Davon ist das IBA-Team um Frau Marta DoehlerBehzadi überzeugt, und die von mir angeführte Landesregierung sieht das genauso.
Seit Anfang Mai und bis Ende Oktober sind die Ergebnisse und Erkenntnisse aus dieser mehr als zehnjährigen Arbeit im besonderen Eiermann-Bau in Apolda zu besichtigen. Ein spannendes Rahmenprogramm mit Exkursionen zu IBA-Standorten in Thüringen bietet die Möglichkeit, die IBA-Ergebnisse real vor Ort zu betrachten, zu diskutieren und von Thüringen zu lernen. Das ist mir auch im kirchlichen Raum an vielen Stellen jetzt begegnet, dass die Besonderheit, mit leeren Kirchen neue Wege zu gehen und neue Nutzungen zu suchen, mit großer Aufmerksamkeit außerhalb von Thüringen betrachtet worden ist. Ich bedauere, dass diesen Projekten in Thüringen gar nicht dieselbe Aufmerksamkeit zuteilgeworden ist, und deswegen mein Werbeblock dafür, sich damit genauer auseinanderzusetzen, seit wir mit diesen Ergebnissen in die Diskussion gegangen sind. Deswegen lohnt es sich, den Eiermann-Bau zu besuchen und sich die Projekte genauer anzusehen.
Lassen Sie mich nur ein Beispiel nennen: Wenn der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach deutschlandweit 1.000 Gesundheitskioske gern entwickeln möchte, dann rufen wir aus Thüringen stolz: „Ick bin all hier“. Denn die IBA Thüringen trug in der Region Seltenrain dazu bei, mit Gesundheitskiosken eine kooperative Vorsorge auf dem Land zu schaffen, die dazu noch architektonische Schmuckstücke geworden sind.
Sie kennen mich, ich könnte weiter schwärmen vom Sch(l)afstall in Bedheim, den diversen Projekten im Schwarzatal oder dem SEZ am Thüringer Meer. Auch da haben wir hier gemeinsam dafür gesorgt, dass auch das SEZ am Thüringer Meer weitergebaut wird und auch Sie als Abgeordnete geholfen haben – über Parteigrenzen hinweg –, dass dieses einmalige Projekt jetzt nicht an den Baupreisen in die Knie geht.
Dies sind einige Beispiele, mehr möchte ich nicht aufzählen. Es ist aber ein Hinweis darauf, dass dort viel Power entwickelt worden ist. Die Landesregierung wird die Abschlussausstellung im August besichtigen, und ich möchte alle Fraktionen und Gruppen dieses Hauses herzlich einladen, genauso wie die Bürgerinnen und Bürger unseres Freistaats, sich selbst ein Bild zu machen von dem Glücksfall der IBA, die vor meiner Zeit als Ministerpräsident auf den Weg gebracht worden ist und in der ganzen Zeit eine eigene Kraft, eine eigene Linie und ein erfolgreiches Projekt geworden ist.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Abschluss der IBA war für uns Anlass, das Wissenschaftlerteam zu bitten, sich im Thüringen-Monitor 2022 mit dem Verhältnis von Land und Stadt in Thüringen zu befassen. Dieses Verhältnis ist fraglos eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit. Die Ergebnisse der Befragung zeigen auch hier eine gemischte Bilanz. Wir sind gefordert, für Alarmrufe allerdings besteht kein Anlass.
Im Gegenteil: Thüringens ländliche Regionen sind für die große Mehrheit unserer Bürger geprägt durch einen großen sozialen Zusammenhalt. Bei Kinderbetreuungsmöglichkeiten, den Pflegediensten, der mobilen Datenversorgung besteht in Land und Stadt eine insgesamt hohe Zufriedenheit, so der Thüringen-Monitor. In Land und Stadt sind die Thüringer ihrer Gemeinde sehr stark verbunden und nehmen sie mehrheitlich als einen attraktiven Ort zum Leben wahr. Darauf dürfen wir gemeinsam stolz sein.
Ich danke von dieser Stelle aus all denjenigen, die dazu jeden Tag beitragen, den haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den Beigeordneten, Mitgliedern in Stadt- und Gemeinderäten, Kreistagen, den Ehrenamtlichen, den Kameradinnen und Kameraden der freiwilligen Feuerwehren, der Rettungsdienste, den Beschäftigten in Kindergärten, Pflegediensten, all den vielen Menschen, die in Vereinen jeden Tag Verantwortung für die Nachbarschaft und die Menschen in ihrem Ort übernehmen, usw.
