Am Ende wird immer wieder eine neue Forderung aufgemacht werden. Deshalb haben wir vor dem Hintergrund unserer augenblicklichen Finanzlage gemeinsam einen Strich gezogen und vertreten das auch gemeinsam.
Den Versuch der Landesregierung, durch das Schulressourcenkonzept einen mittelfristigen Steuermechanismus einzuführen, halte ich für lobenswert, nur muss es im Endeffekt auch funktionieren. Wir werden als Koalitionsfraktionen auf die Umsetzung des Schulressourcenkonzepts weiter sehr intensiv achten und es im Auge behalten, jedoch nicht vor dem Hintergrund der Lehrerbeschäftigung an sich, sondern vor dem Hintergrund der Erhaltung der Qualität von Schule. Es muss uns nämlich darum gehen, in den Schulen Fachlehrer zur Verfügung zu haben, die den Fachunterricht absichern können.
Ich möchte noch einen letzten Punkt zum Bereich Schule anführen. Wir sind der Meinung - ich berufe mich auch auf die Aussage von Herrn Minister Reiche in der gestrigen Fragestunde zum Thema der zentralen Abschlussprüfungen in der 10. Klasse -, dass wir uns verstärkt mit dem Stundenausfall beschäftigen müssen. Statistiken sind sicherlich immer zu hinterfragen. Der Stundenausfall ist in Brandenburg im Vergleich
zwar nicht übermäßig hoch, aber doch zu hoch. So sagen wir immer: Jede ausgefallene Stunde ist eine verlorene Stunde. Hier geht es darum, den Stundenausfall zu reduzieren.
Wenn ich mir die Antwort auf die Große Anfrage im Weiteren anschaue, stelle ich fest, dass wir zum Komplex Weiterbildung zum einen über den Weiterbildungsbericht der Landesregierung und zum anderen über einen Antrag der PDS-Fraktion diskutiert haben. Ich verweise auf diese Diskussionen.
Herr Abgeordneter Dr. Trunschke, zu Ihrem Beitrag möchte ich nur so viel sagen: Wir sind der Auffassung, dass in den letzten drei Jahren im Bereich der Hochschulen sehr viel erreicht worden ist und dass wir mit dem Wenigen, das vorhanden ist, umstrukturieren, Schwerpunkte und Prioritäten setzen. Das finde ich in Ordnung. Ich wünschte mir - jeder von uns, der hier sitzt, wünschte sich das wohl - in jedem Bereich viel mehr Möglichkeiten, die allerdings finanziell untersetzt werden müssen.
Herr Dr. Tunschke, ich schaue nach Berlin. Wir haben am Donnerstag im Ausschuss eine Anhörung zur Lehrerbildung durchgeführt. Ein Universitätsprofessor aus Berlin verabschiedete sich mit den Worten: Und jetzt gehe ich mein Chaos in Berlin wieder verwalten. - Ich frage Sie: Wer regiert dort?
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Hartfelder. - Ich gebe das Wort an die Fraktion der DVU. Frau Abgeordnete Fechner, bitte.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heute hier über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage, die dank der dazwischenliegenden beiden Plenartagungen bereits überholt ist. Es ist also völlig sinnlos und überflüssig, heute noch darüber zu debattieren. Das haben auch Frau Siebke und Frau Müller erkannt. Beide haben daher heute auf ihr Rederecht verzichtet.
Es wäre etwas ganz anderes gewesen, wenn wir am 9. oder 10. April darüber debattiert hätten. Inzwischen ist aber einiges passiert. Diese Stellungnahme der Landesregierung kann nur noch als schlechter Scherz aufgefasst werden. Allein schon das Gesetz zur Entlastung der Kommunen von pflichtigen Aufgaben, das der Landtag auch gegen die Stimmen der Fraktion der DVU im Mai beschlossen hat, degradiert große Teile dieses Pamphlets zu Makulatur.
Betrachten wir nur zwei Behauptungen der Landesregierung in der Antwort auf die Fragen 7 und 8. Da heißt es zum einen:
„Die zumutbare Erreichbarkeit der Schulen der Sekundarstufe I ist auch nach der Anpassung des Schulnetzes an die Schülerzahlenentwicklung gewährleistet.“
Die Landesregierung behauptet zum anderen, allen Schülerinnen und Schülern stehe nach ihrer und nach der Entscheidung der Eltern jeder Bildungsgang offen. Das ist entweder zynisch oder wirklich nur ein schlechter Scherz. Seitdem hat sich nämlich die Landesregierung komplett aus der Schülerbeförderung herausgemogelt und die vorhandenen Standorte komplett gestrichen.
