Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 17. Plenarsitzung und begrüße unsere Gäste vom Oberstufenzentrum Oranienburg und vom Club 91 in Potsdam. Herzlich willkommen in unserer Runde!
Lassen Sie mich vor Eintritt in die Tagesordnung Folgendes sagen: Wir haben das Gesetz zum Schutze von Gräbern verabschiedet; trotzdem liegt die Ankündigung vor, dass am 18. Juni in Halbe ein rechter Aufmarsch stattfindet. Es gibt ein lokales Aktionsbündnis gegen Heldengedenken und Naziaufmärsche in Halbe. Wir haben den entsprechenden Text auf Ihren Plätzen ausgelegt. Ich glaube, wir sind uns in der Einschätzung, dass Verbote und Gerichtsurteile nicht ausreichen, rechtes Gedankengut aus den Köpfen zu vertreiben, einig. Wir alle haben erlebt, wie sich am 8. Mai in Berlin die Masse der Demokraten gesammelt und die rechten Aufmärsche verhindert hat. Dem sollten wir uns anschließen.
All jenen, die Bedenken haben, dass ihnen die Zusammensetzung der Teilnehmerschaft nicht gefällt, teile ich mit, wer hinter dem lokalen Aktionsbündnis steht: der Deutsche Gewerkschaftsbund, die AWO, die evangelische Kirche mit Bischof Huber, das DRK, der Anglerverband, die IHK, die Handwerkskammer, der Landessportbund, die Landeselternvertretung und das Brandenburger Aktionsbündnis gegen rechte Gewalt. Ich glaube, alle, die daran teilnehmen, sind in guter Gesellschaft.
Bitte kopieren Sie diesen Aufruf - Treffpunkt und Uhrzeit sind darauf angegeben - und legen ihn in Ihren Wahlkreisbüros aus. Natürlich werden noch andere als die genannten Teilnehmer dort sein. Aber wenn es brennt, wird gelöscht und nicht gefragt, wer noch löschen hilft.
Wir treten in die Tagesordnung ein. Ihnen liegt ein Neudruck der Tagesordnung vor. Es gibt einen zusätzlichen Punkt 3: die gestern vereinbarte 3. Lesung des Gesetzes zur Zusammenführung von überörtlicher Prüfung und allgemeiner Kommunalaufsicht, Drucksache 4/1367. Hierzu ist die Redezeit der Variante I verabredet worden. Gibt es zur Tagesordnung in der geänderten Form Bemerkungen? - Wenn das nicht der Fall ist, bitte ich um Bestätigung der Tagesordnung durch Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Beides ist nicht der Fall.
Auch heute stelle ich eine Reihe von Abwesenheiten fest. Ich hoffe, dass wir die vorgesehenen Themen trotzdem ordnungsgemäß abhandeln können.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich stehe heute nicht an diesem Rednerpult, weil mein Name zum Thema der Aktuellen Stunde passt, auch nicht, weil sich Herr Sarrach große Sorgen um die Anzahl meiner Wortmeldungen macht - er erstellte dazu extra einen Flyer und verteilte ihn gestern in einer Besuchergruppe -, sondern vielmehr, weil mir die Generationen übergreifende Zusammenarbeit zwischen Senioren und Jugendlichen ein wichtiges Anliegen ist.
Ich begrüße es sehr, dass wir uns heute auf Antrag der SPDFraktion in der Aktuellen Stunde dem Thema „Jung und Alt gestalten gemeinsam die Zukunft“ widmen. Nehmen Sie an den Veranstaltungen der 12. Brandenburgischen Seniorenwoche teil und Sie werden sehen, welche Aktivitäten unsere Senioren auf die Beine stellen. Ich selbst war bis jetzt bei acht solcher Veranstaltungen; die Seniorenwoche läuft noch diese Woche.
