Ich eröffne die Aussprache mit dem Beitrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Frau Abgeordnete von Halem hat das Wort.
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch nie in der Geschichte der Menschheit hat sich die Welt so schnell gedreht wie heute. Durchschnittsalter der MdL’s ist ja, wie wir neulich lesen konnten, 52 Jahre. Das heißt, die meisten von uns können sich noch daran erinnern, dass es vor langer, langer Zeit einmal eine erste Mondlandung gegeben hat. Wir können uns noch daran erinnern, dass Telefon überhaupt ein Luxus war, von Handys und Skype ganz zu schweigen, dass Flugreisen ein Vermögen gekostet haben und die Menschen noch wussten, was Zollschranken sind. Gut, die Bahnverbindungen innerhalb Europas waren wohl vor 100 Jahren schneller und zuverlässiger als heute. Auch bei der Inbetriebnahme von Flughäfen funktioniert heute nicht immer alles besser. Trotzdem haben die Schnelligkeit der technischen Entwicklung und der weltweiten Kommunikation und die geringen Preise für den Transport von Gütern rund um den Globus unsere Arbeitswelt in nie dagewesener Form verändert. Und diese Entwicklung geht weiter. Wer heute einen Beruf erlernt, der kann sich sicher sein, dass der Beruf morgen anders aussieht. Vielleicht gibt es ihn auch gar nicht mehr.
Alle müssen wir heute unser Leben lang lernen, dass die Welt sich weiter dreht und dass wir auch Neues lernen müssen. Die Grundvoraussetzung dafür ist natürlich, dass wir lesen können. Deutschland hat 7,5 Millionen funktionale Analphabeten. Denen zu helfen ist auch Aufgabe von Weiterbildung. Damit haben wir uns im August-Plenum befasst. Bei unserem jetzigen Antrag geht es um ein umfassenderes Verständnis von Weiterbildung, auch um Grundbildung, ja, und darüber hinaus um den Erwerb zusätzlicher Fähigkeiten für das berufliche Fortkommen und um Angebote jenseits der direkten wirtschaftlichen Verwertbarkeit. Sich manchmal mit neuen Dingen zu beschäftigen, die vorher außerhalb des Horizontes lagen, gibt uns neue Perspektiven und bereichert uns in allen Lebenslagen. Das ist der Kern von lebenslangem Lernen.
Unser Antrag, den wir jetzt erfreulicherweise gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen einbringen, zielt auf zweierlei: Erstens wollen wir die Landesorganisationen der Weiterbildung mit dem vorgeschlagenen Perspektivvertrag mit mehr Planungssicherheit unterstützen. Davon profitieren nicht nur die 20 Volkshochschulen mit ihren Regional- und Außenstellen als mit Abstand größter Anbieter - Frau Lehmann vertritt sie -, sondern auch kleinere Organisationen wie die Urania, die Landesarbeitsgemeinschaft für politisch-kulturelle Bildung im Land Brandenburg e. V. mit ihren vielen Mitgliedsorganisationen, die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung sowie auch die vier Heimbildungsstätten.
Diese Akteure in der brandenburgischen Fort- und Weiterbildungslandschaft unterbreiten ein gutes und hochwertiges Weiterbildungsangebot. Sie stoßen allerdings mittlerweile an ihre Grenzen, da die Kosten für Personal und Betrieb steigen, die Teilnahmebeiträge jedoch kaum weiter erhöht worden sind. Die Volkshochschulen werden zu ungefähr 40 % von den Kommunen und zu ca. 20 % vom Land Brandenburg finanziert. Die restlichen 40 % müssen durch Teilnahmebeiträge und aus anderen Quellen gewonnen werden.
