Genau dieses wollte ich hiermit anbringen und wollte darauf hinweisen, dass wir a) auf der Oberfläche der Biodiversität, aber b) mit den Ängsten umgehen müssen. In dem Verständnis des Zusammenlebens zwischen Mensch und Wolf haben wir noch viel zu tun in diesem Land und viel zu tun, was wir hier auch klären müssen. Herr Kummer, da gibt es eben den Unterschied zwischen dem Kormoran und dem Wolf und dem Biber und dem Wolf.
Die Ängste sind beim Biber und beim Kormoran eben nicht da, während uns die tief verwurzelten Ängste vor dem bösen Wolf über Generationen anerzogen worden sind – ich möchte hier die Gebrüder Grimm nicht weiter bemühen.
Diesbezüglich sind wir auf dem richtigen Weg. Wir begrüßen – und ich bin Anwohner des Truppenübungsplatzes – die Wölfin dort. Ja, es ist zu klein. 30 Kilometer Umfeld sind zu klein. Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt. Es ist ein richtiger Weg und ein richtiger Schritt, gemeinsam die Biodiversität zu steigern. Ein gemeinsames Leben Mensch – Tier, Wolf – Mensch in der Region ist möglich, notwendig und wichtig. Die Probleme der Schäferei sind ernst zu nehmende; da ist der Wolf nur ein kleiner Tropfen auf dem heißen Stein. Ich bin mir sicher, dass Schäfer und Schäfereien bei uns in den nächsten Zeiten auch wichtige Rollen spielen. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste, die Rückkehr des Wolfs hier in Thüringen ist für den Artenschutz eine überaus freudige Nachricht. Aber ich möchte vorwegnehmen, das darf uns nicht dazu verleiten, die Aufgaben und Herausforderungen, die damit einhergehen, auf die leichte Schulter zu nehmen. Dass der Wolf hier in Thüringen wieder seine Heimat findet, ist ein Verdienst des Naturschutzes. Die Rückkehr des Wolfs ist eine Auszeichnung für die Anstrengungen der vielen Beteiligten in der Landespflege und des Umweltschutzes. Es ist ein Ergebnis des haupt- ebenso wie des ehrenamtlichen Naturschutzes gleichermaßen. Ohne die intakte und saubere Umwelt wäre diese Ansiedlung undenkbar. Der Wolf hat eine vitale Funktion für das Ökosystem. Als natürlicher Jäger wirkt er auf die Wildbestände ein und stabilisiert sie. Die Rückkehr des Wolfs kann daher eine Situation sein, die auch für den Menschen gewinnbringend ist. Aber die Politik macht einen Fehler, wenn sie die damit verbundenen Herausforderungen nicht angeht. Wir müssen sicherstellen, dass der Wolf keine Bedrohung für die Bevölkerung darstellt. Auch wenn der Wolf ein scheues Tier ist, der zum Menschen Abstand hält, so gehen Gefahren von ihm aus. Aus Wolf und Hund gehen Hybriden hervor. Diese Tiere sind dann keineswegs scheu und sie haben keine Berührungsängste mit den Menschen. In Bundesländern, in denen der Wolf schon längere Zeit heimisch ist, ist es bereits wiederholt zu solchen Zusammenstößen gekommen. Deshalb muss die Landesregierung ihre Verantwortung wahrnehmen. Sie muss die Menschen im und um das Wolfsgebiet herum informieren und aufklären. Wenn man einen Beutegreifer wie den Wolf siedeln lässt, muss man die Bedenken der Menschen ernst nehmen. Der Schutz des Menschen hat immer Vorrang.
Wir begrüßen die vielfältigen präventiven Maßnahmen, die seitens des Umweltministeriums gefördert werden. So lässt sich vermeiden, dass der Wolf Schaden an Weidetieren anrichtet. Untergrabungsschutz und die Errichtung von Schutzzäunen können verhindern, dass Schafe gerissen werden. Ebenso können Herdenschutzhunde vorsorglich gegen das Eindringen des Wolfs in Gehege helfen. Im Entwurf der „Förderrichtlinie Wolf“ steht aber, dass solche Maßnahmen nicht vor ihrer Bewilligung begonnen werden dürfen. Hier wäre etwas mehr Praxisnähe angebracht. Solche Schutzmaßnahmen nicht sofort zu ermöglichen, ist schon etwas fahrlässig. Sollte der Wolf trotzdem Tiere reißen, so muss die Entschädigung geregelt werden. Auch hier bietet die Förderrichtlinie einen guten Ansatz. Es wird sich zeigen, wie die Entschädigung dann konkret erfolgt oder ob sie in Rechtsstreitigkeit endet. Ob der Wolf hier in Thüringen auf Akzeptanz trifft, wird maßgeblich von der Politik selbst bestimmt werden.
Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung bewusst sein und alles dafür tun, dass Mensch und Tier im Einklang leben können. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Rudy. Das Wort hat nun Frau Ministerin Siegesmund. Sie haben aber auch kein Rotkäppchen an!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, darüber wird zu reden sein. Als Umweltministerin begrüße ich die Rückkehr des Wolfs. Der Wolf war viele Jahrhunderte hier heimisch und wurde Mitte des 19. Jahrhunderts durch gnadenlose Verfolgung ausgerottet. Jetzt kehrt er im Schutz EU-rechtlicher Regelungen in seine alte Heimat zurück. Er hat – wie auch alle anderen Arten – ein Existenzrecht. Gleichwohl ist der Thüringer Landesregierung das damit verbundene Konfliktpotenzial bewusst. Deswegen bin ich sehr dankbar für die Möglichkeit, heute hier im Rahmen der Aktuellen Stunde sprechen und mit Ihnen diskutieren zu können.
Die Sorgen der Nutztierhalter und Ängste der Bevölkerung nehmen wir sehr ernst. Andererseits sind wir durch EU-Recht verpflichtet, den Wolf zu schützen – und das ist auch gut so. In diesem Spannungsfeld zwischen einerseits der Verantwortung und andererseits den notwendigen Gründen zur Vertrauensbildung befindet sich die Landesregierung. Dabei geht es uns darum, weder zu verharmlosen noch Panikmache in irgendeinem Punkt zu betreiben, sondern vor allen Dingen eines zu tun, nämlich zu versachlichen. Als es im Mai 2014 einem NABU-Mitglied bei Tageslicht gelang, eine – nur aus 25 Meter Entfernung – hochwertige Farbaufnahme von einer jungen Wölfin zu machen, glich das in dem vergangenen Jahr in den Thüringer Zeitungen einer kleinen Sensation. Für Fachkreise galt das damals als eindeutiger Nachweis für die Präsenz des Tieres. Die Anwesenheit dieses Einzeltieres wurde seitdem im und um den Standort vor dem Truppenübungsplatz Ohrdruf dokumentiert. Durch die Rückkehr des Wolfs wird in Thüringen also ein altes Kapitel Naturgeschichte fortgeschrieben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in früheren Jahrhunderten wurde der Wolf in Mitteleuropa erbittert bekämpft. Die heutigen sozioökonomischen Verhältnisse und auch die landwirtschaftlichen Bedingungen sind natürlich im Vergleich zu damals völlig andere. Der gesellschaftliche Wandel
hat außerdem zu einer zunehmenden Akzeptanz gegenüber einst beheimateten großen Raubtieren wie Wolf oder Luchs geführt. Das führte auch zu ihrem Schutz im internationalen und nationalen Recht. Nichtdestotrotz, meine sehr geehrten Damen und Herren, wissen wir, dass der Wolf als Tier stark polarisiert. Für die einen ist er eben immer noch derjenige, den sie aus ihren Kindheitstagen – insbesondere aus Märchen – kennen, für andere verkörpert er ein Stück abhandengekommene Wildnis, die nun zurückkehrt. So kann es nicht verwundern, dass es Sorgen auf der einen Seite und Freude auf der anderen Seite über die Rückkehr des Wolfs gibt. Beides nützt dem Wolf und der sachlichen Auseinandersetzung aber wenig.
