Vielleicht fangen wir erst mal damit an, warum es schön wäre, und zwar zunächst mal aus dem Blickwinkel des Naturschutzes. Windkraftanlagen – das weiß man mittlerweile – sind alles andere als umweltfreundlich. Das haben renommierte Institute, wie zum Beispiel das Michael-Otto-Institut, bereits ermittelt. Bezüglich der von Windkraftanlagen erschlagenen Vögel ist eine Zahl von circa 100.000 betroffenen Tieren pro Jahr relativ sicher ermittelt. Man vermutet eine Dunkelziffer, die bis zu zehnfach höher liegt. Auch bei Fledermäusen sieht es nicht wesentlich anders aus. Da ermittelt das Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung eine Zahl von circa 200.000 toten Tieren pro Jahr, die durch Windkraft zu Tode kommen. Bei der Windkraft im Wald kommt dann noch erschwerend hinzu, dass pro Windkraftanlage bis zu einem Hektar Wald gerodet werden muss. Man vernichtet also eine wirksame CO2-Senke, um CO2 zu senken
das ist rot-rot-grüne Logik. Wenn wir gerade bei grüner Logik sind – da komme ich jetzt auf Herrn Kobelt zurück. Lieber Herr Kobelt, Sie haben gesagt, der Infraschall ist für den Menschen nicht spürbar, man hört ihn nicht, man sieht ihn nicht, also ist er auch nicht gefährlich. Da frage ich mich: Was gilt dann für die Radioaktivität?
Kommen wir zur Windkraft aus energiewirtschaftlicher Sicht – auch ein ganz wichtiger Aspekt. Da wissen Sie als Verfechter der reinen Lehre, was wir vom EEG und von der Windkraft halten – nämlich gar nichts.
an Strom ins Netz einspeisen, desto größer ist die Gefahr der Netzüberlastung. Das merken wir schon heute im Kyffhäuserkreis in Thüringen, wo wir dank der volatilen Windenergie zum Teil eine bis zu achtfache Überspeisung im Vergleich zur Netzbezugslast haben. Die Anlagen müssen heruntergeregelt und abgeschaltet werden, weil andernfalls das Netz zusammenbrechen würde. Es kostet aber trotzdem Geld, weil diese Ökostrom-Produzenten dafür mit 95 Prozent der EEG-Vergütung entschädigt werden. Das Ganze hat dieses Jahr nach Auskunft des Netzbetreibers 50Hertz vom April schon an 15 Tagen stattgefunden. Frau Kollegin Mühlbauer, da hilft Ihnen auch das von Ihnen oft bemühte Argument der dezentralen Erzeugung nicht weiter, was Sie immer aus der Tasche ziehen, wenn Sie versuchen zu erklären, warum Sie Windkraft fördern wollen, aber andererseits den erforderlichen Netzausbau ablehnen. Denn, das muss ich Ihnen sagen, der zur Unzeit erzeugte Strom muss ja irgendwohin, gespeichert werden kann er momentan nicht zuverlässig, weil es dazu an einer wirtschaftlichen und effizienten Speichertechnologie fehlt, da hilft Ihnen übrigens ein Pumpspeicherkraftwerk hier in Thüringen nicht weiter, was jetzt gebaut werden soll. Daher muss man, wenn man die dezentrale Erzeugung irgendwo in der Pampa fördert, wo gar kein Bedarf ist, den Strom, der zu viel ist, eben auch abtransportieren. Dazu braucht man entweder Netze oder man braucht, zum Beispiel in der Dunkelflaute, die Reservekraftwerke. Aber die Reservekraftwerke sind konventionell und die konventionelle Energiewirtschaft gehört, im Gegensatz zu Ökostrom-Akteuren, nicht zu Ihrem Wählerklientel, liebe rot-rotgrüne Großfraktion.
Darum wollen Sie weder konventionelle Kraftwerke noch den EEG-bedingten Netzausbau und gründen Ihre Energiepolitik auf das Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!
Die Reservekraftwerke kosten übrigens den Stromverbraucher auch eine ganze Menge Geld, denn durch die Überförderung der erneuerbaren Energien kam es zum drastischen Strompreisverfall und daher muss auch der Betrieb dieser Reservekraftwerke wiederum durch staatliche Umlagen gestützt werden. Man sieht daran, ohne Subvention geht in der Energiewirtschaft rein gar nichts mehr. Wir sind im Grunde in der Energiewirtschaft schon da angekommen, wo der größte Mitspieler aus Ihrem rotrot-grünen Lager am Ende mit der ganzen Volkswirtschaft hin will, nämlich in die durchregulierte Planwirtschaft.