Die Schlagworte „Vergreisung“ und „Generationenkonflikt“ hören wir sehr oft und sie sind immer negativ besetzt. Meines Erachtens geht es nur darum, Kostenfaktoren aufzuzeigen. Natürlich verunsichert uns alle die zukünftige Entwicklung der sozialen Sicherungssysteme. Aber wir dürfen den Menschen keine Angst machen, sondern müssen Lösungswege anbieten und die Generationen füreinander und nicht gegeneinander mobilisieren. Das hohe Alter wird noch viel zu oft als Abschied von den guten Seiten des Lebens verstanden. Es ist uns wichtig, für die Potenziale der älter werdenden Generationen zu werben und ein positiveres Klima zwischen den Generationen zu erwirken. Meine Partei hat die Erfahrung der Senioren immer als Bereicherung angesehen. Vor ihrer Arbeit, ihrem Lebenswerk und ihrem Engagement ziehe ich den Hut.
Um das Bild der älteren Generation in den Köpfen der Menschen realitätsgerecht widerzuspiegeln und gängigen Zerrbildern entgegenzuwirken, wurde dieses Jahr die bundesweite Kampagne „Alt für Jung und ein Plus für alle“ gestartet. Die Kampagne wirbt für das Miteinander der Generationen, unter anderem mit dem Projekt „Seniorentrainer“. Unter den vielen Seniorenprojekten ragen für mich drei heraus: Senioren kümmern sich um die Lese- und Sprachförderung von Kindern. Senioren machen Jugendliche fit für den Beruf. Senioren unterweisen Kinder und Jugendliche in der Kunst des Schachspielens.
Wir müssen die Lebenserfahrungen, die Freizeit und das Wissen der Älteren nutzen, uns aber gleichzeitig auf die neuen Bedingungen der älter werdenden Generation einstellen. Brandenburg ist dafür ein positives Beispiel, denn die Leitlinien zur Seniorenpolitik des Landes werden in aktiver Zusammenarbeit zwischen dem MASGF und dem Landesseniorenrat erstellt. Nur so erreichen wir gemeinsam das Ziel einer modernen Seniorenpolitik. Der Ministerpräsident Matthias Platzeck hat zur Eröffnung der 12. Brandenburgischen Seniorenwoche in Schwedt, an der ich auch teilnehmen konnte, unterstrichen, wie wichtig diese konkrete Zusammenarbeit und die Entwicklung von Handlungsstrategien ist.
Ich möchte kurz auf zwei der vielen Arbeitsschwerpunkte des Landesseniorenrates hinweisen. Das ist zum einen der Kampf gegen die rechte Gewalt. Dazu hat der Rat im Februar dieses Jahres eine Resolution verabschiedet; denn gerade diese Generation leidet noch an den Folgen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.
Nicht nur körperliche Verletzungen, sondern auch das Erlebte werden bei Konfrontationen und Aufmärschen auf schmerzhafte Weise in Erinnerung gerufen. Aus diesem Grund werben der Landesseniorenrat und alle Seniorenbeiräte der Kommunen für ein lebendiges, demokratisches und tolerantes Miteinander der Generationen - auch in Schulen und Jugendeinrichtungen.
Einen weiteren Arbeitsschwerpunkt der Senioren auf Landesebene stellt die Rahmenvereinbarung dar, die im April 2004 zwischen dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und dem Landesseniorenrat unter dem Motto „Senioren helfen Junioren“ abgeschlossen wurde. Sehr viele Kontakte in Schulen, Jugendklubs und Seniorenbegegnungsstätten sind unter diesem Motto geknüpft worden. Das Angebot könnten noch viel mehr Schulen in Anspruch nehmen.
In den vierzehn Jahren meiner Tätigkeit als Beauftragte in diesem Bereich habe ich solche Projekte initiiert. Ich bin auch jetzt, als Landtagsabgeordnete, bestrebt, meine Partei dazu aufzurufen, weitere Kontakte aufzubauen und die bestehenden zu festigen, denn die Erfahrung der Kriegs- und Nachkriegsgenerationen steht uns nur noch begrenzte Zeit zur Verfügung. Landesweit werden durch Seniorenverbände Zeitzeugenbroschüren erstellt, die Grundlage dieser Gesprächsbegegnungen sein werden.
