Ich hoffe, Sie verzeihen mir diesen kleinen Ausflug in die DDR-Propaganda. Ich wollte nur Herrn Niekisch eine kleine Freude machen, der sich in seiner letzten Rede zur Wissenschaftspolitik sehr ausgiebig mit den Altlasten der PDS beschäftigt hat.
Aber ganz im Ernst: Ungeachtet unserer grundsätzlichen Akzeptanz der Antwort der Landesregierung sehen wir einige Aspekte doch anders. Auf diese Aspekte möchte ich aufmerksam machen.
Eine erste kleine Differenz wird deutlich, wenn man nicht das betrachtet, was da ist, sondern sich vorstellt, was möglicherweise fehlt. Während die Landesregierung kaum bis keine Defizite verspürt, sehen wir doch einige, zum einen in inhaltlicher Hinsicht. Die Landesregierung weist selbst - im Übrigen im Gegensatz zu ihrer grundsätzlichen Einschätzung - auf einigen Bedarf im industrienahen Bereich hin und nennt Biotechnologie, Luftfahrttechnologie und Werkstoffkunde. Ich sehe darüber hinaus auch die Bereiche Lebensmitteltechnologie und Energie.
Wir sehen auch räumliche Defizite. Es fällt doch auf, dass insbesondere die Lausitz, aber auch andere Regionen in Brandenburg, kürzer gekommen sind als der Speckgürtel. Schließlich sehen wir ein strukturelles Defizit darin, dass wir doch im Vergleich mit anderen Bundesländern wenig Landes- oder Mehrländereinrichtungen haben.
Aus allen drei Defiziten heraus finde ich, wir sollten noch einmal den bereits diskutierten Vorschlag eines Forschungsinstitutes für regenerative Energien aufgreifen. Ein solches Institut würde nicht nur einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und zur Wirtschaftsentwicklung darstellen, sondern könnte, wenn es in der Nähe der BTU angesiedelt würde, gleichzeitig dazu beitragen, diesen Hochschulstandort noch attraktiver zu machen.
Damit zu einer nächsten kleinen Differenz: Beim Lesen der Antwort der Landesregierung habe ich den Eindruck gewonnen - wie bereits angedeutet -, dass die Landes- und Mehrländereinrichtungen ein wenig kurz kommen. Hinsichtlich der Drittmitteleinwerbung sind diese Institutionen geradezu vorbildlich. Wenn man sich beispielsweise das Forschungsinstitut für Bergbaufolgelandschaften ansieht, finanziert sich dieses immerhin zu drei Vierteln aus Drittmitteln.
Etwas anders als die Landesregierung sehen wir darüber hinaus die Beziehungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Was zum Beispiel die Verbundforschung betrifft, so teile ich zwar die Auffassung der Landesregierung, dass das ein wichtiges Instrument ist, aber schon ein flüchtiger Blick in den Haushalt zeigt, dass dies haushaltspolitisch überhaupt nicht umgesetzt ist. Ich hoffe, der nächste Haushaltsentwurf wird auch in dieser Hinsicht besser als der vorhergehende.
Außerdem finde ich, dass die Technologietransferstellen an den Hochschulen - und das hat letztlich auch etwas mit außeruniversitärer Forschung zu tun - endlich eine solide und dauerhafte Grundfinanzierung erhalten sollten.
Die Wirkung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen auf die regionale Wirtschaft wurde in der Antwort leider nur knapp abgehandelt. Dabei zeigt das Beispiel IHP und Chipfabrik eindrücklich, wie weit solche Wirkungen im Einzelfall gehen können.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, eine etwas andere Auffassung habe ich auch hinsichtlich der Kompensationsmöglichkeit der in Brandenburg wenig entwickelten Industrieforschung durch eine öffentlich finanzierte Forschung. Die Landesregierung formuliert:
„Öffentlich geförderte Forschung sollte nicht den Versuch machen, Produkt- und Prozessentwicklung der Industrieforschung zu kompensieren.”
