Wir haben uns nicht beirren lassen, sondern für uns standen Brandenburg - die Brandenburgerinnen und Brandenburger und das Ziel im Mittelpunkt, dass es hier im Lande vorangeht. Ich möchte dazu kurz vier Beispiele nennen.
Die Schülerzahlen haben sich im Lande inzwischen halbiert. Die Kohorte der jetzt 20-Jährigen ist etwa doppelt so groß wie die Kohorte der 16- oder 17-Jährigen. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Wir haben gemerkt, dass wir uns mit den beiden Schulformen, die wir hatten - mit der Gesamtschule und mit der Realschule -, vor Ort gegenseitig Konkurrenz gemacht haben, was dazu geführt hat, dass am Ende beide Schulen nicht überleben konnten. Eine logische Folge war - übrigens eine sozialdemokratische Idee -, die Oberschulen einzurichten. Die Oberschulen haben dafür gesorgt, dass wir an vielen Stellen in diesem Lande die Schulstrukturen aufrechterhalten konnten. Erst recht, nachdem wir sie auf zweimal zwölf Schüler reduziert haben, wird es möglich sein, die Schulstrukturen als gefestigt zu betrachten. Darauf können wir miteinander stolz sein.
Ein weiterer Aspekt: Wir haben erkannt, dass es mitunter mit der Motivation unserer Kids insbesondere an der Oberschule nicht zum Besten steht. Es kommt durchaus vor, dass sich junge Leute sagen: Ja, ob ich in Brandenburg eine Ausbildungsstelle bekomme, egal, welche Zensuren ich habe, ob ich nachher einen Job bekomme - wer weiß das schon? Meinem großen Bruder ist es schlecht ergangen. Meinem Bekannten ist es schlecht ergangen, also wird es für mich auch schwer.
Daher haben wir gesagt: Wir müssen dafür sorgen, dass Betriebsleiter in die Schulen gehen und dass die Schulen in die Betriebe gehen. Nur dann erreichen wir es - das greift auch fundamental -, junge Leute zu motivieren. Das geschieht auch durch das Programm IOS, über das wir 25 Millionen Euro in die Schulen hineingeben und durch das junge Leute im Praxislernen erfahren, welchen Sinn es macht, gute Zensuren zu schreiben, um danach genau die Ausbildungsstelle zu bekommen, die sie sich vorher womöglich schon vor Ort angeguckt haben. Das war unsere sozialdemokratische Idee. Zu der sollten wir stehen. Auf die können wir auch stolz sein.
Der zweite Punkt, den ich ansprechen möchte, ist folgender. Da in einem Land wie Brandenburg mit seiner demografischen Struktur, seiner ländlichen Struktur fast jede dritte Gemeinde ein Zentrum war, da bis 2005 die Arbeitsmarktpolitik oder die Wirtschaftspolitik nicht so gegriffen hatten, dass die Arbeitslosenzahlen nach unten gingen, musste man an den Strukturen etwas verändern. Daraufhin haben wir die Landesplanung gestrafft. Wir haben die Wirtschaftsförderung gestrafft. Beides war richtig, wie uns heute der Erfolg zeigt. Wir haben damals viel Prügel bekommen. Ich entsinne mich noch an Pressemitteilungen, die auch unser Koalitionspartner geschrieben hatte, in denen die Rede war von Entsiedlung in diesem Lande, die wir vorantreiben würden. Heute sind diese Pressemitteilungen von der Homepage der CDU gelöscht. Auch für uns war es damals eine schwierige Entscheidung, aber der Erfolg kann sich wirklich sehen lassen, wenn wir heute von 162 000 Arbeitslosen im Vergleich zu 280 000 Arbeitslosen ausgehen, die wir damals hatten.
Aber - das ist der dritte Punkt, den ich ansprechen möchte - wir mussten auch feststellen, dass wir nach wie vor viel zu viele Langzeitarbeitslose in diesem Land haben. Wir sind den Spuren und Wegen von Regine Hildebrandt gefolgt. Sie hat immer wieder gesagt: Leute, versucht doch einmal einen Weg zu finden, dass wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Sie hat sich damals die SAM überlegt. Es gab viele Möglichkeiten im Rahmen von ABM. Wir haben aber gesagt, es muss doch heute einen besseren Weg geben, passive Leistungen in der Arbeitsförderung zu aktivieren. Ich erinnere mich noch gut an eine Klausursitzung unserer Fraktion in Cottbus. Wir hatten Franz Müntefering, den damaligen Arbeitsminister, nach Cottbus eingeladen. Wir haben gesagt: Franz, es muss eine Möglichkeit geben, dass wir für die Leute, die derzeit ALG II erhalten, mit diesem Geld und mit einem bisschen Landesgeld und mit etwas kommunalem Geld sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse schaffen. - Am Ende kam der KommunalKombi heraus. Es war durchaus auch ein Brandenburger Kind. Ich will das hier so sagen. Brandenburg ist darum auch das Land, das vom Kommunal-Kombi bisher am meisten Gebrauch macht. Dafür geben wir fast 40 Millionen Euro aus. Aber dazu stehen wir, weil wir jungen und alten Menschen damit helfen können.