Niedersachsens - uns allen bekannte - ehemalige Wissenschaftsministerin Wanka hat uns eine Vorlage für diesen Perspektivvertrag gegeben: Die Landesorganisationen der Weiterbildung sollen sich verpflichten, ihre Arbeit an Qualitätsmaßstäben auszurichten, leistungsgerecht zu entlohnen und bestimmte Themenangebote zu unterbreiten. Im Gegenzug dazu verpflichtet sich die Landesregierung, die Finanzierung für mehrere Jahre festzuschreiben und zumindest einen Inflationsausgleich zu gewähren.
Zweitens wollen wir die Grundfinanzierung verbessern. Wie wir es aus anderen Bildungsbereichen kennen, finanziert Brandenburg auch seine Weiterbildungseinrichtungen ziemlich nachlässig. Bei der Landesfinanzierung der Volkshochschulen je Einwohner bzw. Einwohnerin liegt der Bundesdurchschnitt bei 1,69 Euro. Wir in Brandenburg geben 72 Cent aus - fast einen Euro weniger als der Durchschnitt. Nur Schleswig-Holstein mit 65 Cent und Sachsen-Anhalt mit 70 Cent pro Einwohner bzw. Einwohnerin liegen noch hinter uns. Andere östliche Bundesländer - wie Mecklenburg-Vorpommern mit 1,33 Euro oder Sachsen mit 96 Cent - machen das besser als wir. Flächenländer wie Niedersachsen mit 2,83 Euro oder NRW mit 2,57 Euro liegen sogar weit über dem Bundesdurchschnitt und scheinbar unerreichbar weit vor uns.
Wegen dieser Relationen im bundesweiten Vergleich nehmen wir außer der Verlässlichkeit der Finanzierung auch noch deren Höhe in den Blick und hoffen, dass wir mit Hilfe von Rot-Rot die rote Laterne loswerden. Dazu brauchen wir etwas mehr als nur den Inflationsausgleich. Wir wollen gute Bildungsarbeit mit qualifizierten Kräften, denen wir auch eine angemessene Bezahlung gewähren können.
Vielleicht kann dieser Antrag darüber hinaus einen Anstoß zu weiteren Diskussionen geben, zum Beispiel zur Verknüpfung von Weiterbildung mit beruflicher Bildung durch die Kooperation mit den Oberstufenzentren, also die Errichtung regionaler Bildungszentren nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins. Für die ländlicheren Regionen könnte das aus unserer Sicht ein sehr großer Gewinn sein. Es gibt uns auch neue Chancen, wenn die Welt sich schnell dreht. - Danke.
Wir wünschen gute Besserung und setzen mit dem Beitrag der SPD-Fraktion fort. Der Abgeordnete Günther spricht, nachdem ich unsere Besuchergruppe, Seniorinnen und Senioren aus dem schönen Beeskow, begrüßt habe. Einen interessanten Nachmittag wünsche ich Ihnen!
Verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin von Halem, auch von mir gute Besserung! Sie haben das Thema „lebenslanges Lernen“ angesprochen. Wir alle erwähnen es oft in Reden und Vorträgen. Mir fällt dazu ein Beispiel aus der Praxis ein: Meine Tante wollte in jüngeren Jahren als sie noch 80 war - nie einen Computer anfassen. Sie wollte aber unbedingt wissen, wie das mit dem SMS-Schreiben funktioniert. Heute skypt sie regelmäßig mit der Freundin in Amerika, und das mit über 80. Zwischen diesen beiden Polen lagen mehrere Kurse an ihrer Volkshochschule. Ohne diese hätte sich für meine Tante eine völlig neue Welt nie erschlossen. Das ist für mich ein richtig gutes Beispiel - aber nur ein Beispiel - dafür, wie Erwachsenenbildung wirkt.
Sie wirkt so: Einige Menschen erlernen Fremdsprachen oder verbessern ihre Kenntnisse, um im Beruf weiterzukommen. Andere holen Teile ihres verpassten Schulabschlusses nach. Wieder andere bilden sich politisch weiter - auch das ist uns wichtig - oder nehmen grundlegende Bildungsangebote wahr, weil sie das Schreiben und das Lesen nie richtig gelernt oder wieder verlernt haben. Dabei ist es übrigens egal, nach welcher Methode sie es sich angeeignet haben.
