haben doch Strukturen, die haben jahrzehntelang getragen. Ja, und wir haben Strukturen, die auch jahrzehntelang keine Bedarfszuweisung beantragt haben, und dazu gehört die Stadt Sonneberg. Und jetzt auf einmal bekomme ich einen Brief, wo in Millionenhöhe auch dort Bedarfszuweisungen geltend gemacht werden, sodass wir also ein Problem haben, selbst dort, wo es das bisher gar nicht gab. Deshalb will ich noch einmal sagen, das ist ein schönes Beispiel, dass auch dort, wo ich bisher keine Probleme vermutet habe, jetzt auch deutlich Probleme sichtbar werden. Deshalb wiederhole ich noch einmal: Unsere Aufgabe und die Aufgabe der Landesregierung ist, sicherzustellen, dass auch in Sonneberg auch das Jahr 2030 und darüber hinaus noch in eigenen selbstverantwortlichen Strukturen erlebt werden kann. Ich betone es noch einmal: Wir haben auch ein Landesinteresse, nämlich dass der Freistaat selbst auch handlungsfähig bleibt und hierzu ist nicht nur die Landesregierung, sondern auch das Hohe Haus selbst verpflichtet. Ich will Sie gern einladen, Frau Meißner, an diesem Prozess konstruktiv mitzuwirken und die Entscheidung auf den Weg zu bringen. Einer Diskussion gehen wir nicht aus dem Weg.
Jetzt sind Sie so konkret auf den Fall Sonneberg eingegangen, deswegen eine konkrete Frage: Wird denn die Stadt Sonneberg auch zukünftig Kreisstadt bleiben?
Wenn ich darauf eine Antwort gebe, egal ob Ja oder Nein, dann würde ich dem von Ihnen selbst angemahnten Diskussionsprozess vorgreifen und das würden Sie der Landesregierung dann auch wieder vorwerfen.
sung ist, soweit ich das erkenne, nicht beantragt worden, sodass wir über den Antrag direkt abstimmen. Wer für den Antrag ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Vielen Dank. Gegenstimmen? Mit einzelnen Stimmen aus den Reihen der SPD, aber nicht von SPD-Abgeordneten,
Ich habe eine Anmeldung durch die Abgeordnete Frau Marx für eine persönliche Erklärung gemäß § 32 Abs. 2 der Geschäftsordnung zu Tagesordnungspunkt 7 und erteile Ihnen das Wort.
Danke, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, ich komme noch einmal kurz zurück auf den Tagesordnungspunkt 7. Der Kollege Mohring hatte mich ja aufgefordert, richtigzustellen, dass der Antrag, den ich genannt hätte, der schon zweimal an den Justizausschuss überwiesen worden ist, kein SPD-Antrag gewesen sei und auch kein Minderheitenantrag. Ich habe mich bemüht, das zu überprüfen, habe die Drucksache jetzt mit. Die Drucksache 1/3130 beinhaltet einen Antrag der Abgeordneten Lippmann, Gentzel, Frau Ellenberger, Enkelmann, Döring, Rieth, Frau Heymel, Frau Raber, Friedrich, Pohl, Klein, Griese, Dietze, Seidel, Mehle, Dr. Gundermann, Weyh und Dr. Schuchardt (SPD). Dieser Antrag wurde zweimal vom Plenum an den Justizausschuss überwiesen, und
zwar in der 107. Sitzung am 3. März 1994 und in der 113. Sitzung am 22. April 1994. Es ist demnach so, dass die Behauptung, in 25 Jahren sei noch niemals ein Minderheitenantrag an den Justizausschuss überwiesen worden, nicht stimmt, das ist vielmehr heute das dritte Mal gewesen und vorher gab es den Fall schon zweimal. Vielen Dank.
Wünscht jemand das Wort zur Begründung? Das ist der Abgeordnete Herr Korschewsky. Sie haben das Wort.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, in kurzen Bemerkungen die Begründung des Koalitionsantrags: Warum haben wir diesen Antrag zum Tourismus in Thüringen jetzt auf die Tagesordnung geholt? Wir sind der Meinung, dass der Tourismus in Thüringen ein sehr wesentlicher Wirtschaftsfaktor ist, dem es gilt, auch in Zukunft und gerade in Zukunft noch mehr Bedeutung beizumessen, als es bisher der Fall war. Tourismus ist ein Wachstumsfaktor, der durchaus Möglichkeiten hat, Thüringen noch weiterzubringen, Thüringen auch im Bereich der anderen Bundesländer noch weiter nach vorne zu bringen, als es bis jetzt schon war.
Zweitens: Große Ereignisse stehen gerade in touristischer Hinsicht vor dem Land Thüringen. Wenn ich hier das Lucas-Cranach-Jahr 2015 nehme, das Lutherjahr 2017 mit dem Deutschen Wandertag 2017 oder auch die Jubiläen zur Gründung der Weimarer Republik oder der Gründung des Bauhauses 2019.
Drittens: Die Landestourismuskonzeption 2011 bis 2015 läuft in diesem Jahr aus, muss und sollte aus Sicht der Koalitionsfraktionen evaluiert, überarbeitet und neu aufgelegt werden. Deshalb ist es wichtig und richtig, in diesem Hohen Hause über die Ergebnisse, die die Landestourismuskonzeption 2011 bis 2015 gebracht hat, durch die Landesregierung berichten zu lassen.