Wir haben gemerkt, dass es für Eltern mitunter sehr schwierig ist, ihre Kinder auf eine Klassenfahrt, auf eine Exkursion oder sie abends mit anderen Kindern ins Kino zu schicken oder aber am Schulessen teilhaben zu lassen. Uns war klar, dass wir da etwas ändern müssen. Das betrifft keinesfalls, wie ich hier sagen möchte, unbedingt nur die Kinder, deren Eltern von Hartz IV leben müssen. Das Leben ist sehr vielschichtig, und es gibt viele Umbrüche, die einen heute treffen können.
Aus diesem Grunde haben wir den Schulsozialfonds geschaffen, der es ermöglicht, dass Schulleiter und Lehrer sehr unbürokratisch in wirtschaftlich und finanziell schwierigen Situationen helfen können. Auch das war eine sozialdemokratische Idee, auf die wir alle, weil wir sie gemeinsam umgesetzt haben, stolz sein können.
Ich bin mir sicher, dass der Beginn der nächsten Legislaturperiode mindestens genauso schwer sein wird, wie die jetzt gerade ablaufende am Anfang war. Es werden schwere, es werden harte Haushaltsverhandlungen werden. Wir werden Einschnitte vornehmen müssen. Wir werden uns aller Wahrscheinlichkeit nach auch wieder verschulden müssen. Matthias Platzeck hat oft genug gesagt, wir werden, gerade was die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik angeht, auf Sicht fahren müssen. Wer auf Sicht fährt, braucht dennoch einen guten Kompass. Da, wo die rote Nadel hinzeigt, steht bei uns vor allen Dingen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Arbeit und mehr Bildung. Das sind für uns nicht drei Himmelrichtungen, sondern eine. Dazu nachher mehr. - Danke.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, warum nur keine Regierungserklärung? Gehe ich recht in der Annahme, dass eine Regierungserklärung zur Bilanz der CDU-SPD-Koalition heute genauso angebracht wäre, wie sie es 2004 war, als Sie dem Land Erneuerung aus eigener Kraft versprachen? Immerhin riskiert die SPD-Fraktion so den Vorwurf, Wahlkampf zum Thema zu machen; denn wie fünf Jahre Bilanz in das Thema einer Aktuellen Stunde passen sollen, bleibt Ihr Geheimnis. Herr Baaske selbst hatte dabei erhebliche Schwierigkeiten.
Herr Baaske, Sie schreiben, dass Brandenburg heute besser dastehe. Die Grünen behaupten, es waren fünf verlorene Jahre. Die Linke sagt: Weder - noch! - Ich stimme Ihnen zu: Was vorangekommen ist, verdanken wir der Arbeit der Brandenburgerinnen und Brandenburger, den Unternehmerinnen und Unternehmern, den Beschäftigten, den Kita-Erzieherinnen und Lehrern, den Polizistinnen und Polizisten, den Kommunalpolitikern, den ehrenamtlich Arbeitenden. Ihnen verdanken wir, dass das Land vorangekommen ist.
- Diese Landesregierung, Herr Schulze, ist verantwortlich für den politischen Kurs, der das Land nicht nachhaltig gestärkt in die jetzige Krise geraten ließ. Sie hat an keiner Stelle den neoliberalen Kurs der Privatisierung und des Sozialabbaus abgelehnt oder ihm gar alternative Politik entgegengesetzt, im Gegenteil.
Bleiben wir kurz bei Ihren fünf Bilanzpunkten, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD. Der erste Punkt, den Sie in Ihrem Antrag für die heutige Aktuelle Stunde vermerken, war: Die Arbeitslosigkeit ist um ein Drittel gesunken. - Ja, zum Glück. Aber was für Arbeit ist das, um welchen Preis? Hartz IV, der Armut per Gesetz, folgte nun Armut trotz Arbeit. Die Niedriglohnpolitik zwingt 100 000 Brandenburgerinnen und Brandenburger zum Aufstocken ihres Lohns bei den Jobcentern. Die Brandenburger arbeiten überdurchschnittlich lang für unterdurchschnittliche Einkommen. Ja, wir haben zu viele Langzeitarbeitslose, aber wir machen auch zu wenig dagegen, Herr Baaske. Unter Regine Hildebrandt - weil Sie sie erwähnten hatten wir 17 000 ABM/SAM-geförderte Plätze. Jetzt haben wir noch 2 600 Kommunal-Kombi-Stellen, und die ABM kann man an einer Hand abzählen. Hier einen Kurswechsel einzuleiten, das wäre die Aufgabe gewesen.
