Hartmut Holzapfel

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Was das, was in den Stadien geschieht, mit dem verbindet, was hier geschieht, ist etwas ganz Einfaches: Es gibt Spiele, die nur gespielt werden können,wenn zwei Mannschaften mitmachen.

Dem Vaterland, dem teuren, hätten Sie, meine Damen und Herren von der CDU und der FDP, einen Gefallen getan, wenn Sie der im wahrsten Sinne des Wortes vernagelten Initiative der GEW

die Ehre nicht angetan hätten, darauf mit diesem pawlowschen Reflex zu reagieren.

Man kann die Frage, wie normal wir mit unserer Hymne umgehen, auch so stellen: Glauben Sie, dass die französische Nationalversammlung, dass das britische Parlament es für notwendig erachten würde, auf derartige Meldungen von Sektenrändern mit einer Resolution zu reagieren?

Für dieses Spiel braucht man zwei, und Sie spielen den zweiten Part offenbar gern. Es ist auch nicht die Wiederkehr der Diskussion der Fünfzigerjahre, sondern der Diskussion der Neunzigerjahre.

Es ist weiß Gott richtig, dass es eine unerträgliche Broschüre ist, um die es geht. Allein der Umstand, dass man sie 15 Jahre später unverändert abdruckt, erinnert an die Geschichte von Herrn Keuner, der bekanntlich erbleicht ist, als man ihm gesagt hat, er habe sich nicht verändert.

Meine Damen und Herren, hier spielen zwei: Die Broschüre und die regierungsoffizielle Handreichung zur Hymne, auf die Frau Wolff in diesen Tagen hingewiesen hat. Sie ist auch aus jenen Zeiten; und sie ist auch einäugig. Sie hat mit der der GEW gemein, dass sie die Wandlungen der letzten Jahrzehnte nicht zur Kenntnis genommen hat.

Sie haben in Ihrer Broschüre noch nicht einmal gemerkt, dass wir inzwischen eine neue Präambel des Grundgesetzes haben. Angeblich enthält – dort steht Präsens, nicht „enthielt“ – diese Präambel die Aufforderung, dass das gesamte deutsche Volk aufgefordert bleibt, „in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden“. Inzwischen haben wir eine Präambel, in der steht, dass das deutsche Volk dies getan hat.

Das will ich nicht überinterpretieren. Das ist vermutlich nur die übliche Schlamperei. Ich will politisch nicht etwas hineingeheimnissen, etwa in der Art, Sie warteten noch auf irgendwelche Teile Deutschlands, die dazustoßen müssten.

Meine Damen und Herren, das aber erinnert doch daran – jetzt komme ich zu einem ernsthafteren Teil –, dass es in unserem Lande um jenen Auftrag des Grundgesetzes eine heftige Auseinandersetzung gab, in der die erste Strophe des Deutschlandliedes eine Rolle spielte. Als wir 1989 in diesem Hause über diese Broschüren – über Ihre Broschüre oder über die von Herrn Wagner damals – diskutierten, kam Herr Wagner gerade von einer Kundgebung der Sudetendeutschen in Wetzlar,auf der man – ich zitiere – in aller Offenheit „die Rückgabe unserer Heimatgebiete“ gefordert hatte, die man sich damals als Brachland vorstellte. Damals war die Kontroverse um die Zeile „bis an die Memel“ keine bloß historische, sondern eine, die mit aktuellen, gegenwärtigen Konflikten zu tun hatte. Helmut Kohl hat das dann schnell abgeräumt, als er den berühmten „Mantel der Geschichte“ ergriff. Das erinnert uns daran, dass Hymnen ihre Geschichte haben und dass manchmal Geschichte selbst notwendig ist, um sie wieder als geschichtlich verstehen zu können.

Liebe Frau Wagner, wenn wir uns einmal darauf verständigen,dass sich die Weltgeschichte nicht an Parteipro

gramme – weder an das der SPD, der GRÜNEN noch der CDU – hält

nun hören Sie doch einmal in Ruhe zu;Sie können in der Geschichte der Sozialdemokraten wie der GRÜNEN Zitate finden, die historisch ebenso überholt sind wie die Hoffnung von Herrn Wagner, Ostpreußen käme wieder zum Deutschen Reich –,

dann werden wir uns – –

Ich erinnere mich – –

Herr Kollege Wagner, ich erinnere nur daran – –

Ich weiß gar nicht, weshalb Sie sich so aufregen, zumal ich auch über Phasen rede – –

Ich erinnere mich nur daran – –

Wenn Sie mich schon darauf ansprechen, was eines Exkultusministers würdig ist, Herr Kollege Wagner, dann will ich auch daran erinnern: Sie hatten zu einer Zeit politische Verantwortung, in der wir in der Kultusministerkonferenz noch ernsthaft um die Darstellung der deutschen Ostgrenzen gestritten haben, in der es ein Thema der politischen Auseinandersetzung war, in welcher Couleur Schlesien eingetragen werden müsste – ob der deutschen oder der polnischen. Daran möchte ich doch erinnern. Das war damals der Kontext, in dem Debatten abgelaufen sind, die wir heute Gott sei Dank hinter uns haben.

