(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Des- wegen haben Sie auch gleich gegen den Ab- schiebestopp gewettert!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Deutschland hat in den letzten Monaten und insbesondere seit Beginn des neuen Jahres eine Vielzahl von Demonstrationen der sogenannten Pegida-Bewegung und deren Ableger erlebt. Zum Großteil wurden diese Veranstaltungen auch von Gegenveranstaltungen begleitet. In Thüringen gibt es seit Januar dieses Jahres in Suhl mit der sogenannten Sügida einen Ableger der Dresdener Bewegung und am letzten Samstag kam es in Erfurt zu einer in weiten Teilen bizarren Kundgebung, der sogenannten Pegada vor dem Hauptbahnhof, wo bis heute noch nicht so richtig klar ist, wer da eigentlich mit wem zusammen gegen wen und was oder für etwas demonstriert hat. Aus Sicht der CDU-Fraktion gibt es zu diesem gesamten Vorgang noch Klärungsbedarf. Bei der sogenannten Sügida ist das Bild jedoch klar. Hier organisieren – wie es von der Landeszentrale für politische Bildung bestätigt wird – rechtsextremistische Strukturen den Protest vor Ort und versuchen in die Mitte der Gesellschaft hineinzuwirken. Das verurteilen wir ganz ausdrücklich.
Gleichwohl sind nicht alle, die bei dieser Kundgebung teilnehmen, Rechtsextremisten, und nicht alle, die sich bei einer Gegendemonstration einreihen, Demokraten.
Die Gründe und Ursachen für Menschen, auf die Straße zu gehen, sind vielschichtig. Hier sind alle Parteien angehalten, Demonstranten nicht pauschal zu verurteilen oder herabzuwürdigen. Als Parlamentarier müssen wir an dieser Stelle den Dialog suchen mit den Bürgern, die sich von der aktuellen
Jede Instrumentalisierung oder Vereinnahmung von Demonstrationen und Gegendemonstrationen durch Extremisten gleich welcher Art lehnen wir ab, und wir müssen als Demokraten diesen Bestrebungen auch sehr deutlich entgegentreten. Dabei ist es aber wenig hilfreich, wenn sich Landtagsmitglieder aus einer der regierungstragenden Fraktionen in einem Block sogenannter Gegendemonstranten einreihen, aus dem lauthals und ohne jede Hemmung –
ich zitiere – „Nie wieder Deutschland!“ oder „Scheiß Deutschland!“ und andere dumpfe Parolen skandiert werden. Das gehört sich nicht für Thüringen und das gehört sich auch nicht für aufrechte Demokraten.
Wenn sich zwei Blöcke von Demonstranten diffus gegenseitig beschimpfen, hilft das in der Sache nicht weiter. Hier müssen wir das Gespräch anbieten, das Gespräch suchen und die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen.
Eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes mit weit über 1.100 Asylsuchenden wie auf dem Suhler Friedberg wirft Fragen auf und verlangt transparente Kommunikation, zumal es inzwischen jeden Tag Polizeieinsätze in dieser Einrichtung gibt. Menschen erwarten Antworten auf ihre Fragen und wir erwarten von der Landesregierung ein Konzept, das insbesondere auf die Frage zur weiteren Planung und Entwicklung der Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen eine Antwort gibt. Wenn die Außenstelle in Suhl inzwischen annähernd doppelt so groß ist wie der Hauptsitz in Eisenberg, muss es in den Punkten Personalausstattung, Sicherheitskonzept und Gesamtgröße dieser Einrichtung deutliche Nachbesserungen geben.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer Demokratie, die es zu schützen gilt.
Dennoch sollte uns bewusst sein, dass durch Demonstrationen und Gegendemonstrationen, so oft sie auch stattfinden mögen, weder ein Problem gelöst noch die Ursachen für diesen offensichtlichen Unmut in Teilen der Bevölkerung bekämpft werden. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass der Gesprächsfaden zwischen Bürgern und Politik nicht abreißt und dort, wo das geschehen ist, ein neuer Gesprächsfaden geknüpft wird. Politik darf nicht abgehoben und weit weg in Berlin oder Erfurt gemacht werden, sondern wir müssen alle als Parlamentarier vor Ort ansprechbar sein.
