Es bedarf gezielter Maßnahmen, um integrationsfördernde Potenziale zu aktivieren, das ist klar. Im Landessportbund Thüringen wird diese Aufgabe mit dem Programm „Integration durch Sport“ umgesetzt. Ein erster wichtiger Schritt – und das will ich ausdrücklich noch mal herausstellen und möchte mich auch hier noch einmal bedanken – war die Bereitstellung von Fördermitteln, und zwar aus dem Bereich der Lottomittel in Höhe von 4.500 Euro über das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im vergangenen Jahr für den Abschluss der Versicherung für das Jahr 2015,
was Kollege Grob schon angesprochen hat, weil dieses nämlich im vergangenen Jahr nicht gesichert war. Also an dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön an das Migrationsministerium.
Für das Jahr 2016 wird es über den Landessportbund in einer Höhe von 18.000 Euro selbstständig realisiert, sodass allen Sportlerinnen und Sportlern, Migrantinnen und Migranten die Möglichkeit gegeben werden kann, in Sportvereinen aktiv zu werden, ohne direkt auch Mitglied in diesem Sportverein zu sein. Gleichzeitig ist es so, dass sowohl die Mittel, die im Haushalt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport eingestellt worden sind, für das Jahr 2015 in Höhe von 50.000 Euro und für die Jahre 2016/2017 mit jeweils 90.000 Euro zur Verfügung stehen, um Vereine bei ihrer Arbeit mit Flüchtlingen zu unterstützen, wir aber auch in der Diskussion mit dem Landessportbund darum gebeten haben, dass mit der Beschlussfassung über die zusätzlichen Mittel im Jahr 2016 und folgende von jeweils 770.000 Euro auch davon noch ein entsprechender Anteil für die Arbeit mit Flüchtlingen bereitgestellt wird, was der Landessportbund auch zugesagt hat. Ich glaube, hier wird hervorragende Arbeit geleistet.
Kollege Kobelt sprach davon: 176 Sportvereine machen derzeitig in Thüringen wohnortnahe Sportangebote für Menschen, die neu nach Deutschland kommen. Sie schaffen diese von mir genannten Begegnungen, sie betreiben Integration durch Sport mit einer Vielzahl von Menschen.
Ich möchte an dieser Stelle auch einmal ein Beispiel hervorheben. Ich habe hier die Sportangebote in Erfurt, die durch „Integration durch Sport“ gemacht werden. Wenn ich Ihnen das allein zeige, das sind insgesamt 39 regelmäßig, wöchentlich stattfindende Angebote, die durch den Stadtsportbund Erfurt geleistet werden. Ich glaube, das ist ein großes Dankeschön an den Stadtsportbund hier in Erfurt wert.
Dass es eben nicht so ist, dass nur wir hier in Thüringen uns darum kümmern, lässt sich auch noch durch etwas anderes beweisen. Auch das habe ich Ihnen mitgebracht: „Integration durch Sport“ beim Hamburger Sportbund. Auch hier wird etwas getan. Ich glaube, länderübergreifend werden hier Maßnahmen ergriffen, um durch den Sport auch die Integration von Flüchtlingen zu gewährleisten. Danke schön!
Meine Damen und Herren, von der AfD lernen heißt Siegen lernen, hat der Kollege Möller gerade schon in den Raum gerufen, da hat er recht!
Das haben Sie von den Grünen sehr schnell verinnerlicht und versuchen es wohl nachzumachen. Es wird aber nicht gelingen, glauben Sie es mir. Warum stelle ich das an den Anfang dieser Rede? Weil es kein Zufall ist, dass Sie von den Grünen ausgerechnet meine Kleine Anfrage 842 vom 28.01.2016, deren Beantwortung zufällig heute oder morgen ansteht, zum Thema dieser Aktuellen Stunde machen. Herzlichen Dank dafür.
Ich deute das als etwas plumpen, aber immerhin als Anbiederungsversuch und sage, das kann so weitergehen. Frau Henfling, das ist immer noch besser, als in meine Reden reinzustöhnen – dann besser solche Aktuelle Stunden beantragen.
Meine Damen und Herren, „Integration durch Sport stärken“ hätte aber auch ein Thema einer Aktuellen Stunde der AfD sein können. Wir hatten bereits im Juni 2015 – und damit vor etwa neun Monaten – während der Haushaltsberatungen darauf hingewiesen, welche enorme Bedeutung den Sportvereinen bei der Integration aller gesellschaftlichen Gruppen zukommt.
