Ich danke Ihnen. Ich gratuliere Ihnen recht herzlich und wünsche Ihnen für die Amtsausübung zum Wohle unseres Freistaats Thüringen alles Gute.
Wir kommen nun zur Ernennung der gewählten Stellvertreterin und der gewählten Stellvertreter. Ich händige auch Ihnen zuerst die Ernennungsurkunde aus. Dazu bitte ich auch Sie nach Ihrer Namensnennung einzeln nach vorn und dann übergebe ich die Urkunde.
Frau Anja Klameth, ich ernenne Sie mit Wirkung zum 7. Oktober 2022 zur Stellvertreterin für das berufsrichterliche Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Dr. Lars Schmidt.
Herr Eckart Peters, ich ernenne Sie mit Wirkung zum 7. Oktober 2022 zum Stellvertreter für das Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs mit Befähigung zum Richteramt Dr. Klaus Hinkel.
Herr Dr. René Kliebisch, ich ernenne Sie mit Wirkung zum 7. Oktober 2022 zum Stellvertreter für das weitere Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Jörg Geibert.
Ich komme nun zur Vereidigung und verlese den im Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz enthaltenen Text der Eidesformel. Auch hier können Sie die Eidesformel mit den Worten „Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ bekräftigen. Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nachdem Herr Dr. Lars Schmidt als berufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt sowie ernannt und vereidigt wurde, steht nun die Wahl des Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs an. Für dieses neue geschaffene Amt hat die Fraktion Die Linke Herrn Dr. Lars Schmidt vorgeschlagen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/6350 vor.
Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf einen Stimmzettel. Sie können auf diesem Stimmzettel hinter dem Namen des vorgeschlagenen Kandidaten entweder mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen.
Als Wahlhelferin und Wahlhelfer sind auch für diese Wahl Herr Abgeordneter Reinhardt, Herr Abgeordneter Liebscher und Frau Abgeordnete Wahl eingesetzt.
Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen. Bitte schön.
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Berg- ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas;
Sehr geehrter Herr Dr. Lars Schmidt, damit sind Sie für die Dauer der Amtszeit als berufsrichterliches Mitglied zum Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs ernannt und ich darf Ihnen herzlich gratulieren. Alles Gute für dieses Amt.
Die Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne müssen sich jetzt leider verabschieden. Es ist natürlich schade, dass Sie hier keiner inhaltlichen Debatte folgen konnten, aber vielleicht der Trost: Diese Wahlen waren ein historischer Moment, an dem Sie teilnehmen konnten. Alles Gute Ihnen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden dann in der Tagesordnung fortfahren. Vereinbarungsgemäß kommen wir jetzt zum Aufruf des Tagesordnungspunkts 9 a
Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU - Drucksache 7/4827 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drucksache 7/6332 -
Das Wort erhält Abgeordneter Plötner aus dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zur Berichterstattung.
Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, Ronald; Dr. Hartung, Thomas; Henfling, Madeleine; Henke, Jörg; Henkel, Martin; Herold, Corinna; Herrgott, Christian; Hey, Matthias; Heym, Michael; Höcke, Björn; Hoffmann, Nadine; Jankowski, Denny; Kalich, Ralf; Kellner, Jörg; Kemmerich, Thomas; Kießling, Olaf; Dr. Klisch, Cornelia; Kniese, Tosca; Dr. König, Thadäus; KönigPreuss, Katharina; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik.
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Leh- mann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, Babette; Plötner, Ralf; Pommer, Birgit; Ramelow, Bodo; Reinhardt, Daniel; Rothe-Beinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Schard, Stefan; Schubert, Andreas; Schütze, Lars; Sesselmann, Robert; Stange, Karola; Tasch, Christina; Thrum, Uwe; Tiesler, Stephan; Tischner, Christian; Urbach, Jonas; Vogtschmidt, Donata; Prof. Dr. Voigt, Mario; Dr. Wagler, Marit; Wahl, Laura; Walk, Raymond; Weltzien, Philipp; Wolf, Torsten; Worm, Henry; Zippel, Christoph.