Horst Rasch
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Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei allem Frust über europäische Regulierungswut, bei aller Lust, Brüssel hin und wieder zum Buhmann für Sachverhalte zu machen, die man selbst politisch nicht in den Griff bekommt, geht von Brüssel gelegentlich auch ein heilsamer Zwang aus. Ich sehe das zum Beispiel beim Beihilferegime, einer – sieht man von unseren industriepolitischen Erwartungen für die Mikroelektronik ab – alles in allem sinnvollen Subventionssteuerung.
Als ähnlich heilsam sehe ich den Zwang durch die Dienstleistungsrichtlinie an, Dienstleistern „elektronisch und aus der Ferne“ – so ist es formuliert – Anzeige- und Genehmigungsverfahren zur Verfügung zu stellen. Bei aller Schwerfälligkeit, mit der wir seit Jahren zum Beispiel um die Einführung einer elektronischen Vorgangsbearbeitung kämpfen, die Rede von einer One-Stop-Agency haben wir schon fast wieder vergessen, ist das ein heilsamer Zwang.
Nachdem das SMJus seinen Paragrafenpranger abgemeldet hat, lässt sich plötzlich aus einer Genehmigungspflicht eine Anzeigepflicht machen, gibt es Genehmigungsfiktionen nach Fristablauf, wird gar ein Gesetz ersatzlos gestrichen – das alles mit kurzen, knackigen Begründungen.
Die Dienstleistungsrichtlinie hat den Abbau von bürokratischen Hindernissen und zwischenstaatlichen Hemmnissen zum Ziel. Es geht um die durch nationale Grenzen unbehinderte Erbringung von Dienstleistungen in Europa. Hier sind alle Staaten auf eine unbedingte Gegenseitigkeit verpflichtet. Das ist die Pflicht.
Die deutschen Länder haben das zum Anlass genommen, dieses unbedingte Gegenseitigkeitsprinzip auch für den Dienstleistungsverkehr innerhalb Deutschlands zu fixieren. Das ist dann sozusagen die „Kür“.
Nun gehört allerdings eine kräftige Portion Zutrauen dazu, dass alle Bundesländer diese Kür auch wirklich
unverändert umsetzen. Bezüglich der Änderungen an der Bauordnung ist diese Skepsis nicht ganz unbegründet. Seit Jahrzehnten wird die jeweils einheitliche Musterbauordnung in den Ländern munter modifiziert.
Bei der Bauvorlageberechtigung, geregelt über Listungen bei den Ingenieurkammern der Länder, wird diese Sache dann so richtig heiß. In Sachsen sind wohl um die 2,3 % Ausländer tätig. Relevant sind aber vor allem die 30 % Planer aus anderen Bundesländern. Insofern, meine Damen und Herren, war es eine nachvollziehbare Forderung der Sächsischen Ingenieurkammer, hier eine konditionierte Gegenseitigkeitsregelung zu formulieren.
Die Innenpolitiker wiederum haben ein berechtigtes Interesse daran, nicht diejenigen in Deutschland zu sein, die als Erste am Text der Bauministerkonferenz „verschlimmbessern“. Nun gab es dazu mehrere Verhandlungsrunden, die letzte heute früh um 8 Uhr. Folgende einvernehmliche Lösung wurde erzielt:
Erstens. Der Gesetzestext bleibt, wie er ist.
Zweitens. Wir stellen aber hier fest, dass die Gegenseitigkeit der Anerkennung der Bauvorlageberechtigung Grundvoraussetzung der in Artikel 2 zu vollziehenden Novelle der Bauordnung ist.
Drittens. Sollte ein anderes Bundesland ausscheren, werden wir die schon zu Beginn der nächsten Legislaturperiode anstehende Bauordnungsnovelle zum Anlass nehmen, eine Gegenseitigkeitsvoraussetzung zu normieren.
Viertens. Staatsminister Buttolo wird seine Amtskollegen und die jeweiligen Ingenieurkammern entsprechend informieren.
Fünftens. Ich verpflichte Kollegen Bandmann – wo ist er? –, a) sich in Görlitz erneut in den Landtag wählen zu lassen und b) in der nächsten Legislaturperiode den Vorgang unter seine persönliche Kontrolle zu nehmen.
Apropos nächste Legislaturperiode: Vermutlich dürfte dies mein letzter Auftritt hier im Plenum sein. Ich bewerbe mich nicht erneut um ein Mandat. Insofern verabschiede ich mich mit dem Wunsch, dass es der Politik auch künftig wirkungsvoll gelingen möge, den Freistaat voranzubringen und den Menschen in angemessener Weise zu dienen.
Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen, persönliches Wohlergehen!
Für die Gesetzesvorlage bitte ich um Zustimmung.
Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht könnten wir wieder den Versuch machen, an die gestrige Selbstdisziplin im Nutzen der Redezeit anzuknüpfen, sonst kommen wir heute nicht mehr zu Potte. Insofern fünf Punkte meinerseits.
Erster Punkt: Dank an die Staatsregierung für ihre umfangreiche detaillierte Antwort. Es ist deutlich, dass hier die öffentliche Verwaltung, Arbeitsagenturen, Kammern und alle Beteiligten differenziert steuernd auf das System „Berufsbildung“ Einfluss nehmen. Dafür herzlichen Dank.
Zweiter Punkt: Das Lehrstellenkollegium wurde umbenannt in ein Kollegium für Berufsbildung und Fachkräfte in Sachsen. Es hat sich bewährt, dass dort die Sozialpartner, Arbeitsverwaltungen, Ministerien, Kammern und Verbände, also die Breite aller Beteiligten am Thema Berufsausbildung, gemeinsam einen umfassenden Erfahrungs- und Erkenntnishintergrund einbringen und auf dieser Basis über Jahre hinweg sinnvoll gestaltet haben.
Eine kleine Anmerkung zu den Linken: Natürlich wird es auch das Bündnis für Arbeit 2009 wieder geben. Es ist bereits für die nächsten Tage eingeladen. Dafür bedarf es Ihres Antrages nicht.
Dritter Punkt: Es findet ein Umsteuern statt. Das Umsteuern können Sie schon an diesem Begriffswandel Lehrstellenkollegium zu Kollegium für Berufsbildung und Fachkräfte ablesen. Das ist ein Umsteuern von der Grundaufgabe „jedem eine berufliche Perspektive“ – trotz dieser Diskrepanz der starken Jahrgänge und des geringen Arbeitsplatzangebotes –, hin zu stärkerem Blick auf Qualitätsfragen und vor allen Dingen zu mehr Aufmerksamkeit für Benachteiligte, mehr Chancen, mehr Nutzung der Potenziale von Benachteiligten.
Es ist tatsächlich so gewesen, dass wir über Jahre diese Diskrepanz zwischen den starken Jahrgängen und dem nicht so deutlich ansteigenden Arbeitsplatzangebot hatten, aber dieses Angebot hat sich im Laufe der Jahre stabilisiert. Das ist eine ziemliche Leistung, die dahinter steht.
Es ist wahr, die Demografie hat uns insofern zugearbeitet, als wir zumindest diese Bugwelle nicht mehr vor uns herschieben, obwohl aus dem Antrag der Linksfraktion ein Stück weit abzulesen ist, dass ein tiefes Bedauern aus diesem spricht, dass wir das Problem nicht mehr haben. Da wird gern noch einmal auf frühere Jahre zurückgeschaut, in denen wir diese Probleme hatten und wie wir es denn heute bewerten.
Die Probleme haben wir offensichtlich nicht mehr, selbst wenn Sie das Ihrerseits heute anders darstellen wollen. Jetzt geht es um Qualitätssicherung und die nachdrückliche Förderung von Benachteiligten, Qualitätssicherung insbesondere – da sind wir gar nicht in Diskrepanz zu Ihnen – durch einen stärkeren Fokus auf die duale Ausbildung, die wir weiter ausbauen wollen. Nun darf man aber die vollzeitschulische Ausbildung nicht einfach wie das Kind mit dem Bade ausschütten. Wir haben noch eine ganze Menge Berufe, vor allem im medizinischen Bereich, in denen wir natürlich vollzeitschulische Ausbildung haben werden. Sie hat sich auch dort durchaus bewährt.
Es ist sinnvoll und richtig, zum Beispiel jetzt duale Studiengänge an Fachhochschulen anzubieten und ähnliche Dinge forciert zu betreiben.