Denn so verstehen wir das Thema. Warum sollte auch der Integrationsbegriff ausschließlich auf Flüchtlinge bezogen werden und für diese Bedeutung haben? „Integrare“ steht bekanntlich, Frau Marx, für erneuern, ergänzen und auffrischen und das bezieht ja wohl alle Menschen ein.
Es müssten also auch Vereine besonders unterstützt werden, die zum Beispiel Sportangebote für Menschen mit Behinderungen bereithalten. Aber wo bleibt Ihr Engagement dafür? Da ist nichts zu sehen. Ich sage Ihnen auch warum. Es liegt daran, dass Sie für diese Gruppe schlicht und ergreifend kein Interesse haben und ausschließlich ideologisch motivierte Klientelpolitik für Ihre eigenen Interessen betreiben. Wir machen es anders. Wir sehen das Ganze und betreiben auch eine ganzheitliche Politik, meine Damen und Herren. Als erste und einzige Fraktion haben wir bereits Mitte 2015 gefordert, die Sportvereine mit mehr, und zwar mit wesentlich mehr Mitteln auszustatten, um die Integration aller gesellschaftlichen Gruppen im Sport
gewährleisten zu können. Wir haben auch während der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 1 Million Euro für das Programm „Integration durch Sport“ gefordert, Sie – wie ich gerade gehört habe – 90.000 Euro. Wir sind davon überzeugt, dass Integration keine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für unterbeschäftigte Sozialpädagogen, sondern eine Maßnahme ist, die in Sportvereinen umgesetzt werden kann. Die Sportvereine haben Sie mit Brosamen abgespeist, wir würden in die Vollen gehen. Das hätte uns vorangebracht. Integration entsteht nicht im Stuhlkreis mit einer Kerze in der Mitte. Integration muss aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Genau an dieser Stelle setzen die Thüringer Sportvereine an. Im Sport wird längst das ge- und erlebt, was aus der Ramelow-Koalition mit ihrem seltsamen Programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit erreicht werden soll, aber nie erreicht werden wird, nämlich tatsächliche Integration. Sie verschleudern im Jahr 4,5 Millionen Euro für so ein seltsames Programm. Auf der anderen Seite haben Sie ein paar Tausend Euro für Sportvereine übrig. Das ist eine ganz massive Schieflage, die Sie da haben.
Unseren Antrag zur besseren finanziellen Ausstattung der Sportvereine haben alle Altparteienfraktionen in diesem Landtag abgelehnt. Da ist es doch mehr als perfide, wenn gerade Sie von den Grünen, von der Bonsai-Partei Deutschlands, sich jetzt hier hinstellen und ein paar Monate nach der Verabschiedung des Haushalts fordern, die Vereine mehr zu unterstützen. Wo waren Sie denn vor drei, vier Monaten, als wir den Haushalt verabschiedet haben? Wo waren Sie vor einem halben Jahr, vor neun Monaten? Als darüber diskutiert wurde, hätten Sie den Arm heben können. Die Vereine wären glücklich. Sie hätten einfach nur unseren Anträgen zustimmen müssen, das Thema der heutigen Aktuellen Stunde hätte sich damit erledigt gehabt und die Vereine hätten seit geraumer Zeit mehr Geld in ihren Kassen. Wir haben aber auch schon darauf hingewiesen, meine Damen und Herren: Integration durch Sport ist nur dort möglich, wo Sporthallen nicht als Not- und Dauerunterkünfte genutzt werden. Auch, wenn Sie es nicht hören wollen: Es gibt kein Menschenrecht auf Leben in Sporthallen. Also, stimmen Sie einfach nachher unserem Antrag – oder morgen, ich weiß nicht, wann er drankommt – auf Änderung des Schulgesetzes zu und schon haben Sie wieder etwas für die Sportvereine in Thüringen getan. Schwadronieren Sie also nicht weiter. Lassen Sie Fakten sprechen. Sie haben die Möglichkeit gehabt, Sportvereine besser zu unterstützen. Das haben Sie in den Haushaltsberatungen nicht getan. Sie haben nachher noch mal die Möglichkeit – oder morgen, je nachdem, wann es drankommt –, klare Kante zu zeigen und den Schul- und Vereinssport zu unterstützen, indem Sie unserem
Antrag auf Änderung des Schulgesetzes zustimmen. Tun Sie das nicht, dann ist klar, dass Sie dieses Thema nur deshalb in die Aktuelle Stunde gesetzt haben, weil wir von der AfD und ich mit meiner Kleinen Anfrage die Vorarbeit geleistet haben und Ihnen ansonsten – wie meistens – selbst nichts eingefallen ist. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch von meiner Seite und für meine Fraktion ein Dankeschön an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die
ach, Herr Brandner, was ich bei Ihnen machen müsste, das kann ich hier nicht laut sagen, sonst kriege ich einen Ordnungsruf. –
Herzlichen Dank noch mal für die Aktuelle Stunde, weil dies die Gelegenheit gibt, ein herzliches Dankeschön zu sagen an das Ehrenamt, an die Vertreter im Sport, die nicht nur seit Wochen und Monaten, sondern schon lange darüber hinaus hervorragende Arbeit ehrenamtlich leisten. Man kann nicht oft genug Danke schön sagen für das, was da auf die Beine gestellt wird.
