brüten, damit man es abwerten kann, oder man findet andere Dinge. Aber dass man mal an die Menschen denkt, das höre ich nur selten.
Zumindest von den Ideologen höre ich das zu wenig. Und deswegen, mich treibt einfach wirklich um – ich meine, das haben ja die Fachleute alle gesagt, dass sich nach dem Abschalten der Atomkraftwerke da natürlich auch mittlerweile einiges wirklich verändert hat. Da kann man sich heute noch drüber streiten, ob es so schnell notwendig war oder nicht. Da kann man sich noch lange drüber streiten. Aber nun ist es so und uns fehlen eben nach wie vor die Speicherkapazitäten etc. Darauf will ich jetzt gar nicht eingehen. Was mich eigentlich sehr umtreibt, deswegen bin ich auch noch mal nach vorn gegangen: Gerade auch in meiner Region gibt es sehr, sehr anständige Bürgerinitiativen, wo viele Handwerker oder andere drin sind, nicht wie man manche kennt, so ein paar Schreihälse oder so,
die es auch hier einige gibt, von mir aus links. Wir haben hier wirklich Menschen, die Angst haben um die Kinder, Enkel, ob das, was sie sich erarbeitet haben, überhaupt in ein paar Jahren noch etwas wert ist. Das sollte und muss man ernst nehmen.
Da, denke ich, ist es notwendig – früher gab es hier was zu trinken, danke schön. Ihr habt gedacht, ich will Wein haben, hab mir einen Schnaps bestellt. Nein, mir ist das todernst. Mir ist das todernst, weil ich das in meiner Region wirklich erlebe. Ich habe zigmal mit den Leuten gesprochen und wir versuchen, im Rahmen unserer Möglichkeiten dort zu helfen. Aber was ich wirklich sagen will – und das sollten auch die einen oder anderen mal mit bedenken: Die Leute gehen zum Bundestagsabgeordneten, die gehen zu Ministerinnen und Ministern, die gehen zu denen, die regieren, die gehen zur Opposition und tragen überall ihre Dinge vor und sicher: Jeder versucht aus seiner Sicht zu helfen. Ich sage bewusst: versucht zu helfen. Und dann haben sie alles durch und es rührt sich nichts, es passiert nichts. Gerade bei uns im Osten, also Ostthüringen, da ist die Planungsregion und die ganzen Dinge, vom Gericht wurde das aufgehoben usw. Und was machen dann die Menschen? Und das treibt mich um, das treibt mich sehr um. Sie gehen dann am Ende zu solchen Leuten wie die AfD und gehen dorthin – und das können wir doch wohl nicht wollen –, weil sie sagen, dass ihnen keiner bei dem Problem hilft, was wir hier aus unserer Sicht sagen, das wollen wir nicht. Und das ist das, worauf ich noch einmal ernsthaft hinweisen möchte, dass wir auch darauf aufpassen, dass die Leute sich nicht
aber sie gehen dorthin. Deswegen sollten wir aufpassen, dass wir auch in unserem Land, im schönen Freistaat Thüringen – und versuchen, auf solche Dinge einzugehen. Es sind ja erst in der letzten Zeit, seit Sie regieren, solche Dinge wie Wind und Wald usw. vorangetrieben worden. Das gab es zu unseren Zeiten nicht, damit das ganz klar ist.
Deswegen, meine Damen und Herren, will ich Sie auch mal damit konfrontieren, dass wir aufpassen, dass wir nicht selber durch politisches Handeln Leute in Fänge treiben, wo sie eigentlich nicht hingehören.
