500.000 Selbsttests für die Schüler, 150.000 sogenannte Lolli-Tests. 650.000 Tests! Wir haben 230.000 Schüler. Das heißt, selbst bei einer hundertprozentigen freiwilligen Testquote, bei der Situation, dass die Schulen zumindest in großen Teilen keinen Präsenzunterricht anbieten, würden diese Tests für zwei Wochen reichen. Und Sie stellen sich hierhin und sagen, die Tests nächste Woche sind nicht gesichert.
Aber es kommt noch schlimmer: Ihr Generalsekretär maßt sich an, ein Informationsschreiben des Ministers an die Eltern zur Teststrategie des Landes aufhalten zu wollen,
damit Sie dann einen Tag später kritisieren können, dass die Eltern durch das zuständige Ministerium nicht informiert werden und das Ministerium keine Teststrategie hat.
Das ist Politik, die das Vertrauen in die Politik zerstört. Ich sage Ihnen ganz ehrlich, Herr Voigt: Davon profitieren Sie nicht. Der Vertrauensverlust trifft uns letztendlich alle, die politische Verantwortung haben, auch in unterschiedlicher Funktion.
Ich will die Beispiele fortsetzen: Sie haben beispielsweise am 17.04. gesagt, uns gehen massenhaft Impfungen in Thüringen verloren,
und haben auf Nordrhein-Westfalen verwiesen. Ich habe mir das angeguckt, ich habe mir die Regelungen in Nordrhein-Westfalen angeguckt. Dort heißt es auch: Die Nutzung der siebten Impfdosis bleibt eine Ausnahme. Es ist nicht davon auszugehen, dass dadurch wesentlich mehr Impfungen zur Verfügung stehen. In Thüringen gibt es genau dieselbe Aussage aus dem Ministerium. In dem Artikel, auf den Sie sich beziehen, wird dargestellt, es geht letztendlich darum, dass die korrekte Dosis unter Berücksichtigung der Entnahmetechnik und des Impfbestecks entnommen wird. Selbstverständlich soll kein Impfstoff übrigbleiben. Das heißt, man kann fachlich darüber diskutieren. Aber so zu tun, als ob im Vergleich zu Nordrhein-Westfalen in Thüringen Impfdosen, die zum Schutz von Menschen eingesetzt werden könnten, nicht zum Einsatz kommen und weggeschmissen werden, das ist einfach unverantwortlich und sorgt auch für den Verlust an Vertrauen in die Politik.
Aber den Höhepunkt haben Sie diese Woche oder schon letzte Woche geliefert, als Sie im Prinzip öffentlich dargestellt haben: Wer zweimal einen Schnelltest pro Woche in der Grundschule hat, braucht keine Maske mehr. Was ist denn an dieser Aussage, Herr Voigt, wirklich evidenzbasiert? Das ist Populismus im Stile der AfD und das ist das, was wir Ihnen vorhalten müssen.
Dann sage ich gleichzeitig noch: Wenn Sie auf der einen Seite mit öffentlichen Geldern so eine Targeting-Kampagne auf Facebook gegen die Maskenpflicht starten, die Präsenzunterricht in der Grundschule ermöglicht, aber andererseits dafür sorgen, dass die Polizei in Thüringen und das Landeskriminalamt praktisch genötigt werden, in CDU-Geschäftsstellen Beschlagnahmen durchzuführen, dann ist das auch ein Baustein für den Vertrauensverlust in die Politik. Ich sage abschließend zu diesem Punkt: Ich könnte mich zurücklehnen und sagen, das schneidet alles bei Ihnen ins eigene Fleisch. Sie sehen das ja auch an den Umfragen. Da könnten wir uns zurücklehnen und sagen, nein, das ist nicht unser Problem. Aber ich sage Ihnen, was unser gemeinsames Problem ist – das merken Sie in der öffentlichen Darstellung, in der öffentlichen Diskussion und sicherlich auch in den Reaktionen, die Sie erhalten, wenn Sie sich öffentlich äußern –: Der Vertrauensverlust, den unter anderem auch Sie befördern, der trifft uns alle gleichermaßen, ob in der Opposition im Thüringer Landtag oder in Regierungsverantwortung. Deswegen will ich vielleicht – weil Sie es hier so ausgeführt haben – noch etwas sehr Kritisches dazu sagen. Sie haben gesagt, das Bundesgesetz – Herr Hartung hat es auch gesagt – gibt es nur wegen Thüringen. Das ist doch absurd.