Ich erinnere nur daran,weil es darum geht,die Geschichte dieser Hymne ungekürzt und unverfälscht zu erzählen – in allen ihren problematischen, aber auch in all ihren glücklichen Phasen.

Meine Damen und Herren, Hans Krollmann hat vor diesem Haus einmal seine Erinnerung an den 8. Mai 1945 wiedergegeben. Er hat gesagt, er habe damals fast geweint, als „Radio Hamburg“, der letzte Reichssender, seine letzte Sendung wie immer mit dem Deutschlandlied beendet habe. Er habe sich dann bewusst gemacht, dass er nicht aufgrund dessen fast geweint habe, was er gehört habe, sondern aufgrund dessen, was er im Anschluss nicht mehr gehört habe: das Horst-Wessel-Lied, mit dem die Nazis das Deutschlandlied verklammert hatten. Für ihn als Sozialdemokraten – der sich daran erinnerte und zu dessen eigener Biografie es gehörte, dass Friedrich Ebert das Deutschlandlied zur Deutschen Nationalhymne erklärt hatte – war dies ein Augenblick, in dem er empfunden habe, dass dieses Lied von einer tödlichen Umklammerung befreit worden sei.

Aber, meine Damen und Herren, wir müssen auch sehen, dass es gute Gründe gab, das anders zu sehen. – Das sage ich gerade zur FDP: Theodor Heuss hat das anders gesehen.

Er hat gesagt, dass viele Menschen auf diesem Kontinent, die diese Erinnerung an die eigene republikanische Tradition nicht mehr hätten, eine andere Assoziation hätten – –

Er hat versucht, den Standort, den wir dabei gewinnen können, neu zu bestimmen. Vielleicht sollten wir uns einfach einmal zusammensetzen, um – jenseits der Art und Weise, wie wir sie heute diskutieren – die ungeteilte und ganze Geschichte dieses Liedes und der nationalen Symbole zu beschreiben, und dies nicht nur einäugig.

Die in den Stadien, auf den Plätzen schreiben ein neues Kapitel in der Geschichte des Deutschlandliedes. Sie schreiben es so deutlich, dass selbst die GEW ihren sonderbaren Beitrag noch vor dem Achtelfinale aus dem Verkehr gezogen hat.

Sie schreiben ein neues Kapitel, in dem deutsche, italienische und portugiesische Flaggen am Hause gegenüber meiner Wohnung nebeneinander hängen und wir uns über die Freude anderer auf den Straßen genauso freuen wie sich diese über unsere Freude.

Im Zweifelsfall singen sie in den Stadien auch:„Oh,wie ist das schön“, und denjenigen, die das singen, ist es von Herzen gleichgültig, dass man in Hessen nur GEW-Funktionär werden kann, wenn man griesgrämig und schlecht gelaunt in die Welt schaut.

Aber, meine Damen und Herren von der CDU, es ist Ihnen auch – –

Ich war bei meinem letzten Satz.Es ist ihnen auch herzlich gleichgültig, ob Sie sich darüber freuen, dass sie sich freuen, und ob Sie darüber gar noch einen Beschluss fassen wollen. Sie freuen sich nämlich von ganz allein und ohne Segen der Politik. „Und das ist“, wenn ich einen gegenwärtigen Sozialdemokraten zitieren darf, „auch gut so“.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! In diesem Lande herrscht derzeit eine eigentümliche Arbeitsteilung: Der Kollege Lenz rettet die deutsche Sprache, aber wir haben durch die Beiträge der Kollegen von den GRÜNEN und der FDP hinreichend viele Beispiele dafür erhalten, in welcher Weise gerade diese deutsche Sprache durch Erklärungen der von der CDU-Fraktion getragenen Regierung vermüllt wird.

Ich weiß nicht, was der Hintergrund dieser Arbeitsteilung ist. Aber dem würde ich gerne einmal nachgehen. Leicht kann ich Ihre Fragen ergänzen: Weshalb haben wir eigentlich in der Landesvertretung von Hessen in Berlin neuerdings „Brentano Lectures”? Zuerst war ich noch entsetzter als hinterher.

Ich habe nämlich zuerst gedacht, es ginge um den Dichter Brentano aus der deutschen Romantik. Es geht aber um den deutschen Außenminister, doch das macht es eigentlich nicht besser.

„Brentano Lectures“ heißt das plötzlich.

