Die Zeit ist knapp, deswegen beginne ich auch direkt. Wenn ich von Frau Henfling höre, Herrn Prof. Dr. Voigt als Oberlehrer hinzustellen, also ich weiß nicht, ist eigentlich immer das, was die Grünen mit Herrn Adams am Besten können.
Nun möchte ich aber eigentlich maßgeblich auf Herrn Korschewsky eingehen und ich muss sagen: Ich schätze dich ja sehr, weil wir im Tourismus in eine ähnliche Richtung gehen, meistens zumindest, aber was du heute gesagt hast, war doch, sagen wir mal, ziemlicher Quatsch in manchen Punkten, muss ich ehrlich sagen.
Ich habe so den Eindruck, dass die Regierungsfraktionen vielleicht nicht so richtig gelesen haben, was in der Tourismuskonzeption steht,
denn die Kürzungen, die Sie jetzt bei den regionalen Verbänden in den Änderungen zum ursprünglichen Entwurf vorgenommen haben, sind wirklich eine Frechheit. Das muss bei den regionalen Verbänden auch durchgestellt werden,
dass sie nicht befähigt werden, ihre Kompetenzbeweise zu erbringen, was in der Konzeption auch vorgesehen wird. Das ist echt – das muss man sagen, das müssen wir durchstellen – das, was RotRot-Grün im Tourismus hinterlassen wird – Leuchttürme schaffen, aber die Regionen vernachlässigen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Vorsitzende, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zeit ist kurz. Zwei Sätze zum Tourismus: Es ist kein Quatsch oder absurd, was Herr Korschewsky gesagt hat, im Gegenteil. Wer in Änderungsanträgen 600.000 Euro im Tourismus zusammenstreicht, der hat einfach nicht erkannt, dass Tourismus in Thüringen ein Wirtschaftsfaktor ist, der ein unwahrscheinliches Potenzial in sich birgt.
Ich bin gespannt, wenn der Wirtschaftsausschuss zur ITB fährt, wie dann die Kollegen der CDU der TTG, wenn wir dort zu Gast sind, erklären, warum man dort streicht,
vor allem für einen Titel – das finde ich bemerkenswert – „Pilotprojekt Unternehmergymnasium – Maßnahmen zur Verbesserung des Images des Unternehmers“. Ich wusste gar nicht, dass unsere Unternehmer in Thüringen so ein schlechtes Image haben, dass das aufpoliert werden muss.
Tourismus ist Wirtschaftsfaktor – die AfD möchte ihn ganz abschaffen, bei der CDU wird gekürzt ohne Ende –, nicht nur ein Mittelständler und Handwerksmeister. Und wer das tut, der hat ganz einfach die Entwicklung verschlafen. Das muss ich so sagen. Die besten Werbeträger für uns – es ist schon erwähnt worden –, das sind unsere Spitzensportler. Wer da bei der Förderung in Oberhof, bei der Sportförderung, ganz einfach zusammenstreicht, das muss man auch mal den Sportvereinen sagen. Ich bin Mitglied im Wintersportverein Oberhof, dort sitzt mein Präsident, der Herr Harzer. Das muss man ganz einfach auch mal sagen, dass hier an der Zukunft vorbei gehandelt wird. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, eine Haushaltsdebatte über einen Einzelplan gibt die Möglichkeit, einen Schlagabtausch vorzunehmen. Unterschiedliche politische Ansichten prallen aufeinander, das macht Spaß, und ich höre sehr gern Herrn Prof. Voigt zu, den ich jetzt mal als den Protagonisten ansprechen möchte. Herr Prof. Voigt, es gibt ein Bibelwort „An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen“ oder „Taten statt Worte“ könnte man übersetzen.
Meine Damen und Herren, in einer geschlossenen Sitzung haben wir eine Haushaltsberatung der absonderlichen Art erlebt. Die CDU hat sich über Stunden bis in die Nacht hinein in jedes einzelne Detail reingegraben,
hat alles nachgefragt, zum Teil dreimal, fünfmal dasselbe und wir haben versucht, Auskunft zu geben.
Dann, am Ende, stellt sich Herr Prof. Voigt hierhin und berichtet darüber, dass er überhaupt nichts an Zukunftsvisionen in diesem Haushalt fände. Letztlich kommt es aber darauf an, dass wir jetzt mal schauen, was denn die CDU für Vorschläge hat. Und das ist ja so armselig, wenn ich mir die Änderungsanträge anschaue, dass ich nur sagen kann: Sie haben wirklich professoral das durchleuchtet, haben sich irgendwas ausgedacht und kommen jetzt zu einer Quintessenz, die nicht durch Ihre Anträge gedeckt ist.
Jetzt will ich das Ihnen an einigen Beispielen deutlich machen. Ich fange mal ausnahmsweise mit den Hochschulen an. Sind Sie einer Meinung mit mir, dass die Hochschulen, die wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen, die Bund-Länder-geförderten Forschungseinrichtungen Zukunft sind? Ja, sie sind Zukunft. Wir halten fest: Wenn diese Landesregierung, wenn dieser Landtag den Hochschulen auf dem Wege der Rahmenvereinbarung IV jetzt 465 Millionen Euro, im nächsten Jahr 475 Millionen Euro mit einem Aufwuchs von jeweils 4 Prozent zur Verfügung stellt, anders als andere Bundesländer, ist das Zukunft?
Und das würden Sie so nicht machen, lieber Herr Prof. Voigt, Sie würden das gar nicht zustande kriegen. Deshalb: Hochschule hat in Thüringen Zukunft.
Dann wollen wir weitergehen. Schauen wir uns die Bund-Länder-geförderten Forschungseinrichtungen an: ein Aufwuchs, ein deutlicher Aufwuchs dort. Schauen wir uns den Wissenschaftstitel an: ein deutlicher Aufwuchs. Schauen wir uns an, dass wir in das CEEC in Jena investieren, dass wir einen Forschungsbau am Campus Beutenberg vornehmen. Der Inselplatz wird ausgebaut, eine Projektgruppe Fraunhofer in Erfurt kommt zusätzlich hinzu. Alles aufgestockt, aufgestockt, aufgestockt! Sind wir uns einig, Herr Prof. Voigt?
Forschungseinrichtungen sind die Zukunft. Deshalb: Forschung hat in Thüringen einen hervorragenden Stellenwert und wir planen auch für die Zukunft die nötigen Gelder ein.
(Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Sie haben bisher nur Bundessachen genannt! Ist Ihnen das aufgefallen?)
Nein, die Studierenden, lieber Prof. Voigt, erhalten bessere Rahmenbedingungen, indem wir das Programm „Wohnheime und Mensen“ mit jeweils knapp 10 Millionen Euro pro anno ausstatten. Das heißt, wir verbessern nachhaltig die Bedingungen, um besser zu studieren.