denn mit dieser Aussage des gestrigen Tages machen Sie eine Zukunft nicht mehr realistisch. Der Freistaat Thüringen ist wirtschaftlich nicht mehr handlungsfähig. Aus dem Grunde: Gut gebrüllt Tiger, Prof. Dr. Mario Voigt, aber leider waren die Fakten gestern andere, heute war es eigentlich Ankündigung und heiße Luft, was Sie hier verbreitet haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, uns geht es heute in Thüringen besser. 2009 – für was stand Thüringen 2009? Für ein Niedriglohnland, für ein Land ohne Perspektive, für ein Land, wo junge Menschen gegangen sind, weil man hier durchschnittlich 40 bis 50 Prozent weniger verdiente, weil man hier keine Ausbildungsplätze bekommen hat, weil man hier genau wusste, dass man, wenn man hierbleibt, am Ende des Tages die Altersarmut vor sich hatte. Das sind doch die Strukturprobleme, in denen wir heute leben. Was haben wir gemacht? Wir haben uns zuerst mal zwischen 2009 und 2014 für einen Mindestlohn eingesetzt. Was kam von Ihnen? Der Untergang der Wirtschaft. Bis zum heutigen Tage habe ich tief verinnerlicht, dass vor allem bestimmte Bereiche der Gastronomie davon ausgegangen sind, dass wir keine Rostbrätel, keine Bratwürste mehr essen können, wenn wir unsere Köche und unsere Fachkräfte im gastronomischen Bereich nicht auskömmlich finanzieren. Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren von der CDU, wem wollen Sie denn heute noch zumuten, 40 Stunden in der Woche zu arbeiten und vielleicht noch einen zweiten und dritten Job annehmen zu müssen, weil es nicht reicht, weil es weder für Miete reicht noch für auskömmliche Lebensverhältnisse und geschweige denn dafür reicht, am Ende des Tages eine auskömmliche Rente zu haben? Eine Rente, die einen nicht dazu treibt – und gehen Sie auf die Straßen und gucken, immer mehr Ältere müssen Zeitungen austragen, immer mehr Ältere versuchen, in der Rente noch Zweit- oder Drittjobs zu finden. Nein, das ist nicht die Antwort der SPD. Dafür stehe ich nicht, wir haben andere Lösungen.
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Voigt, Sie haben diese Woche ein großes Papier angekündigt. Leider war es mir nicht möglich, es zu bekommen. Ich bin immer noch gespannt auf die Antworten dieser Zeit, auf die Antworten der CDU zu diesen Fragen. Ich beziehe mich diesbezüglich auf die Presseankündigungen und das, was ich in der Presse gelesen habe.
vielleicht auch vier – Vorurteilen aufräumen. Wir haben einen Zuwachs im Bruttoinlandsprodukt. Die Kollegen haben es hier schon erwähnt. Das Bruttoinlandsprodukt ist deutlich gestiegen. Wir liegen bei den Arbeitslosenquoten in den kompletten Bundesländern an Plätzen im oberen Bereich, dritte, vierte Plätze. Ich sage Ihnen auch so deutlich, die Frage nach Gründungsprämie, die Sie in Ihrem Papier aufwerfen, das wollen Sie mit 1.000 Euro unterstützen. Wir haben allerdings schon 2.000 Euro für Gründer bzw. 3.000 Euro für akademische Gründer mit in unserem Papier. Soll das also heißen, wir reduzieren diese Leistungen? Die Frage der Meisterprämie, des Meisterbonus, die Frage dessen, was wollen wir dort unterstützen, ist doch eigentlich eine Frage der Spitzenförderung. Wenn wir es nicht schaffen, Menschen davon zu überzeugen, das Handwerk zu erlernen – ich muss zuerst einmal den Handwerksberuf mit seiner Entlohnung und seinen Rahmenbedingungen wieder so attraktiv machen, dass Menschen Friseurinnen werden wollen, dass Menschen Zimmermänner werden wollen, dass Menschen Elektriker werden wollen. Erst nach bestandener Facharbeiterprüfung und Perspektiven in diesem Handwerk wird sich ein junger Mensch, ein Facharbeiter dafür entscheiden, auch tatsächlich die Meisterprüfung abzulegen. Aber zuerst einmal müssen diese Rahmenbedingungen stimmen. Für diese Rahmenbedingungen haben wir gesorgt. Genau in unserem Vergabegesetz haben wir einen vergabespezifischen Mindestlohn geregelt, damit die Menschen, die die Aufträge abarbeiten, auskömmlich bezahlt werden. Darauf können wir stolz sein und darauf bin ich stolz.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir liefern diese Antworten, wir erkennen die Probleme dieser Zeit. Wir haben viel zu tun, diese zu gestalten. Ein Ja für gute Löhne in Thüringen, ein Ja für Unternehmer, ein Ja für Wissenschaft und Forschung, damit wir nicht länger die verlängerte Werkbank Europas sind. Ein Ja zu neuen Technologien und ein Ja und ein Vertrauen in die Innovationskraft Thüringens. Die Alten haben es uns vorgemacht. Ich darf hier an große Ingenieure wie Roebling erinnern. Genau diese Leistung steckt in unseren jungen Menschen, die Leistung steckt in uns. Wir dürfen dem vertrauen und uns positiv der Zukunft zuwenden. Danke schön.