Deshalb ist es gut, dass die Suhler CDU am kommenden Montag ein alternatives und bereits bewährtes Angebot gegen die Spirale von Demonstrationen und Gegendemonstrationen setzt, um mit den Menschen in einem offenen Bürgerforum direkt in das Gespräch zu kommen und ein Zeichen gegen jede Form von Extremismus zu setzen.
Die Menschen vor Ort erwarten, nachdem man erst einmal zugehört hat, dass die Aufgaben auch angegangen und im besten Fall auch gelöst werden. Dabei sind wir als Abgeordnete, und zwar hier im Parlament, besonders gefragt und nicht nur im Demonstrationszug. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Herrgott. Jetzt liegt mir vonseiten der Abgeordneten keine weitere Wortmeldung vor. Für die Landesregierung übernimmt der Innenminister. Herr Poppenhäger, Sie haben das Wort.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, zum Antrag der Fraktion der SPD möchte ich für die Landesregierung wie folgt ausführen:
Im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen von Pegida Dresden zeigte die Initiative „Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ mit der Abkürzung Sügida bisher Versammlungen unter dem Motto „Sügida – Südthüringen wehrt sich“ am 12. Januar, am 19. Januar und am 26. Januar in Suhl an. Gegenstand dieser Versammlungen bildeten – wir haben es mehrfach gehört – die ablehnende Auseinandersetzung mit den Themen „Asyl“ und „Zuwanderung“ sowie der entsprechenden Entwicklung in der Bundes- und Landespolitik.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich kann bestätigen, dass gegen die Anmelderin wegen des Verdachts der Volksverhetzung
und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten ermittelt wird. Zu den Versammlungen wurde durch rechtsextremistische Gruppierungen, unter anderem durch das sogenannte Bündnis Zukunft Hildburghausen und das sogenannte Bündnis Zukunft Landkreis Gotha, geworben. Darüber hinaus betreibt Sügida zwei eigene Facebook-Seiten.
Zum Ablauf der Sügida-Veranstaltungen kann ich Ihnen Folgendes berichten: Die Sügida-Veranstaltung am 12. Januar begann mit circa 600 Teilnehmern auf dem Marktplatz in Suhl. Nach behördlicher Einschätzung konnten unter den Teilnehmern circa 200 Personen des rechtsextremen Spektrums festgestellt werden. Diese kamen aus den Bereichen Suhl, Gotha, Erfurt, Weimar und Coburg. Nach Beendigung der Kundgebung auf dem Marktplatz, in deren Rahmen die Anmelderin und der als Mitglied des sogenannten Bündnisses Zukunft Hildburghausen eben schon benannte Herr Frenck als Redner auftraten, begann gegen 19.40 Uhr der Aufzug. Kurz darauf kam es auf der Höhe Marienstieg zu einer Straßenblockade durch circa 100 Teilnehmer der Gegenversammlung, sodass der SügidaAufzug zum Stehen kam. Nach der Lautsprecherdurchsage der Polizei löste sich die Blockade um 20.20 Uhr wieder auf. Ein unmittelbares Einschreiten der Polizei erfolgte nicht. Aufgrund der Blockade wurde die Aufzugstrecke nach Abstimmung mit der Versammlungsbehörde und der Versammlungsleiterin der Sügida-Versammlung verkürzt. Sie erreichte um 20.40 Uhr wieder den Marktplatz, wo Herr Schröder, der ebenfalls der rechtsextremen Szene zugeordnet wird, eine Abschlussrede hielt.
Eine Woche später, am 19. Januar, fand erneut eine entsprechende Versammlung statt. Sie begann um 18.15 Uhr als Kundgebung auf dem Platz der Deutschen Einheit mit circa 140 Teilnehmern. Bis 19.15 Uhr wuchs die Zahl der Teilnehmer auf circa 1.000 an. Unter den Teilnehmern konnten circa 300 Personen aus dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden. Nach Versammlungseröffnung durch die Anmelderin moderierte wiederum der vorhin auch bereits genannte Patrick Schröder den weiteren Ablauf. Als Redner trat Dr. Paul Latussek, unter anderem der ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, auf. Im Anschluss an die Sügida-Veranstaltung begann gegen 20.15 Uhr die von Herrn Frenck wiederum angezeigte Eilversammlung mit dem zynischen Motto „Gegen Demonstrationsverbote – für Meinungsfreiheit und Demokratie“ als Aufzug. An diesem beteiligten sich wiederum wesentlich die Personen, die auch an der Sügida-Versammlung teilgenommen hatten. Die nunmehr dritte Sügida-Versammlung fand am 26. Januar statt. Sie begann auf dem Platz der Deutschen Einheit und wuchs bis 19.10 Uhr wiederum auf circa 1.000 Teilnehmer an. Unter den Teilnehmern befanden sich mittlerweile etwa 350 Personen aus dem rechtsextremen Spektrum. Nach
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es wurde schon angesprochen, mit großem Bedauern mussten wir in diesem Zusammenhang feststellen, dass auch ein Vertreter einer hier im Parlament vertretenen Fraktion an der Veranstaltung teilnahm. Der Südthüringer Kreisvorsitzende der AfD, Herr Bernardy, ist dort als Redner aufgetreten. Nach einer Abschlusskundgebung wurde die Sügida-Versammlung gegen 21.00 Uhr beendet.
