Protokoll der Sitzung vom 24.03.2010

Zustimmung zur Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Brandenburgischen Schlösser GmbH Gemeinnützige Betriebsgesellschaft (BSG)

Antrag der Landesregierung

Drucksache 5/607

Es gilt wieder die Vereinbarung, keine Debatte zu führen.

Wer dem Antrag der Landesregierung zustimmen möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? - Beides ist nicht der Fall. Damit ist Ministerin Dr. Münch im Aufsichtsrat der Brandenburgischen Schlösser GmbH angekommen. Herzlichen Glückwunsch!

Ich schließe Tagesordnungspunkt 16 und rufe Tagesordnungspunkt 17 auf:

Zustimmung zur Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBPG Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte GmbH

Antrag der Landesregierung

Drucksache 5/608

Es gilt wiederum die Vereinbarung, keine Debatte zu führen.

Wer dem Antrag der Landesregierung zustimmt, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Beides ist nicht der Fall. Damit ist Ministerin Dr. Münch in den Aufsichtsrat der HBPG GmbH gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch auch hierzu!

Ich schließe Tagesordnungspunkt 17 und rufe Tagesordnungspunkt 18 auf:

Zustimmung zur Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der InvestitionsBank des Landes Brandenburg

Antrag der Landesregierung

Drucksache 5/609

Es wurde vereinbart, keine Debatte zu führen.

Wer dem Antrag der Landesregierung Folge leisten möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? - Beides ist nicht der Fall. Damit sind Minister Christoffers, Minister Dr. Markov und Minister Speer im Verwaltungsrat der InvestitionsBank angekommen. Herzlichen Glückwunsch und vor allem erfolgreiches Wirken!

Ich schließe Tagesordnungspunkt 18 und rufe Tagesordnungspunkt 19 auf:

Zustimmung zur Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der TMB Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH

Antrag der Landesregierung

Drucksache 5/610

Es wurde vereinbart, keine Debatte zu führen.

Wer dem Antrag der Landesregierung zustimmt, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Eine Gegenstimme. Ich bin erleichtert, dass ich den Aufsichtsrat nicht mehr führen muss, denn Minister Christoffers wird jetzt Vorsitzender.

Ich schließe Tagesordnungspunkt 19.

Ich erinnere Sie daran, dass ab 18 Uhr der Parlamentarische Abend des Ostdeutschen Sparkassenverbandes stattfindet.

Die heutige Sitzung ist geschlossen.

Ende der Sitzung: 16.20 Uhr