Julia Philippi

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen! Aktuell sehen wir im Bereich des Fußballs, was möglich ist, wenn sich die verantwortlichen Akteure eng miteinander austauschen und sich gemeinsam ei nig sind, dass eine Wiederaufnahme des Betriebs nötig ist, um eine Branche zu retten. Auch wenn man geteilter Meinung sein kann, ob die Wiederaufnahme der Bundesliga wirklich notwendig war: Das Feedback der internationalen und der na tionalen Presse zur Umsetzung der Hygienemaßnahmen war im Großen und Ganzen positiv. Die genaue Einhaltung aller Regeln klappt noch nicht zu 100 %, aber der Wille, daran zu arbeiten, ist da.

Heute geht es um die schrittweise Öffnung eines weiteren Be reichs, um einen Bereich, der laut einer Studie der Charité aus sozialmedizinischer Perspektive besonders wichtig und ge sundheitlich stabilisierend ist und der eine unverzichtbare Be deutung für die Bevölkerung hat. Im Fazit dieser Studie heißt es:

Eine Wiederaufnahme des Kunst- und Kulturbetriebes sollte daher parallel zur Wiedereröffnung von Industrie, Handel und Bildungseinrichtungen dringend angestrebt werden.

Die Museen haben bereits geöffnet, aber die Öffnung unserer Konzert- und Theaterhäuser und die Durchführung von Ver anstaltungen ganz allgemein sind mit vielen Fragen verbun den. Wie gestalten sich Abstandsregeln auf einer Bühne? Wie gestalten sie sich bei den Proben? Wie sieht es im Zuschauer raum aus?

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat sich in einem Papier an die Regierung bereits für kleinformatige Darbietungen und Freiluftauffüh rungen starkgemacht. Aber das kann nur der erste Schritt sein. Es ist ein fatales Signal, wenn Theaterbühnen im Vergleich zum Fußballplatz offensichtlich nachrangig behandelt wer den.

Gerade in den darstellenden Künsten haben wir so viele kre ative Menschen, die in der Lage sind, Hygieneregeln einfalls reich umzusetzen und ihre Auftritte entsprechend zu adaptie ren. Geben wir ihnen die Chance, dies zu tun.

Deshalb brauchen wir dringend Perspektiven für die Künstle rinnen und Künstler in unserem Land. Verbindliche Regeln für Bühne und Saal sind dabei das eine, finanzielle Stützen, um weggebrochene Einnahmen zu kompensieren und vor al lem Wertschätzung für diese Kunstform zu zeigen, sind das andere.

Wir haben neben den großen professionellen Theatern und Opernhäusern in Baden-Württemberg unzählige Theater im Amateurbereich, viele von ihnen auch gemeinnützig. Diese müssen zielgerichtet unterstützt werden.

Neben dem Theater müssen wir auch die Musik verstärkt in den Blick nehmen. Diese Szene ist überaus vielfältig. Der ein

zelne Pianist ist nicht mit einem Symphonieorchester zu ver gleichen. Die vielen Blaskapellen und Chöre brauchen eben so eine Perspektive wie die Opernsängerinnen und -sänger am Staatstheater oder am Nationaltheater.

Von Anfang an hatte unsere Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut neben den Kleinunternehmen und Solo selbstständigen auch die Künstlerinnen und Künstler und die Honorarkräfte mitgedacht und mit berücksichtigt. Denn nicht erst seit Lothar Späth wissen wir, die CDU, dass Kunst und Kultur ein Wirtschaftsfaktor sind.

Es wurde deutlich, dass wir auch den Amateurbereich ver stärkt in den Blick nehmen müssen. Einige von uns in der CDU haben ja schon in einem Schreiben an die Wissenschafts ministerin darauf Bezug genommen. Niemand verlangt, dass wir allen Freizeitchören und -orchestern ab morgen wieder grünes Licht geben, aber wir brauchen eine Perspektive, wie es für Profis und Amateure weitergehen kann und welche Re geln es geben wird, um ihnen die Ungewissheit zu nehmen.

Deswegen brauchen wir z. B. eine medizinische Studie über die tatsächlichen Risiken des Musizierens auf Blasinstrumen ten und des Singens. Nur dann, wenn wir umfassende Kennt nisse haben, können wir in Absprache mit den Betroffenen entscheiden, was schon machbar ist und was noch warten muss.