Da haben wir einen Bericht der Landesregierung über dieses wunderbare Geschäft mit diesem E usw. usf. Der wird von vornherein überschrieben:„E-Government at its best“. Da wird schon gar nicht mehr erwartet, dass das irgendjemand in Deutsch überhaupt noch verstehen kann, sondern da wird ganz offensichtlich – das scheint mir der Hintergrund zu sein – in einer Art Imponiergehabe ein Sprachgestus vorgetragen, der dazu führen soll, dass die Leute nicht die einfache Frage stellen, ob die noch alle „Cups in the Cupboard“ haben.

Wenn diese Debatte einen Sinn hat, dann sollte sie Konsequenzen haben, und dann sollte sie ernsthaft das aufgreifen, was eine Autorin aus Wisconsin, die ich im vergangenen Herbst betreut habe und die unsere erste Stipendiatin in Hessen im Rahmen eines Literaturaustauschs war, mit großer Verwunderung zur Kenntnis genommen hat: die Dominanz des Englischen in der deutschen Öffentlichkeit, mit der sie nicht gerechnet hatte. Sie hat sich am meisten über die deutschen Ausdrücke amüsiert, die englisch sein wollten. Da gibt es beispielsweise das schöne Beispiel Handy. Kein Engländer würde verstehen, was das ist. Das heißt im Englischen Cell Phone oder Mobile Phone. Der Body ist ein Bekleidungsstück, das kein Mensch im Englischen kennt, sondern nur wir im Deutschen.

Diese Beispiele könnte man beliebig fortsetzen. Das hat etwas damit zu tun – in meiner Generation hieß es früher: Chief (oder schief?) ist Englisch, und Englisch ist modern –, dass das ganz offensichtlich in der Tat der Versuch ist, sich bedeutend zu geben. Das kann in die Hose gehen.

Sie wissen, dass die Firma Douglas früher einmal eine Werbecampagne gemacht hat,die hieß:„Come in and find out”. Hinterher hat sich herausgestellt, dass die meisten,

die das gelesen haben, gedacht haben, das heißt: Komm rein und sieh, wie du wieder rauskommst.

Ähnlich erging es übrigens SAT.1. Die hatten einmal als Werbespot „Powered by Emotion”, und das hat die ältere Generation mit „Kraft durch Freude“ übersetzt

und die jüngere mit dem nicht minder geistreichen Ausdruck „von Gefühlen gepudert”. Deshalb, denke ich, sollte man einmal überlegen, ob die, die das machen, auch wissen, was sie anrichten.

Aber natürlich hat die Sache einen ernsthaften Kern. Wenn schon auf Herrn Jung als Hoffnungsträger verwiesen worden ist – dem will ich mich uneingeschränkt anschließen –, dann würde ich ihm schon wünschen, dass er etwas mehr Erfolg hat mit der Durchsetzung der einfachen Einsicht, dass es schön wäre, wenn die Deutschen, wenn sie international auftreten, freundlicherweise auch deutsch reden würden.

Man kann ja jedes halbe Jahr ein neues Beispiel finden. Ich bin – was Herr Riebel nicht konnte – auf einer Kulturkonferenz in Budapest gewesen. Ich sage das nur zur Ehrenrettung von Herrn Riebel, weil immer gesagt wird, er wäre ständig auf Reisen gewesen. Manchmal konnte er wirklich nicht.

Ich war also in Budapest.Das war eine EU-Konferenz,auf der so verfahren wurde, wie wir Deutschen es immer gefordert haben: Es wurde simultan übersetzt ins Deutsche, Englische,Französische und in die Landessprache,ins Ungarische. Bei der Eröffnungsveranstaltung sprachen ein Franzose, ein Engländer und ein Deutscher. Der Franzose sprach – man ahnt es schon – französisch, der Engländer sprach – man ahnt auch das – englisch,und Sie wissen ganz genau, was der Deutsche gesprochen hat: Selbstverständlich sprach der englisch, und zwar ein hundserbärmliches Englisch. Er hatte also noch nicht einmal den Grund, stolz zu sein, dass er etwas vorführen konnte. Er sprach einfach nur schlecht englisch. In der Arbeitsgruppe später hatten wir Glück. Da sprach jemand deutsch. Das war der Bürgermeister von Pécs.

Den konnten wir aber Gott sei Dank dennoch verstehen, denn seine Rede wurde für uns alle ins Englische übersetzt.

Also fangen wir damit an, wo wir uns international darstellen.