Die Zeit der DDR wurde in meinem Wahlkreis in Fürstenwalde durch Schüler der Rahn-Schule in Form einer Powerpoint-Präsentation und von Schautafeln jugendgerecht aufbereitet. Am 20. Juni werden wir gemeinsam mit dem Seniorenbeirat der Stadt Fürstenwalde sowie der Rahn-Schule einen Rahmenvertrag darüber schließen. Es wurde eine Terminkette mit dem Ziel, sich abwechselnd in Schulen und Jugendklubs zu themenbezogenen Diskussionsrunden zu treffen, festgelegt. Darüber wird es Dokumentationen und eine Ausstellung geben, die auch anderen Landkreisen und unseren Partnerländern zur Verfügung gestellt wird.
Die Seniorinnen und Senioren im Ehrenamt sind in Brandenburg unbezahlbar und unverzichtbar. Sie sind die am stärksten wachsende Gruppe innerhalb unserer Gesellschaft, wenn es um bürgerschaftliches Engagement geht. Mit ihrem vielfältigen Erfahrungsschatz sind sie eine große Hilfe für unser gesellschaftliches Leben. Vieles würde nicht mehr laufen, wenn wir die Alten nicht hätten. Freiwilligenarbeit ist ein sinnstiftendes Element der Gesellschaft. Aus diesem Grund wird in der Staatskanzlei eine Stabsstelle zur Koordinierung des Ehrenamtes im Land Brandenburg eingerichtet.
Nach Aussagen der Bundesministerin Renate Schmidt bedeutet das auch: Wir müssen über neue, innovative Ansätze des freiwilligen Engagements nachdenken. Neben dem qualitativen Ausbau des freiwilligen Engagements muss es den quantitativen Ausbau geben. Im Übrigen entspricht es einer jahrelang gestellten Forderung des Brandenburger Landesseniorenrates, dessen Vorstand ich war, dass das umgesetzt wird; daran habe ich mitgearbeitet.
Wenn wir schon vom Ehrenamt reden, müssen wir weiterhin dafür sorgen, dass Rechtssicherheit hergestellt wird. Erste Schritte sind vonseiten unserer Regierung unternommen worden. Für mein Dafürhalten ist das ein Anfang.
An dieser Stelle möchte ich aus meinen Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit ehrenamtlich Tätigen kritisch anmerken, dass man sich ein Ehrenamt nur leisten kann, wenn man finanziell abgesichert ist. Es kann nicht sein, dass neben der Freizeit auch noch das Haushaltsgeld eingebracht werden muss. Neben Fahrt- und Telefonkosten entstehen weitere Ausgaben, die rein privat getragen werden. Während sich das ein Großteil der heutigen Rentner noch leisten kann, wächst durch lange Arbeitslosigkeit eine Rentnergeneration heran, deren Einkommen dies nicht mehr ermöglichen wird.
Ehrenamt muss Spaß machen und geistigen Zuwachs bringen. Um dies zu erreichen, müssen wir als politisch Verantwortliche Lösungswege aufzeigen, wie das Ehrenamt in Zukunft unabhängig vom Geldbeutel leistbar ist.
Landkreise und Kommunen, welche bis vor kurzem das ehrenamtliche Engagement der Senioren in Hauptsatzungen und durch Vereinbarungen auch finanziell unterstützt haben - es sind bei weitem nicht alle gewesen -, nehmen sich zunehmend aus der Pflicht. Senioren berichten mir, dass finanzielle Engpässe als Grund dafür angegeben werden. Ich frage Sie: Wie viele Abgeordnete, egal welcher Ebene, würden ohne Aufwandsentschädigung tätig sein, wenn sie noch ihr Haushaltsgeld mitbringen müssten? Ich glaube, es wären wenige. Aber von den Senioren verlangen wir das zurzeit.