Es sei nicht unerwähnt gelassen: Natürlich gibt es auch das Weinseminar und den Töpferkurs; das gehört dazu. Auch solche Interessen sollen ohne hohe finanzielle Hürden für eine breite Masse der Bevölkerung erreichbar sein.
Als Anbieter sind an erster Stelle die Volkshochschulen zu nennen; denn an diesen finden 90 % der so wichtigen Grundbildungskurse statt. Bei - nur geschätzten - 125 000 funktionalen Analphabeten in unserem Land erschließt sich die gewaltige Aufgabe, vor denen die Volkshochschulen und Heimbildungsstätten stehen.
Das Problem im Zusammenhang mit der Weiterbildung besteht darin, dass es sich fast immer um freiwillige Zusatzangebote handelt. In Deutschland besteht zwar Schulpflicht, aber keine gesetzliche Pflicht zur Weiterbildung. Ich behaupte: Genau deshalb steht die Weiterbildung immer ein bisschen im Schatten der Bildungspolitik.
Seit seinem Bestehen unterstützt das Land Brandenburg die Weiterbildungseinrichtungen kontinuierlich. Man muss leider feststellen - insoweit schließe ich mich meiner Vorrednerin an -: auf kontinuierlich niedrigem Niveau. Mit aktuell 2,36 Millionen Euro pro Jahr erreichen wir laut Deutschem Institut für Er
wachsenenbildung in fast allen Vergleichskategorien, die man bilden kann, nicht einmal die Hälfte - ich betone: nicht einmal die Hälfte - des Bundesdurchschnitts.
Die Höhe der Finanzierung in Brandenburg hat sich seit 20 Jahren - unabhängig davon, welche Koalition bzw. Partei regiert hat - nicht geändert. Mit einer Ausnahme: Rot-Rot hat im ersten Regierungsjahr die Mittel zur Förderung der Weiterbildung um 300 000 Euro erhöht. Das war ein guter, wichtiger Ansatz, der uns einen Schritt nach vorn brachte. Aber ich finde, er hat uns nicht weit genug nach vorn gebracht. Deshalb greifen wir die Idee des Perspektivvertrages auf: Die Verbände der Weiterbildung sollen sich noch verbindlicher als bisher verpflichten, Angebote zu bestimmten Themen zu unterbreiten, und zwar mit qualifiziertem und entsprechend entlohntem Personal. Der Schwerpunkt soll ganz klar - das ist uns wichtig - auf Angeboten der Grundbildung für die Zielgruppe, die ich vorhin nannte, liegen.
Der Verhandlungsauftrag an die Landesregierung ist bewusst weit formuliert. Auf der anderen Seite wird sie nämlich aufgefordert, die Finanzierung der Weiterbildung auf erhöhtem Niveau, mindestens entsprechend der jährlichen Inflationsrate, zu gewährleisten. Das ist ein kleiner Schritt, der uns aber jedes Jahr ein kleines Stück weiterbringt.
Die Idee kommt ursprünglich aus Niedersachsen - Frau von Halem sagte es - und wurde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufgegriffen. Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, einen gemeinsamen Antrag einzubringen; denn das Anliegen ist uns wichtig. Die Idee ist, wie gesagt, nicht neu. Die Grünen in Niedersachsen hatten sie übrigens noch Anfang des Jahres - im Hinblick auf Frau Wanka - als „billiges Wahlkampfmanöver“ bezeichnet, da sie vergessen hatte, das Geld in den Haushalt einzustellen. Das sollte uns nicht passieren. Wenn wir in Brandenburg diesen Fehler vermeiden, wird ein solcher Vertrag ein gutes Beispiel für gegenseitiges Geben und Nehmen in der Politik und gleichzeitig ein wichtiger Schritt in Richtung auf eine noch qualifiziertere Fortentwicklung der Weiterbildung in Brandenburg sein. - Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegin von Halem, ein schöner Antrag! Ein bisschen schmunzeln musste ich aber schon, als ich mich damit beschäftigte. Sie wollen genauso wie in Niedersachsen einen Perspektivvertrag für die Erwachsenenbildung im Land Brandenburg eine Idee, die noch unter der dortigen schwarz-gelben Landesregierung entwickelt und umgesetzt wurde.
