Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream!
Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Tiesler und die Redeliste führt Frau Abgeordnete Maurer.
Für die heutige Sitzung haben sich Frau Abgeordnete Eger, Frau Abgeordnete Güngör, Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Herrgott, Frau Abgeordnete Tasch, Herr Abgeordneter Emde, Herr Minister Adams zeitweise und Herr Minister Prof. Dr. Hoff entschuldigt.
Einige allgemeine Hinweise: Aufgrund der Eilbedürftigkeit habe ich für Herrn Maik Schulz, Redaktionsleiter bei „Oscar am Freitag TV“, und Herrn Paul Pavlovicz Schaubert, Kameramann bei „Oscar am Freitag TV“, für diese Plenarsitzung eine außerordentliche Genehmigung für Bild- und Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung erteilt.
Zur Tagesordnung heute: Wie wir gestern bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen sind, werden die Tagesordnungspunkte 15 bis 18 gemeinsam aufgerufen.
Zu dem Antrag zu Tagesordnungspunkt 16 in der Drucksache 7/1714 und zu dem Antrag zu Tagesordnungspunkt 20 in der Drucksache 7/1727 wurden jeweils Neufassungen verteilt.
Die Fraktion der AfD hat mittlerweile signalisiert, dass sie eine Wiederholung der Wahl zu Tagesordnungspunkt 23, also die Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz, wünscht. Der Wahlvorschlag Abgeordneter Henke bleibt unverändert. Ich schlage deshalb vor, die Wiederholungswahl heute nach der Mittagspause aufzurufen, wie gehabt.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gibt es Hinweise zur Tagesordnung? Wird der Tagesordnung widersprochen? Das kann ich nicht feststellen. Dann gilt die Tagesordnung als festgestellt.
Thüringer Wasserstoffstrategie entwickeln und Modellprojekte bündeln – Wasserstoff-Verbundregion Mitteldeutschland bilden Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/1586 - Neufassung - dazu: Ja zur wirtschaftlichen, technologieoffenen und ideologiefreien Wasserstoffforschung und Nutzung in Thüringen – Thüringen benötigt eine realistische und marktwirtschaftlich tragfähige Wasserstoffstrategie Alternativantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2288 -
Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung ihres Antrags? Das ist gewünscht. Wünscht die Fraktion der AfD das Wort zur Begründung zu ihrem Alternativantrag? Das ist nicht der Fall. Dann hat Herr Abgeordneter Gottweiss das Wort zur Begründung des Antrags. Bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, „Wasserstoff“ ist ein Thema, was in aller Munde ist, und das vollkommen zu Recht, weil, glaube ich, allen in diesem Hause klar ist, dass Wasserstoff ein ganz wesentlicher Baustein für das Gelingen der Energiewende ist. Es ist durchaus auch so, dass der Freistaat Thüringen in diesem Bereich einiges angestoßen hat. Es gibt ein Gutachten zur Vorbereitung einer Wasserstoffstrategie, es gibt Eckpunkte für eine Wasserstoffstrategie, es gibt diverse Modellprojekte und – wie wir in den Haushaltsberatungen gesehen haben – auch jede Menge Geld, das in die Förderung der Wasserstofftechnologie fließen soll. Die CDU-Fraktion glaubt jedoch, dass bei der Wichtigkeit, die das Thema für das Gelingen der Energiewende hat, und aufgrund des Zeithorizonts, wo, glaube ich, ein großer Konsens besteht, dass wir bis zum Ende dieses Jahrzehnts die wesentlichen, praktischen Lösungen technisch und wirtschaftlich realisiert haben müssen, ein konsistentes Konzept, eine Wasserstoffstrategie notwendig ist, die sowohl die Bemühungen auf europäischer Ebene als auch auf Bundesebene bündelt und genau definiert, wie der Freistaat Thüringen die Wasserstoffstrategie fördern und den Markthochlauf ermöglichen will.
Deswegen haben wir schon im letzten Jahr diesen Antrag eingebracht und haben die Landesregierung gebeten, einen entsprechenden Bericht zu geben. Ich habe mit Freude vernommen, dass die Ministerin heute dazu reden wird. Ich hoffe, dass die Zwischenzeit auch genutzt wurde, um an einer entsprechenden Wasserstoffstrategie zu arbeiten.
