Bologna, die komplexeren Anforderungen in der Medizin, aber auch die wissenschaftliche Durchdringung und der demografische Wandel sind die Herausforderungen, aber gleichzeitig auch fantastische Möglichkeiten zur Erweiterung des Berufsbildes von Krankenschwestern, Pflegern usw. Damit zeigt Bologna - das will ich als Wissenschaftspolitiker gern sagen - ein positives Bild, einen ersten berufsqualifizierenden Abschluss. Dieser macht es möglich, auch für die berufsqualifizierenden Ausbildungsberufe einen Bachelor-Abschluss zu erreichen.
Der Internationalisierungsdruck, der dadurch erfolgt, ist positiv, denn andere Länder in Europa - auch im deutschsprachigen Raum - haben bereits eine hervorragende Akademisierung dieser Berufsgruppen. Um richtig verstanden zu werden, will ich aber deutlich sagen: Es geht nicht um die massenhafte Akademisierung dieses Berufs. Er soll natürlich weiterhin großflächig ein Ausbildungsberuf bleiben, aber diese potenzielle Chance, studieren zu können, wird das Berufsbild eines Pflegers, einer Pflegerin deutlich verbessern.
Ich hätte mir gewünscht - vielleicht noch ganz kurz zum Studium -, dass man die Höhe der Bedarfe etwas besser quantifiziert hätte. Man hätte, so meine ich, auch die vorgeschlagenen Kapazitäten besser analysieren müssen, um zum Beispiel nach den Effekten zu fragen, was es bedeutet, wenn Absolventen in andere Bundesländer gehen, was das für Brandenburg bedeutet, wie viel wir da brauchen. Und ich hätte mir gewünscht, dass man, wenn man eine Analyse macht, auch einmal andere Gesundheitsberufe wie Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, auch Rettungsassistenten analysiert und prüft, ob da Bedarfe in unserer Gesundheitsgesellschaft bestehen.
Trotzdem, meine Damen und Herren, ist das ein richtiger und guter Schritt. Es kann ein Leitfaden sein. Es kann ein Ziel sein für unsere Hochschulen, sich darum zu kümmern. Es gibt eine gewisse Verbindlichkeit, das ist gut. Erste Erfahrungen sind in Brandenburg bereits gesammelt worden. Ich verweise da auf den dualen Studiengang Physiotherapie an der Hochschule Lausitz, dieses Potenzial kann man durchaus nutzen. Da hat man ja Erfahrungen, was es kostet und wie man damit umgeht.
Jetzt brauchen wir also Struktur. Jetzt brauchen wir Vorgaben. Jetzt brauchen wir auch eine Sicherung dieses Konzepts, und das, meine Damen und Herren, meine ich, in einem überschaubaren Zeitraum - da bin ich etwas anderer Meinung als die Ministerin. Wir sollten das in einem überschaubaren Zeitraum tun; deshalb haben wir diesen Entschließungsantrag eingebracht. Ich halte den Antrag, der 2011 hier gestellt worden ist, der dazu geführt hat, dass wir zur Evaluierung oder zur Analyse dieses Gesundheitsthemas gekommen sind, für etwas unverbindlich; das setzt ja noch keine Handlungen voraus. Es reicht meines Erachtens auch nicht, im Herzen zu bewegen, der Strukturkommission anheimzustellen, was sie daraus macht. Deswegen halte ich es für wichtig, dass entschlossenes Handeln der Regierung immer entschlossenes Handeln dieses Parlaments voraussetzt. Insofern, glaube ich, ist dieser Entschließungsantrag auch wichtig. - Herzlichen Dank, und ich danke für die Zustimmung.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! Ich darf an dieser Stelle noch einmal kurz an die Vorgeschichte des vorliegenden Berichts erinnern. Ausgangspunkt war die Anhörung zur Fachkräftesicherung im Oktober vergangenen Jahres im Sozialausschuss. Experten haben dort den bereits vorhandenen Fachkräftebedarf angesprochen, aber vor allen Dingen auch die Akademisierung der Berufe im Pflegeund Gesundheitsbereich angemahnt. Daraufhin hat die Koalition im Februar dieses Jahres einen entsprechenden Antrag in diesem Hause eingebracht mit der Bitte, dass die Landesregierung dazu eine Situationsanalyse vorlegen möchte. Diese Analyse liegt uns heute vor.
