Das zweite Beispiel will ich einfach erwähnen, weil ich es gerade besucht habe und fasziniert war – JeNaCell: Etwas ganz Neues, was ich mir überhaupt nicht vorstellen konnte, was ich in meiner Fantasie überhaupt nicht hatte. Heute erlebe ich, dass dort ein Produkt entwickelt wird, dessen Chancen noch gar nicht abgesteckt sind. Eine Handvoll junger Frauen, die als Studierende nach Jena gekommen sind, Ideen hatten, mit einem Forschungsansatz jetzt eine Firma gegründet haben. Und siehe da, Evonik hat ein hohes Interesse und sagt mit seinem Kooperationsfinanzkapital, da gehen wir rein, weil wir an die Zukunft glauben.
Dass wir im abgelaufenen Jahr 8.665 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mehr hatten, also nicht ABM, SAM und andere Dinge, sondern richtige sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze plus, das sind 8.665 Familien, die eine bessere Perspektive haben,
und ein deutlicher Hinweis darauf, dass sich die Arbeitslosigkeit eben nicht nur durch den demografischen Wandel abbaut, sondern durch Beschäftigung. Gleichzeitig haben wir mit Heike Werner ein Projekt aufgesetzt, bei dem man im Bund im Moment schaut: Wie machen die Thüringer das, älteren Arbeitnehmern eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu organisieren? In den Sondierungsverhandlungen von CDU und SPD steht das im Moment gerade drin. Da soll viel Geld in die Hand genommen werden. Wir haben die Modelle dafür und können damit liefern für die Menschen, weil wir für die Menschen da sind.
Eine letzte Betrachtung zu der Diskussion, wir würden nicht in Zukunft investieren. Ministerin Keller hat erläutert, dass wir 240 Millionen Euro in die Schulinvestitionssubstanz 2018/2019 investieren. Sie werden es gleich abstimmen. Darin sind die 80 Millionen Euro des Bundes. Die Kofinanzierung wird aufgebaut auf 240 Millionen Euro. Das sind mit den ersten drei Jahren, die wir schon investiert haben, über 400 Millionen Euro in die Sanierung von Thüringer Schulen für unsere Kinder.
400 Millionen Euro in die Schulen investiert und 500 Millionen Schulden abgebaut. 1 Milliarde Euro nur bewegt in die Zukunft unseres Landes!
Dass wir mit all den Lehrern, die noch eingestellt werden, am Ende dieser Legislatur netto 3.650 Lehrerinnen und Lehrer namentlich, persönlich als neue Menschen in dem Schulbereich haben, können Sie nicht abstreiten. Dass die am Anfang befristet waren – ja –, dass die dann entfristet werden – ja –, dass sie am Ende aber da sind, und dass wir sie dringend brauchen,
weil die Alterskohorte, die Sie durch jahrelange Fehleinstellungen hinterlassen haben, als nicht mehr eingestellt worden ist, das lasten Sie jetzt uns an. Wir können sehen, wie wir auf dem immer mehr brummenden Arbeitsmarkt zurechtkommen.
Meine Damen und Herren, das ist ein Hinweis darauf. Wir nehmen das Geld und wir investieren es in Bildung, in Zukunft, in die Kinder in unserem Land. Ja, auch 150 zusätzliche Stellen für die Hortnerinnen und Hortner werden geschaffen, um damit
auch klarzukommen, dass wir die Horte als Teil des Schulangebots verbessern. Am Ende kommt es darauf an: Bessere Bildung für alle Kinder in diesem Land!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Z wie Zukunft heißt das Programm. Dazu gehört das E-Government, auf das Dr. Hartmut Schubert hingewiesen hat, an dem wir mit der kommunalen Familie arbeiten. Wir sind gerade mitten in den Gesprächen. Möglicherweise hat die Beendigung der Kreisreform dazu geführt, dass wir endlich inhaltlich am Verhinderungsprozess angekommen sind. Das ändert überhaupt nichts daran, dass die freiwillige Gebietsreform von uns weiterbetrieben wird und das ändert überhaupt nichts daran, dass die Funktional- und Verwaltungsreform von uns gerade massiv Schwung bekommt und die Veränderungsprozesse gerade mit den Gewerkschaften und den Personalräten beredet werden.
Dass 520 Polizeianwärter in den nächsten zwei Jahren angeworben werden und die Stellen dafür geschaffen werden, ist ein deutliches Zeichen, dass wir auch in die innere Sicherheit investieren. Deswegen, meine Damen und Herren, ein guter Tag, wenn Sie heute entschieden haben, investieren, tilgen und vorsorgen in die Sicherheit unseres Landes.