Einige Länder haben uns wegen der guten Zusammenarbeit und der Unterstützung durch Regine Hildebrandt beneidet. Wir waren das erste Land mit einer auch finanziell geförderten landesweiten Seniorenwoche. Bisher machen uns das nur wenige Ländern nach.
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Für uns als verantwortungsbewusste Politiker sollten die drei Themenbereiche Wirtschaft, öffentliches und privates Leben für die nächsten Jahre Schwerpunkte der Seniorenarbeit und des generationenübergreifenden Zusammenarbeitens sein.
Zum wirtschaftlichen Bereich möchte ich anmerken, dass die Produktentwicklung und der Vertrieb noch mehr an den Bedürfnissen der älteren Menschen orientiert werden müssen. Es gibt - wie in Großräschen - die Möglichkeit, einen Seniorenfachmarkt zu eröffnen. Es wäre mir jedoch lieber, wenn sich alle Handelsketten in allen ihren Geschäften dieser kaufkräftigen Zielgruppe stärker öffnen würden. Junge Leute, die künftig innovative Produkte entwickeln und herstellen werden, müssen sich auch in Gesprächen mit den Senioren über deren Bedürfnisse informieren. Das Fernsehen und die Presse könnten dies erheblich unterstützen; denn die Zeit der Werbung für Kukident-Haftpulver und Inkontinenzprodukte dürfte endgültig vorbei sein. Wir erleben selbstbewusste und fitte Senioren, die sich, interessiert durch Schüler und eigene Enkelkinder, in das Zeitalter der Technik einführen lassen. Auch Seniorenkonferenzen werden inzwischen durch das Klingeln von Handys gestört.
Im öffentlichen und im privaten Leben müssen sich die Angebote an den unterschiedlichen Lebensphasen älterer Menschen
orientieren. Ich wiederhole, dass man mit dem Eintritt in das Rentenalter nicht automatisch pflegebedürftig wird. Wir müssen überlegen, wie wir in Zukunft mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln und Versorgungszentren im ländlichen Raum gewährleisten können, dass Angebote weiterhin organisiert werden. Gerade die Alterungsaspekte sind in der zurzeit viel diskutierten Landesentwicklungsplanung zu berücksichtigen. Die SPD will betagte Menschen ihren Lebensabend so lange wie möglich in ihrem vertrauten Umfeld genießen lassen. Weil ihre Lebensphasen so unterschiedlich sind, sollen unsere Senioren so lange wie möglich die eigene Lebensführung mit Unterstützung der heutigen technischen Möglichkeiten gestalten können.
Ich bekomme das Zeichen, dass meine Redezeit fast zu Ende ist. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der heutigen Aktuellen Stunde geht es um das Miteinander der Generationen. In den Diskussionen der kommenden Jahre wird das Thema "Älterwerden in Brandenburg" unser ständiger Begleiter sein. Die Rahmenbedingungen für ein geachtetes Älterwerden beschließen wir hier. In diesem Raum gibt es 19 Abgeordnete, die über 55 Jahre alt sind und schnurstracks in diese Generation hinüberwandeln.
Vielen Dank, Frau Alter. - Der Hinweis zu den Handys gilt auch hier. Ich darf daran erinnern, dass wir verabredet haben, im Plenum keine Handys zu benutzen.
Wir setzen die Debatte mit dem Beitrag der PDS-Fraktion fort. Frau Abgeordnete Wolff-Molorciuc spricht zu uns.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die 12. Brandenburgische Seniorenwoche als Anlass für die Themenwahl zur heutigen Aktuellen Stunde? - Gut, wenn man wirklich die Würdigung des Ehrenamtes im Auge hat; das kann man nicht oft und nicht hoch angebunden genug tun. Die 12. Brandenburgische Seniorenwoche jedoch als Anlass zu nehmen, sich mit dem Thema „Jung und Alt gestalten gemeinsam die Zukunft“ zu beschäftigen, greift zu kurz; denn wir brauchen in unserem Land Bedingungen, die dafür sorgen, dass jeder Tag ein Tag der Senioren ist, ein Tag, an dem Senioren aktiv am Leben teilnehmen, an dem sie eine entsprechende soziale Infrastruktur vorfinden,
an dem nicht versucht wird, ihre Probleme zu lösen, sondern an dem sie selbst an der Lösung ihrer Probleme teilhaben können. Das hieße dann nämlich Gestaltung.