Die bekanntlich finanziell arg gebeutelten Kommunen und Kreise müssen jetzt ganz allein damit klarkommen. In Brandenburg hängt es damit vom Vermögen der Eltern ab, welche Schule und welchen Bildungsgang die Schüler erreichen können. Dann geht es ab auf die Gesamtschule, weil die Eltern das Geld für die Fahrt zum Gymnasium nicht aufbringen können. Das ist nur ein Punkt von vielen.
Auch bei vielen Antworten haben die Damen und Herren im Bildungsministerium jeweils einen wichtigen Zusatz vergessen. Bei fast jeder Antwort hätte dazugeschrieben werden müssen: „Vorbehaltlich der Haushaltslage“ Denn das, was wir bisher an Streichungen erlebt haben, war erst der Anfang. Der gerade im April verabschiedete Nachtragshaushalt war bereits zum Zeitpunkt der Abstimmung überholt, weil inzwischen neue Finanzlöcher aufgetaucht waren. Die im Mai veröffentlichte Steuerschätzung hat die Lage weiter verschärft.
Diese Landesregierung ist aufgrund ihrer miserablen Finanzpolitik schon seit langem handlungsunfähig. Verlautbarungen dieser Regierung gelten nur noch von zwölf bis Mittag, bis nämlich das nächste Finanzloch aufgedeckt wird.
Es bedurfte jahrzehntelanger Vorarbeit durch Minister aus SED, PDS, CDU und SPD, um Deutschland, um Brandenburg so herunterzuwirtschaften.
Wenn wir heute hier über Bildung reden, dann sollten wir vielleicht darüber reden, eine neue Regierung zu bilden. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der lange Atem, der für Bildung notwendig ist, verträgt sich nicht immer mit der Kurzatmigkeit der politischen Forderungsweltmeister. Frau Große, wenn jemand stolpert, wie Sie es beschrieben haben, dann kann es immer an zweierlei liegen: zum einen sicherlich an dem Weg, auf dem er geht, oder eben an ihm selbst.
Ähnliches gilt für die Hektik, die Sie immer wieder ansprechen, weil Sie wissen, dass Herrn Fuchs damit der eine oder andere Joke auf meine Kosten gelingt. Auch diesen Schuh ziehe ich mir nicht an. Ich habe gerade in der Mittagspause wieder mit einer Schulleiterin aus Finowfurt geredet, die bedauert hat, dass die Kontingentstundentafel, die ich mit meiner verehrten Kollegin Schavan gemeinsam einführen möchte, in Brandenburg erst ein Jahr später eingeführt wird - übrigens mit Rücksicht auf Schulleiter, die gesagt haben: Nicht so schnell!
Ich meine in der großen Integrationsklasse „Bildungslandschaft Brandenburg“ haben wir das richtige Schrittmaß gefunden. Sie sagen doch immer zu Recht, wir sollten fordern und fördern. Ich meine, beides ist uns in ausgewogener Mischung
gelungen. Die Schwerpunktsetzung in der Bildung, die Matthias Platzeck in seiner Regierungserklärung am 13. November vergangenen Jahres vorgenommen hat, ist in der Bildungslandschaft angekommen. In Schulen und Klassenzimmern des Landes wird die Prioritätensetzung wahrgenommen, wenn sicherlich auch noch nicht in allen in gleicher Weise; denn da gibt es - wie Sie wissen, wie ich weiß - Unterschiede.
Mit der von mir eingeleiteten Bildungsoffensive wurden zu Beginn dieser Legislaturperiode wesentliche Umsteuerungen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der schulischen Bildung und der individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler getätigt. Trotz eines sinkenden Landesetats hat die Landesregierung im Schulbereich zahlreiche Verbesserungen vorgenommen, die auch mit den entsprechenden Mitteln untersetzt worden sind. Da sind auch Mittel zusätzlich zur mittelfristigen Finanzplanung in vielfacher Millionenhöhe hinzugekommen trotz und bei der Konsolidierung.
Spätestens mit den PISA-Ergebnissen muss jedem Zweifler bewusst geworden sein, dass wir mit der Bildungsoffensive, die wir in dieser Legislaturperiode gestartet haben, auf dem richtigen Weg sind. Für diese Reform brauchen wir Verlässlichkeit in den Rahmenbedingungen und genügend Akzeptanz und Unterstützung. Wenn ich Sie höre, Frau Große, bin ich manchmal richtig froh, nicht in der Opposition zu sein. Denn wenn Opposition zu sein heißt, die frohe, farbenfreudige, bunte Welt immer in schwarzen Farben zu malen, dann bin ich richtig froh, dass ich die Welt so sehen kann, wie sie ist. Bei 350 Schulbesuchen, Frau Große, lässt man sich auch keine potemkinschen Dörfer vormachen. Ich gebe zu, dass das ein- oder zweimal gelingen kann, aber nicht bei so vielen Besuchen konkret vor Ort.