Darüber hinaus haben wir natürlich auch einige Punkte definiert, die im Zusammenhang mit der Wasserstoffstrategie ganz wichtig sind. Da geht es vor allen Dingen um Forschung, es geht um Modellprojekte und es geht darum, dass wir Wasserstofftechnologie in allen Sektoren brauchen, also Mobilität, Industrie. Auch die Frage von Wasserstoff im Zusammenhang mit Wärme ist äußerst interessant. All diese Themen müssen besprochen werden. Gleichzeitig ist es aber auch so, dass es ein paar Bereiche gibt, die nicht so stark im Fokus stehen, wie wir uns das wünschen würden. Dazu gehört unter anderem auch die Frage von Biowasserstoff, also der Herstellung von Wasserstoff über die Verarbeitung von Bioabfällen, Grasmahd und Ähnlichem, die uns eine zusätzliche Komponente bieten würde, um an dieser Stelle voranzukommen.
Wir haben ein ganzes Potpourri von Themen in unserem Antrag aufgeschrieben. Wir freuen uns an dieser Stelle auf einen guten fachlichen Austausch und natürlich auch auf die Ausführungen der Ministerin und sind gespannt, was uns jetzt hier erwartet. Herzlichen Dank.
Die AfD-Fraktion wünscht nicht das Wort zur Begründung. Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht zu Nummer I des Antrags. Deshalb: Frau Ministerin Siegesmund, Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörerinnen und Zuschauerinnen am Stream, guten Morgen in die Runde! Ich freue mich natürlich, dass wir heute die Möglichkeit haben, den Sofortbericht zu liefern. Herr Gottweiss, ich darf Ihnen versichern, die Landesregierung lässt keine Minute verstreichen, um auch an jenem Thema sorgfältig zu arbeiten.
Ich würde gern auf die Fragen der CDU in ihrem Antrag zur Thüringer Wasserstoffstrategie wie folgt im Einzelnen antworten. Sie fragen zuerst nach den
ökonomischen und umweltpolitischen Zielen der Landesregierung. Vor wenigen Tagen haben die Vereinten Nationen den Klimastatusbericht 2020 vorgestellt. Der Bericht zeigt eindeutig, dass die Auswirkungen des Klimawandels wie beispielsweise extreme Dürren, Starkniederschlagsereignisse, das Artensterben, aber auch der Anstieg des Meeresspiegels in den letzten Jahren deutlich zugenommen haben. 2020 lag die weltweite Durchschnittstemperatur 1,2 Grad über dem vorindustriellen Niveau. Das vergangene Jahr zählt somit zu den drei wärmsten Jahren, seit es Wetteraufzeichnungen gibt. Der Bericht zeigt, dass wir keine Zeit mehr zu verlieren haben, wenn es uns ernst ist, den Klimawandel zu stoppen.
Auch die Europäische Union hat das Klimaziel in den letzten Jahren noch mal nachgeschärft – Treibhausgasreduktion, bis 2050 Klimaneutralität. Sie kennen die Ziele der Thüringer Landesregierung und ich denke, dass wir uns einig sind, dass mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April 2021 auch für die Bundesrepublik noch mal eine Nachschärfung in der Debatte ist und auch notwendig ist.
Der Erste Senat hat entschieden, dass das Bundes-Klimaschutzgesetz zu kurz greift. Die Debatte bundesweit nehmen Sie alle wahr. Ich will aus dem Urteil mit Erlaubnis der Präsidentin kurz zitieren, weil das wirklich bemerkenswert ist, was das Bundesverfassungsgericht einstimmig festgehalten hat. Im Urteil heißt es in der Begründung – Zitat –: „Das Risiko gravierender Belastungen ist jedoch hoch und kann mit den künftig betroffenen Freiheitsgrundrechten nur in Einklang gebracht werden, wenn dies mit Vorkehrungen zur grundrechtsschonenden Bewältigung der nach 2030 drohenden Reduktionslast verbunden ist. […] Danach darf nicht einer Generation zugestanden werden, unter vergleichsweise milder Reduktionslast große Teile des CO2-Budgets zu verbrauchen, wenn damit zugleich den nachfolgenden Generationen eine radikale Reduktionslast überlassen und deren Leben umfassenden Freiheitseinbußen ausgesetzt würde.“
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ganz klar historisch in seiner Dimension und auch in seiner Bedeutung für viele, viele politische Prozesse.