Dann habe ich mich versprochen und bitte um Nachsicht. Sie haben recht, er ist dort in Südthüringen der Kreisvorsitzende Ihrer Partei – das stimmt –, natürlich nicht der Fraktion.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, an den genannten Montagen fanden jeweils auch Gegenversammlungen statt. Diese wurden durch den Evangelischen Kirchenkreis unter dem Motto „Suhl bleibt bunt“ mit jeweils erwarteten 400 bis 500 Teilnehmern angezeigt. Darüber hinaus veranstaltete auch der Verband der Verfolgten des Naziregimes jeweils eine Versammlung für den 19., 26. Januar und der Linke Nachwuchs Suhl ebenfalls eine Versammlung zu dem Thema „Nationalismus raus aus den Köpfen“. An den jeweiligen Gegenveranstaltungen beteiligten sich insgesamt am 12. Januar 800 Personen, am 19. Januar 600 Personen und am 26. Januar circa 700 Personen. Unter den Teilnehmern befanden sich auch Vertreter der Landesregierung – ja – und eine Reihe von Abgeordneten des Thüringer Landtags.
Am 19. Januar zeigte darüber hinaus auch die Abgeordnete Henfling eine Spontanversammlung an. Diese fand von 19.20 Uhr bis etwa 20.30 Uhr mit circa 200 Teilnehmern statt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, im Zusammenhang mit den Versammlungslagen am 12. Januar erfolgten drei Anzeigen gegen Teilnehmer der Sügida-Versammlung wegen Verstoßes nach § 86 a des Strafgesetzbuchs betreffend das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie gegen das Versammlungsgesetz. Im Weiteren erfolgte die Sicherstellung eines Wurfmessers und eines Schlagstocks bei zwei Teilnehmern der Südgida-Versammlung. Zur Versammlung am 19. Januar wurden insgesamt fünf Anzeigen gegen Teilnehmer der Sügida-Versammlung wegen des Verwendens wiederum von Kennzeichen verfassungswidriger Orga
nisationen, Beleidigung sowie Verstoß gegen das Betäubungsmittel- und Versammlungsgesetz aufgenommen. Zudem wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Anlässlich der Versammlung am 26. Januar wurden zwei Anzeigen gegen Teilnehmer der Sügida-Versammlung wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigung – also zum dritten Mal – aufgenommen. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Thüringer Sicherheitsbehörden werden auch zukünftig alle notwendigen und erforderlichen Maßnahmen für die Gewährleistung eines friedlichen Verlaufs der Demonstrationen veranlassen bzw. durchführen. Der dazu erforderliche Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden untereinander und der zuständigen Versammlungsbehörde ist sichergestellt. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist die seit Anfang Januar 2015 aktive Sügida als stark rechtsextremistisch beeinflusst einzuschätzen. Ich will an dieser Stelle noch mal deutlich herausstellen: Die Initiative zu Sügida geht klar von einem Personenkreis aus, der dem rechtsextremistischen Spektrum in Südthüringen angehört. Vielleicht verdeutlicht auch, dass eine Vielzahl der Sügida-Teilnehmer einschließlich der Redner diesem Spektrum zugeordnet werden kann. Der Anteil teilnehmender Rechtsextremisten an der Veranstaltung ist auch im bundesweiten Vergleich mit ähnlichen Versammlungen ausgesprochen hoch.