Das Wort „Senioren“ wird nicht durch Demografieberichte zur gängigen Vokabel, sondern durch unseren Alltag und durch unsere Zukunft. Politik hat sehr wohl Verantwortung, sich all diesen Problemen zu stellen. Insofern können wir diesem Thema etwas abgewinnen, wobei die Formulierung „Jung und Alt gestalten gemeinsam die Zukunft“, wäre sie von uns gewählt
worden, sicherlich den Vorwurf nach sich gezogen hätte, einem FDJ-Aufgebot entnommen worden zu sein.
Soziologische Untersuchungen, unter anderem die des Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts Berlin-Brandenburg e. V., dargestellt im „Sozialreport 50plus 2005“, weisen nach, dass die heute 50- bis unter 65-Jährigen die Altersjahrgänge sind, die am meisten von Sozialabbau, den Sozialreformen in ihren negativen Wirkungen und den neuen wirtschaftlichen Anpassungszwängen betroffen sind. Das betrifft ein Fünftel der Gesamtbevölkerung.
Vor allem ältere Arbeitnehmer empfinden den immer enger werdenden Arbeitsmarkt als belastend. Auf sie wirkt die drastische Einschränkung arbeitsmarktpolitischer Förderungen von Beschäftigung besonders. Zunehmend kommen Unternehmen und auch der Mittelstand - nicht nur, weil gut ausgebildete Fachkräfte fehlen - darauf zurück, die Erfahrung älterer Arbeitnehmer als Potenzial anzusehen. Dieser Prozess muss durch entsprechende Maßnahmen unterstützt werden, auch aus dem Grund, dass eine gemeinsame Gestaltung von Zukunft vorgenommen werden kann, wenn es gelingt, ältere Menschen in Arbeit zu belassen und jüngere Menschen in diesem Prozess auf die Übernahme von Verantwortung vorzubereiten.
Für die Geburtenjahrgänge 1940 bis 1954 ist kennzeichnend, dass die Erwerbstätigkeit zurückgeht, eine hohe Arbeitslosigkeit herrscht und die Zahl der Alters-, Erwerbsunfähigkeits- sowie Frührentner ansteigt. Ist es gegenwärtig so, dass der Durchschnittsverdiener nach 30 Versicherungsjahren mit seinen Rentenanwartschaften den Sozialhilfesatz überschreitet, wird es bis zum Jahr 2030 eine Versicherungsbiografie von 36 Jahren sein müssen, um dieses Sicherungsziel zu erreichen. Altersarmut ist vorprogrammiert. Da ununterbrochene Erwerbsbiografien immer seltener auftreten, können Sie sich vorstellen, dass das Thema Rente für viele das Bestimmende ist.
All das beschäftigt Seniorinnen und Senioren und auch jene, die dieses Alter erreichen möchten. Es betrifft subjektive Empfindlichkeiten ebenso wie Werte, Zufriedenheit, Zukunftserwartungen und Handlungsstrategien. Das betrifft auch die Sorge der Älteren um ihre Familie, um Kinder und Enkel. Alterszufriedenheit drückt sich auch darin aus, dass man sich um das Wohl der Nachgeborenen keine Sorgen zu machen braucht.
Jetzt alt werdende Menschen wollen weiter am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und ihre Lebenserfahrung an die Jüngeren weitergeben. Die Bedingungen dafür werden zunehmend ungünstiger, da schon das einfache Zusammentreffen auf Festund Feiertage begrenzt ist, weil oftmals ungewollt weite räumliche Entfernungen zwischen den Generationen liegen. Die Großeltern von heute wollen sehr wohl selbstbestimmt weiterleben, aber auch für ihre Familien da sein, was oftmals schwierig ist.