dende, meine Damen und Herren – ich bin Werner Pidde sehr dankbar, dass er das gestern angesprochen hat –, ist – und das schaffen nicht alle Bundesländer –, dass wir die Gelder, die aus Europa kommen, die Gelder, die aus dem Bund kommen, kofinanzieren können. Das ist Zukunft! Wir investieren in gewerbliche Investitionen, wir investieren in eine wirtschaftsnahe Infrastruktur, in die touristische Infrastruktur. Wir haben auch nicht investive Maßnahmen, die wir fördern können. Ich will Ihnen das am Beispiel der GRW deutlich machen. Wenn wir dort reichlich 150 Millionen Euro 2018 und auch reichlich 150 Millionen Euro im Jahr 2019 investieren, lieber Herr Prof. Voigt, dann stellen wir die Industrie, dann stellen wir die Wirtschaft so auf, unterstützen sie so, dass Investitionen, sowohl neue Investitionen als auch Erweiterungsinvestitionen, in Thüringen stattfinden können. Das macht Thüringen vorbildlich, und das führt dazu, dass Thüringen das Industrieland des Ostens ist und mittlerweile aufgeschlossen ist zu den klassischen Industrieländern Westdeutschlands. Also, Wirtschaft, Industrie haben in Thüringen Zukunft. Wir investieren dort.
Schauen wir uns andere Bereiche der Wirtschaft an. Ich greife noch einmal den Tourismus auf. Was Sie da für einen Eiertanz vollführen, verstehe ich überhaupt nicht. Jetzt stellt sich einer hierhin und sagt – ich glaube, es war Kollege Bühl –, wir kürzen ja bei den Verbänden. Was ist denn das für eine Mathematik? Ich glaube, die Schülerinnen und Schüler oder Studentinnen und Studenten auf der Tribüne werden das leicht nachvollziehen können. Wenn man von 800.000 Euro auf 1,5 Millionen Euro im ersten Entwurf geht, zieht aber 200.000 ab, um sie der TTG zu geben, genau in dem Felde, worum es geht, und hat dann einen Aufwuchs von 800.000 Euro auf 1,3 Millionen, dann stellt sich die CDU hierhin und sagt, ihr zieht es bei den Verbänden ab. Ist das eine großartige Mathematik? Sie wissen ganz genau, dass wir den höchsten Aufwuchs im Haushalt – 15 Prozent dazu – beim Tourismus haben.
Das ist ein ganz deutliches Signal für die Umsetzung unserer Tourismusstrategie. Uns geht es – Knut, herzlichen Dank dafür – natürlich auch darum, dass wir konkret vor Ort zum Beispiel bei den Wanderwegen zusammen mit meiner Kollegin Keller, mit dem ThüringenForst einen guten Weg finden. Das ist nur ein Beispiel von sehr vielen, das belegen soll, dass wir die Infrastruktur im Blick haben. Ich habe vorhin die GRW mit der touristischen Infrastruktur angesprochen.
Meine Damen und Herren, diese Landesregierung tut etwas dafür, dass das Ehrenamt gestärkt wird. Wenn wir nämlich die Gelder für die Verbände aufstocken, dann ist es ein Signal an diejenigen, die einen wesentlichen Teil der Arbeit auf diesem Felde
für Thüringen leisten. Herzlichen Dank für die Aufstockung und herzlichen Dank für die Arbeit draußen im Lande auf diesem so wichtigen Feld.
Jetzt kommen wir zu einem der Lieblingsthemen von Herrn Prof. Voigt und anderen aus der CDU. Das ist der Meisterbonus. Darauf kann man so herrlich herumreiten. Herr Prof. Voigt, ich bitte Sie ausdrücklich, mir die Zitate von Rot-Rot-Grün noch nachzureichen, wo wir Unternehmer als „Ausbeuter“ oder was auch immer bezeichnen. Sie haben das vorhin angesprochen. Ich bitte Sie, nachzuliefern.
Die Thüringer Landesregierung, der Landtag mit den Regierungsfraktionen sind sich hundertprozentig einig, dass wir neben der akademischen Bildung auch die Ausbildung in den Berufsschulen, die Qualifikation zum Meister brauchen, dass wir die Handwerksbetriebe stärken müssen. Aber, meine Damen und Herren von der CDU, sich auf ein einziges Instrument dabei zu beschränken, das kann es nicht sein. Wenn ich Ihnen sage, dass wir das Meister-BAföG, das wir als das Hauptinstrument sehen, um Meister zu unterstützen, von 5,4 Millionen Euro auf 6,5 Millionen Euro aufstocken, nicht zuletzt wegen einer Neujustierung per Gesetz, die auch Thüringen veranlasst hat, dann ist das das Signal. Es geht aber um mehr – und da sind wir bei dem Themenfeld „Wirtschaft 4.0 und Digitalisierung“, auch so ein Spezialgebiet von Herrn Prof. Dr. Voigt.