Baden-Württemberg zeichnet sich durch eine vielfältige Kul turlandschaft aus, die es zu schützen gilt. Neben den bereits erwähnten darstellenden Künsten sind das vor allem die Mu seen, darunter prominent unsere baden-württembergischen Welterbestätten. Sie alle sind in der momentanen Lage vom Ausbleiben der Besucher betroffen. Wir, das Land, haben hier in besonderer Weise eine Verpflichtung, unseren Leuchttür men mit überregionaler Bedeutung das Fortbestehen zu si chern. Dazu sollten wir uns klar bekennen und die nötigen Zu sagen machen.

Nur dann haben die Verantwortlichen Planungssicherheit und können das Fortbestehen der historischen Stätten garantieren.

Die CDU-Fraktion begrüßt den „Masterplan Kultur BW – Kunst trotz Abstand“. Dafür wurden gestern 40 Millionen € freigegeben. Wir gehen davon aus, dass der Landtag, insbe sondere der Wissenschaftsausschuss, bei der Ausgestaltung der Hilfen intensiver als bisher fachlich eingebunden wird. Für die CDU darf ich sagen: Wir wollen Kunst und Kultur un voreingenommen fördern, nicht selektiv, nicht zielgruppen spezifisch, nicht daran orientiert, ob uns die Inhalte zusagen.

Lassen Sie uns also gemeinsam Kunst und Kultur in BadenWürttemberg in den Fokus nehmen. Lassen Sie uns gemein sam Künstlerinnen und Künstler unterstützen, unabhängig da von, in welcher Sparte sie arbeiten, unabhängig davon, ob sie als Profi oder als Amateur tätig sind. Sobald es der Infektions schutz erlaubt, wollen wir dafür sorgen, dass Künstlerinnen und Künstler, ihr Publikum, aber genauso wir, die Gesellschaft

insgesamt, wir alle von den positiven Effekten der Kultur pro fitieren.

Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Bundesliga ging es nicht nur um die prominenten Spieler, sondern auch um die vielen Mitarbeiter und externen Dienstleister, ohne die kein Spiel stattfinden würde. In Kunst und Kultur ist es nicht viel anders. Es ist eine Branche, die viele berührt, von der aber auch viele Existenzen abhängen. Natürlich ist es ein Wunsch traum, aber dennoch wünsche ich mir für die Kunst und die Kultur die gleiche Aufmerksamkeit und Unterstützung, wie sie die Bundesliga erfahren hat.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen!

Kultur kostet den Staat Geld, damit der Zugang zu Kul tur nicht vom Geldbeutel des Einzelnen abhängt.

Dieser richtigen Erkenntnis von Richard von Weizsäcker schlie ße ich mich gern an. Er stellte fest – ich zitiere –:

Substanziell hat die Förderung von Kulturellem nicht we niger eine Pflichtaufgabe des öffentlichen Haushalts zu sein als z. B. der Straßenbau, die öffentliche Sicherheit oder die Finanzierung der Gehälter im öffentlichen Dienst.

Er war der Überzeugung – diese teile ich –, dass

... Kultur kein Luxus sein darf, den wir uns leisten oder nach Belieben streichen können, sondern der geistige Bo den ist, der unsere innere Überlebensfähigkeit sichert.

In Baden-Württemberg stellen wir mit guten Rahmenbedin gungen und einer angemessenen institutionellen Kulturförde rung sicher, dass sich Kunst frei entfalten kann. Darauf kön nen wir zu Recht stolz sein, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Wir fördern kulturelle Spitzeneinrichtungen wie die Staats theater und die staatlichen Museen in den großen Städten ebenso wie die kleinen privaten Theater, die Breitenkultur und die Festspiele im ganzen Land. Mit Blick auf finanzielle He rausforderungen wie die Sanierung der Württembergischen Staatstheater, bei der wir über Konzept und Zahlen noch spre chen müssen, ist mir aber eines wichtig: Kulturelle Spitzen förderung darf es nicht nur in den großen Städten geben.

Auch in der Fläche des Landes muss die Kulturförderung spit ze sein. Für die CDU-Fraktion ist klar: Der Zugang zu Kultur muss unabhängig vom Wohnort in allen Landesteilen gewähr leistet werden. Ich freue mich, dass wir im Haushalt für die Kultur in der Fläche wichtige Akzente setzen konnten.

Wir haben die Förderung für die Freilichtmuseen in BadenWürttemberg fast verdoppelt und stärken sie 2020/2021 mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 2,8 Millionen €. Damit er halten sie endlich die finanzielle Wertschätzung, die sie schon lange verdient haben.