Der nunmehr vorliegende Bericht bestätigt diesen Fachkräftebedarf im Pflege- und Gesundheitsbereich; der demografische Wandel und die Altersstruktur der Beschäftigten beeinflusst den Bedarf. Der Bericht nennt hierzu auch Zahlen. Allein in der Krankenhausbranche in Berlin und Brandenburg müssen altersbedingt jährlich 2 000 Fachkräfte ersetzt werden. Nimmt man an - und das ganz vorsichtig geschätzt -, dass der Bedarf an Pflegeleistungen um nur 1 % jährlich steigt, ist noch einmal ein weiterer Bedarf von 700 Fachkräften pro Jahr vorhanden.
Um den Bedarf an qualifiziertem Personal in Zukunft decken zu können, brauchen wir natürlich das entsprechende Lehrpersonal. Auch hier entsteht altersbedingt ein Ersatzbedarf, um den Ausbildungsbetrieb überhaupt aufrechterhalten zu können. Heute werden an 32 Schulen des Gesundheitswesens in Brandenburg jährlich rund 3 300 Schülerinnen und Schüler von rund 320 hauptberuflichen Lehrkräften ausgebildet. In den nächsten fünf Jahren werden wir jährlich mindestens 30 Lehrkräfte ersetzen müssen. Und dass Berlin sein Studienangebot Medizin- und Pflegepädagogik umgestaltet und dabei die Studienkapazitäten senkt, ist angesichts der gerade geschilderten Situation völlig kontraproduktiv.
Die Analyse der Landesregierung bestätigt auch noch einmal die Tendenz zur Professionalisierung in der Leitung von Pflege- und Gesundheitseinrichtungen. Auch wir als Landesgesetzgeber haben uns im vergangenen Jahr zu dem höheren Standard bekannt, als wir in der Strukturqualitätsverordnung schwieriges Wort - die wissenschaftliche Ausbildung als Voraussetzung für die Leitung einer Pflegeeinrichtung mit mehr als 80 Bewohnern festgelegt haben.
Alles in allem bestätigt diese Studie den Bedarf an Medizinund Pflegepädagogik, den Bedarf an Gesundheits- und Pflegemanagement und den Bedarf an Gesundheits- und Pflegewissenschaften. Wir brauchen also in Brandenburg zusätzliche Angebote an den staatlichen Hochschulen, um dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen. Natürlich - das wissen wir, liebe Kolleginnen und Kollegen - wird derzeit die Struktur der Brandenburger Hochschullandschaft insgesamt einer unabhängigen Überprüfung durch die Lausitz- sowie die Buttler-Kommission unterzogen. Für deren Arbeit ist die vorliegende Strukturanalyse eine gute Arbeitsgrundlage.
Die SPD-Fraktion hält sich an die politische Unabhängigkeit der Kommission, sodass wir keinen Beschluss unterstützen werden, der direkt oder indirekt Festlegungen oder Weisungen an die Kommission beinhaltet. Dazu zählt auch das Setzen von Fristen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition. Wir werden insofern Ihrem Antrag nicht zustimmen.