Mit dem Beschluss zum Schulressourcenkonzept haben wir einen Weg gefunden, das Spannungsverhältnis zwischen der Sicherung der Unterrichtsqualität und der Beschäftigungsansprüche der Lehrkräfte auf der einen Seite und der Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung auf der anderen Seite vor dem Hintergrund des Rückgangs der Schülerzahlen zu lösen.
Eine dauerhafte Verbesserung des brandenburgischen Bildungssystems kann nach den schlechten PISA-Ergebnissen im pädagogischen Bereich nur erreicht werden, wenn auch die schwierigen Brandenburger Rahmenbedingungen, die sich aus dem massiven Rückgang der Schülerzahlen und der Folge einer Vielzahl von Schulschließungen und dem daraus resultierenden Lehrerüberhang ergeben, berücksichtigt werden. Denn Sie wissen wie ich, dass das die schwierigste Situation, die größte Herausforderung ist, vor der Brandenburgs Bildungssystem in den letzten 100 Jahren oder darüber hinaus überhaupt gestanden hat. Innerhalb weniger Jahre eine Halbierung der Schülerzahlen, und zwar sowohl was das Personal als auch was die Schulen betrifft, zu organisieren und zu managen, das ist eine Herausforderung, vor der noch niemand gestanden hat und die ich auch niemandem nach uns wünsche. Diese Herausforderung haben wir gemeinsam zu bewältigen. Insofern sollten wir, Frau Große, zusätzlich zu der sowieso schon schwierigen Situation nicht auch noch die Fortschritte, die es gibt, immer in Misskredit bringen.
Das Schulressourcenkonzept erfüllt seinen Zweck. Die durch die Bildungsoffensive eingeleiteten pädagogischen Verbesserungen werden im Rahmen dieses Konzepts umgesetzt. Wir ha
ben auch noch zusätzliche Spielräume, weil nicht alle Teile der Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation schon konkret in Maßnahmen gebunden sind.
Auf die PISA-Ergebnisse wird angemessen reagiert und die Motivation der Lehrerinnen und Lehrer wird durch steigende Beschäftigungsumfänge zumindest bis zum Jahr 2007/08 erhöht. In diesem und im nächsten Schuljahr werden wir das noch nicht in Gänze auffangen können. Da wird es auch für den Einzelnen längere Fahrwege zu seiner Schule bzw. eine Minderung des Beschäftigungsvolumens geben. Aber wir haben für die flexible Eingangsstufe - 77 Schulen werden es im neuen Schuljahr sein -, für die 12 zusätzlichen Stunden in der Grundschule natürlich zusätzliche Stellen ebenso zur Verfügung gestellt wie für die Fachleistungsdifferenzierung und die verschiedenen kürzeren Wege zum Abitur.
Für den Landeshaushalt wird ein weiterer erheblicher Beitrag zum Personalabbau geleistet, nämlich insgesamt 6 824 Planstellen. Aber wir erreichen eine Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation, weil wir eben nicht, wie es auch möglich wäre, mit den sinkenden Schülerzahlen auch die Lehrerzahl entsprechend reduzieren. Vielmehr haben wir im bundesweiten Vergleich, in dem die Schüler-Lehrer-Relation bei 18 liegt, schon jetzt eine um zwei Schüler pro Lehrer bessere Relation, nämlich 15,75, und werden dann bei einer im Bundesvergleich sehr guten Relation von 14,79 liegen.
Was Ihre Vergleiche, die Benchmarks, betrifft: Auch diese treffen nicht zu. Wenn man sich zum Beispiel Ihr HochschulBenchmark ansieht, dann ist der zwölfte Platz bei 16 Ländern eben nicht der vorletzte. Zumindest diese Rechnung hätte Sie zu einem Anwärter für eine Nachprüfung in der 10. Jahrgangsstufe gemacht.
Bei der Umsetzung des vorliegenden Konzepts soll sichergestellt werden, dass die Möglichkeiten, den Unterricht fachgerecht zu erteilen, verbessert werden. Für die Schulentwicklungsplanung, insbesondere in den Sekundarstufen I und II, wird damit Planungssicherheit geschaffen und die Rückkehr in die Vollbeschäftigung für die Lehrkräfte wird im Schuljahr 2007/08 erreicht. Das Planstellenvolumen liegt derzeit bei 23 394. Es sinkt auf 16 570 im Schuljahr 2010/11. Das ist eine dann im Bildungssystem wirklich spürbare Verbesserung der Situation.