Danke, Herr Fiedler. Als nächster Redner hat Abgeordneter Kobelt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Fiedler, es ist aller Ehren wert, dass Sie sich in Ihrem Ort oder in Ihrer Gegend umhören, die Stimmung und die Stimmungslagen aufnehmen. Aber ich glaube, es gehört auch zu einer Demokratie, dass man sich die eigene Mehrheit nicht im Kopf zurechtlegt,
sondern vielleicht auch daran denkt, dass die Meinung, die Sie gesagt haben, akzeptabel ist. Es gibt Menschen, die das nicht wollen, die Windenergie nicht haben wollen, die auf andere Energieformen setzen wie Kohle oder Gas oder andere Dinge. Das ist ganz normal. Aber wenn Sie sagen, die Leute und die Menschen denken so und alle Leute und Menschen, die Ihrer Meinung nach da entgegenstehen, das sind Ideologen, vergessen Sie, glaube ich – das finde ich auch nicht ganz fair, dann zu sagen, dass die Menschen, die es anders sehen, dann noch von Ihrem Menschen- oder Leute-Begriff sozusagen ausgegrenzt werden und das verallgemeinert.
Es gibt nun mal auch viele Menschen, die sich einen Ausbau von erneuerbaren Energien wünschen. Jetzt kann man sich verschiedene Umfragen zu Gemüte führen und sagen: Okay – haben die
1.000 Leute angerufen oder 2.000, das ist aber bei Umfragen immer so –, je nach Institut wünschen sich zwischen 80 und 95 Prozent der Menschen einen verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien.
Werter Herr Kobelt, Sie vertreten auch, so wie der Kollege Fiedler und ich – wir als direkt gewählte Abgeordnete, Sie über die Liste – die Region SaaleHolzland-Kreis. Mich würde jetzt interessieren, weil Sie über Integration gesprochen haben und Aufnahme anderer Meinungen: Fanden Sie, dass die Landesregierung und Sie als regierungstragende Fraktion sich sehr darum bemüht haben, 9.000 Unterschriften von Windkraftgegnern, die besonders auch aus der Region kommen, die Sie vertreten wollen, dass die in den Meinungsbildungsprozess eines Windenergieerlasses integriert worden sind? Oder haben Sie nicht vielleicht auch erinnerlich, dass hier in diesem Rund zwar viele gesessen haben, aber am Ende die Debatte von Ihnen gar nicht zugelassen wurde, weil Sie im Umgang mit den Meinungen letztlich nicht so vorgegangen sind, wie Sie es jetzt gerade vom Kollegen Fiedler einfordern?
Jede Anfrage, die an uns gerichtet wird, sich das vor Ort anzuschauen, sich eine Meinung zu bilden, nehme ich sehr ernst. Ich war letztens zum Beispiel – das gehört zwar nicht zum Holzland – in Starkenberg. Da war übrigens der junge Mann, der dort jeden Abgeordneten angeschrieben hat. Ich war dann der Einzige, der sich gemeldet hat und hingefahren ist. Ich war dann dort gewesen und hab mir auch die Windkraftproblematik angeschaut. Sicherlich, von der Optik her ist das ein Ort gewesen, der in zwei Richtungen Windenergieanlagen hat. Aber ich möchte auch gleich mal darauf eingehen, die Antwort verkoppeln mit dem Thema „Infraschall“, was angesprochen wurde. Dort hat man ganz deutlich gesehen – wir standen da auf dem Dachboden
und konnten gut in zwei Richtungen schauen. Auf der einen Seite ging natürlich Wind, also war eine recht hohe Windstärke, auf der einen Seite hat man gesehen, dass Windräder da waren, mit ungefähr 800 Metern Abstand. Hat man das Fenster aufgemacht, dann war am Ohr schon ein Geräusch da. Da kann man sagen, okay, das Geräusch kommt jetzt von den Windenergieanlagen, man hört die. Dann ist man zum anderen Fenster gegangen, wo auch der gleiche Wind war – das Gebäude stand so über Eck –, hat das Fenster aufgemacht, da stand kein Windrad und es war das gleiche Geräusch am Ohr. Da kann ich es auch nicht verstehen, dass Herr Gruhner versucht, uns ein bisschen zu verdummen und zu sagen, dass, wenn starke Windstärke ist, die Windräder schuld sind. Die Windräder nutzen den Wind und erzeugen ihn nicht. Wenn Sie an die Ostsee fahren und dort versuchen, bei Windstärke 5 ein Sinfoniekonzert abzuhalten, dann ist das genauso wenig möglich, ob da ein Windrad steht oder nicht. Also, das war ein bisschen …