Was die Benachteiligten angeht, haben wir zwei Aspekte, einmal natürlich das Interesse dieser betroffenen Gruppe von Schülerinnen und Schülern und andererseits den Aspekt, dass wir die Potenziale heben müssen, die bei den weniger Qualifizierten und bei den wenig Motivierten liegen – die wir leider Gottes auch im größeren Maße im Spiel haben – und den wirklich Benachteiligten durch verschiedene Umstände des Lebens oder der Gesundheit.
Vierter Punkt: Berufsorientierung spielt tatsächlich in der Praxis unserer Schulen eine zunehmend wichtige Rolle. Auch im öffentlichen Raum wird dort viel unterstützt. Bei Unternehmen gibt es viele helfende Angebote.
Vor einem reichlichen Jahr ist die Landesservicestelle Schule-Wirtschaft mit einer nun wichtigen Koordinierungsaufgabe aufgebaut worden, damit die Vielfalt dieser Angebote sinnvoll von Schulen und Schülern in Anspruch genommen werden kann. Da soll nun koordiniert werden;
es wird wissenschaftlich begleitet und man hat Dienstleister in der Praxis. Ich muss allerdings bekennen: In meiner Region ist davon an der Basis noch nichts angekommen. Dort ist noch Nachholbedarf, zumindest in manchen Regionen Sachsens, vorhanden.
Fünfter Punkt: Welche Perspektive hat dieser Fragenkreis? Wir werden unsere Finanzmittel insbesondere auf das Thema des Problemkreises, der sich hinter dem Kurzbegriff der Benachteiligten verbirgt, und auf die Frage Innovation im Ausbildungsbereich, Qualität, Spitzenqualifikationen konzentrieren müssen.
Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen: Gegenüber den Ausgaben, die der Staat Anfang der Neunzigerjahre hatte, hat er jetzt ungefähr ein verzehnfachtes Volumen an Ausgaben im Bereich der Berufsbildung, wo der Staat seinerseits mit viel Geld steuernd eingreift. Ich bin der festen Überzeugung: Von diesem Ausgabenberg müssen wir herunter, hin zu einer Normalität dergestalt, dass die Wirtschaft das Ihre leistet, und das ohne ständiges Gängeln und Fördern durch den Staat.
Hier muss die Wirtschaft ihre eigene Verantwortung wahrnehmen.
Ich muss mich wundern, dass das DIE LINKE offensichtlich anders sieht. Gut, da kommt nun wieder Ihr alter Hut mit der Umlagefinanzierung. Meine Damen und Herren, das können wir uns schenken. Das steht im Entschließungsantrag als letzter Punkt. Insofern werden Sie Verständnis dafür haben, dass wir Ihrem Entschließungsantrag nicht folgen können.
Ich will mit einer kleinen Lesung aus der Presseinformation des Kollegiums vom 15. Januar 2009 schließen: „Das Bündnis für Ausbildung 2008 hat sein Ziel erreicht: Zum einen die optimale Einmündung der Schulabgänger in die berufliche und akademische Ausbildung entsprechend dem Fachkräftebedarf der sächsischen Wirtschaft. Und zum anderen die Unterbreitung eines passfähigen Ausbildungsangebotes mit Aussicht auf einen am Arbeitsmarkt verwertbaren Berufsabschluss für möglichst alle jungen Menschen mit eingeschränkten Vermittlungschancen.“
Wenn wir das in der nächsten Periode wieder so bewältigen, können wir zufrieden sein.
Danke schön.
Frau Klinger, damit Sie nicht an der SPD verzweifeln, Ihnen zum Troste: Ich habe Herrn Brangs sozusagen aus dem Herzen gesprochen; ich war der Koalitionsredner.
Ansonsten habe ich die Ablehnungsgründe für Ihren Entschließungsantrag bereits in meiner Rede erwähnt. Insofern bedarf es jetzt keiner weiteren Diskussion.
Danke.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie kommen wir zu der heutigen Debatte?
An sich ist das eindeutig nachvollziehbar. Der Betriebsrat von Qimonda, mit mehreren Fachleuten verstärkt, hat vorige Woche offensichtlich einige Gespräche geführt. Dann haben wir die Presselage gehabt, die suggerierte, es gäbe eine greifbare Lösung, die schon morgen, wenn nur der Freistaat zugriffe, funktionieren könnte.
Es war ja auch interessant, von den Qimonda-Experten zu hören – da habe ich es empfunden wie Sie, Frau Hermenau –, der Insolvenzverwalter wolle mit 15 % eigenem Risiko einsteigen.
Das klingt sofort spannend, das klingt fast überzeugend. Nur, bevor Sie der Linken auf den Leim gegangen sind und damit auf das Bemühen zur heutigen Debatte aufgesprungen sind, hätten Sie sich vielleicht einmal von der Linken dieses interne Schreiben geben lassen sollen, von dem hier die ganze Zeit die Rede war. Vielleicht wären
Sie dann etwas klüger geworden, was wirklich die Absicht und die Bereitschaft von Herrn Jaffé ist, ins eigene Risiko zu gehen; möglicherweise hören wir noch von der Staatsregierung davon.
Das wäre schon überzeugend gewesen. Darum geht es letzten Endes. Wir brauchen diese überzeugenden Argumente, dass Leute, die mit eigenem Risiko in das Geschäft einsteigen, uns sozusagen den Nachweis führen: Ja, es lohnt sich für dieses Unternehmen zu engagieren, weil es eine Zukunft hat, sowohl vom Technologischen als auch vom Wirtschaftlichen her.
Bitte.
Sicher, das ist dann die nächste Frage. Aber diejenigen, die Anteile halten, da gehe ich schon davon aus, dass das diejenigen sind, die verantwortlich darüber verhandeln müssen, was aus ihren Anteilen gemacht wird, welche Geschäftspolitik man auf ihren Anteilen aufbaut und wie man gegebenenfalls mit tragfähigen Konzepten Geld einwirbt. Und Geld für die Mittel zum Investieren bekommt man natürlich nur, wenn man Konzepte hat, die tragen.
Da sind wir dann mitten in der Frage: Was ist denn eigentlich der Grund dafür, dass wir bisher noch nichts Nachvollziehbares, nichts Handhabbares als Businessplan auf dem Tisch haben? Selbst der Betriebsratsvorsitzende hat am Donnerstag auf meine Bitte hin, er möge mir einmal die Eckpunkte des Konzepts und der gesellschaftsrechtlichen Struktur per E-Mail zukommen lassen, damit wir wissen, worüber wir reden, nicht reagiert. Er hat darauf verzichtet, weil wir noch vollkommen im Nebel stochern.
Warum stochern wir im Nebel? Vieles davon ist ja schon genannt worden. Es ist sicher die Vergangenheit – Kollege Dulig hat es beschrieben –, die nicht von stringentem wirtschaftlichem Handeln bei Qimonda geprägt war, in der man wirklich wesentliche strategische Fehler gemacht hat.
Nur ein Beispiel dafür: Da sind wesentliche Entwicklungen, wo man zum Beispiel international bei allen Großen in diesem Geschäft darüber nachdenkt, wie man einen Speicherzugriff so gestaltet, dass er energetisch bedeutend günstiger ist und auch bedeutend einfacher, indem man
ihn serialisiert. Da ist Qimonda einfach nicht dabei. Diese Technologie läuft möglicherweise vollkommen an Qimonda vorbei. Das hatte ich hier auch schon gelegentlich erwähnt.
Aber es sind auch die anderen Fragen, die ganz zentrale Frage vor allen Dingen: Wie wird sich der Markt entwickeln? Da hat der eine oder andere mal die Zahl von 6 % genannt, die wahrscheinlich der Markt dieses Jahr noch abstürzt. Ich habe sogar Befürchtungen gefunden, die davon ausgehen, dass er bis 17 % zusätzlich einbrechen könnte. Dieser extreme Druck, dass DRAM nicht mehr läuft, weil das Überangebot immens ist, und dazu wird noch in diesem Jahr ein Zusammenbrechen des Marktes in dieser extremen Weise befürchtet.
Nun wissen Sie alle genauso gut wie ich, dass wir in der Vergangenheit darüber gesprochen haben, was ein Quartal ungefähr kostet, was man so durchsteht, wenn man weit unter Herstellungspreis verkauft. Das muss man dann einfach mal kalkulieren. Dann muss man auch kalkulieren, wie das in Relation zu den Subventionen steht, die Sie auch genannt haben. Wenn plötzlich möglicherweise zweistellige Milliardenbeträge im Raum stehen, die andernorts an Subventionen fließen – wer soll bei uns diesen Widerpart im Subventionswettlauf spielen? Das ist eine Antwort, die man sich geben muss, bevor man einen Businessplan zustande bringt.