Das kann lustig sein,aber nicht immer.Eine der schönsten Geschichten, die ich auf der Leipziger Buchmesse von einem Kollegen gehört habe, der ein Büchereiprogramm des Auswärtigen Amtes betreut, mit dem im Augenblick in Mittel- und Osteuropa viel für die Verbreitung deutscher Sprache und Literatur gemacht werden soll, ist die Geschichte von dem deutschen Botschafter in Korea. Der hat es fertig gebracht, einen Germanistenkongress in Seoul mit einer Rede in Englisch zu eröffnen, und hat dies damit begründet, dass der Präsident der Universität Seoul

nicht Deutsch könne, was vermutlich richtig ist. Jetzt muss das Auswärtige Amt eine Unmenge Geld ausgeben, um dorthin Bücher zu schicken, damit die glauben, dass in Deutschland wirklich noch Deutsch geredet wird.

Ich denke, dass wir es hier mit einer Verunsicherung zu tun haben, die tiefer geht. Diese hat selbst in der Rechtschreibreform eine Nebenlinie gehabt in der völlig unsinnigen Diskussion, ob man nun Spaghetti mit gh oder g schreiben müsste.

Dies war eine unsinnige Diskussion vor dem Hintergrund der völligen Selbstverständlichkeit, mit der andere Nationen Fremdwörter ihren Sprachen einverleiben. Kein Mensch in Litauen käme auf die Idee, Pizza anders zu schreiben als pica, weil es sonst falsch ausgesprochen würde. Jeder Amerikaner ist stolz darauf, wenn er einmal in Frankreich auf der Tschämps Ihlaisiss gewesen ist. Selbstverständlich hat unsere amerikanische Freundin aus Wisconsin immer von den Dackles geredet, womit sie Dackel meinte, und sie wusste, dass das deutsche Hunde sind. Deswegen war natürlich der Wissenschaftsminister mit den „Darmstadt-Dribbling-Dackles“ voll auf der Höhe des Zeitgeistes.

Aber das war auch einmal anders. Unsere Vorfahren haben selbstverständlich irgendwann beschlossen, Keks zu schreiben und nicht mehr Cakes. Selbstverständlich kommt Schal von „shawl“, und selbstverständlich wissen die, die jetzt streiken, nicht mehr im Geringsten, dass das aus dem Englischen kommt, nämlich von „strike“. Es wurde irgendwann einmal einfach eingedeutscht, was wir uns heute offensichtlich nicht mehr zutrauen. Das hat, glaube ich, etwas mit dem Selbstbewusstsein zu tun, mit dem wir mit der eigenen Sprache umgehen.

Ich war vor kurzem mit vielen von Ihnen bei der Lufthansa und habe mir diese Menükarte mitgenommen, nicht wegen der Speisekarte – die war auch ganz gut: Rinderfilet im Heu gegart, mit Rotwein-Charlottensoße –,

sondern weil ich mir da aufgeschrieben habe, was uns an dem Abend nur so stichwortweise vorgeführt wurde. Die haben einen Vortrag gehalten, in dem nur die Rede war von Home Carriers, von Low-Cost-Airlines, von Airports, von First-Class-Terminals, von einem Lufthansa-Aviation-Center. Mein Punkt ist nicht der, dass ich nicht von dem Herrn erwarte, dass er dann, wenn er auf internationalen Konferenzen auftritt, auch Englisch sprechen kann. Das wäre schon ganz gut. Aber was ich von ihm erwarte, ist, dass er sich, wenn er sich unter Deutschen bewegt, der deutschen Sprache bedient. Denn keiner dieser Begriffe, die ich eben genannt habe, ließe sich nicht auch deutsch ausdrücken.

Natürlich gibt es da auch Fachausdrücke. Slots beispielsweise wird man schlecht übersetzen können. Aber was eine Airline ist, haben wir in Deutschland durchaus schon früher in Deutsch gewusst. Insofern kann man das auch deutsch ausdrücken.

Weshalb heißt das Ding in Hessen eigentlich „Hessisches Competence Center“, HCC?

Weshalb heißt es denn in den Erklärungen der Landesregierung „Hessen Viewer“? Vor kurzem habe ich gehört,in diesem Land sei ein Data Warehouse eingerichtet worden. Das muss eine interessante Einrichtung sein, die wir uns alle einmal anschauen sollten.

Man muss dann wirklich einmal im Einzelnen überlegen: Weshalb geschieht das? Wer soll damit eigentlich beeindruckt werden? Mit welcher Art von Sprachgebrauch soll da Nebel geworfen werden? Dann,denke ich,ist man sehr schnell bei dem politischen Teil dieser Diskussion. Dann ist das nicht nur eine modische Diskussion, sondern dann wird das eine spannende Diskussion. Dann, Herr Kollege Lenz, finde ich, dass wir diese Diskussion auch im Ausschuss angemessen führen können.

Wenn wir so weit sind, dann werden Sie uns auch erklären können, was das hier ist. Das ist das Schulungsprogramm der hessischen Jungen Union. Das heißt „Black Academy”. Nun wundert mich das nicht. Das ist ja nicht so schön mit dem Schwarzen: schwarze Löcher, schwarze Tage.