Vielen Dank. Gibt es Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Seitens der Regierung? Bitte sehr, Herr Minister Tiefensee.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste! Die Große Anfrage der CDU, die Antwort der Regierung auf 128 Seiten, viele Fakten – der Minister hat eigentlich nur 10 Minuten Zeit, um mündlich auszuführen, was in diesen 128 Seiten niedergelegt ist. Vielleicht wird es auch ein bisschen länger.
30 Jahre nach der friedlichen Revolution ist es Zeit, Bilanz zu ziehen, und natürlich auch am Ende einer Wahlperiode, einer Regierungsperiode von RotRot-Grün. Ich erinnere mich an ein Interview des von mir sehr verehrten Bernhard Vogel im November 2014. Wir haben danach eine heftige Auseinandersetzung gehabt. Da hat er vor Rot-Rot-Grün gewarnt und hat das so zusammengefasst: In dem Moment, wo Rot-Rot-Grün regiert, werden die Investitionen zurückgehen, wird es keine Unternehmen geben, die nach Thüringen kommen. Es wird Verstaatlichung geben usw. Rot-Rot-Grün hat in den vergangenen fünf Jahren dafür gesorgt, dass unsere Wirtschaft sowohl in der Industrie als auch im Handwerk als auch im Tourismusbereich und natürlich auch in den wichtigen anderen Ressorts, nämlich bei Hochschulen und Forschungseinrichtungen, entscheidend vorangekommen ist. Das war gute Politik und diese Politik wollen wir weiter fortsetzen.
Wir starteten im Jahr 1990 unter sehr schwierigen Bedingungen. Ich darf daran erinnern, dass wir eine nahezu komplette Deindustrialisierung hatten. Arbeitsplätze in der Industrie sind weggefallen, die Exportquote ist dramatisch gesunken. Viele Menschen fühlten sich in ihrer Lebens- und Berufsperspektive abgeschnitten, Ausbildungen zählten nichts mehr. Thüringen stand schlecht da. Wer hätte gedacht, dass wir in vergleichsweise kurzer Zeit Thüringen in einem fulminanten Aufholprozess zu dem starken Wirtschaftsland in Ostdeutschland und auch in der Bundesrepublik insgesamt machen?
Lieber Prof. Voigt, das lässt sich auch an Zahlen belegen: Wir haben in den letzten zehn Jahren eine Steigerung der Bruttowertschöpfung um 50 Prozent
auf 150 Prozent gehabt. Wir liegen bei den Industriearbeitsplätzen pro 1.000 Einwohner an der Spitze der ostdeutschen Länder, überholen NordrheinWestfalen, Niedersachsen, Hessen. Das sind klassische Industrieländer.
Wir werden auch im Jahr 2019 eine Arbeitslosenquote sehen, die dramatisch unter der liegt, die wir Anfang der 90er-Jahre hatten, und unter der von westdeutschen Ländern: Hamburg, Saarland, Bremen, Nordrhein-Westfalen, um nur einige zu nennen.
Und wir können auf die Umfragen schauen. Prof. Voigt, wenn Sie sagen, dass das Handwerk nicht zufrieden sei, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Industrie nicht zufrieden seien, dann sprechen die Umfragen eine komplett andere Sprache. Die Unternehmerschaft ist mehr als zufrieden mit den Rahmenbedingungen, die wir – RotRot-Grün –, aber auch die Vorgängerregierung geschaffen haben. Thüringen ist, was die Rahmenbedingungen angeht, stark aufgestellt.
Das will ich an einigen Beispielen deutlich machen: Wirtschaftliche Entwicklung beruht auch darauf, dass wir finanzielle Möglichkeiten eröffnen, dass wir finanzielle Unterstützung geben. Wenn wir in den letzten fünf Jahren rund 560 Millionen Euro an GRW-Förderung Bund/Land ausgegeben haben, 650 Projekte unterstützt haben, damit eine Wertschöpfung von über 2,6 Milliarden Euro erreicht haben und über 4.000 neue Arbeitsplätze geschaffen haben, dann ist das Einsatz von Steuergeld im Freistaat Thüringen, um das kofinanzieren zu können, was – Gott sei Dank! – aus dem Bund und Europa kommt. Dazu brauchen sie Handlungsspielraum, dazu brauchen sie eine solide Finanzpolitik. Und Rot-Rot-Grün hat das vorgeführt. Wenn wir die Schulden um 1 Milliarde Euro abbauen, wenn die Rücklage genauso ist wie am Anfang der Legislatur, wenn wir uns finanzielle Spielräume erschlossen haben, dann strahlt das auch auf die Wirtschaft aus und es zahlt auf die Wirtschaft ein, meine Damen und Herren. Solide Finanzpolitik ist gute Wirtschaftspolitik.
