Protokoll der Sitzung vom 11.08.2016

Hatten alle die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Ich schließe die Abstimmung und bitte um Auszählung.

Ich darf Ihnen das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt geben. Es wurden 83 Stimmen abgegeben, mit Ja stimmten 7, mit Nein 76 (na- mentliche Abstimmung siehe Anlage 1). Damit ist der Antrag in Drucksache 6/2440 abgelehnt.

Ich rufe auf die Abstimmung zu dem Antrag der Fraktion der AfD in Drucksache 6/2441 in namentlicher Abstimmung. Ich eröffne die Abstimmung und

(Ministerin Dr. Klaubert)

bitte die Schriftführer, die Stimmkarten einzusammeln.

Hatten alle die Gelegenheit, ihre Stimmkarte abzugeben? Ich schließe die Abstimmung und bitte um Auszählung.

Meine Damen und Herren, ich darf Ihnen das Ergebnis bekannt geben. Es wurden 85 Stimmen abgegeben, mit Ja stimmten 6, mit Nein 79 (namentli- che Abstimmung siehe Anlage 2). Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD in Drucksache 6/2441 mit Mehrheit abgelehnt.

Der Abgeordnete Höcke möchte sicherlich eine persönliche Erklärung zum Abstimmverhalten abgeben.

Sehr verehrte Kollegen Abgeordnete! Ich habe für den CDU-Antrag gestimmt, weil ich zeitgleich gerade meinen Antrag auf Mitgliedschaft für die CDU ausgefüllt habe. Nein, Späßle gemacht, nein. Ich habe mich tatsächlich in der Farbe verzogen, weil ich heute Morgen nicht meine Tabletten gegen meine Farbblindheit eingenommen habe. Ich bedaure

mein Missgeschick. Es war ein Versehen. Danke schön.

Wir kommen nun zur Abstimmung zu dem Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 6/ 2497. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktion der CDU und der Abgeordnete Gentele. Gegenstimmen? Gegenstimmen aus den Koalitionsfraktionen und der Fraktion der AfD. Damit ist der Alternativantrag der Fraktion der CDU abgelehnt.

Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und schließe damit die erste Sondersitzung des Thüringer Landtags am heutigen Tag und lade Sie um 14.40 Uhr zur zweiten Sondersitzung ein.

Ende: 13.53 Uhr