Es heißt auch nicht Rot- oder Grüngeld. Da mag es einen Grund geben, dass sie das Schwarze vermeiden.Aber wer eine Black Academy hat, Herr Kollege Lenz, der steht selbst im Wald und sollte nicht so laut pfeifen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dass wir dieses Thema jetzt auch hier diskutieren, geht auf eine Initiative des Deutschen Kulturrates zurück. Ein Vierteljahr, nachdem der Deutsche Kulturrat dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat, hat er seiner Zeitung „PuK“ ein „English Supplement“ hinzugefügt.Das bringt uns auf den Boden der Tatsachen zurück:Wir werden nämlich mit Sicherheit nicht verhindern, dass Englisch so etwas wie die Lingua franca in Europa wird. Ich füge aber hinzu: Es sollte uns dennoch veranlassen, sensibel zu werden und uns zu fragen, ob wir wirklich all die englischen Begriffe verwenden müssen, an die wir uns inzwischen gewöhnt haben.

Ich zeige das an einem Beispiel, das mir dieser Tage aufgefallen ist und das ich auch schon mit dem Wissenschaftsminister diskutiert habe. Dass wir in Deutschland zwei akademische Abschlüsse „Bachelor“ und „Master“ nennen, ist eigentlich nicht zwingend. Kein Franzose würde auf die Idee kommen, hierfür die englischen Begriffe zu übernehmen. Österreich, immerhin ein deutschsprachiges Land – entgegen allen gegenteiligen Gerüchten –,

hat sich daran erinnert, dass wir schon in Goethes „Faust“ den „Bakkalaureus“ und den „Magister“ kennen, und nennt diese akademischen Titel so.

Ich sage das deswegen, weil es natürlich ein Problem ist, wenn die Deutschen als größte Sprachengruppe in der Europäischen Union in ihrem eigenen Sprachgebrauch nicht genug Vertrauen haben, deutsche Begriffe zu verwenden. Dann steht man schlecht da, wenn man über die Dinge diskutiert, die wir im Augenblick auf der Tagesordnung haben.

Es ist kein Zufall, dass die Europäische Union in der Diskussion nach außen überwiegend Englisch und in der Diskussion nach innen überwiegend Französisch benutzt. Das ist der strategische Erfolg der weit reichenden Entscheidung,Straßburg und Brüssel,also Umfelder mit französischer Sprache, zu Sitzen der Europäischen Union zu machen. Ich denke, es ist unter diesen Bedingungen aber

legitim, darauf hinzuweisen, dass innerhalb der EU Deutsch die größte Sprachengruppe ist und dass in der Tat nicht sehr plausibel ist, dass die deutsche Sprache in der EU keinen mit den anderen Arbeitssprachen vergleichbaren Rang hat.

Insofern unterstütze ich diese Initiative nachdrücklich. Ich füge aber hinzu – nicht aus Gründen der parteipolitischen Polemik, sondern weil es so ist und weil es zeigt, wie nachlässig wir mit diesem Thema umgehen –, dass es ein schwerer Sündenfall der Regierung Kohl war, in einem ganz wichtigen Arbeitsbereich der EU das Zwei-Sprachen-Reglement förmlich anzuerkennen, nämlich bei der Formulierung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Damals ist von der Bundesrepublik Deutschland zum ersten Mal akzeptiert worden, dass in den Verhandlungen nur Englisch und Französisch gesprochen wird. Es bedarf nun erheblicher gemeinsamer Arbeit – ich nehme an, dass wir uns hier einig sind –, dies zu korrigieren und deutlich zu machen, dass das nicht unser Ziel sein kann.

Ich denke, mindestens genauso wichtig wie die formalen Regelungen in Brüssel ist die Frage, wie wir im Ausland dafür sorgen, dass die deutsche Sprache eine lebendige Sprache ist, die nicht nur Deutsche sprechen, sondern die als Fremdsprache auch in anderen Ländern erworben wird. Hier will ich mir die Bemerkung nicht ersparen, dass es kein sehr weitsichtiger Beitrag zu dieser Diskussion war, dass der Hessische Ministerpräsident – leider zusammen mit einem SPD-Ministerpräsidentenkollegen – auf die Schnapsidee gekommen ist, auch die auswärtige Kulturpolitik auf die Streichliste der Subventionen zu setzen, und die Mittel hierfür um 38 % kürzen will. Rechtlich gesehen handelt es sich bei den Zahlungen für die auswärtige Kulturpolitik zwar um Transferzahlungen an Dritte, beispielsweise an den DAAD und das Goethe-Institut. Die Aufnahme der auswärtigen Kulturpolitik in die Streichliste der Ministerpräsidenten zum Abbau von Subventionen ist dennoch wohl ein historischer Irrtum, und ich hoffe, dass alle Beteiligten das inzwischen gemerkt haben, weil wir an dieser Stelle natürlich nicht sparen sollten. Wir sollten vielmehr etwas dafür tun, die Effektivität der Arbeit im Ausland zu erhöhen.

