Deswegen, meine Damen und Herren, ist der Antrag gut. Aber trotzdem ist es mir unverständlich – und Sie sind ja wahrscheinlich auch in Kontakt mit dem Feuerwehr-Verband –, dass man jetzt noch, Herr Minister, auf einzelne Einsatzleiter zugeht und mit denen spricht, anstatt selber mit den Feuerwehr-Verbänden und den anderen zu reden. Ich will noch mal darauf hinweisen: Dabei missachtet er, dass sein Haus selber eine Expertenkommission zur Evaluation beim Thüringer Katastrophenschutz eingesetzt hat. Dort muss das geklärt werden, das ist Ihr Haus! Sie müssen nur handeln und müssen einfach was machen und nicht immer nur nach anderen schauen.
Wenn dann hier vor allen Dingen die Interessenvertretung der Feuerwehren – Feuerwehr-Verband, AG KBI und AGBF usw. – vielleicht an der Expertenkommission vorbei bestimmte Maßnahmen macht, weil man irgendwo mal war und irgendein Einsatzleiter denen irgendwas erzählt hat, sicher aus der Situation heraus und aus guten Gründen usw., deswegen muss es jetzt endlich passieren, dass jetzt was gemacht wird. Oder – Frau Scheerschmidt hat es, glaube ich, angesprochen – wir
müssen die Feuerwehren, wie die Polizei mir das immer gesagt hat, von unsinnigen Einsätzen entlasten: Ölspuren, kostenlose Tragehilfe im Rettungsdienst, Ersatzschlüsseldienst, Kompensation von in der Fläche nicht genügend vorhandenen Polizisten etc. pp.
Wir haben nur die wenigen Hauptamtlichen und die wenigen Ehrenamtlichen. Herr Minister, was ich der Landesregierung mehr als krumm nehme: Wir haben mit dem letzten Antrag, den wir – glaube ich – alle verabschiedet haben – ich gehe jetzt nicht auf die Feinheiten ein –, endlich Geld eingestellt, damit wir in Thüringen bauen können. Aber wenn das Bauministerium die Umsetzung nicht hinkriegt – das ist ein und dieselbe Landesregierung. Es hakt in der Feuerwehrschule hinten und vorn.
Sie wissen es besser als ich, dass bei der Ausschreibung viele Dinge einfach nicht laufen. Wir müssen die Grundvoraussetzungen in der Schule schaffen, wir müssen die Feuerwehrleute mit attraktiven Angeboten wieder dazu kriegen und wir müssen mit dieser Landesregierung auch das Geld in die Hand nehmen, damit wir zukünftigen Aufgaben gewachsen sind.
Ich danke Ihnen. Als nächster Redner hat Abgeordneter Adams, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Besucher hier im Thüringer Landtag! „Biologische Vielfalt“ war die erste Aktuelle Stunde und gerade vor diesem Tagesordnungspunkt haben wir uns mit dem Waldzustand, dem besorgniserregenden Waldzustand, auseinandergesetzt. Wenn man in dieser Reihenfolge weiterdenkt, kann man sagen: Mit jeder Aktuellen Stunde wird die Gefahr konkreter und mit jeder Aktuellen Stunde rückt auch Kommunalpolitik näher. Denn das, was bezogen auf die Bewältigung von Wetterextremereignissen geleistet werden muss, liegt am Ende natürlich bei den Feuerwehren – das haben wir hier schon gesagt – und ganz häufig bei unseren Landrätinnen und Landräten und ganz oft
Wenn wir darüber diskutieren, dürfen wir aber nicht aus dem Blick verlieren, dass wir vorher auch immer über Klimaschutz reden, dass wir vorher immer über Artenvielfalt reden, über resistente Wälder und dass wir vorher natürlich auch über den Waldzustand gesprochen haben müssen. Vor Hochwasser, Sturm, Dürre und Waldbränden werden wir in Zukunft nicht mehr fortlaufen können. Wir müssen uns dem stellen, wir müssen uns dem Klimawandel stellen und diesen Klimawandel stoppen. Viel zu oft wird in diesem Parlament auch davon gesprochen, dass das etwas ist, das man morgen machen könnte und vielleicht und eventuell, und ob es überhaupt Sinn macht und wenn wir etwas machen und die anderen nicht, macht das dann Sinn.