Wir haben die Tourismusstrategie vorgelegt. Sie wissen, Herr Prof. Dr. Voigt, dass wir die Digitalisierungsstrategie – oder Sie wissen es auch nicht – in der nächsten Woche im Kabinett haben werden. Was Sie aber wissen, ist, dass sich diese Strategie ganz besonders darauf richtet, das, was im Wirtschafts- und Digitalisierungsministerium die ganze Zeit schon passiert, einzubinden in das, was Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bereichen tun: Der Kollege Holter im Bildungsbereich, die Kollegin Keller, wenn es darum geht, ländlichen Raum und Smart City zusammenzubringen, wenn es darum geht bei Kollegin Werner, über Arbeit 4.0 nachzudenken,
Schubert, wie wir bis 2025 vorgehen werden – vorbildlich auch für andere Bundesländer. Das heißt, wir brauchen zunächst keine Strategie für alle, sondern wir müssen das umsetzen, was Kern ist, und das tun wir im Bereich Wirtschaft 4.0/Digitalisierung der Hochschulen. Dazu will ich Ihnen einige Beispiele nennen, auch wenn Sie das vielleicht überlesen haben. Wenn wir in unserer Breitbandstrategie mittlerweile 170 Millionen Euro vom Bund eingeworben haben, dann können Sie sich jetzt mal hier hinstellen und kritisieren: Ach ja, Mecklenburg-Vorpommern hat viel mehr oder ihr seid viel zu spät.
Richtig ist, wir haben die Landkreise unterstützt und unterstützen müssen, damit sie das leisten können. Aber wir werden im Laufe der nächsten Zeit Investitionen von 470 Millionen Euro mit diesen 170 Millionen Euro und dem, was wir dazugeben – rund 65 Millionen Euro in den beiden kommenden Jahren – umsetzen; die Breitbandstrategie an dem Punkt Teil der Digitalstrategie wird umgesetzt.
Das Gleiche gilt für die Digitalisierung des Mittelstands. Wenn Sie nicht bloß die Zahlen sehen, sondern die große Klammer – und ein Haushalt hat keine große Überschrift und dann kommen alle Beispiele darunter –, dann werden Sie feststellen, dass wir in das Kompetenzzentrum Wirtschaft 4.0, in das Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0 investieren, dass wir etwas für den Mobilfunk tun, dass wir etwas dafür tun, dass wir das Handwerk beraten – wir haben eine Digitalisierungsstrategie für das Handwerk aufgelegt, wie Sie wissen, mit Studie untersetzt –, dass wir etwas tun, dass digitale Plattformen stattfinden – wir haben einen Wettbewerb ausgelobt und haben zehn Projekte mit entsprechender Finanzierung auf den Weg gebracht.
Alles das, meine Damen und Herren, ist Zukunft Thüringen. Deshalb, lieber Prof. Dr. Voigt: Ich verstehe Sie, aus der Opposition heraus muss man im Klein-Klein der Zahlen suchen und versuchen, da irgendwie eine Summe zu finden.
Ich habe versucht, Ihnen deutlich zu machen, dass wir auf allen Feldern, ob das Hochschule ist, ob das Forschung ist, ob das die Studierendenwohnheime sind, ob das die wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen sind, ob das Gewerbegebiete sind, Industrieförderung, ob es den Mittelstand betrifft, bis hin zum Tourismus und der Digitalisierung, mit diesem Haushalt hervorragend aufgestellt sind. Ich bedanke mich bei all denjenigen, die ihn erstellt haben, die mitgedacht und mitdiskutiert haben. Ganz herzlichen Dank! Mit diesem Haushalt 2018/2019 öffnen wir die Tür für ein zukunftsfestes Thüringen noch weiter. Vielen Dank.
Durch die 20 Sekunden längere Redezeit haben jetzt alle Fraktionen noch 20 Sekunden zur Verfügung. Möchte jemand diese Zeit noch nutzen? Herr Abgeordneter Wirkner.
Frau Präsidentin, gestatten Sie mir noch mal eine Anmerkung zu den Ausführungen von Herrn Korschewsky. Es ist an Infamie nicht zu überbieten, was Sie hier zum Thema „Porzellan-Cluster“ gesagt haben.
Es war übrigens Ihr Ministerpräsident, der vor zwei Jahren der Industrie angekündigt hat, dass er sich um eine Clusterbildung kümmern wird. Es war auch Ihr Wirtschaftsminister, der in der Finanzberatung in der Nacht sich zum Cluster für die Porzellanindustrie bekannt hat – übrigens nachzulesen. Dann frage ich mich,
wenn Sie sich dazu bekennen, wieso sollen denn die Oppositionsparteien Änderungsanträge einbringen, wenn Sie es nicht mal für möglich halten, das so zu machen, wie Sie es angekündigt haben.