Wir haben die Keltenkonzeption des Landes auf den Weg ge bracht

und sehen 2,5 Millionen € dafür vor, das historische Erbe der Kelten in Baden-Württemberg erlebbar zu machen. Meine Da men und Herren, die zahlreichen Kelteninitiativen, die sich inzwischen überall im Land gebildet haben, um Fundstellen zu entwickeln, machen deutlich, welche positiven Impulse ein Kulturkonzept für den ländlichen Raum auslösen kann.

Wir fördern die Trachten- und Heimatverbände in den kom menden beiden Jahren mit einer Anschubfinanzierung von mehr als 150 000 €. Damit unterstützen wir die ehrenamtli che Tätigkeit der 65 000 Aktiven in den angeschlossenen Ver einen.

Wir erhöhen die Dirigenten- und Chorleiterpauschale auf 500 €. Wir haben erreicht, dass in Plochingen und Staufen Mu sikakademien gebaut werden. Mit den neuen Akademien und dem Neubau des Kompetenzzentrums Amateurmusik in Tros singen stärken wir die Blasmusiker, die Chöre und die gesam te Amateurkunst.

Ganz abgesehen davon wollen wir die Kulturinstitutionen wei ter dabei unterstützen, sich für neue Besuchergruppen zu öff nen. Gerade jüngere Menschen stehen hierbei im Fokus.

Zu dieser Neuöffnung gehört auch die Digitalisierung im ge samten Kunst- und Kulturbereich, für die wir pro Jahr 2,5 Mil lionen € zusätzlich bereitstellen. Die Kunsthalle Mannheim in meiner unmittelbaren Nachbarschaft bietet z. B. seit dem Neubau im Rahmen der Kunsthalle 4.0 u. a. eine App, die ei nen Vollzugriff auf die digitale Sammlung ermöglicht und au ßerdem einen Zugriff auf die Grafiksammlung über einen in teraktiven Grafiktisch. Dabei darf es nicht nur darum gehen, die Sammlung digital zu erfassen, sondern vor allem darum, Ausstellungskonzepte entwickeln zu können und neu zu den ken, Ausstellungen mithilfe der digitalen Medien diskursiv zu präsentieren und partizipativ zu vermitteln. Dafür wird die Mitmachausstellung „Ran an den Stoff!“ im Kindermuseum Junges Schloss des Landesmuseums Württemberg ein Bei spiel sein, das wir ebenfalls mit einem Sonderzuschuss finan zieren.

Solche organisatorisch und finanziell aufwendigen Angebote dürfen aber nicht nur den großen Museen in den Ballungszen tren vorbehalten sein.

Sie müssen selbstverständlich für alle Kultureinrichtungen möglich werden.

Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, Kultur ist etwas, das es zu pflegen gilt, das zu pflegen sich lohnt – nicht nur in guten Zeiten. Kultur ist lebensnotwendig, sie stiftet Sinn. Kultur ist, etwas zu gestalten, in Form zu bringen, et was zu schaffen – materiell und geistig.

Kunst und Kultur verfügen in Baden-Württemberg über gute Rahmenbedingungen sowie eine solide Grundfinanzierung, und es gibt engagierte Kulturschaffende überall im Land. Das ist ein Grund zur Freude. Aber darauf wollen wir uns nicht ausruhen. Mit Kulturkonzepten für das ganze Land, wie bei spielsweise der Keltenkonzeption, können wir schlummern de Potenziale wecken und die Kulturförderung des Landes sinnvoll weiterentwickeln. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten.

Vielen Dank.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass ich in mei ner ersten Rede über die Bedeutung von Kunst und Kultur sprechen darf, nicht nur, weil dies ein persönliches, berufsbe dingtes Anliegen ist, sondern auch, weil Kunst und Kultur in unserem Bundesland einen hohen Stellenwert haben.

Die Kunstfreiheit ist eine der fundamentalen Säulen unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Nicht umsonst steht sie als Grundrecht ganz am Anfang des Grundgesetzes. Arti kel 5 garantiert nicht nur die Meinungs- und Pressefreiheit, er stellt auch fest:

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.

Dabei wird die Kunst an erster Stelle genannt. Das ist keine leere Floskel, sondern der Auftrag an uns, die Kunstfreiheit zu garantieren.