Wir werden aber, weil wir eben diesen Bericht auch noch längere Zeit im Herzen tragen möchten, Frau Ministerin, den Vorschlag unterbreiten, diesen Bericht in den federführenden Wissenschaftsausschuss und mitberatend in den Sozialausschuss zu geben, weil wir denken, dass wir alle gemeinsam gefordert sind, darüber nachzudenken, wie wir jetzt mit dieser Analyse umgehen. Insofern freue ich mir hier auf weitere Diskussionen und würde nur noch ein Argument einwerfen:
Wenn es uns gelingt, diese Studiengänge einzurichten, haben wir vielleicht eine riesengroße Chance - nicht nur vielleicht, wir haben eine riesengroße Chance -, den Berufen, den Abschlüssen im Gesundheits- und Pflegebereich eine ganz besondere Bedeutung und auch einen Anreiz zu geben. - Herzlichen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich werde Sie - auch in Anbetracht der Zeit - jetzt nicht noch einmal mit der ganzen Materie nötigen. Ich denke, Herr Prof. Schierack hat sehr deutlich dargelegt, was die Intention ist, und Frau Ministerin Prof. Kunst hat es ebenfalls sehr deutlich dargelegt. Wir alle wissen, wie dieser Bericht entstanden ist. Ich denke, wir sind uns alle dessen bewusst, dass wir diese Studiengänge brauchen. Da sind wir uns erst einmal einig.
Deswegen will ich gleich auf zwei Dinge eingehen bzw. nachfragen; das sind zwei zentrale Fragen. Erstens: Welche Kriterien muss eine Hochschule erfüllen, um als Standort für die geplanten Studiengänge überhaupt in Betracht zu kommen, und welche Brandenburger Hochschulen erfüllen denn diese Kriterien? Das ist eine zentrale Frage. Und: Woher kommt das Geld? Ich zumindest kann das Kleingedruckte lesen, und da steht bei den 3,2 Millionen: „Mindestanforderung“. Also: Wie hoch ist der Bedarf nachher wirklich, und woher kommt das Geld? Was wird dafür eventuell geopfert? Das möchten wir wissen. Deswegen auch dieser Entschließungsantrag, wobei wir den Zeitraum bis 31.03.2012 für diesen Prüfbericht noch einmal erweitert haben.
Frau Ministerin, ich glaube nicht, dass es unnötig ist, und ich glaube auch nicht, dass gewisse Dinge einfach so von selbst passieren - in keinem Ministerium passiert das -, und deswegen auch dieser Entschließungsantrag, um noch einmal nachzuhaken, um noch einmal zu fordern. Wenn es nachher - auch ohne diesen Entschließungsantrag - automatisch passiert, umso besser.
Die Absicht der SPD, das in den entsprechenden Ausschuss zu überweisen, finde ich gut. Wir unterstützen, dass wir uns dort auch weiter über dieses Thema unterhalten und auch die gestellten Fragen beantworten. Denn es sind wichtige Fragen, die auf dem Weg zu diesen Studiengängen beantwortet und auch in der Öffentlichkeit dargestellt werden müssen. Schließlich will der Hochschullehrer wissen, ob er eventuell derjenige ist, der dafür geopfert wird. Diese Fragen werden uns - Ihnen ebenso gestellt. In diesem Sinne freue ich mich auf eine rege Diskussion im Ausschuss. - Ich bedanke mich.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es wurde bereits vieles gesagt. Ich bin froh, dass wir diese Situationsanalyse in Auftrag gegeben haben. Bei immerhin etwa 90 000 Pflegebedürftigen, die es derzeit im Land gibt - mit steigender Tendenz -, brauchen wir dringend Fachkräfte in den Bereichen der Pflegeberufe, aber auch in den Bereichen der Krankenpflege. Diesen Weg von mehr Qualität beschreiten wir jetzt.
Ich nenne Ihnen nun vier Aspekte, warum wir eine Akademisierung brauchen. Erstens: Die Qualität der Pflege muss verbessert werden. Insofern brauchen wir die Akademisierung.
Zweitens: Wir brauchen dringend Medizinpädagoginnen und -pädagogen, um die Fachkräfte in der Pflege überhaupt weiter ausbilden zu können.