Was meinen Vorredner angeht: Es gibt ja immer Menschen, die sich ein bisschen überbewerten, das ist nicht der Punkt. Aber die Unterstellung, dass hier diese Aktuelle Stunde aus populistischen Gründen gemacht wird und dass wir das Thema „Sport für Menschen mit Behinderungen“ vergessen, ist einfach eine Unverschämtheit.
Der Sport ist im Wesentlichen und im Besonderen zuständig – und macht das auch mit großem Engagement – für Kinder- und Jugendsport, für den Sport für Menschen mit Behinderungen, für den Seniorensport, für den Rehasport und vieles mehr. Dass wir die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür ableisten müssen, ist eine Selbstverständlichkeit. Dazu gehört es nicht nur, über Geld zu reden – es kann immer mehr sein, das ist überhaupt nicht
die Frage –, aber es geht natürlich auch darum, dass – Herr Kobelt hat es schon angesprochen – Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden, dass wir ausreichend Sportstätten haben, dass wir Sportplätze haben. Es gehört einfach dazu, dass wir auch in der Politik unterstützen, dass es ausreichend Übungsleiter gibt, die sich mit Kindern und Jugendlichen und mit all denen, die Sport treiben wollen, beschäftigen können, und dass wir auch an diesem Punkt die Rahmenbedingungen für den Sport weiter verbessern.
Es ist schon eine ganze Menge zu dem Bundesprogramm des DOSB gesagt worden, das vom Landessportbund sehr gut umgesetzt wird. Kollege Korschewsky hat genau das aus dem Programm zitiert, was ich auch hätte sagen wollen: Es ist einfach so – ich zitiere noch mal diesen einen Satz: „Trotz sprachlicher Schwierigkeiten kann man mit anderen etwas gemeinsam im Sportverein erleben und dadurch Vorurteile abbauen und Gemeinschaft erfahren.“ Ich glaube, das ist ein ganz wesentlicher Punkt. Auch hier noch mal Dank an den LSB, der das mit Intensität betreibt. Dir, lieber Knut – wenn ich das sagen darf – auch danke für deinen Dank an den Stadtsportbund in Erfurt. Ja, es wird eine ganze Menge auch in Erfurt und in allen anderen Kreis- und Stadtsportbünden umgesetzt. Den Dank gebe ich auch gern an die Vereine weiter, die sich mit Intensität mit Integration beschäftigen.
Vielleicht noch einiges zu dem, was vielleicht auch an dieser Stelle noch mal erwähnt werden muss, wenn es denn heißt, wer hat es gemacht usw.: Ich bin seit 2001 Vorsitzende des Stadtsportbunds in Erfurt mit über 30.000 Mitgliedern und knapp 300 Vereinen. Wir haben uns um die Thematik, was Integration angeht, auch von benachteiligten Jugendlichen insgesamt, alle, die im Sport ihre Heimat gefunden haben, und alle, die zu dieser Sportfamilie gehören, wie es Herr Kobelt formuliert hat, schon lange gekümmert, da war an manche Menschen, die heute hier im Raum sind, überhaupt noch nicht zu denken.
Integration im Sport, bezogen auf Erfurt: Elf Erfurter Vereine haben die Förderung des LSB in Anspruch genommen und da gibt es auch noch besondere Varianten, zum Beispiel wird der FC Nord von der Egidius-Braun-Stiftung des DFB unterstützt. Insbesondere möchte ich auch noch mal ein herzliches Dankeschön sagen an den Verein Spirit of Football, der direkt vom Sportministerium unterstützt wird. Ein herzliches Dankeschön, denn Spirit of Football ist wirklich in einem großen Ausmaß bereit und in der Lage, Menschen aufzunehmen und ihnen eine Heimstatt zu geben und über das sportliche Maß hinaus diejenigen, die hier nach Deutschland geflüchtet sind, zu begleiten. Und auch an dieser Stelle –
sie haben berechtigterweise schon viele Auszeichnungen bekommen –, noch einmal herzlichen Dank dafür.