Als Landesregierung wollen wir ihre Arbeit nach besten Kräften unterstützen. Wir werden zudem dafür Sorge tragen, die Strukturen im ländlichen Raum zukunftsfest zu machen. Dafür unterstützen wir die freiwillige Neugliederung von Gemeinden, um die Leistungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung zu erhalten, und federn mit dem Demografiefaktor im KFA die Herausforderungen eines Einwohnerrückgangs ab.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Ergebnisse des aktuellen Thüringen-Monitors unterstützen uns in dem Bestreben, den ländlichen Raum als Zentrum unseres Landes zu sehen. Sie zeigen uns, wo wir ansetzen müssen.
Meilensteine auf dem Weg zur Mobilitätsgarantie für alle. Endlich ist es gelungen, die Kleinstaaterei diverser Verkehrsverbünde in ein zusammenhängendes System zum Nutzen aller zu überführen. Darin liegt die große Chance der Weiterentwicklung. Doch das Deutschlandticket ist nicht für alle in gleicher Weise attraktiv. Denn dort, wo der Bus nur während der Schulzeit fährt, bringt es keine wirkliche Mobilitätsverbesserung.
Diese Landesregierung hat sich das mittelfristige Ziel einer Mobilitätsgarantie für alle Thüringerinnen und Thüringer gesetzt. Diese Aufgabe kostet Zeit, sie kostet aber vor allem Geld. Sie fordert kreative und innovative Lösungen und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei den Verkehrsunternehmen, den kommunalen Trägern und von uns als Land. Wir erweitern dazu das landesbedeutsame Busnetz, wir verknüpfen die unterschiedlichen Verkehrsarten, sorgen für Barrierefreiheit und für moderne, ökologische Antriebssysteme. Mit dem Integralen Taktfahrplan zeigen wir, wie der ÖPNV in Thüringen insbesondere im ländlichen Raum den Individualverkehr sowohl ergänzen als auch als Alternative bestehen kann. Bürgerbusse, On-Demand-Verkehr sowie Bustransfers zum Einkaufen oder zum Arzt sind bereits Realität in Thüringen. Wir sorgen dafür, dass sie aus der Modellphase zur Normalität werden.
Doch noch einmal: Das alles erfordert deutlich mehr Geld – und ich sage deutlich – des Bundes, weil der Eisenbahnverkehr ursprünglich Bundesaufgabe war und sich deswegen der Bund an dieser Mobilität auch beteiligen muss.
Die Verkehrsminister der Länder wollen 1,2 Milliarden Euro zusätzlich vom Bund, jedes Jahr, und ich unterstütze diese Forderung ausdrücklich.
Sehr geehrte Damen und Herren, Thüringen ist in den vergangenen zehn Jahren entgegen der demografischen Laufrichtung gewachsen. Zwar sind Probleme wie niedrige Löhne und eine hohe Arbeitsbelastung weiterhin virulent und tragen gerade in strukturschwachen Regionen zu einem weiterhin bestehenden Unsicherheitsempfinden in der Lebensführung bei, doch es hat sich Entscheidendes geändert. Thüringen ist inzwischen ein Chancenland geworden, für junge Menschen und erfahrene Beschäftigte gleichermaßen. Ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind heute keine sogenannte Problemgruppe mehr am Arbeitsmarkt, sondern ein Erfolgsfaktor. Zwischen 2010 und 2022 ging die Zahl der Arbeitslosen von 117.000 auf 58.000
Das Selbstbewusstsein der abhängig beschäftigten Thüringerinnen und Thüringer wächst erkennbar. Immer mehr Beschäftigte fordern bessere Arbeitsbedingungen ein und tragen so zu einer hohen Lohndynamik im Freistaat bei. Durch die gezielte Anpassung des Übergangs von der Schule in die Berufsbildung an die neuen Erfordernisse des Arbeitsmarkts ist es gelungen, die Abwanderung junger Arbeitskräfte aus Thüringen weitgehend zu stoppen. Und mit UTP haben wir jetzt wieder eine Praxisorientierung, die einen oder anderen werden sich daran erinnern, das hatten wir schon mal, das kannten wir, zumindest in diesem Teil unseres Landes.