Oder dann auch die technologischen Dinge. Buried Wordline, wunderbar, ist wirklich eine ausgezeichnete Technologie. Aber es geht natürlich auch in der Konkurrenz um die Verkleinerung der Strukturen. Das ist ja das Wesentliche. Es ist ja nicht so, dass wir uns bewegen und die anderen bleiben stehen. Auch die anderen bewegen sich. Noch sagt man: Wenn wir auf 46 Nanometer aus sind, 32 Nanometer wäre nur bei den Prozessoren aktuell. Das würde im Speicherbereich noch nicht die Rolle spielen. Nur: Wer gibt mir die Sicherheit, dass nicht andere Konkurrenten möglicherweise wirklich schon mit 32 Nanometer im Spiel sind und damit die Vorteile, die wir mit Buried Wordline erwirtschaften,
möglicherweise schon wieder aus der Welt sind?
Ich kann Ihre Aufregung, ehrlich gesagt, nicht verstehen.
Wenn wir verstehen wollen, warum bisher niemand eindeutig gesagt hat: Ja, ich will als Investor, als Akteur der Wirtschaft agieren, da muss ich mich doch fragen: Warum? Und ich muss möglicherweise erwägen: Welches von all diesen Argumenten ist da im Spiel? Welchem Argument kann man begegnen? Welches Argument ist möglicherweise so, dass es uns eben entscheidende Chancen abschneidet? Es stellt sich doch genauso die Frage: Jetzt soll, um das Ganze wirtschaftlicher zu gestalten, die Zahl der Wafer-Starts mehr als verdoppelt wer
den. – Ja, was heißt denn das in diesem engen Markt? Wird der Markt dadurch günstiger, oder bekommen wir nicht noch viel, viel mehr Druck in diesem Markt? Das ist doch eine Frage, die man sich stellen muss.
Dann kommt die mittel- und längerfristige Frage: Gibt es im Unternehmen Diversifizierungsstrategien, wie man gegebenenfalls aus dieser DRAM-Klemme herauskommt? Oder: Wie weit ist es mit der Entwicklung der Karbonzelle, die viel, viel kleiner ist und auf der man möglicherweise einmal bis zu 8 Bit in einer Speicherzelle speichern kann, und nicht nur 1 Bit?
Wenn ich diese Fragen positiv beantworten kann, dass ich bereits heute eine Roadmap habe und diese demnächst in diesem schrecklich engen Markt dagegensetze, dann kann ich möglicherweise anders agieren, als wenn ich weiß, es wurde schon geraume Zeit nicht mehr an dieser Technologie gearbeitet, es sind bereits gute Fachleute davongelaufen und was weiß ich, was man alles in Rechnung stellen muss.
Die Frage, die gestellt wurde und von Ihnen als Linksfraktion und von den GRÜNEN hier fixiert werden soll – der Staat möge heute durch die Mehrheit im Parlament entscheiden, er binde sich an eine staatliche Beteiligung als „Morgengabe“; mal schauen, was daraus wird –, das ist die Strategie, die dem zugrunde liegt.
Meine Damen und Herren! Mir liegt doch viel eher daran, diesbezüglich Klarheit zu bekommen, dass wir die Staatsregierung nicht an diese oder jene Verhandlungsstrategie oder diese oder jene Voraussetzung eines erfolgsorientierten Verhandelns binden, sondern dass wir ihr die Möglichkeit lassen, ohne Beteiligung der Zeitung, ohne Diskussion, die jegliche Überlegungen bereits jetzt in die Öffentlichkeit trägt, mit möglichen Partnern das zu erwägen, was möglicherweise auf diesem komplizierten Feld all dieser negativen, begrenzenden Faktoren vielleicht doch zum Ziel führen könnte.
Bitte.
Verehrte Kollegin! Selbst jenseits dieser Krise hat der Staat doch ein wirklich breites Spektrum an Angeboten gemacht, an dieser oder jener Stelle unterstützend, fördernd und sichernd einzugreifen. Von diesem Instrumentarium hat er in der Vergangenheit reichlich Gebrauch gemacht, und er wird auch weiterhin davon Gebrauch machen.
Aber damit sind wir wieder bei dem, was Kollegin Hermenau ebenfalls ins Feld geführt hat: das berühmte Argument Sachsen LB. Daraus haben wir doch gerade eines gelernt: Damals gab es Entscheidungsträger, die dachten, sie hätten das extrem risikoarme, perfekte Geschäft, mit dem man wirklich verdienen könne. Das heißt also, dort sind nicht bewusst sehr große Risiken eingegangen worden, sondern minimale Risiken.
In der damaligen Überzeugung der Entscheidungsträger ging man davon aus, dass man bei relativ überschaubaren Risiken ein gutes Geschäft machen kann.
Wenn wir hier staatliches Geld einsetzen sollen, dann muss das Risiko doch überhaupt erst einmal beschreibbar sein. Darum geht es doch letzten Endes.
Wir können nicht ein 100-%-Risiko durch Input einer Beteiligung auf irgendwelche Hoffnungen hin eingehen. – Bitte.
Liebe Frau Hermenau, es gibt kein Erfordernis, den Wirtschaftsminister gegen den Rest der Staatsregierung oder gegen die sie tragenden Fraktionen im Landtag zu sichern. Dieses Bedürfnis gibt es nicht, sondern hier muss die Staatsregierung entscheiden, und dort, wo sie Entscheidungen fällt und es der Begleitung durch den Landtag bedarf, wird sie – davon gehe ich aus – rechtzeitig dafür sorgen, dass wir die notwendigen Entscheidungen begleitend fällen.
Dabei will ich nicht ausschließen, dass es – wie es in der Vergangenheit war, was Sie auch richtig in Erinnerung gerufen haben – zum Beispiel passieren kann, dass eine Messegesellschaft irgendwo Anteile hält usw. All diese Dinge will doch hier keiner ausschließen. Aber wir wollen eines nicht, und deshalb hat sich auch Kollege Jurk ziemlich eindeutig positioniert: Wir wollen keine Situation entstehen lassen, in der der Staat sagt: Wir finanzieren das Paket. Alle lehnen sich zurück, und der Staat trägt die Folgen in Form immenser Verluste. Das können wir uns nicht wünschen. Ich habe es auch den Demonstranten draußen gesagt: Es hat doch keinen Zweck, wenn wir hier einen „Tod auf Raten“ finanzieren, sondern Erfolg ist erforderlich – ein Erfolg für die Beschäftigten, denn um deren Arbeitsplätze geht es,
ein Erfolg für den Standort mit all seinen Wechselbeziehungen, der insbesondere auch ein Erfolg für die Fortsetzung einer erfolgreichen Technologiepolitik in diesem Feld sein muss.
Wenn wir dies alles sehen und wissen, dass hier eine Mannschaft sitzt, die in diesem Sinne um ein gutes Ergebnis kämpft, dann, meine ich, sind wir gut beraten, wenn wir heute Ihrem Antrag nicht zustimmen, sondern die Mannschaft erst einmal weiterkämpfen lassen.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es läuft so, wie man es sich vorgestellt hat. Ich bin davon ausgegangen, dass sich die Linksfraktion so, wie wir es erlebt haben, platzieren würde. Der Linksfraktion geht es nicht wirklich um die Rettung dieses Unternehmens und eine vernünftige Zukunft für die Beschäftigten, sondern darum, aus der aktuellen Entwicklung politisches Kapital zu schlagen. Das wurde am Schluss Ihrer Rede überdeutlich, als Sie die Pleite der CDU-Politik hier in Sachsen an die Wand malten, wenn denn Qimonda über den Jordan ginge.
Es geht um etwas ganz anderes.
Es ist schon so, dass wir vor der Aufgabe stehen, vor allen Dingen Arbeitsplätze zu retten.
Wenn ich Ihren Antrag lese, stelle ich fest, dass Sie einen Bericht zu Aktivitäten haben wollen. Das mag in gewissem Umfange gehen. Aber Sie wollen zu Vorhaben, Plänen und Rettungsoptionen die Details erfahren. Auch ich kenne sie nicht. Das werden wir tunlichst diskret behandeln. Vor allem die in der Staatsregierung Aktiven werden das im Blick behalten müssen. Dem naivsten Mitbürger ist klar, dass man über solche Dinge nicht auf dem großen Platz verhandelt, sondern dass vieles im kleinen Kämmerlein ablaufen muss. Anderenfalls würde man Verhandlungspositionen von vornherein aufgeben.