Die klare Entschlossenheit, beim Klimawandel etwas zu tun, ist der erste Schritt, etwas, was ganz konkret wie an der Bleilochtalsperre und im IlmKreis bei Plaue passiert ist, abwenden zu können. Das ist die Grundlage dafür. Das heißt, Klimafolgen zu bearbeiten, Klimafolgen anzugehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir über Waldbrände sprechen, ist eines ganz klar: Wir brauchen als wirksamste Schutzmaßnahme als Erstes einen zügigen Waldumbau. Mischwälder sind brandresistenter, sie sind auch resistenter gegen den Borkenkäfer und vieles andere, aber sie sind auch resistenter gegen solche extremen Dürresituationen und daraus entstehende, gefährliche, flächenmäßig weit ausufernde Waldbrandereignisse. Dazu brauchen wir neue Materialien, dazu brauchen wir neue Taktiken, auch in der Feuerwehr; die müssen gelehrt, geübt und geprobt werden können. Kollege Fiedler hat es gesagt: Wir arbeiten alle gemeinsam daran, dass unsere Feuerwehrschule intakt kommt, genug Leute hat, genug gute Plätze hat, genug Seminarräume hat. Dort muss eben wieder daran gearbeitet werden, zum Beispiel mit Materialien wie der Feuerpatsche. Das hört sich lächerlich an, aber die Feuerwehrleute sagen uns, sie brauchen Feuerpatschen aus Metall, um da reingehen zu können, damit können sie am wirksamsten der Ausbreitung entgegenwirken. Sie brauchen Löschrucksäcke, sodass man mit kleinen Löschwassermengen von 20 Litern hineingehen und einzelnen Glutnestern dann auch den Garaus machen kann. Wir brauchen viele einfache Maßnahmen. Dazu kann es auch gehören, wenn unsere Rettungskräfte thüringenweit tätig werden, denn die werden in dieser Situation ja zusammengezogen, die Suhler fahren los und helfen, die Erfurter fahren los und helfen, alle sind gemeinsam alarmiert, dass wir gute Karten haben, gerade wenn wir im Gelän
de, im Wald unterwegs sind. ThüringenForst hat das und wir müssen nur unser gemeinsames Wissen zusammenbringen und dann geht das auch weiter. Wir brauchen also einen guten Waldumbau, wir brauchen gut ausgestattete Feuerwehren und natürlich auch Wasserwehren und wir brauchen ein THW, das leistungsfähig ist. Manchmal brauchen wir auch die Bundeswehr, die uns in dieser Situation helfen kann, und wir brauchen Landrätinnen und Landräte, die entschlossen sind, zu erkennen, dass hier ein Katastrophenzustand eingetreten ist, und die wichtigen Entscheidungen dafür auch treffen können.
Und, das will ich ganz deutlich sagen, ich bin froh darüber, dass wir jetzt einen löschfähigen Hubschrauber mit Haken haben, aber wir hätten ihn – und dazu muss Rot-Rot-Grün hier auch die Kraft haben, das sagen zu können – früher haben müssen.