Das ist doch absurd, Herr Voigt. Ich will Ihnen sagen, warum es das Bundesgesetz gibt: Weil das eigentliche gute Instrumentarium der Ministerpräsidentenkonferenz nicht funktioniert hat.
(Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Sie müssen echt Angst haben! Sie widmen 7 Mi- nuten Ihrer Rede nur mir!)
Wissen Sie, warum das nicht funktioniert hat? Weil es zum Teil Ihre Ministerpräsidenten waren, die sich zwei Tage vor einer Ministerpräsidentenkonferenz in die Öffentlichkeit gestellt und gesagt haben: Egal was die MPK beschließt, nächste Woche gilt in meinem Land dies und das. Der zweite Grund ist der, dass sich die Ministerpräsidentenkonferenz geeinigt hat und alle Ministerpräsidenten in ihre Bundesländer gefahren sind und dann im jeweiligen Bundesland gesagt haben: Aber diesen Teil setze ich nicht um, an den halte ich mich nicht und hier gehe ich weit über die Festlegung hinaus.
(Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Das ist doch in Thüringen genauso! Was ist denn mit der 15-Kilometer-Regelung? Erst angekün- digt, dann nicht umgesetzt!)
Auch Sie haben im Oktober gefordert, der Ministerpräsident möge die MPK-Beschlüsse eins zu eins umsetzen. Im März 2021 haben Sie den Ministerpräsident aufgefordert, die MPK-Beschlüsse in dieser Form nicht umzusetzen. Das ist Ihr Zickzackkurs und das werfe ich Ihnen vor. Das ist das, was ich meine, wo Glaubwürdigkeit in der Gesamtpolitik verlorengeht.
Und lassen Sie mich diesen einen Satz erklären, weil mich das wirklich ärgert, weil Sie eine persönliche Verantwortung für die schlimmen Erkrankungen und auch für die bedauernswerten Todesfälle hier an den Ministerpräsident und an die verantwortlichen Minister anheften. Wenn es denn stimmte, dass ein Ministerpräsident und eine Landesregierung für die Inzidenzen verantwortlich wären, dann sage ich Ihnen ganz deutlich, Herr Voigt, dann wäre Michael Kretschmer schon aus Ihrer Partei ausgeschlossen worden und Daniel Günther wäre Ihr Kanzlerkandidat. Aber es ist eben etwas komplexer. Politik gewinnt Vertrauen, wenn sie Komplexität erklärt und wenn wir ehrlich sagen, was ist, und auch ehrlich sagen, was kommt.
Meine Damen und Herren, die Krise ist eine Belastung für uns alle. Sie zehrt an den Nerven, sie trifft viele Menschen: Erwerbstätige, Selbstständige, Handwerker, Familien, Alleinerziehende. Man könnte die Aufzählung nahezu unendlich fortsetzen. Ich denke aber, eines wird auch deutlich, wenn wir uns den Thüringen-Monitor ansehen: Die Angst vor wirtschaftlichen Verlusten ist bei denjenigen, die über die geringsten Einkommen in dieser Gesellschaft verfügen, fast doppelt so hoch wie in der Gesellschaft im Durchschnitt. Das zeigt doch auch, dass wir eine soziale Schieflage in diesem Land haben. Und die soziale Schieflage, Herr Montag, wird durch die Menschen doch auch erkannt. 52 Prozent der Befragten im Monitor sehen eine Gefahr für den sozialen Zusammenhalt. Das ist eine Mehrheit, das müssen Sie sich mal vor Augen führen. Die Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer sieht den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft als gefährdet an.
men, dass in den Entscheidungen zu den Beschränkungen, aber auch in den Entscheidungen zur Hilfe tatsächliche Schieflagen existieren. Wen treffen denn die Beschränkungen hauptsächlich – auch durch das gestern beschlossene Bundesinfektionsschutzgesetz? Es sind vor allem die Schulen, es ist der Kultur- und Freizeitbereich, es ist der kleine Einzelhandel und es sind vor allem die privaten Bereiche, die private Lebensgestaltung. Das sind die betroffenen Bereiche, die erheblichen Beschränkungen unterliegen, während sich jeden Tag Millionen von Menschen auf Arbeitszusammenhängen, am Arbeitsplatz, im Industriebereich, in den Wirtschaftsbereichen treffen und da die Kontakte nicht minimiert sind und damit natürlich auch zur Weiterverbreitung von Infektionen sorgen.