Frau Kollegin Wagner, ich finde die Anregung, dass wir eine Art Patenschaft übernehmen, deswegen ganz spannend, weil das Gymnasium, das Sie angesprochen haben – Sie haben es möglicherweise falsch ausgedrückt –, immer noch besteht. Darauf bin ich als damals Verantwortlicher auch persönlich stolz. Das lettische und das estnische Gymnasium in Deutschland bestehen nicht mehr. Das litauische Gymnasium in Hessen besteht deshalb noch,weil wir damals die Lösung gefunden haben, diese Schule für deutsche Schüler zu öffnen, sodass sie als Ersatzschule nach den Bestimmungen des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes anerkannt werden konnte.

Vor fast zehn Jahren, im Dezember 1994, habe ich mit meinen damaligen litauischen Kollegen Domarkas hier in Wiesbaden einen Vertrag über die schulische und kulturelle Zusammenarbeit unterschrieben. Es wäre in der Tat eine schöne Idee, im Aufgreifen dieses Jubiläums eine solche Initiative umzusetzen, nämlich anknüpfend an dem in Hessen bestehenden litauischen Gymnasium die Frage zu prüfen:Was können wir für diese in der Tat „kleine“ Sprache tun? Litauisch ist eine „kleine“ Sprache. Es gibt nur rund 3,5 Millionen Litauer. Hinzu kommen einige Litauer außerhalb Litauens. Chicago ist nicht nur die zweitgrößte

polnische, sondern auch die zweitgrößte litauische Stadt. Es gibt trotzdem weniger Litauer als Hessen, und wir sind schon ein recht bescheidenes und kleines Volk.

Umso sinnvoller ist es, sich diese Frage zu stellen. Ich sage das auch deswegen, weil es eine alte Tradition der Verbindung zwischen der litauischen und der deutschen Sprache gibt.

Als im Zarenreich die Russen den Litauern das Recht aberkannt haben, ihre Sprache als Schriftsprache zu verwenden, und darauf bestanden, dass Kyrillisch geschrieben wird, in jener Zeit hat der ostpreußische Protestantismus dafür gesorgt, dass Litauisch in litauischer Schriftsprache weiterhin gedruckt wurde. Die Druckerzeugnisse wurden von Butterfrauen über die Grenze geschmuggelt. Sie haben die Bücher in ihren Kötzen unter Butter und Käse versteckt und auf diese Weise im illegalen Grenzverkehr dafür gesorgt, dass Litauisch als Schriftsprache nicht ausgestorben ist. Wir haben also eine Tradition, an die wir anknüpfen könnten. Ich würde mich freuen, wenn das aufgenommen würde und wenn wir hier zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen könnten.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn Sie eine Einladung zu bestimmten Veranstaltungen bekommen haben, sind Sie gelegentlich über eine Formel gestoßen, die den gesamten institutionalisierten Irrsinn des Kulturföderalismus im Verhältnis zum Bund ganz gut dokumentiert. Es steht dort manchmal der Satz: „Gefördert durch die Kulturstiftung der Länder aus Mitteln des Beauftragten des Bundes für Kultur und Medien“. Sie ahnen, wie lange man daran gearbeitet hat, um diesen Satz zustande zu bringen.

Sie ahnen, was dahinter steckt. Die Kulturstiftung der Länder ist bereits heute zur Hälfte vom Bund finanziert, obwohl sie „Kulturstiftung der Länder“ heißt. Damit sind wir beim Thema. Eine Institution kann vor allem dadurch ruiniert werden, dass sie sich lächerlich macht. Der Kulturföderalismus ist im Augenblick dabei, sich in Deutschland lächerlich zu machen. Ich sage das nicht triumphierend, sondern bedauernd. Denn er hält eine Position aufrecht, die nicht glaubwürdig ist.

