Protokoll der Sitzung vom 10.07.2015

Zu Frage 3: Es liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die genannte 18-Jährige mittlerweile in Rakka, der Hauptstadt des Islamischen Staats, befindet.

Zu Frage 4: Die Zahl der bekannten Personen aus Thüringen, zu denen tatsächliche Anhaltspunkte auf einen Aufenthalt in Syrien bzw. dem Irak vorliegen, beläuft sich nach wie vor auf weniger als zehn. Dabei sei darauf hingewiesen, dass Motivation und konkretes Ziel der Ausreise sehr unterschiedlich sind. Neben Anhängern des IS reisen auch Personen aus, die andere Kriegsparteien in Syrien unterstützen oder zivile Hilfstransporte in die Region un

terstützen. Die Erkenntnisse zu den Aktivitäten vor Ort sind aufgrund der dort sehr eingeschränkten Zugangslage in der Regel mangelhaft.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Danke, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen?

Ja, ich hätte noch zwei Nachfragen.

Bitte schön.

Ist vielleicht bekannt, wie viele der Thüringer ins ISkontrollierte Gebiet Ausgereisten eventuell schon wieder zurückgekehrt sind?

Frage 2: Welche präventiven Maßnahmen werden zurzeit von den Sicherheitsbehörden in Thüringen unternommen, um der islamistischen Radikalisierung auch vor allem durch das Internet vorzubeugen? Sie hatten gerade ausgeführt, da wird etwas gemacht, aber was konkret?

Die Fragen beantworte ich Ihnen im Nachgang schriftlich.

Was hiermit zugesagt ist. Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär.

Vielen Dank.

Wir haben alle Fragen abgearbeitet. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.

Bevor ich die Plenarsitzung schließe, habe ich noch einen Hinweis auf eine außerplanmäßige Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport. Die findet 10 Minuten nach dem Ende dieser Plenarsitzung im Raum F 002 statt.

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, jedenfalls die verbliebenen noch hier im Plenarsaal, mit dem Schluss dieser Plenarsitzung treten wir nun in die parlamentarische Sommerpause ein. Ich wünsche allen Kolleginnen und Kollegen einen erholsamen Urlaub, wo auch immer das sein wird. Wir sehen uns wieder zu den nächs

(Abg. Kießling)

ten Plenarsitzungen am 9., 10. und 11. September 2015. Die Sitzung ist geschlossen.

(Beifall im Hause) Ende: 14.50 Uhr (Vizepräsident Höhn)