Ich komme jetzt leider zum Schluss. Ich möchte aber noch mal ganz deutlich sagen, dass die Art und Weise, wie Herr Gruhner jetzt hier diskutiert hat, also schon – die Kollegen haben es als postfaktisch bezeichnet und dass es Stefans Märchenstunde war. Ich glaube, dass wir auf so einer Ebene nicht diskutieren sollten. Dass die Windräder jetzt die Konzerte …
Stefans Märchenstunde – der war schön. Auch wenn wir heute Weiberfastnacht haben, deswegen muss man trotzdem ein bisschen ernst bleiben und kann nicht alle Märchen hier so stehen lassen, wie
sie sind. Lieber Wolfgang Fiedler, wir treiben die Menschen nicht mit Politik in die Arme von Rechtspopulisten, sondern wir treiben sie in die Arme der Rechtspopulisten, wenn wir die Rechtspopulisten rechts überholen wollen – mit unserer Politik.
Wir müssen aufpassen, dass wir nicht noch populistischer und lautstärker und unvernünftiger in unserer Argumentation werden als diese Menschen, wie die undemokratische Fraktion in diesem Hause. Stattdessen sollten wir uns als demokratische Fraktionen vorbehalten, miteinander sachlich und fachlich zu diskutieren, vor allem fachlich zu diskutieren und auch die Kirche im Dorf zu lassen. Da gibt es verschiedene Sachen, die hier einfach nicht wahr sind. Lieber Wolfgang Fiedler, auch ich habe Angst um meine Kinder, ich habe vier Stück an der Zahl, im Alter von zweieinhalb bis 31 Jahren.
Ich mache mir Sorgen um die Zukunft meiner Kinder auf diesem Planeten, mache mir Sorgen wegen des Klimawandels. Der Klimawandel ist vom Menschen gemacht. Es ist richtig, wenn gesagt wird, dass es seit Millionen Jahren Klimawandel gibt, aber nicht innerhalb von 150 Jahren, wie wir ihn gegenwärtig erleben. Damals konnte sich die Erde darauf einstellen. Menschen, Tiere und Natur konnten sich darauf einstellen. Ebenso konnten sich Flora und Fauna auf eine Veränderung des Klimas einstellen. Heute schaffen wir es nicht, weil es zu schnell geht, weil es innerhalb von 150 Jahren passiert und weil es menschengemacht ist, weil wir es tun.
Wenn wir nicht endlich kapieren, dass wir das ändern müssen, werden wir untergehen mit diesem Planeten. Der Planet braucht die Menschen nicht, aber wir brauchen den Planeten. Das sollten wir uns als erstes aufschreiben. Wenn wir daran denken, dann müssen wir etwas tun. Es sind nicht die Windenergie und die Photovoltaikenergie, die uns dann kaputt machen, sondern die Atomenergie, die Steinkohle und die Braunkohle.
Wer fragt denn die Menschen im Braunkohlerevier, wer fragt die denn, was sie dann machen, wenn sie ihre Häuser verlieren,
wenn sie ihre Lebensgrundlage verlieren, wenn sie ihre Äcker verlieren, ihre Grundstücke oder sonstiges, damit wir im Warmen sitzen, damit wir abends den Fernseher einschalten können, weil der Strom aus der Steckdose kommt?
Das sollten wir einmal ernst nehmen. Darüber, was dort passiert, sollten wir einmal nachdenken. Was passiert denn in Sachsen-Anhalt? Was passiert in Brandenburg? Was passiert in der Lausitz? Was passiert in Nordrhein-Westfalen? Fahren Sie doch einmal dorthin und schauen sie es sich an.