Es ist nicht nur so, dass die Länder dankbar waren, dass sich der Bund mit immerhin der Hälfte, 8 Millionen, an der Kulturstiftung der Länder beteiligt hat. Es ist auch noch nie bekannt geworden, dass irgendwann jemals ein bayerischer Ministerpräsident verfassungsrechtliche Einwände gehabt hätte, das Geld für die Bamberger Symphoniker entgegenzunehmen, von denen schon die Rede war. Es sind immerhin 15 Millionen, die nach Bayern fließen, nicht nur für die berühmten Leuchttürme, sondern auch für so wichtige Einrichtungen wie der Adalbert Stifter Verein in München. Dieses Geld ist wie auch immer in den Topf gekommen und wird in Bayern dankbar entgegengenommen. Das will ich nicht beanstanden. Man kann über die einzelnen Gewichtungen reden. Man kann z. B. darüber reden, wie es den Bambergern Symphonikern gelingt, obwohl es keine institutionelle Förderung gibt, Jahr für Jahr denselben Etattitel aus dem Topf für Projektförderung zu kriegen. Das ist Sache einer politischen Diskussion. Man macht sich aber nicht sehr glaubwürdig, wenn man den Kulturföderalismus des Landes hochhält und auf der anderen Seite da, wo man Geld kriegt, einfach nur die Hand aufhält. Das ist das Grundproblem der bayerischen Politik, übrigens nicht nur dort.

Deswegen muss man zunächst einmal offen hierüber reden. Deswegen teile ich auch nicht die Einschätzung von Frau Wagner – sosehr ich ihr ansonsten in allem zu

stimme –, dass es ein Fehler war, dass der Bund mit einer eigenen Stiftung angefangen hat. Es war kein Fehler, es war notwendig. Hätte er das nicht gemacht, hätte er nicht mit diesem Akzent begonnen, wären nicht nur im letzten Jahr Millionenbeträge nicht ausgegeben worden, hätten sie für Kultur nicht zur Verfügung gestanden, sondern wir hätten auch nicht den Entscheidungsdruck, unter dem wir heute stehen: Wollen wir ernsthaft zusehen, dass eine der größten Kulturstiftungen des Kontinents daran scheitert, dass ein Bundesland ein Vetorecht für die Vergabe der Mittel beantragt?

Dies ist eine Position, die übrigens Bayern bei keinem anderen Land akzeptieren würde. Man muss sich das einmal vorstellen: Bayern würde akzeptieren, dass Hessen, Bremen oder welches Land auch immer das Recht zuerkannt bekäme, gegen die Förderung der Bayreuther Festspiele ein Veto einzulegen. Ich will hinzufügen: Mit gutem Grund würden sie das nicht akzeptieren.

Ich denke,wir sollten daher auf den Kern zurückkommen. Es gibt eine Verantwortung des Gesamtstaates für die Kultur. Hierin stimme ich Frau Wagner wiederum ausdrücklich zu. Ich habe das in einer früheren Debatte auch schon einmal gesagt. Ein Nationalstaat, der sich nicht dazu bekennt, dass es eine Verantwortung des gesamten Staates für die Kultur gibt, macht sich lächerlich. Das hat mit Zentralismus nichts zu tun. Das kann man auch an Symbolen festmachen, wie Sie es mit dem Beispiel der Museumsinsel gemacht haben. Man kann es an den großen überörtlichen Veranstaltungen festmachen, für die wir Hessen selbstverständlich auch immer Geld des Bundes entgegennehmen. Das gilt auch für die documenta. Die Bad Hersfelder Festspiele wurden von der Bundesregierung einmal ein bisschen beleidigt.Geld bekommen sie dennoch.

Das kann man also an verschiedenen Dingen festmachen. Es ist aber vollkommen selbstverständlich, dass der Gesamtstaat in einem erheblichen Umfang Verantwortung hat. Der Bund bringt dies durch die Bereitstellung eines Betrages zum Ausdruck. Es sind insgesamt über 30 Millionen DM, die er in diese Stiftungen hineingegeben hat. Das ist sinnvoll und richtig. Ich verstehe sehr gut, dass an den Verfahren, die für die Stiftungen ausgehandelt wurden, Kritik geübt wird. Ich unterstreiche diese Kritik auch sehr.Ich sage aber nicht,dass man dem Bund daraus einen Vorwurf machen kann. Da hat, glaube ich, der Vorgänger von Frau Weiss mit dem, was er in seinem Artikel in der „Zeit“ schrieb, eher Recht. Frau Weiss hat sich in den Verhandlungen mit den Ländern im Hinblick auf die Entscheidungsfindung auf Kompromisse eingelassen, die im Grund genommen bereits unverantwortlich sind. Ich finde es aber nicht in Ordnung, sie dafür zu prügeln. Sie war bereit, durch dieses Geflecht der Bürokratien einen Weg zu finden und zu einer Lösung zu kommen. In einem Interview hat sie einmal gesagt: Es waren Verhandlungen verfeindeter Bürokratien.