Und es wäre nicht schlecht, wenn es Normalität wäre wie auch das Handwerkerabitur eine Normalität wäre oder wie ich zu sagen pflege: Es hat Herrn Gysi nie geschadet, dass er auch Rinderzüchter ist und dabei Abitur gemacht hat.
Der Thüringer Arbeitsmarkt ist für den Nachwuchs attraktiv und aufnahmefähig. Auf 100 ausbildungswillige junge Menschen kommen durchschnittlich 140 Ausbildungsplätze im Freistaat. Ich erinnere mich noch an die Zeit, dass wir als politisch Verantwortliche jedem Betrieb nachgelaufen sind und gebettelt haben: Schaffen Sie doch einen Ausbildungsplatz. Jetzt laufen wir jedem jungen Menschen hinterher und sagen: Seht euch doch mal um, es gibt genügend Ausbildungsplätze. Fast 80 Prozent des Fachkräftebedarfs richten sich, das erfahren wir aus der aktuellen Fachkräftestudie, auf klassische Ausbildungsberufe. Wir haben jeden Grund, bei jungen Leuten und an der Schule für die duale Ausbildung zu werben.
Wie der Bundesarbeitsminister werbe auch ich dafür, dass sich mehr junge Leute entscheiden, Meister zu werden statt den Master zu absolvieren. Die ökologische und die digitale Modernisierung Deutschlands werden in hohem Maße qualifizierte Facharbeiterinnen und Facharbeiter im Handwerk und für das Handwerk benötigen. Da gilt der Satz: Handwerk hat goldenen Boden.
Wir werden im Rahmen der Thüringer Allianz für Berufsausbildung und Fachkräfteentwicklung unsere Anstrengungen verstärken. Die Betriebe sind gefordert, gute Arbeit bereits in der Ausbildung zu forcieren. So wird die berufliche Ausbildung wieder zu einer attraktiven Alternative zum Hochschulstudium.
Sehr geehrte Damen und Herren, etwa ein Drittel der Hausärzteschaft in Thüringen wird in den kommenden Jahren in den Ruhestand gehen. Gleichzeitig rücken im Verhältnis dazu zu wenige junge Ärztinnen und Ärzte nach, die in der hausärztlichen Versorgung – und in den ländlichen Regionen – tätig sein möchten. Über die Parteigrenzen hinweg sind wir uns einig, alle geeigneten Wege auszuprobieren, um junge Ärztinnen und Ärzte auszubilden, zu gewinnen und vor allem zu halten. So fördert der Freistaat Thüringen seit 2014 Ärztinnen und Ärzte im ländlichen Raum und stellt finanzielle Mittel für die Niederlassung, Neugründung oder Übernahme einer Praxis oder Teilpraxis zur Verfügung. Künftig soll diese Förderung auch Apotheken und Zahnärzten zugutekommen. Allein in diesem Jahr steht dafür mehr als 1 Million Euro bereit.
Die „Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung“ der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen und der Freistaat Thüringen leisten hervorragende Arbeit. Ich danke allen Beteiligten, die jeden Tag dafür sorgen, mehr Ärztinnen und Ärzte hier im Land zu halten.
An der Friedrich-Schiller-Universität Jena wurde bereits zum Wintersemester 2021/2022 die Anzahl der Medizinstudienplätze von 260 auf 286 erhöht.
Wir werden dem Landtag das Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz vorlegen, das weitere Verbesserungen bringen wird.
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn es um die Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und insbesondere die Fürsorge für junge Familien geht, spielen Geburtsstationen eine wesentliche Rolle. Am Beispiel in Suhl zeigt sich, wie schnell große Verunsicherung entsteht, wenn eine Schließung im Raum steht. Die überfraktionelle Zusammenarbeit beim Landeshaushalt 2023 führte dazu, dass zusätzlich zu den 3,2 Millionen Euro Bundesmitteln im laufenden und kommenden Jahr weitere 4 Millionen Euro im Landeshaushalt bereitstehen. Dafür meinen Dank. Das sind die praktischen Lösungen, die Bürgerinnen und Bürger von uns erwarten und die der Demokratieverdrossenheit entgegenwirken.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein klares Ziel vor Augen: Wir wollen das familienfreundlichste Bundesland werden. Dafür sind gute Bildung und stabile soziale Strukturen unabdingbar. Die Daten des Thüringen-Monitors liefern dafür eine gute Ausgangsbasis.