Die sehr engen Grenzen eines solchen Kompensationsversuches sehe ich auch. Dennoch muss die Frage erlaubt sein: Was würden wir sonst tun? Wäre es nicht wenigstens einen Versuch wert? Dazu möchte ich noch einmal auf die Chipfabrik und das IHP verweisen. Im Übrigen hatte ich auch auf den kürzlich stattgefunden habenden Technologietransfertagen den Eindruck, dass der Versuch, hier eine Kompensation zu leisten, durchaus im Gange ist.
Eine andere Auffassung als die Landesregierung haben wir - das schließt jetzt gleich an - hinsichtlich der Grundfinanzierung der Forschungs-GmbHs. Wir sind dafür. Damit unterscheiden wir uns zwar von der Landesregierung, sind aber dafür sowohl mit dem Verband innovativer Unternehmen als auch mit der vom Bundesministerium für Wirtschaft berufenen „Projektgruppe zur verbesserten Umsetzung von Forschungsergebnissen in Innovationen an den Einrichtungen der externen Industrieforschung in den neuen Ländern” in Übereinstimmung.
Als Letztes möchte ich anführen, dass wir wie die Landesregierung die tariflichen Unterschiede zwischen Ost und West oder auch zwischen der öffentlich geförderten Forschung und der Industrie als problematisch ansehen. Das wurde zum Teil gerade debattiert. Nur, als Opposition dürfen wir von Ihnen als Landesregierung erwarten, dass Sie es nicht nur wie wir sehen, sondern dass Sie endlich eine Lösung angehen.
Sie wissen, kaum ein Arbeitsmarkt ist so flexibel und so international und global angelegt wie der Bereich Wissenschaft. Dort drängt das Problem besonders. Wir haben ja auch die Nähe zu Berlin und dort eine deutliche Konkurrenz zu erwarten.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Präsident wird gleich verkünden, dass wir als Landtag die Antwort der Landesregierung zur Kenntnis genommen haben. Auch wenn ich meine Redezeit überwiegend für die Darstellung von Differenzen eingesetzt habe, möchte ich noch einmal wiederholen, was ich eingangs gesagt habe: Die PDS nimmt die Antwort nicht einfach nur zur Kenntnis, sondern durchaus mit Akzeptanz. Die Differenzen habe ich deshalb so ausführlich dargestellt, weil ich für etwas werben möchte. Ich finde, dieses Thema wäre es durchaus wert, dass wir uns im zuständigen Ausschuss noch einmal mit der außeruniversitären Forschung und mit einigen Problemen in diesem Zusammenhang beschäftigen. Ich würde es jedenfalls begrüßen, wenn wir an dem Thema dranblieben. Es könnte dann auch ein Institut für regenerative Energien in der Lausitz betreffen. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Ich danke Herrn Abgeordneten Dr. Trunschke und erteile das Wort der Fraktion der SPD, Herrn Abgeordneten Dr. Sternagel.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich den letzten Bemerkungen von Herrn Trunschke anschließen. Mit der Beantwortung der Großen Anfrage ist uns ein sehr guter Überblick über die Forschungslandschaft des Landes Brandenburg gegeben worden. Wir können feststellen, dass der Aufbau bzw. die Neuprofilierung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen nach der Wende sehr erfolgreich verlaufen sind.
Gleichzeitig hätte ich mir aber eine gründlichere Darstellung von Schwachstellen gewünscht, besonders hinsichtlich der Wirksamkeit der Forschung auf die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes.
„Nur eine moderne Forschung, die nachhaltiges Wachstum fördert, den Strukturwandel beschleunigt und Forschung in den Dienst der Menschen stellt, schafft die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum, gesellschaftliche Entwicklung und auch kulturelle Vielfalt.”
Die Landesregierung hat die Gründung und den Ausbau der außeruniversitären Forschung sehr stark unterstützt, und zwar sowohl auf der Investseite als auch bezüglich der jährlichen Ausgaben. So liegen wir bei den jährlichen Ausgaben für die außeruniversitäre Forschung bei 180 DM pro Einwohner; der bundesweite Wert beträgt nur 148 DM pro Einwohner. Wir nehmen also insoweit eine absolute Spitzenposition ein. Die Forschungspolitik der Landesregierung hat unser Land in den vergangenen Jahren zu einem Forschungsstandort von nationaler und internationaler Bedeutung entwickelt.
