Und die Leuchtenburg, okay. Ja, da leuchtet … Ich gönne es ihm. – Darunter sind Aufwendungen für die Thüringer Tourismus GmbH, Mittel für die Mitfinanzierung des Radroutenplaners, Beratung und Umsetzungsbegleitung vorhandener Konzepte und Studien, insbesondere die Tourismusstrategie 2025
Meine Damen und Herren, die Breitbandinitiative Thüringen wird massiv von 4,4 Millionen Euro in 2017 auf 21,3 Millionen Euro und 11,9 Millionen Euro im Jahr 2018 und 2019 aufgestockt.
Wer regelmäßig durch unser Land fährt, der weiß, an manchen Stellen ist es noch echt dünn, an manchen Stellen glücklicherweise auch schon recht gut. Darüber hinaus dienen die Mittel der Unterstützung von Unternehmen bei der Entwicklung und Durchführung von modellhaften Projekten im Bereich der digitalen Infrastruktur. Hinzu kommen Bundesmittel aus der Digitalen Dividende II in 2018, 2019 in Höhe von insgesamt 17,1 Millionen Euro und ELERMittel von 15 Millionen Euro. In der Summe sind das für den Breitbandausbau 65,3 Millionen Euro. Und wir haben natürlich auch Verpflichtungsermächtigungen eingebaut, weil wir guter Hoffnung sind, dass auch in den kommenden Jahren der Bund diese Initiativen, die er momentan angeschoben hat, weiter fortsetzt und wir damit natürlich auch in Thüringen einen guten Ausbaugrad erreichen können.
Die finanzielle Ausstattung der Hochschulen ist bis zum Jahre 2019 in der Rahmenvereinbarung IV zwischen den Hochschulen und dem Land geregelt.
Darüber hinaus fließen den Hochschulen Bundesmittel aus dem Hochschulpakt 2020 ebenso vollständig zu. Im Bereich Forschung konnte sich Thüringen im Verfahren der Auswahl neuer Institutsstandorte des Deutschen Zentrums für Luftfahrtund Raumfahrt e. V. durchsetzen. Als Teil der Helmholtz-Gemeinschaft erfolgt die Finanzierung von DLR-Einrichtungen durch Bund und Länder im Verhältnis 90 zu 10. Das ist also ein richtig großer Fisch, wie man sagt, der an Land gezogen wurde. Das DLR betreibt an 20 Standorten insgesamt 39 Institute und Einrichtungen, in Thüringen gibt es seit dieser Woche ein DLR-Institut für „Data Science“ in Jena.
Eine weitere Aufstockung ist im Bereich Fraunhofer-Gesellschaft vorgesehen. In Thüringen befinden sich derzeit zwei Fraunhofer-Institute. Hinzu kommen zwei Institutsteile und eine Abteilung. Weiterhin soll ein neues Projektzentrum in Thüringen entstehen.
Meine Damen und Herren, auch das Ministerium, das Frau Kollegin Werner begleitet, ist ein wichtiges Ministerium, weil es nicht nur für Arbeit zuständig ist, sondern auch für den sozialen Bereich, Wirt
In der aktuellen Legislaturperiode wird das Blindengeld von zuletzt 270 Euro monatlich in drei Stufen bis zum 1. Juli 2018 auf 400 Euro pro Monat erhöht. Daneben wird taubblinden Menschen seit dem 1. Juli 2016 ein Nachteilsausgleich von 100 Euro pro Monat gewährt.
Rückwirkend zum 1. Juli 2017 soll ein Gehörlosengeld in Höhe von ebenfalls 100 Euro pro Monat eingeführt werden.
Das Gesetz wurde von der Landesregierung bereits beschlossen und befindet sich im parlamentarischen Verfahren. Nach all diesen Maßnahmen, die in der aktuellen Legislaturperiode umgesetzt bzw. angestoßen wurden, erhöhen sich die etatisierten Haushaltsausgaben für diesen Bereich von 9,5 Millionen Euro auf insgesamt 14,9 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung um 57 Prozent. Die Ausgaben für die Familienförderung erhöhen sich von 36,2 Millionen Euro in 2017, über 55,5 Millionen im Jahr 2018 auf 60,4 Millionen Euro im Jahr 2019. Diese beinhalten neu das vereinbarte Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ und das Sonderprogramm „Thüringer Eltern-Kind-Zentrum“. Die Umsetzung der Unterhaltsvorschussgesetzreform spiegelt sich sowohl in den Ausgaben als auch in den Einnahmen wider.