Es freut mich außerordentlich, dass Sie die Konzepte der ehemaligen CDU-Regierung gut finden und sich dafür einsetzen, sie nach Brandenburg zu holen. Dabei sind Sie sogar etwas weiter als Ihre Kollegen in Niedersachsen. Diese haben das kräftig kritisiert. Aber Ihnen scheint es sogar eine Herzensangelegenheit zu sein. Es nötigt Respekt ab, wie Sie sich hier trotz Ihrer gesundheitlichen Verfassung durchgekämpft haben - gute Besserung!
Ich freue mich aber, festzustellen, dass Sie an dieser Stelle keine ideologischen Scheuklappen tragen, sondern sich für diesen Vertrag einsetzen, auch wenn die Idee vielleicht nicht unbedingt von Ihnen kam. Auch wir finden die Idee gut, einen Perspektivvertrag mit den wichtigsten Trägern der Erwachsenenbildung in Brandenburg abzuschließen, denn diese Einrichtungen können damit auf der einen Seite hinsichtlich der Finanzierung verlässlich planen, auf der anderen Seite wissen sie aber auch, was von ihnen verlangt und erwartet wird. Das Land wiederum erhält die Möglichkeit, in der Erwachsenenbildung Qualitätsstandards zu definieren, sie transparent umzusetzen - und damit auch zu bearbeitende Themenfelder festzusetzen.
Wir sollten nochmals überprüfen, inwiefern EU-Gelder für das sogenannte lebenslange Lernen eingesetzt werden können; dies geschieht auch in Niedersachsen. Ich glaube, dass die Gelder dort besser als in unzähligen Arbeitsfördergesellschaften aufgehoben sind; deren Bedeutung nimmt mit der positiven Entwicklung des Arbeitsmarktes - auch in Brandenburg - ab. Die Landesregierung sollte nicht weiter tote Pferde reiten, sondern die Förderung des lebenslangen Lernens in der kommenden EU-Förderperiode zu einem Schwerpunkt machen.
Ich habe gesehen, dass das von der Landesregierung vorgelegte Operationelle Programm für die kommende EU-Förderperiode ein bisschen was dafür einsetzen soll. Wir sollten aber nicht denken, dass das ein Selbstläufer wird, schließlich sind noch keine Summen oder konkreten Maßnahmen enthalten. Deshalb tut der Landtag gut daran, zu sagen, wofür diese Gelder eingesetzt werden sollen. Wir glauben, dass ein solcher Perspektivvertrag für unser Land gut ist.
Ich finde es wichtig, darauf zu achten, dass sich die Träger der Erwachsenenbildung noch genauer mit den Problemlagen vor Ort beschäftigen; sie sollten auch unkonventionelle Bildungsangebote unterbreiten können. Ich kann mir zum Beispiel vorstellen, dass sie einen Kettensägenschein, die Hausschlachtung oder den Schrotholzbau thematisieren. Frau Alter, Sie wundern sich, aber im ländlichen Raum halte ich das durchaus für sinnvoll! Es ist allemal sinnvoller als der fünfte Töpferkurs für Akademiker in der Großstadt, den man sich ausgedacht hat, weil man denkt, dass so Dorfromantik aussieht.
Ich glaube, solche innovativen Ansätze und inwiefern man dafür EU-Gelder ausgeben kann, sollten geprüft werden. Deswegen werden wir dem Antrag der Grünen für mehr Qualität und Verbindlichkeit in der Erwachsenenbildung zustimmen. Danke schön.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist übrigens unser gemeinsamer Antrag, Herr Kollege Hoffmann. Das wollte ich nur sagen.