Meine Damen und Herren! Natürlich profitieren wir sehr stark von dem guten Ruf unserer Forschungseinrichtungen und den national und international anerkannten Forschungsergebnissen. Zunehmende Bedeutung für die Bewertung der Arbeit unserer Forschungseinrichtungen muss jedoch auch ihr Beitrag für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes und die Schaffung von Arbeitsplätzen erlangen. Dabei denke ich ganz besonders an die Diskussion zum Tagesordnungspunkt 6.
Analysieren wir die FuE-Landschaft im Land Brandenburg unter diesem Gesichtspunkt, so müssen wir feststellen, dass bei uns wie auch in den anderen neuen Bundesländern durch den Zusammenbruch der Großbetriebe die Industrieforschung weggebrochen ist. So lagen die FuE-Ausgaben der Wirtschaft in den alten Bundesländern im Jahr 1997 bei 797 DM pro Einwohner, bei uns dagegen nur bei 179 DM pro Einwohner, das heißt, wir geben hier nur 22 % davon aus. Eine schnelle Verbesserung ist nur durch aktives politisches Handeln möglich. Dafür müssen weiterhin Förderprogramme aufgelegt werden.
Ich möchte eine weitere Schwachstelle ansprechen: die Verwertung der Forschungsergebnisse. Gute Forschung bedeutet nicht automatisch ein Mehr an Innovation und einen höheren Wohlstand für die Menschen. Durch die ständige Beschleunigung der Produktionszyklen und die wachsende Bedeutung wissenschaftsbasierter Technologien hängt der Erfolg einer modernen Wirtschaft zunehmend von einem schnellen Transfer der Forschungsergebnisse in neue Produkte und neue Verfahren ab. Dabei kommt es auf ein enges Zusammenspiel der Partner in Wissenschaft und Wirtschaft an: zwischen Forschung, Entwicklung und Produktion, aber auch zwischen den einzelnen Ministerien. Dabei denke ich ganz besonders an das Zusammenspiel des Wirtschaftsministeriums mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur. In diesem Zusammenhang sind regionale Netzwerke aufzubauen.
Die Schwäche bezüglich der Verwertung der Forschungsergebnisse besonders in den neuen Bundesländern wurde auch von der Bundesregierung benannt. In diesem Zusammenhang wurde das Aktionsprogramm „Wissen schafft - Märkte” angeregt. Dabei sind bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, um im Wesentlichen vier Ziele zu erreichen. Erstens geht es um die Erhöhung der Transferbereitschaft bei öffentlich geförderten Forschungseinrichtungen. Zweitens müssen die Fähigkeiten
kleiner und mittlerer Unternehmen verbessert werden, Forschungsergebnisse zu nutzen und schnell umzusetzen. Auch hierzu haben wir im Februar bereits Beschlüsse in Richtung Hochschule gefasst. Ein drittes Ziel ist die Mobilisierung von wesentlich mehr Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft heraus. Bekanntlich haben Betriebe, die auf diese Weise entstehen, eine höhere Überlebenschance. Viertens müssen wir zum Aufbau einer professionell und überregional agierenden Patentberatung und -verwertung kommen. Dabei begrüße ich ausdrücklich die von der Landesregierung geplante Patentagentur GmbH, wie sie in der Antwort auf Frage 22 angekündigt wird.
Die Anreize für eine optimale Verwertung der Forschungsergebnisse sind aber auch so zu gestalten, dass die Forscher selbst, die Forschungseinrichtungen, aber auch die produzierenden Betriebe in ausreichendem Maße profitieren. Praktizierter Forschungstransfer sollte auch stärker als bisher die Karriere von Wissenschaftlern beflügeln. - Danke.
Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Dr. Sternagel. - Ich gebe das Wort an die Fraktion der DVU, Herrn Abgeordneten Firneburg.
„Wer nie an die Kosten denkt, ruiniert sein Unternehmen; wer aber immer zu früh an die Kosten denkt, der tötet jede Kreativität.”