Was Sie unter Punkt zwei als bundesweit größten Sprung nach vorn bei PISA ausmachen, entpuppt sich höchstens als ein Hüpfer. 11 % Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Schulabschluss, massive Stellenstreichungen, zu große Klassen, zu große Kita-Gruppen, geschlossene Schulstandorte und zu lange Schulwege im Land kann man nicht ernsthaft als eine positive Bilanz der Bildungspolitik verkaufen.
Die Schulsozialfonds, die die Kinder in Armut - wie wir wissen, sind das in einigen Regionen 30 % - dringend brauchen, sind wichtig. Aber fragen Sie in den Schulen einmal nach, wie das läuft! Da gibt es erhebliche Schwierigkeiten und Kritik.
Der dritte Punkt, den Sie genannt haben, war die Wirtschaftsförderung nach Wachstumskernen und Branchen. Wir werden deren tatsächliche Ergebnisse erst nach der Wahl auf den Tisch bekommen; denn dann wird erst die Evaluation stattfinden. Fakt ist, dass Ihnen die Konjunktur zu Hilfe kam. Der Abbau sozialversicherungspflichtiger Vollzeitstellen im Land seit dem Jahr 2000 ist dennoch nicht gestoppt. Für Regionen außerhalb der Wachstumskerne fehlen Ihnen Strategien.
Ihr vierter Punkt lautet: Erstmals keine neuen Schulden im Zeitraum 2007/2008. - Abgesehen von den über 18 Milliarden Euro Schulden aus 19 Jahren unter sozialdemokratischen Finanzministern und -ministerinnen kam dieser angebliche Erfolg auch durch den radikalen Rotstift und sogenannte unerwartete Steuermehreinnahmen zustande. Es ist also sehr zweifelhaft, inwieweit das Ihr Erfolg ist.
In einem fünften Punkt behaupten Sie, Brandenburg gehöre zu den familienfreundlichsten Bundesländern. Das hätten Sie, Herr Ministerpräsident, letzten Freitag im Lustgarten in Potsdam den Tausenden Eltern und Erzieherinnen einfach nur sagen müssen. Vielleicht haben die das noch nicht gemerkt; denn sonst hätten sie nicht mit Pfiffen auf Ihren Auftritt reagiert.
An dieser Bilanz ist also eine Menge zu kritisieren. Für viele gute Worte fehlt mir hier heute die Redezeit. Wir haben leider keine Debatte zur Regierungserklärung.
Herr Baaske, ein Navigationssystem braucht man nur, wenn man nicht weiß, wo es langgeht, und den Eindruck haben Sie heute hier vermittelt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Parlament, wir brauchten eigentlich nur die Fenster zu öffnen und hinzuschauen, wie Ihre Regierungsbilanz aussieht und welche aktuellen Themen buchstäblich auf der Straße liegen. Vor dem Landtag treffen sich heute und morgen Demonstranten von der Gewerkschaft ver.di zum Thema Mindestlohn.
Die Gewerkschaft der Polizei spricht der Landesregierung das Misstrauen aus. Die Volksinitiative „Musische Bildung für alle“ ich hätte sie gerne genannt „Ein Musikinstrument für jedes Kind“ - wird hier ein neues Musikschulgesetz fordern. Die Bürgerinitiative gegen die geplante Verpressung von Kohlendioxid und die Volksinitiative gegen überdimensionierte wohnortnahe Windkraftanlagen werden sich äußern. Das alles sind aktuelle Themen, und das ist Kritik am Regierungshandeln. Auch die, die vorher hier waren, wie die Forstarbeiter, die Studierenden, die Schülerinnen und Schüler, waren wahrlich nicht zum Bejubeln der Regierungsbilanz hier.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte verwechseln Sie nicht Kritik an Ihrem politischen Kurs mit dem Schlechtreden des Landes. Das wollen wir selbstverständlich nicht und tun es auch nicht.
Selbstverständlich ist Brandenburg schöner geworden. Vieles haben Bürgerinnen und Bürger durch ihr politisches Engagemet erreicht, was wir sehr schätzen. Ich erinnere nur an die erfolgreichen Volksinitiativen für ein Sozialticket und für kostenfreie Schülerbeförderung.