Zur Förderung der Krankenhausinvestitionen gemäß §§ 9 bis 13 Thüringer Krankenhausgesetz sind anknüpfend an die vorherigen Haushalte für Zwecke der Einzel- und Pauschalförderung 50 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen. Zusätzliche 10 Millionen Euro werden im Jahr 2018 nach dem Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur, zur Förderung kommunaler Krankenhäuser eingesetzt.
Meine Damen und Herren, die Thüringer Landesregierung hat sich dafür eingesetzt, dass eine reibungslose Umsetzung des Krankenhausstrukturgesetzes und ein vollständiger Abruf der Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds möglich sind. Thüringen erhält bis zu 13,5 Millionen Euro der Strukturfondsmittel und hat in gleicher Höhe Landesmittel zur Verfügung zu stellen. Insgesamt stehen Thüringen damit rund 27 Millionen Euro zur Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft zur Verfügung. Im vorliegenden Planentwurf sind in beiden Jahren
kumuliert 13 Millionen Euro als zusätzliche Ausgaben für unter die Fördermaßgaben fallende Maßnahmen vorgesehen.
Ich hatte gesagt, dass wir auch ökologisch handeln, auch das steht in unserem Koalitionsvertrag, und da ist ein Schwerpunkt im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz. Hier wiederum bilden im Einzelplan 09 Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Schwerpunkte. Dort steigt die Veranschlagung der Mittel von 60 Millionen Euro 2017 auf 76 Millionen Euro bzw. 70 Millionen Euro 2018 und 2019.
Zugleich wird das Thüringer Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom 7. Oktober 2016 in Höhe von 10 Millionen Euro umgesetzt. Als Ausgaben für Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel werden im Doppelhaushalt pro Jahr rund 1,4 Millionen Euro ausgebracht, 2018 zusätzlich 2,5 Millionen Euro nach § 8 Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen sowie Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität, in beiden Jahren jeweils 0,8 Millionen Euro. Der überwiegende Teil der Ausgaben entfällt auf Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz sowie von erneuerbaren Energien. Hierbei sind allein für das Landesförderprogramm Solar Invest, das, wie die Umweltministerin sagt, richtig gut läuft, je 4 Millionen Euro und zur Finanzierung der Thüringer Energie- und GreenTechAgentur je 3,4 Millionen Euro vorgesehen.
Ausgabensteigerungen sind auch beim Naturschutz vorgesehen, etwa für das Natura-2000-Monitoring sowie die seit 2015 aufgebauten Natura-2000-Stationen.
Meine Damen und Herren, wir unterstützen Naturschutzgroßprojekte, laufende Naturschutzarbeiten, das Landesförderprogramm, die Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Wir tragen Kostenerstattungen und sehen Zuschüsse an die Stiftungen Naturschutz Thüringen, Grünes Band Thüringen und Nationale Naturlandschaften vor. Weiteres wird Ihnen die Ministerin morgen mitteilen.
Meine Damen und Herren, auch ein großes Ministerium, der Einzelplan 10, das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Der öffentliche Personennahverkehr und der Schienenpersonennahverkehr werden mithilfe des Regionalisierungsgesetzes mit Entflechtungs- und Landesmitteln mit einer Steigerung der Ansätze auf hohem Niveau fortgesetzt. Wir sind also mit 306 Millionen Euro in diesem Jahr dabei, im kommenden Jahr mit 371 Millionen Euro und 2019 368 Millionen Euro.
Der Bund gewährt im Rahmen des Bund-LänderProgramms Städtebau Fördermittel, die vom Land in gleicher Höhe kofinanziert werden. Flankiert wird der Städtebau durch eigene Landesprogramme. Die Städtebaufördermittel dienen der Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen, damit unsere Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können. Hauptziel der Städtebauförderung ist es, Städte und Gemeinden nachhaltig als Wirtschafts- und Wohnstandorte zu stärken und entgegenstehende Mängel oder Missstände dauerhaft zu beheben. Standen in diesem Jahr 84 Millionen Euro bereit, werden es 2018 90 Millionen Euro und 2019 94 Millionen Euro sein.
Ein bedeutsamer Schwerpunkt in diesem Ministerium ist der forcierte Schulbau und Schulsanierungsausbau. Mit unserem Programm – forcierte Schulausbau- und Schulsanierungsprogramme – mit einem anvisierten Gesamtvolumen von 150 Millionen Euro werden wir unser Koalitionsziel erreichen, das wir auch versprochen haben.
Auch wenn, wie ich für dieses Ministerium eingangs erwähnt habe, der öffentliche Personennahverkehr wichtig ist – auch der Individualverkehr und der Schwerlasttransport, den haben wir natürlich auch in Thüringen als Transitland, deswegen sind die Aufwendungen für die Erhaltung und den Ausbau der Landesstraßen und des kommunalen Straßenbaus wichtig. Sie werden deshalb aufgestockt und damit auf hohem Niveau fortgeführt. Auch hier sehen wir 2017 89 Millionen, 2018 94 Millionen und 2019 96 Millionen.