Was mich wundert, liebe Linke, ist, dass gerade Sie an dem EEG und diesem gigantischen Umverteilungsprinzip von unten nach oben einen Narren gefressen haben. Denn dieses System sorgt dafür, dass Spitzenverdiener ihr Geld in Windparks investieren können und der erforderliche Gewinn dann vom Stromkunden, das heißt, auch dem Hartz-IVEmpfänger und dem Geringverdiener, über die EEG-Anlage finanziert wird. Ich sage Ihnen eins: Karl Marx würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, was seine Nachfolger in Thüringen so fördern.
Liebe Kollegen von der CDU, jetzt muss ich leider auch zu Ihnen kommen, das Gleiche gilt auch für Ludwig Erhard. Denn Ludwig Erhard wusste, dass die CDU die Partei der sozialen Marktwirtschaft war, und wenn der wüsste, dass die CDU an diesem Subventionsgau mitgewirkt hat, dann fände der das auch nicht erquicklich. Aber bei Ihnen findet man wenigstens Ansätze zum Nachdenken, das freut uns. Vielen Dank.
Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine Redemeldungen. Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren. Herr Gruhner, das war ja mal vor allem eins: viel Wind um nichts. Ich kann das schon verstehen, das tut Ihnen weh. Es tut Ihnen weh, wenn Sie wahrnehmen, dass Sie eine Sache nicht mehr aufhalten können, nämlich die Tatsache, dass die Erneuerbaren auf dem Vormarsch sind, weil im Sinne kommender Generationen eine Umstellung von fossilen Energieträgern hin zu umweltfreundlichen Energieträgern im Gange ist, sogar gestützt von der Bundeskanzlerin und Sie hier in Thüringen suchen Mittel und Wege und versuchen, Verbalattacken zu fahren, um etwas aufzuhalten, was Sie aber wie Don Quijote gar nicht mehr aufhalten können. Die Internationale Energieagentur, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat gestern aufgrund ganz solider Berechnungen verkündet, im Jahr 2030, also in 15 Jahren, werden die Erneuerbaren der wichtigste Stromlieferant weltweit sein. In 15 Jahren ist es so weit, dass die fossilen Brennstoffe endlich überholt sind. Im Jahr 2015, in dem beim G7-Gipfel über Klimaschutzziele gesprochen wird und in dem wir am Ende des Jahres in Paris bei der Weltklimakonferenz darüber streiten, wie diese unsere eine Welt das 2-Grad-Ziel erreichen kann, meinen Sie ausblenden zu müssen, dass
auch Thüringen seinen Beitrag zur Energiewende leisten muss. Das ist rückwärtsgewandt, das ist desillusioniert und das zeigt mir vor allen Dingen eins: Sie haben nicht verstanden, wo die Reise hingehen muss.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie haben das nicht verstanden, weil ganz klar ist, dass ökologische Rahmenbedingungen inzwischen auch ökonomische Rahmenbedingungen beeinflussen. Ist Ihnen denn völlig verborgen geblieben, dass es inzwischen an den Weltmärkten einen kompletten Austausch des Kapitalstocks gibt, dass man davon ausgeht, dass in den nächsten 30 Jahren ganz viele Kapitalgeber ihr Kapital aus fossilen Energien abziehen werden? Es gibt spätestens in den nächsten 30 Jahren kein Kapital mehr für die Kohle und deswegen ist es unsere Aufgabe, meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht Dinosaurierdebatten zu führen, sondern im Sinne des Klimaschutzes mit den Regeln der Marktwirtschaft zu einer lösbaren Aufgabe, nämlich der Energiewende, zu kommen.
Ich sehe genauso wie Sie, Herr Gruhner, mit Sorge auf die Frage: Was passiert jetzt eigentlich im Bund? Wir haben da ein Entscheidungsvakuum, weil die Debatte zum Grünbuch und das Strommarktdesign, die Überführung ins Weißbuch auf sich warten lassen und zentrale Entscheidungen – Stichwort Netzentgelte und andere – nach wie vor ausstehen. Diese Sorge teile ich. Dieses Entscheidungsvakuum schadet der Energiewende. Aber was ihr noch mehr schadet, ist das, was Sie tun, nämlich Zündeln im ganzen Land Thüringen gegen die Energiewende, gegen die Akzeptanz der Energiewende, und das muss man Ihnen ganz klar vorwerfen.
Es gibt, Gott sei Dank, Leute, auch unter den Christdemokraten, ich nenne mal beispielsweise Herrn Trautvetter, der dafür wirbt, dass beispielsweise in Oberhof mit den Lasten, die dieser Ort energiepolitisch zu tragen hat und die das Land am Ende auffangen muss, wir durch die Erneuerbaren auch die kommunalen Kassen entlasten können. Allein der Skitunnel, den Sie zu verantworten haben, diese CDU-Fraktion, kostet Energiekosten im Jahr von knapp 300.000 Euro. Schauen Sie sich mal die kommunale Kasse von Oberhof an. Und Sie weigern sich darüber nachzudenken, wie wir es schaffen, in Thüringen die Erneuerbaren auszubauen! Welches Ziel – glauben Sie eigentlich – haben denn die weltweiten Anstrengungen zum Klimaschutz? Welches Ziel hat denn die Energiewende? Doch nur eines. Meine sehr geehrten Damen und
Herren, der Klimaschutz und die Energiewende, für die sich diese Landesregierung vorbehaltlos einsetzt, sind das größte denkbare Umweltschutzprogramm. Ich wünsche mir, dass das endlich auch die CDU-Fraktion in diesem Haus hier begreift.