Und wenn wir über Wirtschaftshilfen in diesem Land gesprochen haben, haben wir nicht über Existenzsicherung gesprochen, Herr Voigt. Wir haben über Fixkostenhilfe gesprochen. Und was sind Fixkosten? Wir haben den Unternehmen und Selbstständigen erstattet, dass sie ihre Miete bezahlen können, dass sie Leasingraten für Arbeitsmittel bezahlen können und dass sie ihre Kreditraten tilgen können. Wir haben also mit Wirtschaftshilfen nicht die Existenz der Menschen gesichert, sondern wir haben den Wirtschafts- und Akkumulationskreislauf des Geldes gesichert. Das nehmen die Leute auch als Schieflage der Hilfen wahr und da müssen wir letztendlich gegensteuern.
Es ist unsere Aufgabe, sich in der Krise nicht an die Seite der Profiteure der Krise zu stellen, sondern an die Seite derer, die in einer Krise am meisten betroffen sind und deren Lebenssituation sich verschlechtert hat.
Ich will an dieser Stelle den Bogen zum Ausgangspunkt des Thüringen-Monitors spannen: Gerechtigkeitsdefizit und Angst vor sozialem Abstieg bilden natürlich auch den Nährboden für extrem rechte und demokratiefeindliche Einstellungen, auch wenn sie nicht die alleinige Erklärung sind. Das gepaart mit populistischer Politik, die dann auch das Vertrauen in Politik zerstört, ist tatsächlich dieser Nährboden für Einstellungen, die wir als besorgniserregend charakterisieren müssen.
Ich will zum Abschluss aber auch noch das Augenmerk auf einen Bereich richten, der in der Diskussion bislang nur eine sehr geringe Rolle gespielt hat – oder eigentlich gar keine –, aber uns als Politiker in diesem Land eigentlich alarmieren sollte. Wir finden nämlich im Thüringen-Monitor auch Daten zur demografischen Entwicklung. Da will ich nur mal
darauf hinweisen, 1991 hatte Thüringen noch einen Anteil der über 60-Jährigen von 19 Prozent. 2019 ist dieser Anteil bereits bei 35 Prozent. Der Anteil derjenigen zwischen 18 und 60 Jahren ist von 60 auf 50 Prozent gesunken und der Anteil der unter 18-Jährigen ist von 22,5 auf 15 Prozent gesunken. Das stellt uns doch vor die Aufgabe, gemeinsam darüber zu diskutieren, was heißt das eigentlich für soziale Strukturen, was heißt das für politische Strukturen, was heißt das eigentlich auch für Verwaltungsstrukturen. Ich glaube, das ist doch auch der Hintergrund, vor dem Leute wahrnehmen, dass auch das Gesundheitssystem tatsächlich in Gefahr ist, weil sie erleben, dass die Aufgaben von Gesundheit und Pflege eben nicht mehr allen gleichermaßen zur Verfügung stehen und nicht mehr allen in diesem Land zugänglich sind, obwohl die Bedarfe in ungleichem Maße in Thüringen bei so einer demografischen Entwicklung tatsächlich steigen. Deswegen müssen wir auch im Ergebnis dieses Thüringen-Monitors darüber diskutieren, wie wir Gesundheitsstrukturen entwickeln, wie wir Verwaltungsstrukturen entwickeln, wie wir Bildungsstrukturen entwickeln, aber auch Arbeits- und Wirtschaftsstrukturen entwickeln, damit Thüringen tatsächlich Lebensort bleibt. In dieser Deutlichkeit will ich es auch formulieren. Deswegen gehört es zu unserer Verantwortung auch in dieser Krise, die Erfahrungen, die wir gemacht haben, deutlich auszusprechen, nämlich wir müssen wegkommen von der Vorstellung, dass der Markt alles regeln kann. Er regelt alles im Sinne derer, die die Marktregeln bestimmen, das ist richtig. Aber der Markt regelt eben nicht eine verantwortliche und nachhaltige Nutzung ökologischer Ressourcen. Er regelt auch nicht die gleichwertige Versorgung für alle im Krankheitsfall. Er regelt auch nicht die gleichwertige Versorgung oder Vorsorge im Gesundheitsbereich oder in der Pflege. Der Markt schafft auch keine gesunden Arbeitsplätze oder Arbeitsstrukturen – Herr Montag, Sie mögen mit dem Kopf schütteln, aber das ist letztendlich so. Der Markt regelt auch nicht denselben Zugang zu Bildung und er garantiert eben auch nicht allen, die in dieser Gesellschaft Hilfe nötig haben, die entsprechende Hilfe und er garantiert vor allem auch nicht, dass die Menschen, die mehr schultern können, auch mehr leisten für die gemeinsamen gesellschaftlichen Aufgaben. Aber es ist genau unsere Verantwortung, dies deutlich zu machen, wo die Aufgabe der Politik nämlich beginnt, nämlich in all den Bereichen dafür Sorge zu tragen, dass soziale Gerechtigkeit und Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen, der Zugang zum gesellschaftlichen Reichtum für alle tatsächlich offen steht, und das meint nicht nur ökonomische Ressourcen, das meint auch politische Ressourcen, das meint kulturelle Ressourcen, das meint so
ziale Ressourcen, das meint ökologische Ressourcen insgesamt. Das ist unsere Antwort auf die Pandemie und das meine ich ganz unpathetisch. Solidarität und Gerechtigkeit, das müssen Leitwerte gesellschaftlicher Entwicklung sein.