Diesbezüglich, so meine ich, wären auch Sie von der Linksfraktion einer größeren Sachlichkeit verpflichtet.
Es geht tatsächlich um eine große Zahl von Arbeitsplätzen, nämlich ungefähr um ein Zehntel dessen, was bei uns im Bereich der Mikroelektronik gewachsen ist. Übrigens haben die vergangenen sechs Jahre 50 % dieses Wachstums an Arbeitsplätzen gebracht. Wir haben es also mit einer äußerst erfolgreichen Entwicklung zu tun. Jetzt geht es darum, diese zu verstetigen.
Nun stehen wir vor der Frage: Können wir uns für staatliches Geld so einfach Zukunft kaufen? Oder kaufen wir den verzögerten Tod auf Raten? Das ist das, was für den Steuerzahler in keiner Weise attraktiv sein kann.
Zunächst müssen wir klären, wo Qimonda technologisch steht und wie sich der Markt darstellt. Technologisch gesehen hat Qimonda mit BWL tatsächlich mindestens einen großen Joker. BWL steht in diesem Fall nicht für Betriebswirtschaftslehre – sie würde manchmal auch ein Stück weit helfen; in diesem Punkt hilft sie allein uns nicht –, sondern für „Buried Wordline“. Mit dieser Technologie sind kleinere Speicher schneller und billiger zu produzieren. Wenn das dann noch mit dem Übergang von der 65-Nanometer-Technologie auf die 46-NanometerTechnologie verbunden ist, dann kann man bis etwa Ende nächsten Jahres die Kosten pro Speicherschaltkreis halbieren.
Wenn Sie Ihren eigenen Computer mit einem neuen Speicherriegel aufgerüstet haben, wissen Sie, dass Sie vor einem halben Jahr vielleicht 20 Euro für das Gigabyte bezahlen mussten; inzwischen bekommen Sie den gleichen Speicherriegel für 10 Euro. Das Produkt von Qimonda mag 14 Euro kosten, weil es ein Qualitätsprodukt ist. Dennoch beschreibt das den rasanten Verfall der Preise.
Hinzu kommt der verbesserte Grafikspeicher GDDR 3, mittlerweile zu GDDR 5 entwickelt und damit dreimal schneller als das vorangegangene Produkt.
Ich sehe, was die Technologie angeht, mit Sorge, dass die Serialisierung der Ein-/Ausgabe der Speicherschaltkreise, an der viele große Konkurrenten intensiv arbeiten, zumindest in diesem Falle ohne Qimonda läuft.
Wo sind wir im Markt? Das ist tatsächlich das Feld im Elektronikmarkt, das am deutlichsten, am härtesten diesem sogenannten Schweinezyklus unterliegt, also zyklische Überproduktion, Preisverfall, Marktbereinigung und all das, was dann an Problemen daraus resultiert.
Die Frage ist: Wie ist das Einzelunternehmen dem ganzen wirtschaftlich gewachsen? Wir wissen, wie andere weltweit dieses Thema bewältigen, nämlich durch grenzenlose Subventionierung. Ich wünschte mir manchmal den Neelie Kroes für die gesamte Welt. Dann wäre das Geschäft einfacher.
Bezüglich dieser Frage Subventionswettbewerb schlagen auch zwei Herzen in meiner eigenen Brust. Im Grundsatz
brauchen wir diese Steuerung, die hin zu einem geringeren Subventionsanteil im Wirtschaftsleben führt, andererseits muss man sich im Klaren darüber sein – wir haben darüber ausreichend diskutiert –, dass es eben hier darum geht, europäische Wettbewerbspositionen gegenüber anderen Regionen der Welt zu sichern. Da müssen wir diese Thematik ein klein wenig anders sehen, als dies die Wettbewerbskommissarin sonst sieht.
Ich bin, meine Damen und Herren, genauso wie andere wohlmeinende Leute der Auffassung, dass wir diesen Kampf um die Rettung des Unternehmens führen müssen. Es geht um die Arbeitsplätze. Es geht um die Kompetenzen, die die Menschen haben, die in diesem Unternehmen tätig sind. Es geht auch, meine Damen und Herren, um die Frage, Massenproduktion hier bei uns weiterhin am Leben zu erhalten, weil nämlich mit der Möglichkeit, eine wettbewerbsfähige Massenproduktion zu leisten, auch wiederum Kompetenzen zusammenhängen, nämlich im Bereich des Anlagenbaues, des Anlagenbetriebes usw., die uns helfen, diesbezüglich technologisch vorn dabei zu bleiben, also Massenproduktion als Technologietreiber.
Lassen Sie mich ein Drittes nennen, sicherlich nicht so hervorragend, aber ein Stück müssen wir auch im Blick haben, ob wir eine ausreichende Versorgungssicherheit unserer Wirtschaft haben, denn man weiß nicht, wie sich die Verhältnisse in der Welt entwickeln. Da ist es günstig, wenn Europa einen Fuß mit in der Tür hat.
Worum geht es nun im Detail? Für die Europäische Union ist klar, wir müssen uns hier eine Flexibilität in der Bewertung durch die Europäische Union wünschen und fordern, und wir müssen einfach bezüglich der Subventionsrahmenbedingungen und Bewertungen Flexibilität gewinnen.
Für uns gilt eines: Es muss ein tragfähiges Konzept für die Zukunft geben, sonst hilft staatliches Geld, so viel Sie auch hineinschütten, am Ende nicht. Ohne Konzept läuft es nicht.
Es ist natürlich klar, dass die bisherige Mutter, die nämlich drei Viertel der Anteile hält, also Infineon, hier nicht aus der Verantwortung entlassen werden kann.
Sie muss das leisten, was ihrerseits zu leisten ist.
Wenn Sie schon einmal das Thema Insolvenz an die Wand gemalt haben, dann muss man wissen, es gibt nicht nur Kosten der Insolvenz für die Arbeitnehmer, sondern auch für die unternehmerische Seite. Das muss man mit in Rechnung stellen, wenn wir dabei Unterstützung leisten, Infineon von diesen Kosten bei der Fortführung des Unternehmens zu entlasten.
Bitte.
Sie haben politische Bekenntnisse gefordert. Politische Bekenntnisse sind gut, politische Bekenntnisse helfen in diesem Fall ohne ein klares Konzept und vertragliche Regelungen mit allen Beteiligten beim besten Willen nicht.
Ich habe also die zwei Voraussetzungen genannt. Wenn diese erfüllt sind, halte ich staatliches Engagement für möglich und sinnvoll. Dann bin ich davon überzeugt, dass sowohl in der Staatskanzlei als auch im Wirtschafts- und im Finanzministerium die Fachpartner vorhanden sind, die notwendig sind, um so ein Projekt, was sicher ein kompliziertes Projekt ist, ins Ziel zu führen.
Die Politik wird zwar ihrerseits den einen oder anderen Aspekt an Überlegungen beisteuern können, aber am Ende müssen natürlich die Fachleute das Konzept bringen. Das kann man durch Gutachten verifizieren, was ja auch geschieht, aber die hauptsächlich konzeptionellen Überlegungen sind von denjenigen zu leisten, die das Geschäft kennen und seit Jahren betreiben.
Ich kann Ihnen diese Frage nicht beantworten. Vielleicht können Sie sie gegebenenfalls an den Minister stellen. Ich meine aber grundsätzlich: Das, was Sie in Ihrem Antrag an öffentlicher Verhandlung in aller Breite fordern, ist nicht das, was uns in diesem Falle hilft. Uns hilft ein schlagkräftiges Verhandeln der Entscheidungsträger der Staatsregierung. Dazu habe ich Zutrauen, nämlich dass unsere Leute das tun, was notwendig ist.
Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war für mich schon verblüffend, wie von den beiden Flügeln des Saales her ähnliche Argumentationsstrukturen kamen, beim zweiten Beitrag der Linksfraktion nicht so deutlich wie beim ersten.
Die Linksfraktion kann sich nicht genau entschließen, ob das mit der Leuchtturmpolitik sinnvoll war oder nicht. Ein Beispiel dafür hat Kollege Petzold vorhin aus ihrem Alternativhaushalt vorgelesen.
Die NPD-Fraktion ist sich in ihrer dumpfen Weise natürlich klar, dass die Leuchtturmpolitik vollkommen verfehlt war.