In Thüringen haben wir im Jahr 2018 das Thüringer Klimagesetz – übrigens das erste und bisher einzige Klimagesetz in den neuen Ländern – beschlossen. Unsere Reduktionsziele stehen und unstrittig ist, dass zum Erreichen dieser Ziele wesentliche Elemente selbstverständlich die Energiewende und
alles, was damit zusammenhängt, sind. Auf dem Weg zur Dekarbonisierung der Sektoren Strom, Wärme, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft braucht es verschiedene Technologien. Das wird ein echter Kraftakt für ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland. Es wird ein echter Kraftakt, der uns alle fordern wird.
Deswegen ist Wasserstoff auch so interessant, weil er für bestimmte Felder tatsächlich im Bereich Industrie, Schwerlastverkehr, Logistik eine zentrale Rolle bei der Weiterentwicklung und Vollendung der Energiewende übernehmen kann. Daher haben EU und Bund 2020 auch das Thema „Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft“ aufgegriffen und eigene Eckpunkte veröffentlicht. Wir haben entsprechend ressortübergreifend seit vielen, vielen Monaten daran angeknüpft, auch um die Aktivitäten im Bereich Wasserstoff zu forcieren.
Wir können aufbauen auf die Arbeit der vergangenen Jahre. Die Eckpunkte einer Wasserstoffstrategie sind zu erwähnen, die wir 2019 über 200 Expertinnen und Experten aus der Energiewirtschaft, Industrie und Forschung auf der 1. Thüringer Wasserstoffkonferenz vorgestellt haben. Auf Bundesebene gehörte Thüringen übrigens zu den ersten Ländern, die eine Wasserstoffstrategie mit den Eckpunkten angegangen sind. Wir sind also von Anfang an Frontrunner bei dem Thema gewesen.
In den Gesprächen mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Wasserstoffkonferenz 2019 wurde mir berichtet, dass sich Thüringer Unternehmen, beispielsweise aus der Zuliefererindustrie, Entwicklungsdienstleister, Produzenten von Sonderprodukten, Energieversorgungsunternehmen und viele andere, mit dem Thema „Wasserstoff“ schon viele Jahre intensiv beschäftigt haben. Die Debatte und der Hype, der hier zum Teil jetzt wahrzunehmen ist, dürfte Ihnen seit zehn, 15 Jahren – wer in dem Bereich schon länger unterwegs ist – bekannt vorkommen. Aber es hat seine Gründe – und darauf will ich im Folgenden auch noch eingehen –, warum seitdem die Technologie noch nicht in der Anwendung so zum Fliegen gekommen ist, wie wir uns das – in Teilen jedenfalls – wünschen. Das vorhandene Know-how im Bereich Wasserstoff hat indes bereits Einfluss bei der Fortschreibung der Thüringer Wasserstoffstrategie gefunden und sich auch an vielen Stellen bereits deutlich weiterentwickelt.
Wir haben eine interministerielle Arbeitsgruppe Wasserstoff ins Leben gerufen – und dies aus gutem Grund. Denn im Themenfeld Wasserstoff geht es um viel Potenzial für die Thüringer Wirtschaft, um Klimaschutz, Investitionen, Innovationen und damit die Zukunftsfähigkeit unseres Energiesystems. Die Federführung liegt im Umweltministerium;
in der Arbeitsgruppe mit am Tisch sitzen die Staatskanzlei, das Wirtschaftsministerium, das Infrastrukturministerium, zentrale Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft in Thüringen, dort wird intensiv gearbeitet.
Zu Ihrer Frage 2: Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, bis 2050 bis zu 95 Prozent der Treibhausgasemissionen zu reduzieren, ist der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Thüringen ein wichtiger Baustein. Der Fokus der Landesregierung liegt auf dem Erzeugen von grünem Wasserstoff, der durch regenerativen Strom mittels Elektrolyse erzeugt werden soll. Gegenwärtig liegt der Anteil der erneuerbaren Energien am Thüringer Nettostromverbrauch bei knapp über 50 Prozent. Es braucht also, meine sehr geehrten Damen und Herren, mehr und nicht weniger erneuerbare Energien in Thüringen, wenn wir grünen Wasserstoff vor Ort produzieren wollen.
Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, schließt ein, dass wir den Ausbau der Erneuerbaren in Thüringen vorantreiben, auf dem Papier
Übrigens, weil Herr Kemmerich gerade mit dem Kopf schüttelt, ich verstehe das bei der FDP nicht, die ja eigentlich offen für alle marktwirtschaftlichen Produkte ist, warum sie beim Thema „Erneuerbare“ immer dermaßen auf den Bremsklotz haut,
Damit Wasserstoff ein zentraler Bestandteil einer Dekarbonisierungsstrategie werden kann, nehmen wir also die gesamte Wertschöpfungskette in den Blick. Das geht los bei der Frage der Technologien – und die gibt es in Thüringen –, die Erzeugung, es geht weiter über die Frage der Speicherung, Infrastruktur und schließlich die Verwendung. Mir ist wirklich wichtig – deswegen finde ich auch den Antrag so gut und bin der CDU dafür dankbar – und das will ich noch mal deutlich machen: Wenn wir es schaffen wollen, grünen Wasserstoff in Thüringen dauerhaft zu implementieren für die Bereiche, wo
das auch sinnvoll ist, dann müssen wir wirklich vorn bei der Frage der Erzeugung und der technologischen Bereitstellung beginnen und erst dann, am Ende, können wir auch darüber sprechen, was sich damit machen lässt. Regional und grün erzeugter Wasserstoff hat nämlich große Wertschöpfungspotenziale. Die Produktion, die Verteilung und die Anwendung von Wasserstoff leisten dabei einen wichtigen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung. Er eignet sich hervorragend für eine dezentrale Verteilung und Nutzung. Dabei müssen wir im Auge behalten, dass er möglichst dort produziert wird, wo er auch benötigt wird, um lange Transportwege zu vermeiden.
Um einen Überblick über gegenwärtige und zukünftige Wasserstoffanwendungsfelder in Thüringen zu erhalten und Akteure zu identifizieren, hat deswegen die Thüringer Landesenergieagentur ThEGA gemeinsam mit den Thüringer IHKs und anderen Partnern in einem ersten Schritt eine Wasserstoffbedarfsanalyse durchgeführt. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Befragung sollen Projekte identifiziert werden, bei denen eine Anwendung sinnvoll ist, weil zum Beispiel eine Dekarbonisierung durch andere Technologien nur schwer zu leisten wäre. Für Thüringen könnten das beispielsweise Anwendungen in Hochtemperaturindustrieprozessen, also Glas- und Keramikindustrie, oder im Logistikbereich, Schwerlastfahrzeuge, Busse, Züge und viele andere Dinge bedeuten. In einem zweiten Schritt sind in den letzten Wochen entsprechende Workshops durchgeführt, mit Akteuren und Experten Machbarkeitsstudien angeschoben und erstellt worden. Ich will beispielsweise die Machbarkeitsstudie einer Wasserstofftankstelle am Güterverkehrszentrum Erfurt, die Studie für Rottenbach und eine Studie zu den Einsatzmöglichkeiten für den Nahverkehr in verschiedenen Thüringer Landkreisen nennen.
Ich will aber mit Blick auf eine gestern vorgestellte Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung auch sehr klar sagen, wo wir uns dann auch bei der Anwendung wirklich ehrlich machen müssen. Forscher des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung haben gestern eine Studie vorgestellt, in der es heißt – ich zitiere –: „Beim deutschen Strommix des Jahres 2018 würde die Verwendung von wasserstoffbasierten Kraftstoffen in Autos etwa drei- bis viermal mehr Ausstoß von Treibhausgas verursachen als die Verwendung fossiler Kraftstoffe.“ Noch mal: Wir müssen uns angucken, welche Energie brauchen wir, um Wasserstoff überhaupt zu produzieren, wo kommt die Energie her und an welcher Stelle ist es sinnvoll. Ich glaube, darüber wird sich auch nachher die Debatte hier drehen können. Deswegen will ich noch mal zu ei
nigen Beispielen näher ausführen, wo wir der festen Überzeugung sind, dass die Effizienz stimmt. An erster Stelle nenne ich den Wasserstoffzug im Schwarzatal. Bei diesem Pilotprojekt wird getestet, inwieweit ein Wasserstofftriebwagen auf Strecken eingesetzt werden kann, die aus wirtschaftlicher Sicht nicht elektrifiziert werden. Auf ca. 70 Prozent der Bahnstrecken in Thüringen fahren aktuell noch Dieselloks, weil diese eben nicht elektrifiziert sind oder nicht elektrifiziert werden können. Perspektivisch müssen es deutlich mehr werden, aber im Augenblick sind es immer noch 70 Prozent.