Viertens: Die Internationale Tourismusbörse 2015 steht in der nächsten Woche vor der Tür. Ab 4. März werden dort Touristikerinnen und Touristiker nicht nur aus Deutschland, sondern aus fast der ganzen Welt Angebote präsentieren, so auch unter anderem unser Land Thüringen. Ich denke, auch aus diesem Grund ist dieser Antrag heute hier richtig aufgehoben.
Fünftens: Die Tourismuszahlen 2014 sind vor wenigen Tagen durch das Landesamt für Statistik veröffentlicht worden und sie geben Anlass, dieses Mal auch wirklich in positiver Hinsicht darüber zu reden, wie es gelingt, die Tourismuszahlen 2014 weiterzuentwickeln, sodass wir in den Jahren 2015 und folgende die touristische Entwicklung in Thüringen weiterentwickeln können. Danke schön.
Vielen Dank, Herr Korschewsky. Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht zu Nummer I des Antrags. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Tiefensee das Wort.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Thüringen ist in Bezug auf die Wirtschaft hervorragend aufgestellt. Wachstum im Bruttoinlandsprodukt, Zunahme an Arbeitsplätzen insbesondere im Industriebereich, Zuwachs in der Exportquote, gesenkte Arbeitslosenquote insbesondere im Langzeitarbeitslosenbereich, das ist alles hervorragend. Ich bin den Koalitionsfraktionen, Ihnen, Herr Korschewsky, sehr dankbar, dass Sie unter diesem Tagesordnungspunkt einen Antrag einbringen, der auf eine Branche ganz besonders hinweist. Diese Branche ist noch nicht genug im Fokus der Öffentlichkeit, ist noch nicht im Fokus derjenigen, die handelnd sind.
Das ist die Tourismusbranche. Sie wünschen, und das zu Recht – Sie laufen praktisch offene Türen ein –, dass wir die Landestourismuskonzeption, die 2015 ihr Ende findet, fortentwickeln. Um es vorwegzunehmen: Wir arbeiten intensiv mit all denjenigen, die beteiligt sind, daran, aus dieser Konzeption heraus einen Plan für die Jahre 2016 bis 2025 zu entwickeln.
Ich schließe nahtlos an das an, was Sie gesagt haben. Mit zwei Zahlenpaaren will ich belegen, dass sich der Tourismus hervorragend entwickelt hat. Die Gästeunterkünfte im Jahre 2011: 3,5 Millionen, die Übernachtungen: 9,5 Millionen. Vergleicht man das mit dem Jahr 2014, ein Zuwachs bei den Ankünften auf 3,7 Millionen, 9,5 Millionen Übernachtungen, ein Zuwachs um 3 Prozent. Das ist eine stolze Bilanz.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir dürfen uns auf diesen Zahlen nicht ausruhen. Deshalb würde ich Ihnen ganz gern ausführen, inwieweit wir die nächsten Monate mit Ihnen gemeinsam nutzen wollen, neue Schwerpunkte zu setzen und ganz besondere Felder herauszuarbeiten. In kurzen Überschriften: Wir müssen etwas tun, damit die Verweildauer der Gäste verlängert wird.
Wir müssen etwas tun, damit noch mehr ausländische Gäste aus Europa und international kommen. Wir müssen die Qualität nachhaltig verbessern. Wir müssen es schaffen, unser Marketing in der Weise voranzutreiben, dass noch mehr Menschen wissen,
dass in Thüringen hervorragende Bedingungen zu finden sind. Schließlich müssen wir dafür sorgen, dass es eine Vernetzung derjenigen gibt, die an diesem Geschäft beteiligt sind, und natürlich auch eine Vernetzung innerhalb der Exekutive, innerhalb der Regierung.
Ein erster Punkt, den ich ansprechen möchte, ist die Qualität unserer Angebote. Meine Damen und Herren, wir brauchen praktisch eine Art Bürgerbewegung all derjenigen, die direkt und indirekt mit Tourismus befasst sind. Die Bürgerinnen und Bürger, die einen Wanderweg ausschildern, sind genauso betroffen wie diejenigen, die ein Restaurant zu verantworten haben, Gästeunterkünfte zur Verfügung stellen oder Hoteliers sind.
Wir haben in der Thüringer Tourismusgesellschaft, der TTG, eine – wenn Sie so wollen – Eingreiftruppe gebildet, die 550 Betriebe untersucht hat, und ich würde, wenn wir die Gelegenheit hätten, Ihnen mal das abschreckendste Beispiel vorführen, was wir da gefunden haben. Das lässt sich in etwa so beschreiben: Die Küche neben der Toilette, die Toilette neben der Dusche und alles in einem Raum, und das wird dann den Gästen angeboten, die auch aus dem Ausland kommen. Das ist ein Negativbeispiel.
Wir werden auf Qualifizierung derjenigen setzen, die im Tourismus unterwegs sind, und zwar unter fünf Gesichtspunkten:
5. wollen wir dafür sorgen, dass unsere Unterkünfte auch für Behinderte die entsprechenden Rahmenbedingungen haben.