Meine Damen und Herren, wir haben als Thüringer Landesregierung uns versprochen, dass wir auch das Thema „Digitalisierung“ in einer neuen Art und Weise anpacken. Deswegen haben wir im vergangenen Haushalt den Einzelplan 16 geschaffen, der jetzt weiter fortgeschrieben wird, denn die Informations- und Kommunikationstechnik der Landesverwaltung ist mittlerweile das Rückgrat des ganzen Tuns geworden; das heißt, ohne diese Möglichkeiten, die wir in der IT haben, wären doch viele Arbeitsplätze nicht möglich.
Wir haben eine große Herausforderung, der Justizminister weiß das: Das Justizministerium ist verpflichtet, bis zum 1. Januar 2022 den elektronischen Rechtsverkehr einzuführen – eine Mammutaufgabe für alle Bundesländer. Deshalb wurden in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 insbesondere die Ausgaben für Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit der Einführung und Pilotierung des elektronischen Rechtsverkehrs veranschlagt. In diesem Zusammenhang wurden im Vergleich zu den Vorjahren höhere Ausgaben für die Beschaffung von Hardware, unter anderem für elektronische Sitzungssaaltechnik, etatisiert. Aber
auch Mittel für die Pflege von Softwarelizenzen und Dienstleistungen zur Umsetzung des Projekts werden bereitgestellt. Waren es in diesem Jahr noch planmäßig 2,1 Millionen Euro, so sind es 2018 4 Millionen Euro und 2019 4,8 Millionen Euro.
Erstmals wurden im Einzelplan 16 mit dem Haushalt 2018/2019 gemeinsame IT-Vorhaben mit den Kommunen in einer Titelgruppe etatisiert. Die darin ausgewiesenen Haushaltsansätze umfassen die ITProjekte, die bislang bereits für die oder mit den Thüringer Kommunen geplant oder umgesetzt werden, aber bisher anderenorts veranschlagt waren. Dies betrifft insbesondere Projekte im Rahmen der Maßnahmen IT, Sicherheitsmanagement, Thüringer Antragssystem für Verwaltungsverfahren – kurz ThAVEL genannt –, Thüringer Datenaustauschplattform und einen Zuständigkeitsfinder, aber auch die zertifizierte Registrierungsstelle Thüringen sowie E-Vergabe. Darüber hinaus wurden für geplante neue Projekte mit den Kommunen insbesondere für die gemeinsamen IT-Vorhaben kommunales Rechenzentrum, IT-Sicherheitsberatung, Netzausbau sowie Standardisierung ein Mehransatz in Höhe von 5 Millionen Euro pro Jahr etatisiert.
Meine Damen und Herren, wir unterbreiten den Landkreisen und Gemeinden damit ein sehr praktisches Angebot, das zu mehr Bürgernähe, Serviceorientierung und Effizienz beitragen soll.
Im Bereich des Dokumentenmanagementsystems – kurz DMS genannt – werden bis Ende 2018 alle obersten Landesbehörden mit ihren jeweiligen VISVersionen – auch eine Abkürzung – auf die Serviceplattform im TLRZ migriert. Parallel dazu wird die Entwicklung des einheitlichen Thüringer VIS Ende 2018 abgeschlossen werden. Die Einführung des einheitlichen Thüringer VIS wird im Jahr 2020 für alle obersten Landesbehörden erfolgen und bis zum Jahr 2022 für die übrigen Landesbehörden ausgeweitet. Auch dazu ist Geld notwendig. Wir haben im Jahr 2017 6,9 Millionen veranschlagt, im Jahr 2018 6,8 Millionen Euro und im Jahr 2019 9,4 Millionen Euro. Und ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung sagen, es ist gar nicht so schwer.
Die Etablierung des Thüringer Landesrechenzentrums als zentraler Landesdienstleister für die Informations- und Kommunikationstechnik soll auch in den Haushaltsjahren 2018/2019 fortgesetzt werden. Dementsprechend wurde der Etat im Kapitel 16 20 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich aufgestockt. So übernimmt das Thüringer Landesrechenzentrum neue Aufgaben im Bereich des Corporate Network der Landesregierung sowie im Bereich Sprach- und Datendienste; das ist das ICONET. Hierfür und zur Finanzierung der aus dem Geschäftsbereich des Thüringer Finanzministeriums übertragenen Stellen