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, bezüglich Pegida-ähnlicher Aktivitäten in Thüringen liegen den Sicherheitsbehörden folgende Erkenntnisse vor: Anfang Januar 2015 gründete sich in einem sozialen Netzwerk zunächst eine offene Gruppe Pegida Saalfeld-Rudolstadt. Mit Datum 15. Januar 2015 konnten dieser bereits 813 Mitglieder, darunter auch Profile einzelner Rechtsextremisten, zugerechnet werden. Darüber hinaus hat sich Mitte Januar 2015 mit Pegida Nordthüringen eine weitere Gruppe gegründet, die sich als Ableger der sogenannten Pegida-Bewegung Dresden versteht. Bislang wurde die Facebook-Seite von 745 Personen mit einem sogenannten Like versehen. Am 14. Januar 2015 konnte bei der Prüfung des FacebookProfils eines sogenannten Likers ein Bild festgestellt werden, auf welchem dieser mit einer Waffe posiert. Ob es sich bei dieser um eine scharfe oder eine Dekowaffe handelt, konnte bislang noch nicht geklärt werden. Die Person trug auf mehreren Bildern auch Uniformteile der Schweizer Polizei oder zumindest nachgeahmte Uniformteile.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, nach diesen Ausführungen zu Pegida und Sügida möchte ich noch ein paar Worte zur Versammlungslage am 24. Januar in Erfurt sagen. Die Versammlung selbst wurde am 7. Januar angezeigt. Hinter dieser steht eine sogenannte Vereinigung von patriotischen
Europäern gegen die Amerikanisierung des Abendlandes. Angezeigt wurde die Versammlung mit dem Aufzug zu den Themen: Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas, NATO-Austritt, Frieden mit Russland, NSA, Natur und Umwelt. Die Versammlung wurde mit einer eigens eingerichteten Facebook-Seite auch beworben. Unter den Rednern der Veranstaltung war eine Person, die sich ebenfalls an Veranstaltungen eines Pegida-Ablegers in Kassel beteiligt hatte, dort gegen die Islamisierung des Abendlandes. Diese Versammlung in Kassel ist als stark antisemitisch einzuschätzen. Auch liegen allgemeinpolizeiliche Erkenntnisse gegen diesen vor, in diesem Fall Ermittlungen wegen Körperverletzung. Gegenversammlungen zeigten ebenfalls für den 24.01. die Partei Die Linke, die Martin-Niemöller-Stiftung und eine Einzelperson an. Am 24.01. wurden auf dem Willy-Brandt-Platz circa 250 Personen festgestellt, die der angezeigten Versammlung nicht immer konkret zugeordnet werden konnten. Die Pegada-Versammlung begann um 14.00 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz; in deren unmittelbarem Umfeld befanden sich circa 1.200 Personen. Eine Zuordnung zur Pegada-Versammlung oder zur Gegenversammlung bzw. zu einer Spontanversammlung war für die Polizei teilweise nicht möglich. Um 14.25 Uhr formierte sich der Aufzug der Pegada-Versammlung mit circa 1.000 Personen. Die Gegenversammlung wurde auf circa 600 Personen geschätzt, die sich ebenfalls auf dem Willy-Brandt-Platz befanden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es kam zu einer Reihe von Blockaden, zum Beispiel in der Trommsdorffstraße und in der Stauffenbergallee. Im Anschluss daran wurde der sogenannte Pegada-Aufzug über die Schillerstraße zurück zum WillyBrandt-Platz geführt. Die Abschlusskundgebung begann gegen 16.00 Uhr mit circa 400 Teilnehmern und wurde um 17.05 Uhr für beendet erklärt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden war es die erste Veranstaltung der sogenannten Pegada in der Bundesrepublik; an ihr nahmen auch zahlreiche Rechtsextremisten teil. Da es sich bei der Pegada-Versammlung am 24.01. um die erste dieser Art handelte, konnten die Sicherheitsbehörden auch nur auf wenige Erkenntnisse bzw. Erfahrungen zurückgreifen. Informationen, die auf die tatsächlichen Teilnehmerzahlen der einzelnen Veranstaltungen einschließlich der dort jeweils auch gewaltbereiten Personen hindeuteten, lagen nur spärlich vor. Vor diesem Hintergrund erfolgte die Kräfte- und Mittelplanung, in deren Folge zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung insgesamt 119 Polizeibeamte zum Einsatz kamen.
Im Ergebnis stellte sich jedoch der Kräfteeinsatz der Polizei an diesem Tag als unzureichend dar. Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl, darunter eine