Mit dem Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ und dem Programm „AGATHE – Älter werden in der Gemeinschaft“ werden insbesondere auch Angebote in ländlichen Gegenden gefördert. Dabei entscheiden die Landkreise oder Kommunen selbst und konkret anhand der Situation vor Ort, wie sie die zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um die Lebensqualität für die ältere Generation oder für Familien in ihrer Region zu verbessern.
In acht Landkreisen sind beispielsweise mittlerweile insgesamt 32 Dorfkümmerinnen und Dorfkümmerer tätig. Sie bilden eine feste Anlaufstelle für all die großen und kleinen Probleme der Menschen. Ob Dorfkümmerer, Bürgerbus, Pflegestützpunkt oder Mehrgenerationenhaus – es gibt viele Möglichkeiten, um etwas für mehr Mobilität, das soziale Miteinander oder die Beratungs- und Unterstützungsstrukturen vor Ort zu machen.
Die Landesregierung will gute und flächendeckende Bildungsorte nicht nur erhalten, sondern stärken. Denn Schulen sind nicht allein Lernorte, sondern vielmehr Orte des Zusammentreffens, der Kommunikation und natürlich auch der Identität. Mit Campusmodellen und durch Kooperationen von Schulen, die für sich genommen zu klein wären, sorgen wir dafür, dass kurze Beine möglichst kurze Schulwege haben.
Es braucht Veränderung, um die gute Schulbildung auch im ländlichen Raum zu erhalten und zu stärken. Dafür tragen die Schulträger mit der Schulnetzplanung die Verantwortung. Wir sind wie bisher gute und verlässliche Partner für die Schulträger.
Mit der Einführung des Sonderzuschlags für Lehrerinnen und Lehrer haben wir einen finanziellen Anreiz für die Aufnahme einer Tätigkeit im ländlichen Raum geschaffen. Wir werben um jede einzelne Lehrerin und jeden einzelnen Lehrer für unsere Schulen. Die Lehrergewinnungskampagne zielt darauf ab, überall in Thüringen Lust auf Lehre zu haben.
Das Land ist ein zuverlässiger und sicherer Arbeitgeber. Die Wiedereinführung der Verbeamtung, die Besoldungserhöhung für Lehrkräfte an Grund- und Regelschulen, die Öffnung des Seiteneinstiegs sind weitere Bausteine zur Lehrkräftesicherung in ganz Thüringen. Häufig wird es begleitet von unangenehmen, lauten Kommentaren, wenn Einzelne sagen, der Seiteneinsteiger sei nicht die richtige Antwort. Die Alternative dazu ist gar kein Unterricht. Deswegen muss der Seiteneinsteiger gut begleitet wer
Meine Damen und Herren, das Gelingen der Energiewende wird ein entscheidender Standortfaktor für Thüringen. Sie steht und fällt mit ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz. Umso wichtiger sind deshalb Beteiligungsmöglichkeiten, sodass jede und jeder an der Energiewende teilhaben und auch von ihr profitieren kann.
Wir arbeiten an schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Windenergie und wir erhöhen dadurch die Zustimmung in der Bevölkerung. Wir wissen um die Vorbehalte bei vielen Bürgerinnen und Bürgern. Wir nehmen diese Bedenken ernst, wir wollen gute und akzeptable Lösungen. Dafür ist Gesprächsbereitschaft auf allen Seiten und auf allen Ebenen erforderlich. Da meine ich auch Windkraftentwickler, die mit den Menschen im Dorf nicht reden, die erweisen denen einen Bärendienst, die eigentlich die regenerative Energie voranbringen wollen.
Es ist nicht zuletzt die Wirtschaft selbst, die nach erneuerbaren Energien für die eigene Produktion verlangt und in eigener Initiative tätig wird. Die Firma Mubea in Weißensee will ihre Produktion auf die Nutzung regenerativer Energie umstellen und plant dafür den Bau von zehn Windkraft- bzw. einer großen Photovoltaikanlage. Drei davon werden sie selber nutzen, sieben weitere sollen Interessenten in der Region zur Verfügung gestellt werden. Ich nenne das ein vorbildliches unternehmerisches Verhalten, das jede Unterstützung der Politik verdient hat.