Und auch noch einmal einen Dank an die Deutsche Soccer Liga, die Flüchtlingslotsen ausbildet, insbesondere sind das hauptsächlich deutsche Schüler, die dazu ausgebildet werden, um mit Flüchtlingen über sportliche Neigungen zu sprechen, sie in Vereine zu vermitteln und dann auch weiter zu begleiten. Man muss auch sagen, dass das eine oder andere durchaus noch ausbaufähig ist. Es gibt auch Vereine, die mir sagen, es ist ab und an mal schwierig, mit Eltern ins Gespräch zu kommen. Das hat auch sprachliche Hürden, die wir noch versuchen müssen über eine entsprechende Begleitung zu verbessern. Wenn ich auch noch einmal sagen darf, es ist nicht nur im städtischen Bereich – ich komme zum Schluss –, sondern auch im Bereich beispielsweise des Eichsfelds, wo über sieben Vereine, insbesondere in den Bereichen Fußball und Volleyball, Flüchtlinge begleiten und unterstützen. Auch dafür ein herzliches Dankeschön. Wir sollten das begleiten und weiter unterstützen, gemeinsam. Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, das Anliegen „Integration durch Sport“ ist angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation wichtiger denn je. Im Bereich des organisierten Sports wird dieses Anliegen durch das gleichnamige Programm vorangetrieben. Das Bundesprogramm „Integration durch Sport“ wird über den Deutschen Olympischen Sportbund koordiniert und in den Ländern und dortigen Mitgliedsorganisationen umgesetzt. In Thüringen geschieht das eigenverantwortlich durch den Landessportbund. In Thüringen arbeitete der Landessportbund im Jahr 2005 anfangs mit 34 Sportvereinen zusammen, die anerkannter Stützpunkt für eine „Integration durch Sport“ sind. Diese bilden den Kern der Programmarbeit, da sie an der Basis regelmäßige Sportangebote für die Zielgruppen des Programms unterbreiten. Momentan bieten die Thüringer Stützpunktvereine über 30 verschiedene Sportarten an. Bisherige Schwerpunkte waren stark unterrepräsentierte Gruppen wie Mädchen und Frauen sowie Ältere. Seit Juli 2015 hat sich das Programm für die Zielgruppe Flüchtlinge geöffnet, an dem mehr als 90 Sportvereine teilnehmen. Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in den
Stützpunktvereinen liegt im Durchschnitt bei circa 25 bis 40 Prozent. Es gibt auch Vereine, bei denen der Anteil bei über 50 Prozent liegt.
Das Bundesministerium des Innern und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stehen dem Programm als Zuwendungsgeber zur Seite. Für 2016 wurde nun eine Erhöhung der Mittel durch diese beiden Behörden über den Deutschen Olympischen Sportbund zugesagt. Der Landessportbund hat die entsprechenden Anträge gestellt und ein vorläufiger Maßnahmebeginn wurde bereits erteilt.
Dennoch sind laut Landessportbund angesichts der Vielzahl von Sportvereinen, die sich derzeit in der Integrationsarbeit für Flüchtlinge engagieren, erhöhte finanzielle Mittel notwendig, die für die Unterbreitung von sportlichen Angeboten der Vereine benötigt werden. An dieser Stelle ist es auch und in besonderem Maße die Thüringer Landesregierung, die einen großen Beitrag zur Integration durch Sport leistet. Im Jahr 2015 hat das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport dem Thüringer Sport Mittel in Höhe von rund 196.000 Euro zur Verfügung gestellt. Sie wurden in den Vereinen für Honorare für ehrenamtliche Übungsleiter, die Anschaffung von Sportutensilien und Sportbekleidung, für Fahrtkosten der Teilnehmer von der Unterkunft zur Trainingsstätte, für Mieten und Gebühren zur Nutzung der Sportstätten und für Integrationsmaßnahmen mit sportlichem, erlebnisorientiertem und Bildungscharakter dringend gebraucht.
Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind im Bereich des Sports Mittel in Höhe von insgesamt 180.000 Euro für die Integration von Flüchtlingen eingestellt. Hieraus wurde ganz aktuell ein Zuwendungsbescheid an den Landessportbund in Höhe von den bereits erwähnten 90.000 Euro erstellt. Der Landessportbund hat seinerseits angekündigt, ihm zugewiesene Lottomittel in Höhe von 50.000 Euro zweckgebunden für Integrationsmaßnahmen einzusetzen – auch das hat Knut Korschewsky schon erwähnt.