Protokoll der Sitzung vom 14.12.2005

(Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der SPD)

Der Nutzen für die Verkehrssicherheit ist mehrfach dargestellt worden. Es ist erwiesen, dass bei Fahren mit Licht am Tage ein Unfallrückgang von rund 3 % eintreten wird; das sind 60 000 bis 70 000 Unfälle weniger pro Jahr in der Bundesrepublik. Der Sicherheitsnutzen beträgt ca. 1 Milliarde Euro jährlich. Die letzte Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen hat deut

lich gemacht, dass der Kraftstoffmehrverbrauch sehr moderat ist. Er liegt bei 0,05 Liter auf 100 Kilometer bzw. bei 0,02 Liter auf 100 Kilometer bei Benutzung der neuen Technik LED. Mit dem serienmäßigen Einbau von Tagfahrleuchten mit automatischer Aktivierung sowie von Dämmerungsschaltern wird dieser Mehrbedarf noch weiter gedrückt.

Es ist aus meiner Sicht sehr wichtig und vernünftig, dass die Bundesrepublik Deutschland das nächste europäische Land wird, das diese Pflicht obligatorisch einführt. Ich bedanke mich für den vorliegenden Antrag. Es ist scherzhafterweise ein Vergleich angestellt worden: wenn beim Rückwärtsfahren Licht brennt, sollte das auch beim Vorwärtsfahren so sein. Deshalb erhält der Antrag meine volle Unterstützung. - Danke schön.

(Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, da auch zu diesem Antrag niemand einen Antrag auf namentliche Abstimmung gestellt hat, kann ich über ihn direkt abstimmen lassen. Wer dem Antrag in der Drucksache 4/2269 - Fahren mit Licht am Tage - zustimmt, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist dieser Antrag einstimmig angenommen. Es ist neben der Tagesordnung der dritte heute einstimmig angenommene Antrag.

Das gibt Anlass zu Lob und Belohnung. Es findet, wie Sie wissen, zum Jahresende immer eine Bulettenparty statt, so auch heute. Nur wird es wahrscheinlich weniger Buletten als andere Dinge geben. Sie findet nicht wie üblich hier, sondern im Krongut Bornstedt statt und heißt nicht Bulettenparty, sondern Parlamentarischer Abend. Die „Lausitzer Rundschau“ lädt Sie für 19 Uhr herzlich ein. - Die Sitzung ist geschlossen.

Ende der Sitzung: 17.01 Uhr