Meine Damen und Herren, die Antwort auf Ressentiments, Vorurteile, rassistische Einstellungen, die Menschen diskriminieren oder die zu Diskriminierung bis hin zu tätlichen Angriffen führen, heißt, und das sage ich noch mal, klare Kante und Widerspruch überall und in jeder Situation. Und eine Antwort auf diese Einstellungen ist auch die praxisgelebte Demokratie, ist auch der Streit um Argumente, auch die Diskussion, auch der Widerspruch. Aber der Widerspruch und demokratische Kultur passen nur dann zusammen, wenn der Streit auch mit Argumenten geführt wird. Ich denke, der Thüringen-Monitor, der uns heute vorlag, leistet einen wesentlichen Baustein für die Stärkung der demokratischen Kultur, nämlich weil wir damit die Möglichkeit haben, uns genau über die Befunde in der Gesellschaft auseinanderzusetzen, darüber zu diskutieren und darum zu streiten, die beste Antwort aus diesen Befunden gemeinsam zu entwickeln. Unsere Leitwerte habe ich Ihnen genannt. Unser Dank gilt noch mal den Autoren für diese Grundlage und ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Dittes. Jetzt erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete RotheBeinlich das Wort.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte ich mich zuallererst bei Frau Prof. Marion Reiser und ihrem Team bedanken. Ich will ehrlich sagen, es erfüllt mich mit Scham, aber auch mit Wut, wenn ich hier eine Wissenschaftsfeindlichkeit zumindest von einer Fraktion erleben muss, die uns wirklich schaudern lassen muss,
und das von einem gerichtlich attestierten Faschisten Höcke, der 2015 zum Thüringen-Monitor sagte: „Ich habe zu Hause einen Holzofen …“.
Aber nun zum Thüringen-Monitor: Es ist ja immer nicht so einfach, wenn schon sehr viele vor einem geredet haben. Ich bin sehr froh und dankbar für die Rede der Landesregierung, die umfassend noch einmal eingebettet hat, wie wir die Ergebnisse dieses Monitors zu werten haben. Ich war aber zum Teil auch erschrocken über Reden, die hier vom Pult gehalten wurden.
Mit dem Thüringen-Monitor wurden die Sorgen und Einstellungen der Thüringerinnen und Thüringer bezüglich des Coronavirus und die Bewertung der Maßnahmen ebenso wie die Folgen der Pandemie für sie selbst, das Gesundheitssystem, die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Demokratie abgefragt. Wenn wir mal zurückdenken: Am 27. Januar 2020, also vor mehr als einem Jahr, wurde in Deutschland der erste Fall des neuartigen SARSCoV-2-Virus festgestellt. Seitdem bestimmt die Corona-Pandemie in vielen Bereichen des Lebens unser Handeln und hat Einfluss auf alle gesellschaftlichen Bereiche genommen – Matthias Hey hat darauf hingewiesen. Wir haben gestern in den Aktuellen Stunden – tatsächlich in jeder Aktuellen Stunde – genau dieses Thema auf der Tagesordnung gehabt. Zur Eindämmung des Virus musste die Politik in einem für viele bis dahin nicht vorstellbaren Maß auch in Freiheits- und Grundrechte jeder und jedes Einzelnen eingreifen. Ich will kurz erinnern: Schulen – wir wissen es alle, wir werden es auch Montag wieder erleben – gingen zum Distanzunterricht und zu Wechselmodellen über, Kindergärten, auch Schulen in die Notbetreuung, ganze Branchen wurden geschlossen, vom Einzelhandel über Dienstleistungen bis hin zur Veranstaltungswirtschaft. Auch das kulturelle und künstlerische Leben – Prof. Hoff ist darauf eingegangen – musste drastisch heruntergefahren werden mit Folgen gerade für viele Soloselbstständige, für diejenigen, die jetzt seit über einem Jahr keine Chance mehr haben, ihren Beruf in dem Sinne, wie sie es zuvor kannten, nachzugehen.