Die Zukunft unseres Landes, die hängt tatsächlich von den Menschen ab, die hier leben, und zwar von allen Menschen. Die Einteilung in Menschen, die lange hier leben – ich weiß gar nicht, was das für eine Definition sein soll. Haben die Jüdinnen und Juden, die sich hier im Mittelalter angesiedelt haben, nicht lange genug hier gelebt? Sind das Menschen, die lange hier gelebt haben, wenn wir morgen daran denken, dass sie von anderen Menschen, die auch lange hier gelebt haben, umgebracht und in den Öfen von Topf & Söhne verbrannt worden sind? Meine Damen und Herren, wenn ich höre, Menschen, die lange hier leben als Einteilung gegen Menschen, die wir dringend brauchen, das ist Rassismus, der das Klima in diesem Land zerstört.
Wenn wir Zuwanderung brauchen, brauchen wir Fachkräfte, die wir anwerben. Darum wollen wir uns kümmern. Es geht darum, gezielt in Italien, in Spanien, in Rumänien, in Bulgarien zu sagen: Thüringen ist interessant. Heute steht in der Zeitung, das Meiste, was uns in der Zukunft fehlen wird, sind Fachkräfte. Entweder kommen sie auf die Welt – ich danke den drei Frauen und Abgeordneten, die schwanger sind. Ich hoffe, dass noch mehr
Aber das reicht alles überhaupt nicht. Am Ende kann man den demografischen Wandel als politisch-ideologische Keule benutzen oder man kann ihn als Herausforderung nutzen und sagen:
Wir kommen zur Abstimmung. Damit Sie alle noch ein bisschen Zeit haben, sich frisch zu machen bis zur Abstimmung, darf ich zunächst noch mal die Abstimmungsgrundlagen vorlesen. Das sind
c) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 für den Freistaat Thüringen – Drucksache 6/4454 – und
d) der Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes in der Drucksache 6/4453.
c) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 für den Freistaat Thüringen – Drucksache 6/4899 –,
d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes in der Drucksache 6/4898.
Dann die Änderungsanträge zum Landeshaushaltsplan 2018/2019: der Fraktion der CDU in den Drucksachen 6/4956 bis 6/4981 sowie 6/5241 und 6/5249, die Anträge der Fraktion der AfD in den Drucksachen 6/4996 bis 6/5070 sowie 6/5072 bis 6/5130 und 6/5132 bis 6/5200, die Anträge der Koalitionsfraktionen in den Drucksachen 6/5212,
6/5213, 6/5214 in Neufassung sowie 6/5215 bis 6/5218 und 6/5234 sowie der Antrag des Abgeordneten Krumpe in der Drucksache 6/5250.
Zum Thüringer Haushaltsgesetz: die Anträge der Fraktion der CDU in der Drucksache 6/4982, der Koalitionsfraktionen in der Drucksache 6/5219.
Zum Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs: ein Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 6/4995 und der Antrag der Koalitionsfraktionen in der Drucksache 6/5211.
Und sodann die Entschließungsanträge zum Thüringer Haushaltsgesetz 2018/2019: die Entschließungsanträge in den Drucksachen 6/4983 bis 6/ 4994 der CDU-Fraktion sowie die Entschließungsanträge der Koalitionsfraktionen in den Drucksachen 6/5220 bis 6/5222.
Zur Abstimmung: Es wird zuerst über das Thüringer Haushaltsgesetz 2018/2019 einschließlich Landeshaushaltsplan, dann über das Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs wie folgt abgestimmt: erst die Änderungsanträge, dann über die Beschlussempfehlung im Ganzen – gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Abstimmung zu den Änderungsanträgen – und sodann über den Gesetzentwurf – gegebenenfalls unter Berücksichtigung der angenommenen und gegebenenfalls geänderten Beschlussempfehlung –. Danach folgt die Schlussabstimmung.
Gegenstand der Abstimmung zum Landeshaushaltsplan sind auch die Deckungsvorschläge, die in den jeweiligen Änderungsbegründungen/Änderungsanträgen genannt sind. Soweit der Antrag abgelehnt wird, haben sich auch die entsprechenden Deckungsvorschläge erledigt. Die Abstimmungsreihenfolge der Änderungsanträge ergibt sich grundsätzlich aus der haushaltssystematischen Stellung des ersten zur Änderung benannten Ansatzes bezogen auf die in der Überschrift des Antrags genannte Intention des Antrags.
Soweit Änderungsanträge in den Ansätzen auf den Entwurf des Landeshaushaltsplans und nicht auf die Ansätze der Beschlussempfehlung Bezug nehmen, stimmen wir nur über die neuen Ausgabenund Einnahmen-Ansätze ab.
Über die Entschließungsanträge wird nach bisheriger Praxis gemäß § 65 Abs. 2 und § 67 Abs. 2 Geschäftsordnung nach der Schlussabstimmung in der jeweils zweiten Beratung abgestimmt.
Im Anschluss wird dann über den Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 für den Freistaat Thüringen und über den Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes abgestimmt.
Gibt es dazu noch Fragen? Das ist offenkundig nicht der Fall. Dann schreiten wir zur Abstimmung, zunächst zur Abstimmung zum Thüringer Haus