Protokoll der Sitzung vom 28.09.2018

Des Weiteren wurde eine Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beantragt. Wer stimmt dieser Überweisung zu? Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion der CDU. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Enthaltungen? Bei Enthaltung der AfD-Fraktion so überwiesen.

Als Drittes war die Überweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien beantragt worden. Wer stimmt dieser Überweisung zu? Das sind die Koalitionsfraktionen und die CDU-Fraktion. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Enthaltungen? Bei Enthaltung der AfD-Fraktion ist auch diese Überweisung beschlossen.

Dann stimmen wir über die Federführung ab. Die Federführung soll im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit liegen. Wer mit dieser Federführung einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen und die CDU-Fraktion sowie auch die AfD-Fraktion, also alle Fraktionen des Hauses.

Damit sind wir am Ende dieser Tagesordnung. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und habe Ihnen noch Folgendes bekannt zu geben: Die nächsten Plenarsitzungen finden am 7., 8. und 9. November 2018 statt.

Jetzt noch eine Mitteilung in Ausschussangelegenheiten: Die ursprünglich vorgesehene 50. außerplanmäßige Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit entfällt, findet also nicht statt.

Zum Schluss noch die Mitteilung: Aus Anlass unseres Nationalfeiertags, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, möchte ich Sie alle sehr herzlich zur offiziellen Veranstaltung des Thüringer Landtags, der Thüringer Staatskanzlei und der Stadt Erfurt zum Tag der Deutschen Einheit einladen. Die Veranstaltung mit Zeitzeugen und Podiumsdiskussion findet am kommenden Mittwoch ab 17.30 Uhr in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße hier in Erfurt statt.

Damit wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende.

Ende: 12.32 Uhr