscht worden ist, kann man also heute erst mal grundsätzlich sagen, es gibt drei Anwendungsbereiche der Gentechnik, die wir unterscheiden. Das ist die grüne Gentechnik, die rote und die graue Gentechnik, also Landwirtschaft und Lebensmittelsektor, Medizin und der Umweltsektor. Wir haben vor zwei Jahren hier beschlossen, dass auf landeseigenen Flächen keine gentechnisch veränderten Pflanzen mehr angebaut werden sollen. Frau Ministerin hat es bereits angesprochen. Davon
hatten die Pächter auch Kenntnis. Die Übergangsfrist, also die zwei Jahre sind nun vorbei. Es müssen neue Pachtverträge ausgehandelt werden. Darüber wurde eben bereits ausführlich berichtet.
Immer wenn es um das Thema Gentechnik geht und Gentechnikverbot, auch in der Presseberichterstattung, überhaupt in den Medien, wenn wir von Gentechnik reden, dann ist das grundsätzlich irgendwie immer negativ belegt. Es kommt mir zu kurz, dass Gentechnik auch Chancen bietet und Chancen darstellt.
Wir haben in der jüngsten Zeit, ich kann mich jetzt auch, ich weiß nicht mehr wann wir darüber geredet haben, aber so ganz lange ist es noch gar nicht her. Wir wissen, dass Forschungsunternehmen sich von Deutschland verabschiedet haben als Forschungsstandort aus dem Grund, dass wir vorrangig Negativmeldungen haben und negative Reaktionen auf das Thema Forschung im Bereich der Gentechnik. So ist es dazu gekommen, dass die Firma BASF alle ihre Forschungsflächen und alle Forschungsaktivitäten aus Deutschland in die Vereinigten Staaten verlegt hat. Da muss ich Ihnen sagen, ich finde, zumindest der Forschungsstandort Deutschland ist immer ein wichtiger Standort gewesen, wenn es um Forschung geht und wir vergeben uns hier sehr viel in der Attraktivität.
Mit einem solchen Verlassen eines Forschungsstandorts aus unserem Land verlassen uns natürlich auch zwangsweise junge Leute, gut ausgebildete, hoch ausgebildete junge Leute, die genau in diesem Bereich weiter entwickeln wollen und sich dort profilieren wollen. Deutschland ist ein Industriestandort, Deutschland entwickelt zukunftsweisende Technologien. Moderne Technologien, wie Biotechnologie beispielsweise, sind keine Bedrohung, sie sind auch eine Chance. Das kommt mir in der Diskussion sehr oft zu kurz. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Hunger, Armut, Krankheit, Naturkatastrophen, das sind globale Themen, die zum Teil ganz einfach aufgelöst werden können, indem man auf Fragen Antworten gibt, die mithilfe von Forschung beantwortet werden können oder sich auch stellen.
Die Deutsche Technologieführerschaft sichert uns die Teilhabe an großen Zukunftschancen und die Beschäftigung und natürlich auch einen ressourcenschonenden Wohlstand. Wir haben staatlich geförderte Forschungsunternehmen bzw. Forschungsprojekte und dann gibt es natürlich auch Ergebnisse. Das Problem ist, wenn man ein Ergebnis erreicht hat und dieses Ergebnis dann selbst nicht anwenden darf im Lande, dann wird es zur Schwierigkeit.
Das ist nicht förderlich und, ich denke, man sollte solche Forschungen und solche Ergebnisse nicht durch innovationsfeindliche gesetzliche Bestimmungen behindern. Forschung bei gleichzeitigem Verbot der Anwendung der Forschungsergebnisse im eigenen Land - das widerspricht sich selbst nach unserer Auffassung und muss ganz einfach in der Argumentation einen Platz finden.
Wenn wir beispielsweise über das Patentrecht reden, dann stellen wir fest, dass etwa 1.300 Biopatente bei Pflanzen, gerade bei Pflanzen ausschließlich auf gentechnisch veränderte Pflanzen und gentechnisch veränderte Züchtungsverfahren zurückzuführen sind.
Das ist also alles nicht ganz neu und wir müssen das hat die Frau Ministerin auch schon angesprochen - natürlich auch der Wahlfreiheit des Landwirtes die Freiheit lassen. Wichtig ist uns, dass sowohl Lebensmittel als auch Futtermittel in der Begutachtung und in der Schwellen- oder Grenzwertdiskussion gleich behandelt werden. Die Skepsis der Menschen gegenüber biotechnologischen Züchtungsmethoden verstehen wir; die Gentechnik ist eine junge Wissenschaft. Natürlich kann man nach 10 Jahren Genmaisanbau alle Langzeitfolgen schwer abschätzen. Wir wissen ja auch, das ist uns bekannt, dass bereits bei Nützlingen Schäden aufgetreten sind. Heute ist also klar, dass auch Nützlinge vom Genmais negativ beeinträchtigt werden können. Das gehört auch zur Wahrheit. Deshalb ist ein sensibler Umgang mit dem Thema unbedingt notwendig und vor allem ist eine umfassende Verbraucheraufklärung notwendig. Die Gentechnik hat unseres Erachtens ein großes Potenzial und bietet Chancen zum Beispiel, wenn es um die Resistenz von Pflanzen gegenüber Schädlingen geht, zum Beispiel braucht man dann weniger oder gar keine Schädlingsbekämpfungsmittel mehr.