Die politische Prioritätensetzung seitens der Landesregierung ist an weiteren finanziellen Rahmenbedingungen abzulesen, die die Landesregierung gesetzt und auch mit erheblichen finanziellen Aufwendungen unterlegt hat: die Fortführung des Schuldendiensthilfeprogramms, die gesonderte Förderung der Ausstattung der Schulen mit Computern. Wir haben uns - ich verstehe, dass sie die Benchmark nicht gebracht haben, denn das hätte Ihre gesamte Argumentation zunichte gemacht - von dem letzten Platz, den wir gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern eingenommen haben, was die Ausstattung der Schulen mit modernen Computern betrifft, auf einen der vordersten drei Plätze gesteigert, weil in diesem Bereich allein in den ersten dreieinhalb Jahren meiner Amtszeit 100 Millionen investiert worden sind. Der Mehraufwand für die Leistungsdifferenzierung in den Jahrgangsstufen 5 und 6 und die Einführung der Fremdsprache in der Jahrgangsstufe 3 - all das ist beispielhaft zu nennen.
Wenn Sie hier sagen, dass wir im Bereich der Grundschulen sehr schlecht ausgestattet seien, dann haben Sie damit Recht; für das Schuljahr 1999/2000 trifft das zu. Da Sie Mitglied des
zuständigen Ausschusses sind, wissen Sie aber, was sich in den letzten Jahren in diesem Bereich verbessert hat. Dass Sie das nicht erwähnt haben, finde ich ärgerlich, weil Sie hätten nachfragen bzw. sich besser informieren können.
Unser Ganztagsschulkonzept ist in der Bearbeitung. Wir werden das erste Land sein, das die Richtlinie und auch das Konzept vorlegen wird. Dies werden wir zur ersten Sitzung des Ausschusses nach der Sommerpause tun. Insofern wird uns von den 130 Millionen Euro, die wir bis 2007 ausgeben können, nichts entgehen.
Lassen Sie mich ein paar weitere Beispiele für die Prioritätensetzung der Landesregierung nennen. Wir haben viel bewegt: Einführung des Zentralabiturs, Ausweitung von Deutsch und Mathematik in der Grundschule, neue Oberstufenverordnung, Einführung der Beurteilung des Arbeits- und Sozialverhaltens, Überarbeitung der bisherigen Rahmenpläne mit der Verstärkung von curricularen Vorgaben, zwei Novellierungen des Brandenburgischen Schulgesetzes mit der Ausweitung der Selbstständigkeit von Schule, die Einführung einer Abschlussprüfung und von Vergleichsarbeiten usw.
Bildung und Bildungsvermittlung müssen auch in der Gesellschaft wieder die Anerkennung und Akzeptanz erhalten, die sie für eine erfolgreiche Arbeit brauchen. Da, liebe Frau Große, ist auch die Opposition gefragt. Wenn das, was trotz schwieriger Rahmenbedingungen von unseren Lehrerinnen und Lehrern geleistet wird, nicht auch von der Opposition anerkannt wird, sondern sich diese immer wieder daran übt, das Erreichte schlechtzureden, dann kann uns das, was wir gemeinsam wollen, nicht gelingen, nämlich dass die Menschen im Lande merken, dass die Lehrerinnen und Lehrer an unseren Schulen in schwierigen Zeiten Großes leisten. - Herzlichen Dank.
Schönen Dank, Herr Minister Reiche. Nur um meine Neugierde zu befriedigen, möchte ich Sie fragen, warum Sie sich eine Uhr auf das Rednerpult legen, wenn Sie die Redezeit dann doch überziehen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte nur ganz kurz auf zwei Bemerkungen von Herrn Trunschke reagieren. Zwar bin ich es eigentlich leid, zu dem Thema wieder etwas anzumerken, weil wir darüber schon mehrfach diskutiert haben. Da hier aber auch Zuhörerinnen und Zuhörer sind, ist es wichtig, dass ich doch noch einmal etwas dazu sage.
Herr Trunschke, Sie haben in Form globaler Vorwürfe gesagt, warum wir das, was wir mit den Stichworten „Wissensgesellschaft“, „Entwicklung in Brandenburg im Hochschulbereich“ postulieren, Ihrer Meinung nach nicht einhalten. Ihr erster glo
baler Vorwurf lautet, dass Brandenburg hinsichtlich der Ausgaben für die Hochschulen im Landeshaushalt in der RankingListe aller Bundesländer den letzten Platz einnimmt. Das ist richtig, wird auch gar nicht bestritten. Was besagt das? Es besagt, dass sich Brandenburg mehr Studenten leisten müsste, mehr Hochschulen haben müsste.