Was denken Sie denn, meine sehr geehrten Damen und Herren von der CDU-Fraktion und auch von der AfD, was nach dem Ausstieg aus der Atomkraft kommt? Was kommt denn danach? Kerzenlicht für alle? Ich frage mich wirklich, was Sie meinen, wie wir es schaffen, in einer Kulisse in Thüringen einen Strommarkt, der hier eine Fifty-fifty-Situation hat –
50 Prozent des Stroms muss Thüringen importieren. Wenn Sie diese Fakten nicht zur Kenntnis nehmen und wissen, dass, wenn wir es schaffen, selbst sauberen erneuerbaren Strom zu erzeugen, wir auch wirtschaftlich auf dem richtigen Weg sind. Haben Sie denn völlig vergessen, ich will hier an die Abgeordnete Mühlbauer anknüpfen, dass Sie auch mal meinten, angeblich die Wirtschaftskraft in diesem Land zu sein?
Ich bin an einem Punkt sehr bei Ihnen: Der Gedanke, die Bewahrung unserer Heimat, ihrer Schönheit, Vielfalt, Unversehrtheit, das liegt uns doch allen am Herzen. Aber die erreichen wir doch nicht, indem wir mit dem Finger auf andere zeigen und sagen: Bayern richtet mal Windräder – das machen die im Übrigen –, Hessen macht mal, Sachsen macht mal! So funktioniert das nicht. Diese Not-in-my-backyard-Stimmung, die Sie unterstützen – wenn Sie das weiter so treiben, sollten Sie sich vielleicht umbenennen. Der neue Begriff dafür heißt „NIMBYFraktion“ – „not in my back yard“ abgekürzt –, so sollte man dann die CDU nennen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, jeder Bürger, jede Bürgerin, jedes Unternehmen, jede Kommune, jedes Bundesland muss seine Aufgabe zu dieser großen Aufgabe der Energiewende leisten, denn vom Erfolg oder Misserfolg dieser Anstrengungen werden am Ende auch alle betroffen sein. Sogar die Bundeskanzlerin hat sehr klar formuliert: So schnell wie möglich müssen regenerative Energien so viel wie möglich zur Stromversorgung in der Bundesrepublik beitragen. Hören Sie denn Ihrer Bundeskanzlerin nicht mal zu?! Sie haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Das hat sie vor sechs Jahren gesagt. Sie tun immer noch alles, um Ressentiments jeder Art und Form gegen die wichtigsten Säulen der Erneuerbaren zu schüren. Sie gefährden damit die Akzeptanz der Energiewende in Thüringen. Ich sage das so klar. Da kann diese Landesregierung hergehen und die ThEGA als In
strument aufbauen und Kampagnen schüren. Wenn Sie diejenigen sind, die meinen, vor allen Dingen eine Antikampagne starten zu müssen, dann beschädigen Sie das Land Thüringen, und zwar insgesamt. Sie verwechseln Heimatverbundenheit mit einer Kultur der Steinzeit. Ich sage Ihnen, Sie werden es nicht schaffen, die Energiewende aufzuhalten.