Wir hätten die Ausbreitung der Waldbrände eindämmen können, hätten wir unsere Hubschrauber schneller dagehabt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, am Ende gilt es, allen, die um Ostern und in den vielen Jahren davor bei den Waldbränden unterwegs waren, zu danken. Das ist der Forst, das ist die Feuerwehr, es ist das THW, es sind Polizei und Rettungskräfte, das sind Agrargenossenschaften. Man kann an diesem Tag nur Danke sagen, dass es dennoch so schnell eingedämmt werden konnte, und wir müssen uns alle bemühen, solche Ereignisse in den Fokus zu nehmen und zu lernen, sie zu bearbeiten. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, ich möchte mich auch von hier vorn bei allen Feuerwehrleuten bedanken und allen, die geholfen haben, die Brände einzudämmen, die an der Bleilochtalsperre oder im Gebiet Plaue waren. Dort waren sehr, sehr viele Einsatzkräfte vor Ort. Aber man hat auch dort gesehen, dass die Grenzen dessen erreicht worden sind, was in Thüringen von den freiwilligen Feuerwehren, von den Berufsfeuerwehren, THW und vielen anderen geleistet werden
kann. Ich bedanke mich auch bei Ihnen, Herr Innenminister, dass Sie es geschafft haben, den zweiten Haken zu organisieren, der sicherlich viel helfen wird. Mit dem Hubschrauber werden wir sehen, ob sich das alles so ergibt, wie es geplant ist. Aber damit Laudatio erst mal genug.
Wir haben in Thüringen viele Probleme bei den freiwilligen Feuerwehren. Ich fange mal ganz von vorn an. Eines der ersten Probleme ist, dass wir einen Fahrzeugbestand haben, der zum Teil 25 Jahre alt ist. Das heißt, wenn wir in solche Einsätze, in unwegsames Gelände gehen, brauchen wir geländegängige Fahrzeuge. Das ist eine Grundvoraussetzung, damit es funktioniert. Dann brauchen wir Leute, die auch an diesen Fahrzeugen ausgebildet worden sind und auch für diese Schadensereignisse die notwendige Ausbildung haben. Und da bin ich ohne Umschweife bei dem großen Knackpunkt der ganzen Sache, und das ist die Brand- und Katastrophenschutzschule. Kollege Fiedler hat es hier ganz klar angesprochen. Wir haben dort ein ganz großes Defizit, nicht nur baulich, auch bei den Leuten, die dort ausbilden. Wir sollten uns vielleicht mal überlegen, ob wir nicht von den Ehrenamtlichen, die 20, 30 oder 40 Jahre Erfahrung haben, Seiteneinsteiger nehmen können, die man in bestimmte Positionen bringen kann, um die Ausbildung zu fördern oder durchzuziehen.
Ein großer Haken an der Sache ist auch der Einsatz der Atemschutzanlage, denn wir haben ja bei den Waldbränden durchaus erlebt, dass man den Atemschutz braucht, sonst funktioniert das nicht. Und ich muss ganz klar sagen: Wir haben sogar noch Glück gehabt, dass wir dort einen Laubwaldbestand hatten. Ich habe mit Leuten gesprochen, die haben gesagt: Wäre das ein Fichtenbestand gewesen, hätten wir keine Chance mehr gehabt, das wäre abgefackelt wie Zunder. Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen, es wurde alles ordnungsgemäß gelöscht.
Ein Thema ist auch: Wie binden wir Feuerwehrleute in den ehrenamtlichen Bereich ein? Denn ich sehe am Tag das große Problem, dass wir unsere Tagschichten nicht voll bekommen. Das heißt, wir müssen uns überlegen, wie wir mit den Arbeitgeberfreistellungen umgehen. Denn diese Leute, die über mehrere Tage bei solchen großen Einsätzen unterwegs sind, müssen von Firmen freigestellt werden. Diese Firmen müssen entschädigt werden, denn die haben auch Arbeitskräfte und müssen bestimmte Aufträge erfüllen. Da müssen wir ran. Wir müssen den Arbeitgebern einen Weg aufzeigen, damit
Aber das sind ja nicht nur die einzigen Einsätze, die von Feuerwehren gefahren werden. Wir hatten zum gleichen Zeitpunkt zwei Großschadensereignisse auf der Autobahn – Massenunfälle. Auch hier müssen die Feuerwehren mit moderner Technik ran und da gehören auch ordentlich ausgerüstete Feuerwehrfahrzeuge dazu. Wir haben andere Schadensereignisse: Schneebruch, Hochwasser. Das heißt, die Feuerwehren, die an Gewässern erster oder zweiter Ordnung sind, brauchen auch ordentliche Boote, damit sie bei Hochwasser tätig werden können. Dort müssen wir ansetzen. Dazu brauchen wir ausgebildetes Personal. Ein Thema, das wir demnächst noch bekommen werden, sind Rettungsleitstellen. Ich bin der Meinung, wir brauchen die Rettungsleitstellen vor Ort. Ob wir so viele brauchen, ist eine andere Frage. Nur die Leute dort haben Einblick in die Ortslage und Kenntnisse darüber, wie man am besten von A nach B mit den Fahrzeugen kommt und dort einen Löschvorgang einleiten kann.