Diese Maxime des Unternehmers Philip Rosenthal kann man in gewisser Hinsicht auch auf die außeruniversitäre Forschung im Land Brandenburg beziehen. Kein Bereich ist im Hinblick auf die Herausforderungen der Zukunft bedeutsamer als das Feld von Wissenschaft und Forschung. Hier werden sowohl für den Einzelnen als auch für die Entwicklung unseres Landes insgesamt entscheidende Weichen gestellt. In einer Wissensgesellschaft ist die stete Bereitschaft und Fähigkeit, Neues zu lernen, zu erforschen und in den Alltag einfließen zu lassen, von zentraler Bedeutung.
Meine Damen und Herren von der Landesregierung, wir als DVU-Fraktion in diesem Landtag fordern deshalb von Ihnen: Machen Sie den Forschungs- und Wissenschaftsbereich zu einem Schwerpunkt Ihres Handelns! Auf diesen Gebieten müssen erfolgreiche Initiativen im Land Brandenburg gefördert und systematisch ausgebaut werden.
Ich glaube, in allen Fraktionen dieses Landtages herrscht Einigkeit darüber, dass Brandenburgs Position auf dem Weg in die Wissensgesellschaft gestärkt und alle forschungs- und wissenschaftsrelevanten Bereiche gefördert werden müssen. Die Zusammenarbeit der Wissenschaftsbereiche mit der Wirtschaft muss besser koordiniert und auf Schwerpunktaufgaben konzentriert werden.
zwölf Existenzgründungen aus den hochschulexternen Forschungseinrichtungen bekannt. Das ist nicht gerade überwältigend. Man sollte aber bei allen Bemühungen, die Zahl der Existenzgründungen auch aus dem Forschungsbereich zu erhöhen, nicht vergessen, dass der Forschungsauftrag der außeruniversitären Forschungseinrichtungen nicht vordergründig auf die Ausgründung von wirtschaftsrelevanten Bereichen abzielt. Er soll in erster Linie der Gewinnung international wettbewerbsfähiger exzellenter Forschungsergebnisse dienen.
Für das laufende Programm EFRE 2000 - 2006 sind für Forschungseinrichtungen der Hochschulen EFRE-Mittel in Höhe von 105,9 Millionen DM mit den entsprechenden Bundes- und Landeskofinanzierungen eingeplant. Wie aber weiter? Ich gebe zu bedenken, dass im Jahr 2006 die Ziel-1-Förderung für Brandenburg womöglich weitgehend wegfallen wird. Entsprechend den Empfehlungen des Wissenschaftsrates sollen alle Forschungseinrichtungen 30 % bis 50 % ihrer Haushaltsstellen für Wissenschaftler befristet besetzen, um die Innovationsfähigkeit und die notwendige personelle Flexibilität zu erhalten oder zu schaffen. Drittmittelfinanzierte Beschäftigungsverhältnisse sind grundsätzlich befristet. Man kann nur hoffen, dass durch solche Empfehlungen die Mitarbeiter nicht demotiviert werden. Strukturelle Defizite in der Personalausstattung bis hin zu Deckungslücken in den Betriebskosten sind jedoch inzwischen für fast alle Forschungseinrichtungen des Landes Brandenburg zum Problem geworden. Die Landesregierung muss sich immer vor Augen halten - das sagte ich schon einmal -, dass gerade im Forschungs- und Wissenschaftsbereich die These gilt: „Halbe Investitionen sind doppelte Verluste.” - Ich bedanke mich.
Ich danke dem Abgeordneten Firneburg und gebe das Wort an die Fraktion der CDU, Herrn Abgeordneten Dr. Niekisch.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Landesregierung hat in einem umfangreichen Papier von über 23 Seiten eine Antwort vorgelegt, die den Stand, die Voraussetzungen und auch die Perspektiven der außeruniversitären Forschung im Land Brandenburg zur Kenntnis gibt. Deswegen möchte ich mich in meinen Ausführungen nur auf einige wenige Teile konzentrieren und nicht das gesamte Problemfeld aus diesem umfangreichen Papier wiederholen bzw. darüber referieren.