Man hätte zum Beispiel einfach die Handwerkskammerpräsidenten fragen können. Die waren tatsächlich über viele Jahre Kritiker dieser Politik, so wesentliche technologische Entwicklungen anzuschieben. Mag sein, dass diese Sie nicht empfangen. Ich kann das verstehen. Insofern fehlt Ihnen vielleicht diese Erkenntnis. Mir ist aber klar geworden, dass inzwischen alle Akteure im Freistaat deutlich machen: Das hilft sowohl den Großen als auch den Kleinen, das hilft uns in den Zentren wie auch an der Peripherie. Dies ist aus meiner Erkenntnis absolut nicht mehr strittig. Insofern war diese Politik sinnvoll.
Ich komme noch einmal zu dem zurück, was wir auch erst kürzlich in der Plenarsitzung diskutiert haben. Vielleicht verfestigt Wiederholung diese oder jene Erkenntnis, so man bereit ist für eine neue Erkenntnis.
Es war schon richtig zu sagen, wir docken an dem an, was wir an Keimzellen im Freistaat im Bereich der Mikroelektronik hatten, und wir schaffen es, große Akteure in diesem Feld hier anzusiedeln. Ich habe das vorhin schon gesagt: In knapp zehn Jahren gab es eine Verdoppelung der in diesem Feld beschäftigten Arbeitskräfte.
Meine Damen und Herren! Welchen Wirtschaftszweig sollten wir denn sonst ansiedeln, der eine derartige Dynamik entwickelt?
Das läuft ja genauso, Kollege Lichdi, das können wir doch gar nicht gegeneinander ausspielen. Im Gegenteil, das befruchtet sich gegenseitig.
Die erneuerbaren Energien haben davon profitiert und sich quasi nach den Mechanismen von Silicon Saxony strukturiert, weil sie gesehen haben: Das sind genau die Mechanismen, die auch uns helfen. Insofern waren wir doppelt gut beraten, in dieser Weise vorzugehen.
Dass gerade diese zyklischen Entwicklungen sowohl bei den Prozessoren als auch bei den Speichern eine Rolle spielen werden, haben wir von Anfang an gewusst. Damit muss man leben. Jetzt kommt es darauf an, dass das, was die Staatsregierung leisten kann, geleistet wird.
Ich muss es noch einmal sagen: Ich habe großes Zutrauen zu allen Akteuren unserer Staatsregierung und gehe davon aus, dass sie das tun wird, was irgend denkbar ist.
Aber eines bleibt: Das unternehmerische Element kann der Staat von sich aus nicht leisten.
Er kann zur Seite stehen, er kann unterstützen, er kann Impulse setzen, er kann ergänzen und vieles Sinnvolle mit einbringen, aber die unternehmerische Leistung selbst müssen die Unternehmen bringen. Dabei wünsche ich dem Unternehmen Glück und Erfolg genauso wie unseren Beteiligten seitens der Staatsregierung, dass es uns möglichst ohne große politische Auseinandersetzungen, die das Ganze nur noch schwieriger machen, gelingt, hier eine Zukunft sowohl für das Unternehmen als auch für die Beschäftigten zu sichern.
Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht ist es mit dem Landtag wie mit einer Solaranlage: Die Uhr tickt, der Zähler dreht und das Konto füllt sich. Das passiert ganz ohne Zutun des Menschen, wenn es gut geht. Nun gut!
Es geht heute um Fotovoltaik. Der Begriff, der uns diesbezüglich nun schon geläufig ist: das „Solar Valley“. Das Zentrum des „Solar Valleys“ befindet sich offensichtlich dort, wo die Saale sich nicht allzu tief in die Erdoberfläche eingeschnitten hat. Im Unterschied dazu gibt es das „Silicon Valley“. Dort hinterlässt die Elbe eine deutliche Kontur. Die Namensverbindungen sind durchaus eine Verbindung, die einen Sachbezug repräsentiert. Wir sind gut beraten, wenn wir – ähnlich wie es uns mit dem „Silicon Valley“ gelungen ist – ein Technologiefeld in der Region fest verankern und die Fotovoltaik ernst nehmen. Insofern ist das Thema „Solar Valley“ – mit unserer Beteiligung – in besonderer Weise zu pflegen.
Um einem möglichen Missverständnis gleich entgegenzuwirken: Wir können zwar von Qimonda gegebenenfalls die Arbeitskräfte wegen vergleichbarer Anforderungen und Herausforderungen an das Arbeitsprofil im Solarbereich engagieren. Was aber nicht der Fall ist: Die Reinräume und die Produktionsanlagen können nicht quasi für die Produktion von Solarpaneelen umgenutzt werden. Das könnte sich höchstens rentieren, wenn man die Solarpaneele in Luxusuhren aus Glashütte oder Ähnlichem einsetzen würde. Das heißt, wir haben ganz andere technische Anforderungen und Kostenstrukturen. Das ist es nicht. Was verbindet die Technologien? Sie verbinden grundlegende Funktionsmechanismen, Herangehensweisen und nicht zuletzt das Personal mit ähnlichen Qualifikationen.
Ich habe bereits deutlich gemacht, dass ich es kritisch sehe, wenn es uns bisher nicht gelungen ist, auf diesem nicht minder interessanten Feld unsere sächsischen Möglichkeiten auszuspielen. Ich habe deutlich gemacht, dass es sich im Wesentlichen um den Raum Halle dreht – und zwar um das sich dort befindende Fraunhofer Institut für Silizium und Fotovoltaik in Zusammenarbeit mit dem Max-Planck-Institut für Mikrophysik.
Es wird deutlich, dass – nicht nur – aus dem sächsischen Bereich fünf verschiedene Institute mitarbeiten: viermal das Fraunhofer- und einmal das Rossendorfer Institut. Das heißt: Wir haben gut aufgestellte Potenziale im Wissenschafts- und genauso im Hochschulbereich. Von vier beteiligten Hochschuleinrichtungen sind durch die TU Dresden und die Bergakademie Freiberg zwei sächsische Einrichtungen im Spiel. Das Spiel läuft garantiert nicht ohne uns. Es ist aber deutlich, dass sich im Bereich der daraus resultierenden Produktion und des Anlagenbaus bei uns weniger abzeichnet, als es mit großen Ansiedlungen in Thüringen und Sachsen-Anhalt gelungen ist.
Deshalb ist die berechtigte Frage: Wie sehen wir die weitere Perspektive dieses Clusters? Ich will Ihnen deutlich machen, dass das, was bisher mehrheitlich unter „Solar Valley“ zu verstehen ist, sich im Wesentlichen auf die Siliziumtechnologie bezieht. Andere Unternehmen sind dabei – sie hören und schauen mit. Aber im Wesentlichen geht es um Siliziumtechnologien.
Möglicherweise läuft die technologische Entwicklung aber auch in einer anderen Richtung ganz entscheidend weiter. Möglicherweise liegen dort unsere Chancen. Ich möchte nur einmal von dem „Solarserver“ die drei Headlines, die aktuell im Internet zu finden sind, nennen: „Weltgrößte Freiflächen-Solarstromanlage mit CIS-Technologie“ – Kupfer-Indium-Diselenid-Technologie, nicht Silizium. Die nächste Überschrift lautet: „Mit Dünnschicht-Fotovoltaik auf dem Weg zum weltgrößten Solarpark“. Das betrifft übrigens einen Solarpark in der Nähe von Leipzig – es ist eine sächsische Angelegenheit. Und die dritte Überschrift heißt: „Solar-Folien als Alternative für Dächer und Wiesen“. Damit möchte ich Ihnen deutlich machen, dass neben Siliziumtechnologien Dünnschichttechnologien auf unterschiedlichen Trägerfeldern besonders interessant werden. Dort sind kostengünstigere Produkte und multivalente Anwendungsmöglichkeiten zu erwarten.
Im Industrie- oder im Gesellschaftsbau – insbesondere dort, wo hohe Häuser mit Glasfassaden errichtet werden – ist jetzt schon Glas mit verschiedenen Beschichtungen absolut Trumpf. Wer hindert uns daran, diese Beschichtungen zugleich mit Hightech-Fotovoltaik-Technologien zu verbinden, die uns dort ganz en passant die Möglichkeit der Energiegewinnung schaffen.