Im Rahmen des Bemühens, Feuerwehrleute zu binden, ist auch die sogenannte Feuerwehrrente ein Thema. Ich bin dankbar, dass die Regierungskoalition diesbezüglich tätig geworden ist. Aber ich denke, der Ansatz mit den 40 oder 45 Euro, der gemacht worden ist, ist zu wenig, um Leute einzubinden, dort 20, 30 oder 40 Jahre ehrenamtlich tätig zu sein. Kollege Fiedler hat einmal angesprochen, ob man nicht beim Landesfeuerwehr-Verband eine Prämie ausschreiben kann, um den Leuten zu danken, statt einer bloßen Verabschiedung mit einer Urkunde. Wir müssen einfach Wege gehen, um den Feuerwehrleuten zu sagen, wir brauchen euch und wir bedanken uns bei euch, nicht nur mit dem feuchten Händeschütteln, sondern auch mit finanziellen Aufwendungen für ihre 30, 40 Jahre Dienst, den sie geleistet haben. Da müssen wir hinkommen und das ist der richtige Weg. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bin dem Kollegen Adams außerordentlich dankbar, dass er – bevor wir über die Folgen des Klimawandels diskutieren – noch einmal erwähnt, dass wir eigentlich jede Anstrengung unternehmen müssen, um das, was als tatsächliche Klimawandeldrohung
am Horizont steht, möglicherweise noch abzuwenden oder zumindest deren Auswirkungen einzudämmen. Das – denke ich – ist vorrangigste Aufgabe. Aber nichtsdestotrotz werden wir uns darauf einstellen müssen, dass extreme Wetterlagen, extreme Wettersituationen natürlich auch Menschenleben gefährden. Dafür sind jeden Tag mehrere Zehntausend Menschen ehrenamtlich und hauptamtlich in Thüringen unterwegs. Dafür gilt ihnen natürlich auch der Dank meiner Fraktion, wie der sicherlich der großen Mehrheit dieses Hohen Hauses.
Besonderer Dank gilt natürlich auch den Helferinnen und Helfern und Angehörigen der Feuerwehren, die bei den kürzlichen Waldbränden an der Bleilochtalsperre oder in Plaue aktiv waren. Es waren aber nicht nur Thüringerinnen und Thüringer, sondern es waren an der Bleilochtalsperre beispielsweise auch Feuerwehrangehörige aus Oberfranken. Denen gilt natürlich für diese Hilfe und Unterstützung ebenfalls unser besonderer Dank.
Natürlich haben alle Redner recht, dass Dank allein nicht ausreicht, sondern es natürlich auch darum geht, die Arbeits- und Einsatzbedingungen zu verbessern sowie die Hilfsmöglichkeiten auf dem Stand der Technik zu erhalten. Deswegen finde ich es bedauerlich, dass wir viel gehört haben – von der AfD wundert es mich nicht, aber auch von Ihnen, Herr Fiedler –, dass dann, wenn Sie diese Vorschläge hier machen, ich immer noch im Kopf haben muss, dass es Ihre Fraktion war, die den Antrag im Dezember 2017 abgelehnt hat, wo es genau darum ging, Entschädigungsverordnungen zu verbessern, die Freistellung für Jugendausbilder und Jugendfeuerwehrwarte zu regeln. Es ging auch darum, die Lehrer- und Dozentensituation in der Schule nachhaltig zu verbessern. Wenn wir beim Dank gemeinsam nach außen auftreten wollen, müssen wir auch bei der Unterstützung konkreter Maßnahmen konkret nach außen treten und gemeinsam Vorschläge diskutieren. Da bin ich auch der SPD-Fraktion dankbar, dass sie heute ein vierseitiges Papier veröffentlicht hat, in dem sie sehr detailliert aufgeführt hat, was wir als Koalition mit Landtagsbeschluss schon alles im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes unternommen und verbessert haben.