Der Wolf ist eine nach § 7 Bundesnaturschutzgesetz in Verbindung mit der Europäischen FFHRichtlinie streng geschützte Art. Das Land Thüringen ist also zu einem konsequenten Schutzregime verpflichtet. Mit der möglichen Rückkehr des Wolfs war zu rechnen. Deswegen ist es auch richtig, dass in den vergangenen Jahren systematisch durch Prävention, die Erstellung des Managementplans, die Einberufung der AG „Wolf“ und anderer Stellen darauf hingearbeitet wurde, gemeinsam mit all den verschiedenen Akteuren, die da zusammengehören – aus Forstwirtschaft, dem Jagdwesen, der Landwirtschaft und vor allen Dingen dem ehrenamtlichen Naturschutz. Wie das Beispiel Sachsen zeigt, wirken diese Präventionsmaßnahmen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Sorgen der Nutztierhalter nehmen wir hier in Thüringen natürlich sehr ernst. Deswegen habe ich nach der bestätigten Anwesenheit der Wölfin zum 01.06.2015 das erste Thüringer Wolfsgebiet ausweisen lassen. Warum der 30-Kilometer-Radius? Der 30-Kilometer-Radius deswegen, weil wir aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse sehr genau wissen, dass sich Wölfe im Schnitt zwischen 25 und 30 Kilometer an den jeweiligen Orten, wo wir auch Nachweise haben, dass sie sich dort befinden, bewegen. Dieses ausgewiesene Gebiet ist ausdrücklich kein Wolfsschutzgebiet. Wir sprechen von einem Wolfsgebiet. Den Unterschied will ich sehr klar unterstreichen. Das ist nämlich eine räumliche Förderkulisse mit einem Umkreis von jenen 30 Kilometern um das Zentrum des Standortübungsplatzes Ohrdruf herum mit einer Gesamtfläche von 2.800 Quadratmetern. Diese Förderrichtlinie, die das Wolfsgebiet ausweist, hat vor allen Dingen einen Grund, nämlich die Nutztierhalter bei Präventionsmaßnahmen zu unterstützen. Bei der Erarbeitung dieser Förderrichtlinie waren Landwirtschaft, der Thüringer Schafzuchtverband, das TMIL und die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft beteiligt. An dieser Stelle sehr herzlichen Dank an alle jene, die diese Richtlinie mit unterstützt haben. Die Richtlinie wird den Nutztierhaltern im Wolfsgebiet Zuschüsse für Präventionsmaßnahmen gegen
Wolfsübergriffe in Höhe von 75 Prozent der Kosten ermöglichen. Das betrifft die Anschaffung von Elektrozäunen, Herdenschutzhunden oder die Verstärkung bestehender Zäune durch einen sogenannten Untergrabungsschutz. Bei Tierverlusten durch Wolfsübergriffe erhalten die Nutztierhalter im Wolfsgebiet auch ohne Durchführung dieser Präventionsmaßnahmen bis zum 31. Mai 2016 – so lange ist das bislang terminiert – Entschädigungen zu 100 Prozent des Tierwerts. Voraussetzung dafür ist, dass die Wolfsübergriffe innerhalb von 24 Stunden an einen Rissgutachter gemeldet werden und sein Gutachten den Wolf als Verursacher zumindest nicht ausschließt. Für Entschädigungszahlungen und Zuschüsse zu Präventionsmaßnahmen haben wir Haushaltsmittel in Höhe von 45.000 Euro eingestellt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Tatsache ist, dass sich Wölfe vorwiegend von wild lebenden Tieren ernähren. Studien aus der Lausitz, wo wir bislang in der Bundesrepublik die größte Anzahl von Wolfsrudeln haben, zeigen, dass ihre Nahrung zu 95 Prozent aus Schalenwild, einschließlich kranker oder bereits verendeter Tiere besteht. Nutztiere stellen also nur einen Bruchteil der Nahrung dar.
Thüringen bietet mit seinem Waldreichtum – ein Drittel Thüringens ist bewaldet –, seinem Wildbestand sowie größeren unzerschnittenen Gebieten gut geeignete Lebensräume für den Wolf. Mit der Zuwanderung weiterer Wölfe nach Thüringen ist also zu rechnen. Umso wichtiger ist es, dass wir vorbereitet sind. Das Ministerium hat deswegen fortlaufend den Kontakt mit Jägern und Jagdverbänden und die sachliche Diskussion zum Thema „Wolf“ gesucht. Die örtlichen Jäger im Wolfsgebiet konnten wir für eine konstruktive Mitarbeit gewinnen. Ein Monitoringprojekt wird gerade abgestimmt. Wir werden in wenigen Tagen auch vor Ort Termine haben. Die AG „Wolf“ tagt. Das Land macht seine Hausaufgaben, um alles zu tun, ein konfliktarmes Miteinander von Mensch und Wolf zu ermöglichen. Herzlichen Dank.
d) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU: „Geht der Schutz von Mensch und Natur dem massiven Ausbau der Windkraft in Thüringen vor?“
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute diese Aktuelle Stunde beantragt, weil viele Menschen aufgrund der überzogenen Ausbauziele der rot-rot-grünen Koalition im Bereich der Windenergie in großer Sorge sind. Ich will es noch mal betonen: Fast 300 Menschen waren gestern Abend bei unserem Fraktionsforum zur Windenergie und sie haben ihre Sorgen zum Ausdruck gebracht. Wir alle registrieren, dass jeden Tag Listen mit Tausenden von Unterschriften im Land zu diesem Thema umgehen. Deswegen will ich es gleich zu Beginn sagen: Wir wollen den Bürgerwillen bewusst aufgreifen und fordern deswegen ein Windkraftmoratorium für Thüringen,
denn solange rechtliche, gesundheitsgefährdende und naturschutzfachliche Fragen unklar und unerforscht sind, ist ein Festhalten – und das will ich ganz klar sagen – an Ihren Ausbauzielen nicht verantwortlich. Es ist nicht im Interesse der Menschen und es ist auch nicht im Interesse der Natur dieses Landes.