Es besteht die Frage nach beschichteten Folien, die in den beliebigsten Kombinationen und Strukturen anwendbar sind. Inzwischen kommen längst auch Mehrschichtsyste
me infrage, die die unterschiedlichen Lichtfrequenzen ausnutzen und damit eine viel höhere Ausbeute – als bisher angenommen – im Unterschied zu den heutigen Technologien erreichen können. Von der technischen Seite her – von der Anwendungsseite – ist es ein äußerst interessantes Feld. Es ist eben auch deshalb interessant, weil wir im Bereich der Anlagenhersteller wesentliche Potenziale in Sachsen aufzuweisen haben. Ich nenne Ihnen nur drei Namen aus der Ardenne Anlagentechnik, Roth & Rau in Mittelsachsen, FHR Anlagenbau Ottendorf-Okrilla – das ist gleich um die Ecke. Es handelt sich um drei Anlagenbauer, die zum großen Teil die Weltspitze mitbestimmen.
Danke schön. – Ich erinnere mich daran: Als wir in der Heimat des ursprünglichen „Silicon Valleys“ – nämlich in Kalifornien – unter anderem Applied Materials besucht haben. Das sind die ganz Großen im Ausrüstungsgeschäft. Dort kam ganz nebenbei die deutliche Botschaft einer ungeheuren Hochachtung für unsere Experten, die sich mit der Anlagentechnik beschäftigen, rüber. Man kannte auch den Kleinen, der nur in einem schmalen Sektor mit den Großen konkurriert. Das macht er aber äußerst erfolgreich.
Meine Damen und Herren! Es sind zwei Aspekte zu beachten. Es geht zum einen darum, technische Möglichkeiten zu entdecken, die wirtschaftlich hochinteressant für Anwendungen werden, wenn sie eines Tages einmal nicht mehr hoch subventioniert sind. Darum geht es in der längerfristigen Perspektive. Zum anderen können sie hinsichtlich der Potenziale interessant sein, die in der Wissenschaft und Forschung, in der Ausbildung an den Hochschulen und für Anlagen bauende Unternehmen von Bedeutung sein können.
Ich bitte Sie, meine Damen und Herren: Tragen Sie mit uns diesen Antrag, der die Staatsregierung auffordert – das können Sie in unserem Antrag nachlesen –, Verschiedenes zu berichten und insbesondere auf dieser Strecke konzeptionell tätig zu werden.
Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vorangestellt sei eines: Es handelt sich bei der Fotovoltaik um einen internationalen Markt, um internationalen Wettbewerb und auch weltweit vernetzte Anstrengungen verschiedenster Träger der Aktivitäten.
Insofern sei in Richtung NPD gesagt: Das ist nicht nur hier bei uns einzukapseln und für uns nutzbar zu machen, sondern wir leben in Zukunft immer mehr, meine ich, vom Export der produzierten Anlagen. Denn es ist so, dass bei uns kein so hoher Gesamteffekt erreichbar ist wie in Spanien oder in Nordafrika.
Insofern sei dies nochmals klargestellt: Wenn ich von Konkurrenzen zu Thüringen und Sachsen-Anhalt gesprochen habe, dann meine ich damit nur, dass dort ein wenig vorgezeigt wird, dass wir noch Reserven mobilisieren könnten; also, Konkurrenz positiv begriffen.
Herr Hilker sprach von „Stätte der Berichterstattung“. Ich habe ja deutlich gemacht, dass wir einerseits mit den Fragen, die wir stellen, natürlich auch inhaltliche Auseinandersetzungen anregen wollen. Und ich habe Ihnen durch meinen Beitrag signalisiert, dass ich schon der Meinung bin, dass wir auch Diskussionen auslösen und forcieren können, in welche Richtung sich das Ganze weiterentwickeln soll. Aber Sie müssen genauso zugeben, dass das Wissen und die hohe Fachlichkeit, die notwendig ist, um diese Fragen letztendlich zu beantworten, bei uns nicht konzentriert sind.
Insofern möchte ich deutlich machen, dass ich es für sinnvoll halte, was der Staatsminister vorgeschlagen hat: einen Zwischenbericht zu geben und der Staatsregierung sowie dem Ministerium Zeit zu geben, konzeptionell zu arbeiten. Konzeptionell muss es werden; denn wir brauchen Antwort auf die Frage: Ist nun bei Solar Valley alles
zu konzentrieren, was an Aktivitäten in dieser Richtung läuft? Ich finde zum Beispiel, dass sich an das, was sich vor fünf, sechs Jahren im Leipziger Raum um CIS versammelt hatte, kein Anschluss findet. Brauchen wir dort also möglicherweise Anschlussmöglichkeiten? Oder die Frage: Brauchen wir noch zusätzliche Bemühungen in Sachen Aus- und Fortbildung?, wobei die Wirtschaft bereits signalisiert, dass diese fachlichen Spektren schon jetzt nicht mehr abgedeckt werden können.
Insofern bleibt eine ganze Reihe Fragen, von denen ich meine, sie müssten in eine konzeptionelle Arbeit münden, die im Wirtschaftsministerium, aber auch in Zusammenarbeit mit Externen erbracht wird. Wir wollen als Landtag die Geduld haben, dort ein solides Ergebnis abzuwarten.
Ich bitte um Zustimmung, meine Damen und Herren.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dieser Sachverhalt ist es wirklich wert, dass man sich etwas intensiver mit ihm befasst. Ich will mich ausdrücklich bei der Opposition für die sachlichen Beiträge bedanken, die gekommen sind. Insbesondere Herr Dr. Gerstenberg hat einige Dinge sehr zutreffend beschrieben.
Worum geht es letzten Endes? Wenn wir die Gesamtgeschichte sehen, stellen wir fest, dass es tatsächlich eine Riesenerfolgsgeschichte ist. Es ist gelungen, den Nukleus, den wir aus DDR-Zeiten übernommen haben – dafür steht der Begriff ZMD –, dafür zu nutzen, große Konzerne
anzusiedeln und im Umfeld der großen Konzerne viele, viele kleine entstehen und wachsen zu lassen. Das ist das, was uns jetzt doch einigermaßen Aussicht auf Stabilität gibt.
Sie haben es zutreffend beschrieben. Es sind weit über 1 000 Unternehmen, die wir in diesem Bereich haben. Das sind Unternehmen, die nicht alle irgendwo im Mainstream schwimmen, sondern Unternehmen, die zum Teil wesentliche Positionen in hoch interessanten Nischen haben, in Märkten, die wirklich eine Zukunft haben, die mehr Stabilität bieten als das, was wir bei den Großen erleben.
Ehrlich gesagt, müssen wir uns auch eingestehen, dass wir gewusst haben, was wir uns einkaufen. Als wir AMD angesiedelt haben, haben wir gewusst, dass es der kleinere Konkurrent zu Intel ist, dass dieser Kampf ständig weiterlaufen wird und dass es ständiger Anstrengungen bedarf, diesen Kampf zu bestehen. Diesem Kampf kann man sich wahrlich nicht mit eingeschlafenen Füßen stellen. Das haben wir gewusst.
Wir haben genauso gewusst, dass bei Siemens, Infineon, Qimonda die Speicherschaltkreisproduktion eine extrem zyklische Angelegenheit ist. Man spricht vom sogenannten Schweinezyklus. Die Landwirte wissen das ganz genau: Wenn das Fleisch teuer ist, werden viele Schweine eingestallt, und wenn die Schweine dann zum Schlachthof kommen, ist das Fleisch wieder extrem billig. Genauso läuft das bei den Speicherschaltkreisen ab. Man muss sehen, wie man damit zurecht kommt.
Es ist richtig, dass man sich im Wirtschaftsministerium intensiv mit der Frage befasst, was wir den Arbeitskräften anbieten können, die sich derzeit verändern müssen. Dass wir da viele attraktive Angebote haben, ist unser Glück. Einige Dinge sind schon genannt worden, die zeigen, dass wir im direkten technologischen Umfeld der großen Mikroelektronikunternehmen eben so etwas wie Fotomasken haben. Da haben wir nicht nur das kleine Werk, sondern das relativ große Werk in Dresden-Hellerau oder in Klotzsche und darüber hinaus den kleinen Betrieb auf dem Weißen Hirsch. So gibt es ein kleines Kompetenzfeld, das ziemlich gut besetzt ist.
Ich denke auch an all das, was sich im Bereich der Laborausrüstung, der Prüftechnik usw. bewegt. Auch dort haben wir eine ganze Menge interessanter Unternehmen, die sich da bewegen.