Und ich kann mir nicht verkneifen – ähnlich wie meine Kollegin Eleonore Mühlbauer –, auf das hinzuweisen, was ich gestern Abend gehört und heute früh gelesen habe. Meine sehr verehrten Damen
und Herren, wer die Verbindung von solider Finanzpolitik und Wirtschaft nicht verstanden hat, wer den gleichen Fehler macht wie der verehrte Ministerpräsident Althaus beim Abwasser und wer den Menschen Sand in die Augen streut und ihnen verspricht, wir könnten sämtliche Straßenausbaubeiträge auszahlen, kompensieren, die jemals bezahlt worden sind – wohlwissend, dass das sowohl rechtlich als auch von der Unterlagenlage gar nicht mehr möglich ist –,
der weist nach, dass er weder solide finanzieren will noch ehrlich mit Bürgerinnen und Bürgern umgeht.
Das werden wir bis zum 27. Oktober klarmachen. Wer sich quasi in der letzten Minute hinstellt – oder sollte ich sagen: 5 nach 12, die Debatten waren fast gelaufen – und ein solches Paket ins Schaufenster stellt, hat für mich alles an Seriosität verloren.
Wie ist das mit der Industrie und den industriellen Betrieben? Meine Damen und Herren, das geht los bei der Großansiedlung von CATL. Wer hätte gedacht, dass wir im Jahre 2018 doch noch einen großen Fisch an die Angel kriegen? Es war landläufig klar, und zwar in Gesamtdeutschland, das werden wir nicht mehr schaffen, die Zeiten sind vorbei. Und jetzt kommt CATL und wird in den nächsten fünf Jahren 1,8 Milliarden Euro in Thüringen investieren.
Und das ist nur die eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist, wie viele mittelständische Betriebe haben, nicht zuletzt durch die Förderung des Landes, aber auch selbstständig, investiert und Arbeitsplätze aufgebaut? Die Industrie ist stark aufgestellt.
Das belegen unsere Zahlen. Meine Damen und Herren, mir ist es auch wichtig, auf das Handwerk zu sprechen zu kommen. Die 30.000 Betriebe, 150.000 Menschen, die dort Arbeit finden, haben unsere Unterstützung erfahren. Auch das lässt sich wieder an Zahlen belegen. Ich bin dankbar, dass die Vorrednerinnen und Vorredner darauf eingegangen sind, und will auch noch einmal Herrn Rudy direkt ansprechen. Man muss eben tatsächlich die Zahlen lesen können. Insolvenzen von kleinen Betrieben, die zum großen Teil auch Marktbereinigung sind, steht der Zuwachs an größeren Betrieben, der Zuwachs an Beschäftigten, nicht zuletzt auch im Handwerk, gegenüber. Wir haben eine Menge getan, um das Handwerk innovativer zu machen. Unsere Digitalstrategie für das Handwerk greift. Herr Prof. Voigt, die von Ihnen zitierte Studie bitte etwas ausführlicher referieren, diese spricht über die Digitalisierung und den Digitalisierungsgrad Thüringens in Relation zu anderen Ländern. Ihnen wird nicht entgangen sein, dass es nicht etwa an Förderprogrammen mangelt, dass es nicht etwa daran mangelt, dass wir in Unternehmen, die direkt mit der Digitalisierung befasst sind, sehr gut dastehen, sondern unser Hauptschwachpunkt ist die Anwendung von modernen Medien in kleinen und mittleren Betrieben. Deshalb haben wir den Digitalbonus eingeführt, die 15.000 Euro, die an jedes Unternehmen fließen, sind mehr als überzeichnet. Wir kratzen aus allen Haushaltsstellen Geld zusammen, weil dieses Programm, das seit vielen Monaten läuft, hervorragend läuft. Das ist unsere Antwort auf Digitalisierung. Wenn es um die Ausbildung der Fachkräfte geht, namentlich im Handwerk, wir haben das Aufstiegs-BAföG erhöht, von 5 auf 6,5 Millionen Euro. Wir geben die Meisterprämie aus. Gerade gestern habe ich in Ostthüringen, in Gera 36 Meisterinnen und Meister auszeichnen können. Wir müssen uns entscheiden, wie wir unser großes Ziel angehen. Unser großes Ziel ist, vom Kindergarten bis zum Master, vom Kindergarten bis zum Meister die Bildung kostenfrei zu machen.