Das war wohl so. Dementsprechend sind diese Verfahren gefunden worden. Ich stimme Ihnen in dieser Beurteilung völlig zu. Ich glaube aber, Frau Weiss ist nicht der richtige Adressat für diese Kritik. Sie hat versucht, das irgendwie in diesem Geflecht zu handeln. Sie hat dann Regelungen gefunden, die in der Tat sehr bürokratisch sind. In dieser

Bewertung stimmen wir dann wieder überein. Es gibt da verschiedene Säulen und verschiedene Kompetenzen innerhalb dieser Säulen. Es gibt ein kompliziertes System von Veto- und Vorschlagsrechten. Da gibt es unterschiedliche Quoten, die man braucht, um einen Vorschlag machen zu können, ihn ablehnen zu können usw. Man sieht, darüber haben ganze Generationen von Beamten intensiv nachgedacht.

Wenn wir heute über dieses Thema reden, denke ich, sollten zwei Dinge klar sein.

Erstens. Es stellt keinen Angriff auf den Föderalismus hinsichtlich der Kultur dar, wenn der Bund seine gesamtstaatliche Verantwortung für die Kultur in Deutschland wahrnimmt. Der Bund tut damit vielmehr etwas Selbstverständliches. Ich fände es vielmehr makaber, wenn er es nicht tun würde.

Das Zweite.Wenn wir das anerkennen, dann darf sich die Diskussion über die Kompetenzen nicht an Kleinigkeiten festmachen. Sie darf nicht an diesen abenteuerlichen Listen festgemacht werden, die ich mir jetzt einmal angeguckt habe. Da hat sich jemand einmal Kriterien ausgedacht, die begründen sollen, weshalb der Adalbert Stifter Verein in München Geld erhält und die anderen Stiftungen nicht.Wenn der Minister etwas entschieden hat, dann haben die Verwaltungen hinterher das Problem, dass sie dafür eine Begründung finden müssen. Das bekommen die auch immer hin.

Dadurch entstehen natürlich abenteuerliche Listen von Kriterien. Es geht aber nicht um die Frage, ob man das anhand formaler Kriterien entflechten kann. Das wird bei Kultur nicht gehen; da geht es um Wertungen. Vielmehr kann dies doch nur bedeuten, dass wir versuchen, für die gemeinsame Stiftung der Bundesrepublik Deutschland einzutreten. Die würde ich „Deutsche Kulturstiftung“ nennen und nicht schon wieder „Deutsche Kulturstiftung des Bundes und der Länder“, weil alle im Titel der Stiftung vertreten sein wollen. Wir sollten den Mut haben, eine gemeinsame Stiftung beider Verfassungsebenen dieses Landes gemeinsam entsprechend dem zu benennen, was sie ist, nämlich eine deutsche Kulturstiftung. Sie ist dies, nicht mehr und nicht weniger. Wenn wir das erreichen würden, wäre das schon eine ganze Menge.

Diese Stiftung sollte so konstruiert werden, dass sie vom politischen Proporz möglichst freigehalten wird. Ich bitte da um Nachsicht. Frau Wagner, ich bin mit dem Vorschlag, da Abgeordnete hineinzusetzen, nicht so glücklich wie Sie, obwohl ich inzwischen selbst einer bin. Ich glaube nicht, dass Abgeordnete unbedingt mehr als andere vor dem Mechanismus gefeit sind, den Sie vermeiden wollen.

Ich habe da eine andere Einschätzung. Das ist kein Vorwurf gegenüber Abgeordneten. Aber auch sie haben regionale und sonstige Verpflichtungen. Es ist natürlich nur eine Vermutung, dass ein mit Abgeordneten besetztes

Gremium nicht das richtige Instrument wäre. Ich glaube, diese Stiftung bräuchte Gremien, die eine größere Distanz dazu haben und nicht dem Versuch erliegen, Probleme irgendwie mit Proporzdenken zu lösen. Als Beispiel will ich nur die Überlegung einer gleichmäßigen Verteilung nennen. Womöglich würde das dann auch noch nach der Finanzkraft der Länder,der Einwohnerzahl,dem Ausländeranteil, dem Anteil der unehelichen Kinder oder was auch immer erfolgen.

Im Grunde genommen brauchen wir eine Deutsche Kulturstiftung, mit der diese Nation endlich den Mut zeigt, sich dazu zu bekennen, dass die Unterstützung der Kultur nicht Gegenstand eines Kleinkrieges zwischen Bund und Ländern sein darf, sondern einer gemeinsamen Anstrengung bedarf, die Bund und Länder einigt.Wenn der Bund endlich bereit ist, eine solch große Summe zur Verfügung zu stellen, dann sollten die Länder nicht durch einen Kleinkrieg das zu konterkarieren versuchen. Vielmehr sollte man Lösungen finden,mit denen wir gemeinsam auf den verschiedenen Ebenen, auf denen wir tätig sind, unserer Verantwortung gerecht werden. Denn ansonsten wird der Schaden, der am Ende angerichtet sein wird, auch durch das Führen der Entflechtungsdebatte nicht wieder geheilt werden können. – Vielen Dank.