Denn Kunstfreiheit ist immer auch Freiheit des Ausdrucks und der eigenen Meinung. Ohne sie kann Demokratie nicht funk tionieren.

Im Koalitionsvertrag haben wir mit unserem Koalitionspart ner folgenden Satz festgeschrieben:

Wir schützen die Freiheit der Kunst und bewahren sie vor jeder Einflussnahme.

Baden-Württemberg hat ein sehr reiches, vielfältiges und qua litativ hochwertiges Kulturangebot. Diese Kulturvielfalt und das außerordentliche Engagement der Künstler, der Mitarbei ter in den Kulturinstitutionen sowie der zahlreichen Ehren amtlichen gilt es zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Dafür müssen wir verlässliche finanzielle, aber auch angemes sene räumliche Rahmenbedingungen schaffen. Das gilt für al le Kulturschaffenden im gesamten Land; das möchte ich aus drücklich betonen.

Die CDU-Landtagsfraktion legt großen Wert darauf, dass Kul tur nicht nur in den großstädtischen Zentren, sondern auch in der Breite des Landes eine entscheidende Rolle spielt.

Der Zugang zu Kulturangeboten muss unabhängig vom Wohn ort in allen Landesteilen gewährleistet werden.

Wir stärken die Kultur im ganzen Land nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten. Zuletzt haben wir Sonderförderun gen für nicht staatliche Kultureinrichtungen in ländlichen Re gionen in Höhe von 100 000 € durchgesetzt. Die Chorleiter pauschale wird auf 500 € erhöht. Wir haben in der Koalition erreicht, dass in Plochingen und Staufen Musikakademien ge baut werden. Mit diesen neuen Akademien stärken wir die Blasmusiker, die Chöre und die gesamte Amateurkunst im Land.

Wir haben maßgeblich dazu beigetragen, dass das Land mit der Keltenkonzeption das historische Erbe der Kelten in Ba den-Württemberg sichtbar und erlebbar macht.

Für die weitere Öffnung der Kulturinstitutionen für neue Be suchergruppen wurde in den vergangenen Jahren viel getan und viel geforscht. Gerade jüngere Menschen oder Menschen mit Migrationserfahrung standen hier im Fokus, besonders bei der Projektförderung seitens des Wissenschaftsministeriums. Noch ausbaufähig wäre aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion die Digitalisierung im gesamten Kunst- und Kulturbereich. Hier haben wir seitens der Politik noch einiges zu leisten.

Für die CDU, aber auch für mich persönlich ist die Freiheit der Kunst die entscheidende Grundlage für unsere kulturpo litische Arbeit.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die elementare Be deutung der Kunstfreiheit für die Demokratie einmal mit fol genden Worten ausgedrückt:

Eine Kunst, die sich festlegen ließe auf die Grenzen des politisch Wünschenswerten, die das überall lauernde Ri siko verletzter Gefühle scheute, die den Absolutheitsan spruch religiöser Wahrheiten respektierte, die gar einer bestimmten Moral oder Weltanschauung diente – eine sol chermaßen begrenzte Kunst würde sich nicht nur ihrer Möglichkeiten, sondern auch ihres Wertes berauben.

Kunst reflektiert unsere Gesellschaft und unsere Demokratie. Sie vermag unseren Werten und Gefühlen Ausdruck zu ver leihen und sie zu hinterfragen. Das macht sie so unendlich wertvoll. Deshalb wollen wir sie auch in Zukunft vor jeder in haltlichen oder gar politischen Einflussnahme schützen.

Vielen Dank.

Sehr geehrte Frau Ministerin, wenn man die Außenflächen jetzt einmal weglässt – die sind ja neu in diesem Gutachten dazugekommen –, sind dann die restli chen Quadratmeter, um die es in der Differenz geht, nicht ein Streit um des Kaisers Bart? Für wie relevant halten Sie über haupt die angemeldeten Quadratmeterflächen im Vergleich zu der Fläche, die das Finanzministerium an diesem Standort als machbar ansieht und die eben notwendig wäre, um einen mo dernen Spielbetrieb aufrechtzuerhalten?

Wie relevant ist diese Diskussion überhaupt? Denn es geht ja auch um Raumvolumen, nicht nur um Flächenmaße. Sollte man nicht erst einmal abwarten, welche Möglichkeiten sich über den Architektenwettbewerb ergeben, wenn man dann in die Planung geht und erst einmal sieht, was notwendig und möglich ist?