Drittens: Künftig wird sich im Rahmen der Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung eine Zunahme der Delegierung von ärztlichen Leistungen fortsetzen. Einen Anfang haben wir bereits mit den Modellprojekten AGnES 1 und 2 gemacht. Dies ist jedoch nur ein sehr kleiner Anfang. Deshalb wird dieser Prozess weiter gestaltet werden müssen.
Viertens - dies ist nicht das Unwesentlichste -: Es ist dringend notwendig, die Attraktivität dieser Pflegeberufe zu erhöhen und Aufstiegsmöglichkeiten sowie attraktive Verdienstmöglichkeiten zu bieten.
Ich denke, all das muss im Zusammenhang gesehen werden. Insofern haben wir diesen Bericht federführend in den Ausschuss für Wissenschaft und in den Ausschuss für Soziales überwiesen. Alles Weitere sollten wir dort qualifiziert diskutieren und bereden. Auf diese Diskussion freue ich mich.
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der 30. Plenarsitzung am 23. Februar 2011 wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „Akademische Studienangebote für Pflege und Gesundheit“ fast einstimmig angenommen. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, zielgerichtet Studienangebote in Pflege und Gesundheit zu schaffen und die Einrichtung der Studiengänge zu forcieren. Forcieren! Die Landesregierung soll den zusätzlichen - ich wiederhole: zusätzlichen - Finanzbedarf der Hochschulen ermitteln und bis Mitte des Jahres 2011 eine Situationsanalyse erstellen. Vorausgegangen war die Einberufung eines runden Tisches „Gesundheitswissenschaftliche Studienangebote“ durch Frau Dr. Münch im Juni 2010. Einschlägige Analysen und Konzepte für Studienangebote im Bereich der Gesundheitsfachberufe entstanden bereits in der zweiten Jahreshälfte 2010.
Als der Antrag hier eingebracht wurde, gab es schon einen Vorlauf unter Beteiligung der entsprechenden Fachministerien. Frau Prof. Kunst hat im Februar in der Behandlung dieses Antrages bereits darauf hingewiesen, dem Landtag müsse bekannt und klar sein - wenn er die forcierte Einrichtung dieser Studiengänge fordert -, dass er dann auch Geld in die Hand nehmen müsse. Unter diesen Prämissen wurde dieser Auftrag erteilt.
Noch einmal die Zahlen: Nur zur Kompensation der Altersabgänge brauchen die Krankenhäuser in Berlin und Brandenburg jährlich 2 000 Fachkräfte, überwiegend Pflegepersonal. Aufgrund der demografischen Entwicklung ist ein Erweiterungsbedarf von mindestens 700 Kräften minimal zu unterstellen.
Der Ersatzbedarf an Krankenpflegeeinrichtungen - das Vorherige betraf die Krankenhäuser - liegt wiederum bei 2 000 Fachkräften im Jahr. Geschätzter Erweiterungsbedarf nur für Brandenburg: 500 Pflegekräfte jährlich.
Um die Anforderungen der Qualitätssicherung, die Umsetzung von pflegewissenschaftlichen Erkenntnissen und den Bedarf an Spezialisierung abzudecken, wird auch in der täglichen Arbeit ein Anteil von 5 bis 10 % akademisch gebildeter Pflegekräfte notwendig sein. Allein daraus lassen sich erhebliche Bedarfe an Studienplätzen ableiten.
Bereits heute ist der Mangel an Dozenten in der Ausbildung von Pflege- und Gesundheitsberufen kritisch. Die Verordnung zur Anerkennung von Altenpflegeschulen aus dem Jahr 2009 schreibt einen Master-Abschluss für Lehrkräfte verbindlich vor. Die Richtlinien zur Anerkennung von Ausbildungsstätten für Gesundheitsfachberufe werden dahin gehend geändert werden.