Deswegen unsere klare Forderung an Sie: Nehmen Sie den Bürgerwillen bei diesem Thema ernst und hören Sie endlich auf, ignorant an Ihren Ausbauzielen festzuhalten!
Ich habe das schon mal hier im Haus gesagt: Ihre Politik bringt vielleicht den Applaus der Windradlobby und den Beifall auf Grünen-Parteitagen, sie erntet aber den Widerspruch der Menschen im grünen Herzen Deutschlands.
In der Tat, die Menschen in Thüringen sorgen sich um die Naturlandschaft in ihrer Heimat, um ihre Gesundheit, aber sie sorgen sich auch darum, dass sie diejenigen sein werden, die mit der monatlichen Stromrechnung den Preis für Ihre Energiepolitik bezahlen.
Meine Damen und Herren, wenn die Landesregierung davon spricht, ihre Energiepolitik sei dezentral, regenerativ und bürgernah, dann empfinden das die Bürger in Thüringen mittlerweile schon fast als Bedrohung. Denn eines ist doch Fakt: Sie zäumen das Pferd von hinten auf, indem Sie gar nicht danach schauen, was sind eigentlich die Prämissen,
unter denen wir Windenergie in Thüringen realisieren wollen, wie beispielsweise Mindestabstände. Danach schauen Sie gar nicht erst, sondern Sie legen erst mal in Ihrem Koalitionsvertrag willkürlich fest, dass Sie die genutzte Fläche in Thüringen verdreifachen wollen. Deswegen sagen wir ganz klar: Wenn Sie dann ganz stoisch noch trotz aller Proteste an Ihren Zielen festhalten, dann ist das ignorant und hat gar nichts mit den Interessen der Menschen zu tun. Die Wahrheit ist, Ihre Energiepolitik ist nicht dezentral, sie ist nicht regenerativ und auch nicht bürgernah. Sie ist, ganz im Gegenteil, bürgerfern, naturzerstörend und teuer. Das ist die Wahrheit zu Ihrer Energiepolitik.
Wir sagen, dass sie bürgerfern ist, weil Sie ganz offenkundig die gesundheitlichen Gefährdungen, beispielsweise für die Menschen, ignorieren. Ich nenne nur das Thema „Infraschall“. Die vorgetragenen Sorgen der Bürger, die hier immer wieder auch zur Sprache gebracht werden, nehmen Sie offensichtlich gar nicht zur Kenntnis und dabei ist heute überhaupt nicht klar, wie die medizinischen Auswirkungen tatsächlich sind. Und auch das ist bekannt, selbst ein Land wie Dänemark, was wahrlich nicht zu den Feinden der Windkraft gehört, sagt mittlerweile: Weil dieses Thema nicht klar erforscht ist und weil es diese Gesundheitsgefährdung geben kann, setzen wir den Ausbau von Windkraft aus. Ich finde, daran kann man sich durchaus orientieren.
Dann sagen wir, dass Ihre Politik naturzerstörend ist, weil Sie die Aspekte des Arten- und des Naturschutzes ebenso nicht klar registrieren.
Die „Arbeitsgruppe Artenschutz Thüringen“ sagt ganz klar: Durch den Bau von Windkraftanlagen im Wald gehen Lebensräume unterschiedlicher Qualität besonders im Kronenbereich und im Luftraum verloren. Die Arbeitsgruppe sagt, dass es ein schwerwiegender Eingriff in die Waldökologie ist. Das ist auch kein Wunder, wenn man 1.000 Tonnen Beton und Stahl pro Windrad im Waldboden versenkt oder wenn man 10.000 Quadratmeter im Wald pro Windrad einfach so rodet. Da müssen Sie uns auch mal erklären, was das mit einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes zu tun hat. Da widerspricht sich Ihre Klimapolitik ganz eindeutig.
Dann sagen wir auch, Ihre Energiepolitik ist teuer, weil wir letzte Woche lesen konnten, dass die TEN gesagt hat: Wenn man entsprechend Ihren Ausbauzielen das Verteilnetz in Thüringen so umrüsten muss, dass rund 230 Millionen Euro an Kosten entstehen, und das dann auf die Netzentgelte umgelegt wird, dann ist auch klar, dass sich der Strompreis in Thüringen circa um 1 Cent pro Kilowatt