Die SPD-Fraktion hat durch ihre Vorschläge das Innenministerium daran erinnert, was wir im Dezember 2017 bereits beschlossen haben. Vielleicht kommen wir dann auch wirklich zur Umsetzung. Ich
denke da beispielsweise an die beiden Punkte, die im Papier genannt sind: Öffnung der Feuerwehr auch für Menschen mit Migrationshintergrund oder mit den Kommunen in die Diskussion zu kommen, wie man wirklich auch durch kommunale Leistungen ehrenamtlich Aktive honorieren kann, indem sie beispielsweise an kommunalen Leistungen unentgeltlich teilhaben können wie eben ÖPNV oder Schwimmbäder oder Sport- und Freizeiteinrichtungen.
Natürlich will ich auch noch einmal auf ein paar kritische Punkte eingehen, die wir jetzt gemeinsam diskutieren müssen. Herr Fiedler, da ist es nicht richtig, wenn Sie sagen, wenn Sie dem Minister vorwerfen, es wäre falsch, sich mit den Vor-Ort-Einsatzleitern zu treffen. Ich glaube, wir brauchen beides. Wir brauchen die Kommunikation mit den Verbänden, die praktisch Diskussionen aus den Strukturen ihrerseits zusammenfassen, man braucht aber im Innenministerium natürlich auch die ganz konkreten praktischen Erfahrungen vor Ort, nämlich was tatsächlich geklemmt hat. Nun finden wir in dem Papier der SPD beispielsweise, wir brauchen schwereres Gerät für die Feuerwehren. Unsere Erfahrung aus den letzten Wochen ist, dass die Feuerwehren eher leichteres Gerät brauchen, weil Waldbrände oft in schwer zugänglichen Gebieten stattfinden oder ausbrechen und dort auch eine Einsatzfähigkeit gegeben sein muss. Das heißt, es ist schon wichtig, die Erfahrung aus den Gesprächen aufzunehmen und ernst zu nehmen, was die Menschen sagen, die vor Ort im Einsatz waren. Deswegen freue ich mich, wenn wir dann im Innenausschuss am 06.06. auch diese Erfahrung Ihres Gesprächs vom vergangenen Freitag gemeinsam diskutieren. Denn eines, Herr Fiedler, da haben Sie wirklich recht, ist auch richtig: Wir können uns hier nicht im Landtag bei jedem Schadensereignis hinsetzen und überlegen, welche neuen Möglichkeiten, Maßnahmen wir auf den Weg bringen können. Wir brauchen eine Verstetigung, dass wir nicht bei jedem Schadensereignis hier diskutieren müssen, was getan werden muss, sondern dass wir nach jedem Schadensereignis sagen können: Danke, liebe Feuerwehrangehörige; das, was wir über Jahre geschaffen haben, hat funktioniert und wir steuern an der einen oder anderen Stelle noch mal nach.
Zu dieser Verstetigung müssen wir kommen und deswegen kann ich auch an Sie noch mal anschließen. Ich finde es genauso bedauerlich, dass der Hubschrauberhaken, über den wir im August 2018 diskutiert haben, erst seit heute in Thüringen ist. Aber vielleicht müssen wir noch mal über zwei an
dere Sachen nachdenken. Der Minister hat in der Öffentlichkeit gefordert, die Löschhubschrauber im Zivilschutz zu konzentrieren oder auszubauen.