Hinzu kommt, dass wir Technologiefelder haben, die quasi auf der Grundlage dessen, was man im Bereich der Mikroelektronikproduktion an Kompetenzen gewonnen hat, weitere Schritte gehen. Ich denke nur an solche Dinge wie Plastic Logic, also dieses elektronische Papier, das wir erst kürzlich mit einem großen Akt zur Kenntnis nehmen konnten. Dort wird also durchgestartet.
Ich nenne das ganze Thema Solartechnik, das auch ein Stück weit davon profitiert. Ich denke aber auch an solche
Dinge wie Mikromechanik, memsfab in Chemnitz, GEMAC in Chemnitz, Sensortechnik, die dort vor allen Dingen zu Hause ist, oder an das mikrostrukturierte Silizium. Nicht alles spielt sich in Dresden ab, sondern in diesem Falle eben auch in Limbach-Oberfrohna.
Demnächst auch in Abu Dhabi, aber vorher wollen wir noch ein bisschen davon profitieren.
Hinzu kommt das Thema HF-Technik, SAW Components oder integrierte Lösungen für den Mobilfunk – Signalion als Stichwort dafür –, drahtlose Kommunikation, NXP semiconductors, DIAS infrared, Infrarotkommunikation, nur um ein paar Begriffe zu nennen. Eine tragende Entwicklung in der Zukunft wird die Fabless Semiconductor Company nehmen, also die relativ kleine, bewegliche Einheit, die entwickelt, die strukturiert und die produzieren lässt.
Wir haben beides. Wir haben die kleinen, leistungsfähigen Einheiten und auch den relativ großen Produzenten X-Fab, der aus ZMD hervorgegangen ist. So denke ich, meine Damen und Herren, dass wir insgesamt ein derartig diversifiziertes Gesamtsystem haben, von dem wir sehr profitieren können, sodass wir sehr zuversichtlich sein können, dass es nicht nur eine ungewisse Zukunft ist, wie alle Zukunft ungewiss ist, sondern dass es eine Zukunft ist, die wir erfolgreich gestalten können.
Danke schön.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Reden wir doch noch einmal vom Telefonbuch. Herr Porsch, wenn Sie vorhin aufgepasst hätten, hätten Sie verstanden, dass ich quasi für eine
Nische, einen speziellen Zweig der Entwicklung stellvertretend ein Unternehmen im Land genannt habe. Ich habe ganz bewusst auch nicht nur Unternehmen genannt, die in Dresden angesiedelt sind, sondern das sind eben welche in Radeberg, welche in Mittelsachsen, welche in Chemnitz. Die sind auch schon ein ganzes Stück verteilt im Land, obwohl natürlich der absolute Schwerpunkt in Dresden sitzt.
Nun höre ich von Kollegen Hilker, die Asiaten und Araber hätten uns überholt. Darüber müsste man intensiv diskutieren, ob es wirklich so ist.
Was ich von Ihnen auch gehört habe – und das klang wie Kritik –, wie weltoffen, wie kulturell-innovativ wir seien, und da könnten wir offensichtlich nicht Schritt halten.
Herr Hilker, Sie haben doch gestern in der gleichen Veranstaltung wie ich drüben im ICC gesessen. Dort waren die Biotechnologen beieinander. Da habe ich als Beispiel berichtet, wie es an einem Ort wie dem MaxPlanck-Institut für molekulare Zellbiologie und Genetik hier in Dresden aussieht. Herr Prof. Simon hat mich einmal herumgeführt und mir in den einzelnen Arbeitsgruppen deutlich gemacht, woher die Leute kommen. Die kommen aus aller Herren Länder und man nimmt nur die Besten. Man lässt sie hier promovieren und in äußerst kreativen Arbeitsgruppen arbeiten. Dabei kommt natürlich etwas heraus. Da wird wirklich eine Dynamik entfaltet, die beeindruckend ist. Das ist notwendig. Also nicht dass es uns fehlte, das gibt es hier, man muss es nur zur Kenntnis nehmen.
Was Ihre Kritik an dem Umgang mit den Technologiezentren angeht, so muss ich Ihnen recht geben. Das ist unser Problem. Da haben wir auch als CDU-Fraktion einen vergeblichen Kampf gekämpft. Möge es möglich sein, in einer nächsten Periode diesen Sachverhalt besser zu gestalten und auch die Technologiezentren wirklich in ihrem Teil von Möglichkeiten anders zur Wirkung kommen zu lassen.
Lassen Sie mich noch einen einzigen Punkt benennen, bei dem ich denke, dass man auf ihn mehr Konzentration legen könnte. Wir haben unter anderem auch in Relation zu ZMD ein Unternehmen Microelectronic Packaging. Dort arbeitet man an Multichipsystemen.
Meine Damen und Herren! Ich denke, wir sollten vor allen Dingen neben dem hochinteressanten Thema Energieverbrauch von Mikroelektronik, was ja jetzt erfolgreich läuft, ein anderes Thema nicht geringschätzen. Das sind die integrierten Systeme, wo vor allen Dingen Leistungselektronik kombiniert wird mit Mikroprozessorsystemen, Interfacesystemen, gegebenenfalls sogar mit Sensorsystemen, wo komplette, leistungsfähige kleine mikroelektronische Einheiten entstehen, die ihrerseits in mancher industriellen Entwicklung einen ganz neuen
Schub bedeuten würden, wenn man sie nur hätte und verkaufen könnte.
Auch dafür haben wir hier gute Ansätze. Vieles davon ist quasi schon da, insbesondere gerade bei ZMD. Wenn ich daran denke, dass wir zum Beispiel auch Atmel da haben als Unternehmen, also nicht nur die großen Schaltkreise von AMD für die Computer, sondern eben für integriertes Computing die Atmel-Prozessoren, da kann man sinnvolle Ausgangspunkte nutzen, um bei solchen integrierten Systemen voranzukommen.
Schätzen wir das Thema Software nicht gering. Dazu ist wenig gesagt worden. Dazu wird auch wenig hörbar in unserer Technologieszene. Ich denke aber, wir müssen einfach zur Kenntnis nehmen, dass ein immer größerer Anteil dieser Systeme, gerade solcher integrierter Systeme, Software bedeutet. Da kann man eben den einfachen Kommunikationsschaltkreis plötzlich in sich selbst vernetzenden Systemen einsetzen, wenn man nur in der Lage ist, die Software dafür zu gestalten.
Insofern, meine ich, sollten wir diese Sachfrage in der Zukunft in unserer technologischen Entwicklung noch stärker in den Fokus nehmen und dort einfach weitere neue Chancen finden und realisieren.
Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In gewisser Weise befinden wir
uns in einer Sitzungsperiode der persönlichen Bekenntnisse: Der Kollege Weichert hat gestern bekannt, dass er als junger Bursche junge Pioniere befehligt hat; heute hören wir von ihm, dass er den Genossen Kossonossow kennt – ich kenne ihn auch; er ist mir sehr vertraut.
Jetzt will ich etwas bekennen: Auch ich habe mich – Kollegen Jurk ist ja jetzt empfohlen worden, er solle sich, wenn er das nächste Mal nach China reist, die schwarze Piratenbinde umbinden – beruflich ausschließlich auf Piratenpfaden bewegt.
Ja, bitte.
Wenn ich genau darüber nachdenke, waren es also zweierlei Bekenntnisse. Okay.
Ich bitte um Nachsicht, aber das Bekenntnis zu Kossonossow haben wir gemeinsam.
Auch ich bin jahrelang Pirat gewesen, nämlich Pirat in Sachen Hard- und Softwarenutzung, weil ich in der Datenverarbeitung der DDR beschäftigt war.
Nun liegt Ihnen, Kollege Günther, natürlich der erzgebirgische Mannlmacher sehr am Herzen – uns genauso. Ich habe auch großen Respekt davor, was die Gemeinschaft derer, die dort betroffen sind, bisher schon an Aktivitäten geschafft hat, um sich gemeinschaftlich gegen diese Gefahr zu wappnen.
Wir als CDU-Fraktion hatten vor etwa einem Jahr die nordostdeutsche Textilindustrie besonders im Blick. Wir haben auch seit über einem Jahr einen Antrag im Geschäftsgang, allerdings im kleinen Geschäftsgang, dem unseres Koalitionspartners.
Leider ist diesbezüglich noch keine Resonanz zu verspüren. Allerdings muss ich feststellen: Das, was wir dort beabsichtigten, dass nämlich der Staat – hier: der Freistaat Sachsen – die Aktivitäten in der nordostdeutschen Textilindustrie unterstützt, sich ihrerseits gegen alle Formen der Produkt- und Markenpiraterie zu wappnen, ist bereits ins Ziel gelaufen. Inzwischen ist die staatliche Förderung zum Zuge gekommen.