Gerade zu Beginn der Pandemie galt es, sehr schnell zu entscheiden. Viele Maßnahmen mussten immer wieder an die sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst werden. Den Menschen ist dadurch im vergangenen Jahr sehr viel abverlangt worden. Mittlerweile stellt sich – auch das ist schon von einigen meiner Vorrednerinnen und Vorredner konstatiert worden – verständlicherweise eine gewisse Pandemiemüdigkeit ein. Ich will noch einmal besonders auf die Familien eingehen. Für sie bedeutet die Vereinbarung von Beruf, von häuslichem Lernen, von Kinderbetreuung und Existenzsicherung eine enorme Mehrbelastung. Gerade aber Kinder und Jugendliche leiden, wie aktuelle Studien zeigen, besonders unter der Situation, da ihnen oft
ein strukturierter Alltag, vor allem aber auch der Kontakt zu Gleichaltrigen fehlt. Ich empfehle wirklich einen Beitrag in „Die Zeit“, den ich heute gelesen habe, wo Schulkinder erzählen, wie sie diese Zeit im Moment erleben, was ihnen besonders fehlt. Eines ist mir ganz besonders eindrücklich im Kopf geblieben, wo ein zehnjähriges Mädchen sagt: Ich habe nie gedacht, dass ich die Schule mal so sehr vermissen werde.
Mit dem Start der Impfkampagne – auch das war hier schon Thema – in Deutschland wuchs die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Pandemie. Das aber ist, wie wir alle wissen, leider noch nicht in Sicht. Zeitgleich zu unserem Plenum berät gerade der Bundesrat über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Es wird eine bundesweite sogenannte „Notbremse“ ab einer Inzidenz von 100 vorgesehen. Dass auch wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einige Maßnahmen durchaus kritisch sehen, haben wir schon deutlich gemacht. Ich will es noch einmal benennen. Sowohl die Ausgangsperren überzeugen uns nach wie vor nicht, als auch, dass ausschließlich oder nahezu ausschließlich im Privaten reguliert wird, aber eine fehlende Verpflichtung für Tests in den Unternehmen leider nicht auf Einigung stieß. Das gibt mir schon zu denken. Da wissen alle, wer das auch mit zu verantworten hat. Fakt ist jedenfalls, dass wir uns in einer sehr dynamischen Phase der Pandemie befinden. Die dritte Welle hat Thüringen, das Land mit der ja seit einigen Wochen bundesweit höchsten Inzidenz, wie wir alle wissen, nach wie vor fest im Griff, insofern werden wir uns wohl auch noch viele Monate damit beschäftigen müssen. Es ist also nur folgerichtig, dass die Forscherinnen und Forscher die Corona-Pandemie in das Zentrum der Erhebungen gestellt haben. Bei der Bewertung der vorliegenden Daten – darauf hat auch die Forschungsgruppe zu Recht hingewiesen – müssen wir allerdings berücksichtigen, dass der Erhebungszeitraum von Anfang September bis Anfang Oktober lag, also weit vor Beginn der zweiten Welle. Deshalb – ich sage es einfach noch mal – sind aus heutiger Sicht etliche Daten mit Vorsicht zu betrachten, denn schien es im Sommer noch so, als hätten wir die Zahlen in Thüringen gut im Griff, stiegen sie seit Beginn der zweiten Welle im Herbst auch hierzulande erschreckend schnell an. Mittlerweile sind die Infektionszahlen in Thüringen so hoch, dass vielerorts die Krankenhäuser an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt sind und – wir haben es gestern auch schon diskutiert – auch Patientinnen und Patienten bereits in andere Bundesländer verlegt werden mussten.