Aber das wird ohne den Bund nicht gehen. Ich bin in der Regierung, aber auch angesichts dessen, was der Landtag entschieden hat, froh, dass wir den Schwerpunkt zunächst in der frühkindlichen Bildung setzen. Das kostet uns sehr viel Geld. Aber wir wissen, dass wir dort beginnen müssen. Wir werden auch weiterhin Schritt für Schritt dafür sorgen, dass die Meisterausbildung kostenfrei wird. Das geht nicht ohne den Bund, aber das ist unser erklärtes Ziel, was uns eint. Aber jetzt geht das noch nicht zu finanzieren. Wir können aber Meisterinnen und Meister auch auf andere Weise unter
stützen. Ich bin dankbar, dass Bundesminister Altmaier endlich eine Initiative aufgegriffen hat, die auch im Bundesrat von uns angestoßen worden ist, mehr Meisterberufe wieder in den Meisterbrief zurückzuführen.
Wir werden in den nächsten Jahren zwölf dieser Berufe wieder zurückführen. Das ist ein wesentlicher Punkt. Ich setze mich auch dafür ein, dass der Meister, der ja dem Bachelor gleichgestellt ist, auch in seinem Titel deutlich macht: Ja, alle Perspektiven für die Meister bestehen und man kann darauf hoffen und setzen, dass man auch gleichgestellt dem Bachelor alle Zukunft in Thüringen hat.
Die Start-up-Szene ist wichtig. Und auch hier sprechen die Zahlen eine eindeutige Sprache: Thüringen ist Gründerland. Wenn der Innovationsatlas Thüringen an die erste Stelle in der Gründerszene setzt, wenn wir eine Dynamik haben, aus Hochschulen auszugründen, wie sie kaum anderswo zu finden ist, dann ist das ein Beleg dafür, dass wir bei Innovation und Start-up-Unterstützung spitze sind. Es kommt eben nicht darauf an – wiederum Herr Rudy –, dass irgendein Gewerbe gegründet wird, sondern es kommt darauf an, dass es ein wirtschaftsrelevantes, ein innovatives Gewerbe ist. Und da ist Thüringen eindeutig spitze.
Mit unserem breiten Werkzeugkasten, zum Beispiel dem Innovationsgutschein, der Gründerprämie, können wir Unternehmen unterstützen, die im Wachsen sind. Uns wird in diesen Umfragen bescheinigt, dass wir hier hervorragend aufgestellt sind. Wir haben die Verbindung zu den wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen geschaffen, den WinaFos, indem wir Start-ups über unseren Get Started-Fonds die Möglichkeit geben, Leistungen, wissenschaftliche Leistungen, Equipment und Wissenschaftler damit zu beauftragen, ihre Produkte weiterzuentwickeln. Das ist eine Entwicklung, die es in keinem anderen Bundesland in dieser Weise gibt, die Verschränkung von Wirtschaft und Wissenschaft.
Lassen Sie mich dort einen kurzen Exkurs machen. Wir haben heute in der Zeitung gelesen: Das LPI in Jena hat einen namhaften dreistelligen Millionenbetrag im Roadmap-Programm gewonnen. Das bedeutet, dass unsere Forschung spitze ist, dass wir in den letzten Jahren in der Verschränkung zwischen Forschung und Wirtschaft hervorragend vorangekommen sind. Auch das werden wir in den nächsten Jahren fortsetzen.
Ein Wort zum Tourismus: Da sind wir in den letzten 20 Jahren gut vorangekommen, aber noch nicht dort, wo wir hinwollen. Wir haben entscheidende
Weichenstellungen vorgenommen. Wir haben unsere Datenbank in Auftrag gegeben, die Ende dieses Jahres, Mitte nächsten Jahres an die Last gehen wird. Das heißt: Wir werden mit diesem Datenpool, mit modernsten Möglichkeiten Thüringen an die Spitze der Tourismusländer bringen. Wir haben unsere Tourismusstrategie, wir haben unsere finanzielle Ausstattung in den letzten Jahren vorangebracht. Und das zeigt Wirkung. Sowohl große Unternehmen, wie das Family-Hotel in Oberhof, aber auch kleine Investitionen, die wir immer wieder in den Innovationspreisen im Tourismus auszeichnen dürfen, belegen, dass wir Schritt für Schritt herankommen. Und wenn wir mit großer Wahrscheinlichkeit im Jahr 2019 die magische Grenze von 10 Millionen Übernachtungen reißen werden, wenn wir in der Qualität zulegen, dann können wir auch sagen: Das Tourismusland Thüringen ist hervorragend aufgestellt.