Kollege Günther, was Sie als Problemlage beschrieben haben, trifft zu. Gerade der Textilbereich ist aber ein Beispiel, an dem man sehr gut verdeutlichen kann, wie
vielschichtig das Thema ist. Wir haben es mit Schäden an Produkten zu tun, die eine längere Phase auf dem Markt erleben und die insbesondere als Marken langfristig ungefährdet durch die Marktsituationen kommen müssen. Das ist ganz anders als zum Beispiel bei unseren Maschinenbauern, von denen so mancher ganz selbstbewusst erklärt: Solange wir die Innovationsrate bzw. die Innovationszyklen von zwei Jahren durchhalten, sind wir der Anfechtung durch Piraterie allemal gewachsen. – Ganz so sieht es im Textilbereich nicht aus. Dort ist es komplizierter.
Der Staat kann eine ganze Menge tun. Vor allen Dingen kann er erst einmal die Verbraucher aufklären. Das reicht bis hin zu Themen des Gesundheitsschutzes, wo das im Augenblick sehr gut läuft, wenn es um Piraterie bei Medikamenten geht. Der Staat kann auch auf die Hersteller zugehen und ihnen ein Stück weit das Laufen beibringen.
Lassen Sie es mich aber deutlich sagen: Natürlich sind die Akteure der Wirtschaft erst einmal selbst gefordert. Wenn Sie von der FDP fordern, der Staat möge sie bei den Händen nehmen, muss ich anmerken, dass diese Ihre Forderung wohl nicht so ganz FDP-gerecht ist.
Es gibt sicherlich viele interessante Aufgabenfelder. So müssen technische Vorkehrungen getroffen werden können, damit die Identifikation von Produkten und Marken möglich ist. Dass es insoweit eine ganze Reihe von Feldern sinnvoller Zusammenarbeit gibt, ist klar.
Ich komme auf das Beispiel der Textilindustrie zurück. Da weist sehr viel nach China. Die Verbände, die sich mit dem Thema Produktpiraterie beschäftigen, haben meist eine separate Rubrik „China“ in ihren Internetpräsentationen und Beratungsangeboten. Hier wird aber auch deutlich, dass es notwendig ist – beginnend auf der Bundesebene und sogar auf der Ebene der internationalen Handelsorganisationen –, das Thema zu artikulieren. Es ist schon in Verhandlungen befindlich. Die Bundeskanzlerin begreift es als ihr Thema. Ich gehe davon aus, dass der Wirtschaftsminister, so Gelegenheit dazu ist, seinerseits das Thema im Blick haben wird.
Deutlich scheint mir aber hier vor allen Dingen zu sein – ich schaue auf das Beispiel der Textilindustrie zurück –, dass auch die Industrie selbst ihre Möglichkeiten hat und diese auch nutzt. Der gesamtdeutsche Textilverband befindet sich in Gesprächen mit dem gleichartigen Verband der Industrie in China. Man versucht also auf der Basis der Gegenseitigkeit Themen zu klären.
Auch von den Zoll- und den Strafverfolgungsbehörden wird schon viel geleistet. Der Zoll beschlagnahmt Jahr für Jahr gefälschte Produkte im Wert von 1 Milliarde Euro.
Bitte?
Das ist, bezogen auf den Umsatz, der dort läuft, relativ wenig. Man sagt, bis zu 8 % des weltweiten Handels lebe von Piraterie.
Gut aufgestellt sind wir diesbezüglich. Auch die Kommunikationskanäle des Zolls mit der Industrie laufen vernünftig.
Fazit: Es ist vor allen Dingen Sache der Wirtschaft, sich ihrerseits zu strukturieren und zu verdeutlichen, wo sie Chancen bzw. Möglichkeiten für staatliche Unterstützung sieht. Auf diese Weise können wir dann sicherlich eine ganze Menge bewegen.
In Anbetracht des Antrags, der bei uns im Geschäftsgang ist, und der nicht ganz FDP-konformen Inhalte in Ihrem Antrag, Herr Günther, will ich ankündigen, dass wir Ihren Antrag ablehnen.
Folgendes will ich als positive Aussicht an den Schluss setzen: Genauso, wie es der DDR-Gesellschaft, von der ich kurz berichtet habe, gelungen ist, sich in einem überschaubaren Zeitrahmen in der offenen Gesellschaft, auf offenen Märkten so zu normalisieren, dass das Thema „Produktpiraterie“ – als Piraterie von Akteuren in unserem Land – bei uns nur eine untergeordnete Rolle spielte, genauso gehe ich davon aus, dass die systematische Öffnung und internationale Einbindung Chinas mit der Zeit auch zu einer Beherrschbarkeit des Themas führt. Das ist langfristig meine Hoffnung. Kurzfristig möge der Freistaat durch seine Fördermöglichkeiten das tun, was an dieser Stelle sinnvollerweise zu tun ist.
Danke schön.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es geht hier nicht so sehr um die Frage, Erfolge zu spiegeln. Aber auch die Erfolge sind wichtig. Ich will nur einen einzigen Erfolg beitragen: dass ein Viertel der Ausgebildeten im Handwerk inzwischen Mädchen sind. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 17 %. Warum nenne ich ausgerechnet dieses Beispiel? – Weil es auch eine generelle Zielstellung sein muss, insgesamt das Potenzial, das bei den Frauen und Mädchen liegt, vor allen Dingen für gewerblich-technische Berufe wirksam werden zu lassen.
Ansonsten will ich noch einmal deutlich machen, dass die Betonung der dualen Ausbildung durchaus sinnvoll und richtig ist. Man wird manche Einzelfrage an diese duale
Ausbildung stellen können, aber ich meine, generell sind wir gut beraten, dort unseren Schwerpunkt zu setzen. Es wird rein theoretisch nach Zahlen schon im Jahr 2011 so weit sein, dass wir alle Bewerber in duale Ausbildungsstellen packen könnten, wenn da nicht das Erfordernis wäre, auch in anderen Fachrichtungen auszubilden.
Es wird auch den Berufsschulen im Zuge der dualen Ausbildung künftig nicht schaden, wenn sie von diesem oder jenem Paket der vollzeitschulischen Ausbildung entlastet werden und wenn damit mehr freie Kapazität zur Qualitätssteigerung entsteht.
Es geht also, meine Damen und Herren, nicht um ein Brüsten mit dem, was sich am Ausbildungsmarkt entwickelt hat.
Natürlich ist die demografische Entwicklung hier sehr bestimmend. Aber die demografische Entwicklung stellt uns vor allen Dingen vor neue Herausforderungen, und eine Herausforderung ist insbesondere die zentrale Frage: Wie werden wir den Bedarf der Wirtschaft an qualifizierten jungen Leuten künftig befriedigen können? – Dieser Bedarf ist sogar leicht ansteigend.
Verschiedenes ist benannt worden. Da geht es vor allen Dingen um die verstärkten Altersabgänge, die ersetzt werden müssen – das hat Kollege Brangs benannt –, es geht insbesondere um den Beschäftigungsausbau in der Metall- und Elektrobranche sowie in sonstigen technisch orientierten Branchen und es geht ganz besonders auch um die Hochtechnologiebereiche, die ihrerseits nun zum Teil völlig neue berufliche Anforderungen stellen, und darum – Frau Günther-Schmidt, da haben Sie recht –, dass im Sinne der Wissensgesellschaft auch andere Ausbildungsvoraussetzungen im Bereich der beruflichen Ausbildung vor uns stehen.
Was ist nun die zentrale Antwort auf die Frage des steigenden Bedarfs? – Wir müssen vor allem sehen, dass wir gegen die Fehlallokationen gewappnet sind. Das heißt, wir müssen – sagen wir es deutsch – dafür sorgen, dass junge Leute nicht einen ursprünglich abgeschlossenen Ausbildungsvertrag nicht mehr erfüllen, dass sie nicht mehr die Lehre abbrechen – und dieser Prozentsatz ist relativ hoch – oder dass es ihnen nicht passiert, dass sie während der Lehre merken: „Das ist nicht der Beruf, der mich befriedigt“, und in der Praxis erst recht die Feststellung machen müssen: „Es war nicht das Richtige.“
Damit muss es neben der Bewerberqualität und der Bewerbermotivation, die schon genannt worden sind, vor allem um eine erfolgreiche Berufsorientierung gehen.