Es geht also um einige Aspekte. Damit möchte ich vor allem den Rang und den Ort kennzeichnen, den die außeruniversitäre Forschung zwischen den Hochschulen auf der einen Seite und der Praxis, der Wirtschaft, auf der anderen Seite im Land Brandenburg hat.
Wichtig ist, immer daran zu erinnern, dass der Hauptteil der Forschung an unseren Hochschulen, Fachhochschulen und Universitäten im Land Brandenburg geschieht und auch zu geschehen hat; denn wenn wir das humboldtsche Ideal der Einheit von Lehre und Forschung aufgäben, dann würden wir die Spitzenposition der deutschen Wissenschaft, die sie immer noch in der Welt hält, endgültig zu Grabe tragen.
Die außeruniversitäre Forschung musste im Land Brandenburg wie überall in der ehemaligen DDR neu strukturiert werden, denn die Akademie der Wissenschaften musste völlig neu aufgebaut und regionalisiert werden. Vor allen Dingen gab es einen umfangreichen Zusammenbruch der Industrieforschung, die in der DDR einen breiten Raum einnahm.
Heute gibt es in unserem Land etwa 24 überregional finanzierte Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, die neue Akzente gesetzt haben und vor allen Dingen für die Hochschulen, aber auch für die Wirtschaft und für kleinere und mittelständische Unternehmen sehr viel abwerfen. Ich nenne hier die Bereiche, in denen wir führend geworden sind: Biotechnologie, Materialforschung, Materialprüfung, Verkehrstechnik, Umwelttechnik, Informations- und Kommunikationswissenschaften, aber auch die Ökologie und die Agrar- und Ernährungsforschung. Das sind alles naturwissenschaftliche und Wirtschaftszweige. Daneben haben wir auch auf dem Gebiet der Geisteswissenschaften, der Aufklärung und der zeithistorischen Wissenschaften sowie auf dem Gebiet der Interdisziplinarität eine Menge geleistet, was Sie an den von Potsdam ausgehenden Entwicklungen am Neuen Markt sehen können.
Ich möchte alle Kolleginnen und Kollegen auffordern, sich auch einmal um die außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu kümmern, die es überall verstreut im Land gibt, die alle so schöne Namen haben, wie Hermann-von-Helmholtz-Gemeinschaft, Forschungszentren und Institute der Wissenschaftsgesellschaft Gottfried Wilhelm Leibnitz, die Max-Planck-Gesellschaft oder die Einrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft, die in Zeuthen, in Golm, in Potsdam, in Cottbus, in Bernau, also überall im Land verstreut sind und ganz Erhebliches für unser Bundesland leisten.
Auch auf diesem Feld stehen wir im Ländervergleich, auch innerhalb der neuen Bundesländer, nicht schlecht da, obwohl es insgesamt im Bereich von Wissenschaft und Forschung immer noch nicht gut genug ist. Wir haben mit einem Anteil von 3,1 % an der Gesamtbevölkerung der Bundesrepublik Deutschland immerhin ein Förderpotenzial von 3,8 %, also fast 4 %; das lässt sich sehen. 100 Millionen DM stellt das Land zur Verfügung und 250 Millionen DM kommen noch überregional dazu.
Ich möchte gerne einmal Leuchttürme nennen: Ein wichtiger Leuchtturm ist das Deutsche Elektronen-Synchrotron in Zeuthen, wo Hochenergiephysik betrieben wird. Das sollten Sie sich einmal anschauen. Es hat nicht nur nationale, sondern internationale Ausstrahlung. Weiterhin sind das Astrophysikalische Institut in Potsdam, das IHP in Frankfurt (Oder) oder das Geoforschungszentrum hier in der Landeshauptstadt zu nennen. Dann kommen die geisteswissenschaftlichen Zentren: das Zentrum für zeitgeschichtliche Forschung, das Einsteinforum, das Moses-Mendelssohn-Zentrum oder auch das Forschungszentrum für europäische Aufklärung, wo zusammen mit dem Museum der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte eine hervorragende Forschungslandschaft in Potsdam entsteht, komplettiert durch das Deutsche Kulturforum, das sich um Osteuropa bemüht. - Ich sehe, dass meine Zeit langsam abläuft.