Sie bietet auch Chancen, wenn es um die Thematik der Umweltbelastung, in diesem Falle dann der Entlastung der Umwelt, geht, wenn ich nämlich keine Schädlingsbekämpfungsmittel mehr brauche. Es ist immer so, eine Forschung, ein Forschungsprojekt ist auf der einen Seite ein Segen für die Menschen, auf der anderen Seite ist Forschung immer damit verbunden, dass man davon ausgehen muss, ich weiß noch nicht, was rauskommt, sonst würde ich ja nicht forschen. Wir stehen vor großen Aufgaben: Klimawandel, steigende Weltbevölkerung, zu
nehmender Bedarf an nachwachsenden Rohrstoffen. Bei Betrachtung all dieser großen Aufgaben, und ich habe jetzt nur drei genannt, denke ich, hat die Gentechnik und die Forschung zur Gentechnik ihre Berechtigung.
Wir haben einen ständig wachsenden Bedarf und diese Aufgabe kann man natürlich nur schultern, wenn man Pflanzenzüchtungen zulässt,
auch mit neuen Verfahren und mit neuen Technologien. Ich kann mich gut erinnern an eine der letzten Diskussionen, da hatten Sie, sehr geehrter Herr Dr. Augsten, mir anschließend gesagt, ich solle nie wieder die rote Gentechnik erwähnen, wenn wir über die grüne Gentechnik reden.
Ich hatte Ihnen damals auch gesagt, dass ich rede, was ich will und an welcher Stelle ich es will, deshalb mache ich es jetzt noch einmal,
um darauf hinzuweisen, dass die Forschung gerade im Bereich der roten Gentechnik, Sie wissen, was jetzt kommt, es geht um die Insulinforschung. Das war auch eine deutsche Erfindung, die zum Schluss in den Vereinigten Staaten dann angekommen ist, aus dem einfachen Grunde, man hat es in Deutschland nicht zugelassen. Das war auch eine Entwicklung
- wir haben es nicht zugelassen in Deutschland und die GRÜNEN waren es, genau -, die zum Ziel hatte, den Menschen zu helfen. Wenn wir uns das jetzt mal ansehen, was ich gerade erwähnte, die großen Aufgaben, vor denen wir stehen - ich wiederhole sie gerne noch einmal, Frau Mühlbauer, Klimawandel, steigende Weltbevölkerung und zunehmender Bedarf an nachwachsenden Rohstoffen -, dann unterstelle ich mal, dass eine Forschung, die diese Probleme lösen kann und vielleicht auch wird, auch im Sinne der Menschheit ist. Das ist jetzt die Brücke,
Ein Wort nur zur Kennzeichnungspflicht, das ist der Punkt 2.6 in Ihrem Antrag: Die Frage ist natürlich, wie viel Kennzeichnung kann auf ein Produkt, muss auf ein Produkt und wie viel kann man dem Verbraucher überhaupt zumuten, dass er es lesen
muss. Also wenn es dann so weit ist, dass wir für eine Konserve einen Beipackzettel mitliefern müssen, der einem Medikamentenbeipackzettel gleichkommt, dann erscheint mir das zu übertrieben und dann ist auch die Frage, inwiefern kann das der Verbraucher überblicken, die Fülle der Informationen, die da zu finden sind.
Also um es kurz zu machen: Das geht uns zu weit. Die oberste Priorität hat allerdings für uns der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit dem Thema Gentechnik und Genforschung. Es muss verlässliche Rahmenbedingungen geben und Forschung muss möglich sein und darf nicht von Anfang an und grundsätzlich verteufelt werden. Vielen Dank.
Frau Abgeordnete, es ist für mich kein Wunder nach der Rede, dass bei der FDP die Wähler immer weglaufen, weil Sie überhaupt nicht mehr
mitkriegen, was die Menschen wollen. Es ist nun mal so, dass gerade bei der Gentechnik so viele Ängste da sind und wir keine Antworten liefern können, dass wir einfach Zurückhaltung üben müssen, wenn wir verantwortungsbewusst sein wollen.
Und wenn wir immer diese reine Lehre diskutieren von der FDP, das führt uns doch nicht weiter. Und wenn uns angeführt wird, die Welt verhungert, wir brauchen Gentechnik, ist das nicht wahr. Wir müssen nur die Ressourcen, die wir haben, vernünftigen, richtig ausnutzen.
Da kommen wir noch viele, viele Jahrzehente hin, ohne das Thema und da wissen wir vielleicht mehr über Gentechnik, da können wir gerne darüber reden. Aber im Moment sind wir noch nicht so weit.
Das Thema, worüber wir heute reden, also ich sage es jetzt mal ehrlich, Dr. Augsten, ich hätte mich nicht getraut, so einen Antrag zu stellen, muss ich sagen. Wenn wir den Antrag gestellt hätten, da hätten Sie sich hingestellt: Ihr wollt doch nur Lobhudelei machen. Das ist unglaublich. Aber nachdem Sie den Antrag so gestellt haben und die Ministerin