Zur Bekämpfung der Kinderarmut im Land hat sich die Landesarmutskonferenz gebildet. Auch das ist eine Bilanz der letzten fünf Jahre. Auf Ihren Einwurf kann ich nur antworten: Die Kinder von Hartz-IV-Familien haben jetzt pro Tag 2,70 Euro als Regelsatz für Frühstück, Mittagessen, Vesper, Abendbrot und Getränke. Sagen Sie mir einmal, wie man davon ein Kind gesund ernähren soll!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihre Bilanz von heute steht für jeden, der lesen kann, im krassen Widerspruch zu den Änderungen... Wir lügen nicht Herr Ministerpräsident, und das wissen Sie auch.
Ihre Bilanz steht also im krassen Gegensatz zu dem, was Sie selbst in Ihrem Wahlprogramm darüber geschrieben haben, wo in diesem Land ernsthafter Handlungsbedarf besteht. Jeder, der lesen kann, kann es nachlesen. Sie haben die Herausforderungen für die Zukunft aufgeschrieben, um der Krise begegnen zu können. Sie sind nicht zufrieden mit Ihrer Bilanz, wenn Sie schreiben, eine kluge Bildungs-, eine vorsorgende Familienund eine aktive Wirtschaftspolitik müssten künftig wie ein Rad in das andere greifen. Also frage ich, wenn ich Ihr Wahlprogramm lese: Hatten wir bisher keine kluge Bildungs-, keine vorsorgende Familien- und keine aktive Wirtschaftspolitik? Oder haben Sie sich nur gegenseitig blockiert? Oder sind Sie möglicherweise erst jetzt, in der Krise, aufgewacht?
Die CDU und die SPD sind, jeder für sich genommen, derzeit die größten Kritiker der Politik dieser Koalition. Die CDU berauscht sich regelrecht an ihren eigenen Forderungen. Der Finanzminister hat ausgerechnet, dass 942 Millionen Euro dafür notwendig wären. Es wäre zu begrüßen, wenn man nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung von einer neuen Ehrlichkeit und von neuen Einsichten ausgehen könnte. Das wäre auch im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger. Vielleicht machen Sie selbst mit Ihrem Wahlprogramm unfreiwillig deutlich, wie groß der Handlungsbedarf in unserem Land wirklich ist. Mit Ihrem Wahlprogramm hätten wir auch genügend aktuelle Themen für eine wirklich Aktuelle Stunde gehabt.
Was gilt denn nun: Ihre strahlende Bilanz von heute oder Ihr dramatisch gezeichneter Handlungsbedarf für die Zukunft?
Egal, ob Mindestlohn oder Vergabegesetz, ob mehr Personal für Kitas oder Schulen - auch in diese Richtung gehende Forderungen der Fraktion DIE LINKE haben Sie bisher regelmäßig als populistisch denunziert oder für unnötig erklärt und, wo es nur ging, ohne Fachdebatte im Ausschuss hier im Parlament abgelehnt. Wie wollen Sie jetzt das fordern und als kluge, weitsichtige Politik verkaufen, was Sie bisher in diesem Parlament regelmäßig abgelehnt haben? Ich kann Ihnen nur sagen, dass die Linke in Zeiten der Krise auch weiterhin konsequent darum kämpfen wird, dass die beiden Kinder der alleinerziehenden Friseurin in meiner Straße künftig die gleichen Bildungschancen bekommen wie meine Kinder und dass deren Mutter trotz Vollzeitarbeit ihren Lohn nicht mehr aufstocken und möglichst keine Altersarmut fürchten muss. Wir bleiben auch dabei: Ärzte und
gut ausgestattete Schulen gehören auch in berlinferne Regionen. Sie müssen erreichbar sein, und das alltägliche Leben dort muss finanzierbar sein. Erst recht müssen wir in Zeiten dieser Wirtschaftskrise etwas gegen die Verunsicherung tun.
Das verstehen wir unter einem Schutzschirm für Menschen, und den werden wir jetzt nicht zusammenklappen. Wir werden auch nicht akzeptieren, dass Politik künftig diejenigen schont, die die Krise zu verantworten haben. Wir werden also nicht akzeptieren, dass wieder nur die Menschen für die Krise bezahlen müssen, die schon bisher von Fortschritt und Aufschwung ausgeschlossen blieben. Das betrifft ebenfalls den Streit um die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze. Die entsprechende Große Anfrage steht heute noch auf der Tagesordnung. Ich meine, dass die Bilanz wirklich nicht nur positiv ist, und das wenigstens muss man an dieser Stelle zugeben. Wir werden morgen in der Aktuellen Stunde „Bildung“ diese Probleme noch einmal ausführlicher mit Ihnen diskutieren können.