Ich halte es, meine sehr geehrten Damen und Herren, für sinnvoller, über Fakten zu sprechen statt über Ihre Emotionen. Im Jahr 2014 wurden in der Bundesrepublik 1.766 Windenergieanlagen an Land mit einer installierten Gesamtleistung von rund 4.750 Megawatt zugebaut. Damit sind bundesweit knapp 25.000 Windenergieanlagen in Betrieb mit einer Leistung von knapp 40 Gigawatt. In Thüringen waren Ende 2014 gemäß EEG-Stammdatenregister insgesamt 742 Windenergieanlagen mit einer installierten elektrischen Leistung von rund 1 Gigawatt vorhanden. Gemessen an der gesamten Leistung der Bundesrepublik stehen wir damit im Ländervergleich im hinteren Drittel. Das ist das Ergebnis Ihrer halbherzigen Politik. In den vier Thüringer Regionalplänen waren bislang 58 Vorranggebiete mit circa 5.000 Hektar Gesamtfläche ausgewiesen. Der Tatbestand der Rechtsunsicherheit, den wir jetzt haben, und die Frage, warum so viele Regionalpläne im Bereich Windenergie – und nur da – beklagt werden, haben vor allen Dingen etwas damit zu tun, dass Sie die Rechtsprechung der vergangenen sieben Jahre nicht angepasst haben. Deswegen müssen wir – Frau Keller und ich mit unseren beiden Häusern – jetzt aufräumen und müssen durch den Windenergieerlass für Thüringen Rechtssicherheit mit den Planungsgemeinschaften zusammen herstellen. Da müssen Sie sich an die eigene Nase fassen. Ganz klar ist, dass wir mit dem Landesentwicklungsprogramm 2025 nicht nur vorhaben, den Anteil Erneuerbarer und den Gesamtenergieverbrauch zu erhöhen, sondern dass wir endlich das, was liegen geblieben ist, nämlich die Ausbauplanung und Realisierung, auf sichere, rechtliche Füße zu stellen, aufholen werden, ob es Ihnen passt oder nicht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Landesregierung verfolgt das Ziel, bis 2040 seinen Eigenenergiebedarf aus 100 Prozent regenerativer Energie selbst zu decken. Bis zum Jahr 2020 soll ein Anteil von 35 Prozent erneuerbarer Energien am Endverbrauch erreicht werden. Im Jahr 2012 hatten die erneuerbaren Energien in Thüringen einen Anteil von gerade mal 17 Prozent. Da ist noch Luft nach oben. Das Ziel ist in der Tat eine Verdreifachung der Fläche zur Windenergienutzung. Nur wenn wir das erreichen, meine sehr geehrten Damen und Herren, dann kann Thüringen seine Aufgaben auch erfüllen.
Der aktuelle Stand und die genannten Ziele machen die Ausweisung von zusätzlichen Windvorranggebieten in ausreichender Anzahl unumgänglich. Ich weiß, dass Sie alle besorgt sind, was das für den Artenschutz heißt, insbesondere den Vogelschutz. Das ist ein hoch emotionales und zu diskutierendes Thema. Das sehe ich im Übrigen genauso. Es ist aus Sicht des Vogelschutzes wichtig, eine geeignete Standortauswahl zu treffen. Ich lade Sie ein, wenn der Windenergieerlass gekommen ist und klar ist, welche Voraussetzungen durch die Planungsgemeinschaften zu erfüllen sind, mit an den Tisch zu kommen und darauf zu achten, dass das ordnungsgemäß berücksichtigt wird. Machen Sie doch mit und bauen Sie sich nicht immer einfach nur dagegen auf! Wenn Sie wirklich Lust haben, Naturschutz in Thüringen voranzutreiben, dann stellt man sich nicht gegen die Debatte, die man nicht aufhalten kann, sondern dann setzt man sich mit hin und gestaltet mit. Ich lade jedenfalls dazu ein, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Gerade unter dem Blickwinkel der Landesplanung ist die ausgewogene Entwicklung der Regionen des Landes ein wesentlicher Aspekt. Wenn wir es schaffen, diese Rechtssicherheit, von der ich sprach, herzustellen, dann wird Thüringen auch zu den Gewinnern der Energiewende gehören.
Nach einer Studie im Auftrag der Bundesregierung belief sich beispielsweise die Bruttobeschäftigung im Bereich Windenergie im Jahr 2013 auf 2.390 von insgesamt 11.400 Beschäftigten in Thüringen. Das heißt, die Erneuerbaren sind in Thüringen auch ein Wirtschaftsfaktor. Unterstützen Sie doch diejenigen, die im Bereich der Erneuerbaren in Thüringen einer, wie ich finde, durchaus respektablen Erwerbsarbeit nachgehen! Sie sind diejenigen, die die Energiewende mitgestalten. Die vom Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung ermittelte direkte Wertschöpfung durch erneuerbare Energien summiert sich in der Bundesrepublik auf inzwischen 17 Milliarden Euro – 17 Milliarden Euro, die in der Bundesrepublik durch diesen Bereich erwirtschaftet werden. Die kommunale Wertschöpfung beträgt 11 Milliarden Euro. Verschließen Sie doch nicht die Augen davor, dass die Erneuerbaren ein Wirtschaftsfaktor sind, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Das gleiche Institut berechnete im Auftrag des baden-württembergischen Umweltministeriums in einer Studie die lokalen Effekte einer durchschnittlichen Windenergieanlage mit 2.000 Megawatt. Nach den Sätzen des Jahres 2012 kann diese im Betrieb einen Gewinn nach Steuern von circa 16.000 Euro erzielen.
Das heißt, dass wir mit der Installation von Windenergie tatsächlich auch Wirtschaftskraft und Finanzen und Wertschöpfung generieren. Auch das müssen Sie einfach zur Kenntnis nehmen. Wer sich angesichts dieser Chancen kleinkariert verweigert, vergeht sich – wie ich finde – auch an der Zukunft unseres Landes.