Herr Kollege Wirkner, zu Ihrer Beruhigung: Wir hatten einen wunderschönen Termin. Ich denke, zusammen schaffen wir es. Wir haben dafür auch Geld, Vereine und Verbände. Sie wissen, wir brauchen uns keine Sorgen machen. Wir waren dort, wir schauen weiter. Sie haben auch einen Plan dazu. Wir schaffen das gemeinsam. Danke.
Ich rufe auf die Beratung zum Einzelplan 08 – Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie –. Für die CDUFraktion erhält der Abgeordnete Thamm das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Besucher auf den Tribünen! Der Haushalt im Einzelplan 08 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie ist wieder gekennzeichnet von über 90 Prozent, fast 95 Prozent finanziellen Mitteln, die durch den Bund und die EU eingespeist, bearbeitet und/oder durchgereicht werden. Aber nichtsdestotrotz gibt es im Bereich des finanziellen Spielraums einen erheblichen Aufwuchs. Der mag im Gesamtplan gering erscheinen, aber im Vergleich zu 2016 und 2017 ist er doch erheblich. Es sind immerhin circa 17 Millionen Euro und damit ein Aufwuchs von 50 Prozent. Wenn man überlegt, dass es 2016/17 jeweils 35 und 36 Millionen Euro waren.
Lassen Sie mich in der Kürze der Redezeit auf wenige Dinge eingehen. Mit der Einführung des Landesprogramms für generationsübergreifendes Zusammenleben ab dem Jahr 2019 wird – und das ist unbestritten – eine komplette Umgestaltung der Familienpolitik in dem Land Thüringen umgesetzt. Ob deshalb eine gut funktionierende Stiftung für Familien abgewickelt werden muss, bezweifeln wir. Aus diesem Grund haben wir auch den Entschließungsantrag zum Erhalt der Stiftung eingebracht. Mit dem Erhalt und der Stärkung der Stiftung soll die gute Arbeit fortgesetzt und weiterentwickelt werden, zumal auch der Beschluss für die Auflösung der Stiftung noch nicht gefasst ist und die Ziele noch satzungsgemäß stehen und erfüllt werden müssen. Nicht zuletzt sind noch Arbeitsverträge und Verpflichtungen gebunden, die einer Regelung bedürfen.
Wir sehen aber auch in diesem Zusammenhang Aufgaben, die von Landesebene landespolitisch überregional durch die Stiftung FamilienSinn weiterhin geleistet werden können. Ich nenne hier nur die Angebote für Ferien und Urlaub für Familien oder auch die Förderung der Kinderwunschbehandlung, die dann bei der GFAW angesiedelt werden sollen. Das halten wir übrigens für falsch. Wir sagen: Das ist bei der Stiftung besser angesiedelt und wir wollen die Stiftung zeitgemäß weiterentwickeln.
Ein weiterer Punkt ist die Arbeitsmarktpolitik. Die Kürzung der Arbeitsmarktprogramme in unserem Antrag ist aus verschiedenen Gründen geschehen. Zum Ersten haben wir immer gesagt, das Arbeitsmarktprogramm „Arbeit für Thüringen“ soll erst evaluiert werden, bevor man ein neues Programm einführt. Dies ist bis heute nicht geschehen. Das hätte
in die Neuausrichtung des Programmes einfließen können und diesen Standpunkt vertreten wir auch weiterhin.
Das Programm für gemeinwohlorientierte Arbeit war nach unserer Meinung immer ein Schritt in die falsche Richtung, da wir immer die Unterstützung der potenziell Betroffenen für den ersten Markt als wichtiger und prioritär ansahen. Dann wäre das über ein evaluiertes Landesarbeitsmarktprogramm besser machbar und auch lösbar gewesen.
Auch die Effizienz des Programms ist zu hinterfragen. Denn Sie haben in den letzten zwei Jahren 15 Millionen Euro für gerade mal 1.000 Teilnehmer ausgegeben. Insgesamt ist aber die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den vergangenen zwei Jahren von 33.000 auf unter 25.000 gesunken. Das ist positiv, dank der guten Wirtschaft. Damit ist der Erfolg auf dem ersten Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose in den letzten Jahren achtmal höher, als Sie es über das Programm mit viel Geld aus dem Steuersäckel geleistet haben.
Auch haben wir in dem letzten Ausschuss gehört, dass es mit der Nachhaltigkeit der Beschäftigungsverhältnisse aus diesem Programm nicht weit her ist und die Teilnehmer nach den bis zu drei Jahren in der Programmbeschäftigung wieder in eine ungewisse Zukunft gehen.
Ein weiterer Punkt, der uns zu dem Einzelplan 08 wichtig ist, ist die Ehrenamtsförderung. Wir bedanken uns immer wieder, und das fraktionsübergreifend, bei den ehrenamtlich Tätigen und betonen die Wichtigkeit und Unerlässlichkeit ihrer Arbeit für die Gesellschaft und haben bei einem 10-MilliardenHaushalt für diese Tätigkeit nicht einmal 300.000 Euro mehr übrig.