Seit die Charité ihren Teilzeitstudiengang „Medizin- und Pflegepädagogik“ im Wintersemester 2010 eingestellt und die Kapazitäten im Vollstudium abgesenkt hat, ist eine Versorgungslücke entstanden. Hinzu kommt ein eklatanter Mangel an Führungskräften im Pflegebereich, die zumindest über einen Bachelor-Abschluss - ein höherer Abschluss ist wünschenswert im Gesundheits- und Pflegemanagement verfügen müssen.
Die schon mehrfach angesprochene Strukturqualitätsverordnung aus dem Oktober 2010 definiert Anforderungen nach akademisch-qualifiziertem Leitungspersonal. Der Bericht weist an mehreren Stellen explizit darauf hin, dass es sich bei dem Akademisierungsbedarf um Mindestzahlen handelt. Die Einführung von Studienangeboten in Gesundheitspädagogik, -management und -wissenschaft ist nach den aufgearbeiteten Zahlen also dringend erforderlich. Wieso in den Schlussfolgerungen die Studienangebote dann nur noch als wünschenswert oder erstrebenswert bezeichnet werden, entzieht sich der Logik, führt uns aber zum Kernproblem: Wo ist das Geld?
3,2 Millionen Euro zur jährlichen Absicherung der notwendigsten Studienangebote. Wohlgemerkt: Nur für Personal und Ausbildung, investive Kosten sind nicht enthalten. Findet sich im Haushaltsentwurf des Ministeriums ein entsprechender Ansatz oder zumindest ein Posten zur Anschubfinanzierung? - Das ist nicht der Fall.
Werte Kolleginnen und Kollegen, auch bei der Finanzierung der akademischen Studienangebote für Pflege und Gesundheit erleben wir leider wieder ein allzu bekanntes Phänomen: Problem erkannt, erheblicher Bedarf dokumentiert, durchaus richtige Vorarbeiten sind geleistet, Konzepte liegen in der Schublade, ein einstimmiger politischer Beschluss des Landtags liegt vor, aber unsere Regierung ist nicht in der Lage, dies auch noch in der Haushaltsaufstellung abzusichern. Der Verweis auf 2013 oder 2014 ist unbefriedigend. Die Zeit drängt; denn die Lehrkräfte werden jetzt benötigt, und die Ausbildung braucht auch einige Jahre.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um mit dem Letzten zu beginnen: das schnöde Geld. Es tauchte mehrfach die Frage auf, ob der finanzielle Bedarf für die notwendigen Studienangebote richtig und so kalkuliert sei, dass mit der Investition von etwa 3,2 Millionen Euro diese Ausbildungen auch tatsächlich stattfinden können. Es handelt sich um eine Abschätzung, nach der die Angebote, wenn dieses Geld vorhanden ist, auch möglich sind.
Zudem wurde die Frage gestellt, wann und wie über die Finanzierung diskutiert werden soll. Dazu ist Folgendes zu sagen: Es ist eine Aufgabe im Rahmen der Aufstellung des Haushalts 2013/2014, das auf die Spur zu setzen und auch konkret so durchzuführen.
Zur Kooperation mit der Charité: Dies ist zum Teil problematisch, was Herr Schierack bereits verdeutlicht hat. Es gab den Hinweis darauf, dass es insbesondere im Bereich der Pflegepädagogik zu Engpässen kommt. Von daher ist bei der Bewertung der drei gleich wichtigen Studienangebote das Packende bei der Pflegepädagogik ganz sicherlich zuerst in die Hand zu nehmen.
Zu der letzten Frage: Welche Kriterien müssten Hochschulstandorte bieten, um tatsächlich geeignet zu sein, solche Studienangebote zu unterbreiten? Es wäre sehr günstig, wenn bereits gesundheitsfachliche Studienangebote vorhanden sind, eine gewisse Praxis dafür gegeben ist, sodass man daran andockend Weiteres anbauen könnte. Es gibt eine gut ausgewiesene Hochschule, die soziale Arbeit anbietet sowie auch Gerontologie und Physiotherapie. Eine, die von daher durchaus geeignet wäre, das Weitere dranzubauen. - Vielen Dank.