„Jeder, der aufhört zu lernen, ist alt, mag er zwanzig oder achtzig Jahre zählen. Jeder, der weiterlernt, ist jung, mag er zwanzig oder achtzig Jahre zählen.“
Das hat Henry Ford gesagt. Insofern sitzen heute da hinten ganz viele junge Menschen aus Beeskow, denn Sie sind gekommen, um zu lernen. Lernende bleiben jung - das hat er uns gesagt.
Wir wollen uns heute anhand des Antrages mit dem Thema Weiterbildung beschäftigen. Sie hat - das müssen wir alle einräumen; auch die Linke - ein Mauerblümchendasein in diesem Landtag. Völlig zu Unrecht! Außer der Debatte in der letzten Sitzung zur Alphabetisierung hat es in dieser Legislatur keine zum Thema Weiterbildung gegeben. Dabei ist die allgemeine, berufliche, politische und kulturelle Bildungslandschaft ganz breit und vielfältig. Von vielem wissen wir möglicherweise gar nichts und es findet trotzdem statt.
Lebenslanges Lernen - ich sage immer lieber „lebensbegleitendes Lernen“ oder „Lernen für das Leben“ - hat in unserem Land Verfassungsrang. Wir haben der Weiterbildung ein Verfassungskapitel gegeben! Die 2,36 Millionen Euro und ein Weiterbildungsgesetz sind durchaus etwas, woran man anknüpfen kann. Ich habe unglaublichen Respekt vor all den Trägern, die diese Aufgabe im Moment - auch ohne unsere personelle Kraft - leisten. Die einzige Frau, die dieses Kapitel im Ministerium bedient, sitzt heute hier: hinten, in der Gästereihe. Eine enge, schmale Verwaltung ist hierfür zuständig, im Übrigen ohne einen Weiterbildungsbericht - den haben wir seit 2004 nicht mehr, was ich nach wie vor sehr bedaure - und auch ohne dass das System hier jemals richtig evaluiert worden wäre.
Das Thema Weiterbildung wird also vernachlässigt. Zwischen 2002 und 2005 ist die Förderung in allen Bereichen um fast die Hälfte gesenkt worden; schon 2002 hatten wir die niedrigste proKopf-Förderung bundesweit. Das ist kein Ruhmesblatt, bisher auch noch nicht für die rot-rote Regierung, denn die 300 000 Euro, die wir als ersten Schritt eingestellt haben, bringen uns im bundesweiten Vergleich noch nicht in eine bessere Position.
Gravitationszentren der Wissensgesellschaft - was Weiterbildungsinstitute ja sein sollten - sehen anders aus, müssten von uns anders gepflegt und gefüttert werden.
Deswegen dieser Antrag. Circa 60 festangestellte hauptamtliche Pädagogen, ca. 50 Personen im Bereich der Verwaltung und tausende Honorarkräfte kümmern sich um die Gravitationszentren der Wissensgesellschaft. Wir dürfen sie nicht stiefmütterlich behandeln! Das muss einem Land jeglicher politischer Couleur Aufgabe und Herausforderung sein.
Wir müssen die Anerkennung der Menschen, die sich im Weiterbildungsgeschäft tummeln - sie sind zugleich Pädagogen, Manager, Ökonomen, Lernbegleiter, Moderatoren und Verwaltungsfrauen und -männer -, in Säulen gießen, die da heißen: Perspektivprogramm - wie weiter mit der Finanzierung? - und auskömmliche Begleitung. Gerade im Bereich der Weiterbildung dürfen prekäre Beschäftigungsverhältnisse nicht Fuß fassen. Wir sollten demzufolge die Weiterbildung als vierte Säule der Bildung ernsthaft anerkennen. Das ist auch seit vielen Jah