Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Berlin und das Land Brandenburg, also nicht nur das Berliner Umland, sondern auch die Lausitz, die Prignitz und die Uckermark sie werden in dem Zusammenhang oft vergessen - bilden laut gemeinsamer Landesplanung die Hauptstadtregion. Was bedeutet das? Brandenburg und Berlin profitieren voneinander so ist der erklärte Wille, und so soll es sein. Auf der einen Seite haben wir die Bundeshauptstadt, eine der interessantesten und sicherlich auch lebhaftesten Städte Europas und vielleicht sogar der ganzen Welt, auf der anderen Seite ein landschaftlich attraktives Flächenland mit Natur, Raum und lebenswerten Städten und Dörfern. Viele Brandenburger leben gern in unserem Bundesland, wollen und können aber nicht auf die wirtschaftlichen und kulturellen Bedingungen Berlins verzichten. Das spiegelt die Pendlerstatistik wider. Täglich pendeln 200 000 der 750 000 Brandenburger sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer nach Berlin, 80 000 übrigens in die umgekehrte Richtung. Hauptstadtregion heißt also: Verflechtung miteinander und eine Art Symbiose.
Wie können wir die Entwicklung der Hauptstadtregion weiter vorantreiben und verbessern? Das ist die Frage, die uns umtreibt. Bei unseren Gesprächen im Land wird vor allem immer eines vorgetragen - so kommt es mir zumindest immer vor -: die schnelle Schienenverbindung mit der Hauptstadt. Nicht nur
im Berliner Umland, sondern auch in der Lausitz, der Prignitz, der Uckermark und anderswo sind die Menschen auf Berlin ausgerichtet. In unserem Antrag schlagen wir vor, die Hauptstadtregion als Ganzes enger miteinander zu verflechten und zusammenzuführen. Wir schlagen vor, dass wir uns verkehrstechnisch und landesplanerisch höhere Ziele setzen - zumindest höhere Ziele, als wir sie derzeit haben. Derzeit haben wir in der Landesentwicklungsplanung nur festgelegt, dass Oberzentren mit Berlin in einer definierten Zeit erreichbar sein sollen. Wir sind der Meinung, dass wir das nach vielen Jahren nun weiterentwickeln müssen. Das Land hat sich nach vorn bewegt, vieles ist gediehen.
- Nein, nein. Entscheidend sind nicht die letzten fünf Jahre, Frau Muhß. Entscheidend sind die kommenden Jahre, und da müssen wir neue Antworten auf die Fragen geben - da gebe ich Ihnen Recht -, und dazu habe ich aus Ihrer Fraktion bisher sehr wenig gehört.
Was haben wir vor? Wir wollen, dass die 49 Mittelzentren, die vor allem im ländlichen Raum - aber nicht nur dort - unsere Anker sind, und unsere Oberzentren in definierten Zeiträumen über den Schienenpersonennahverkehr schneller mit der Hauptstadt verbunden werden. Was fordern wir? In 90 Minuten - ein Richtwert bzw. eine Zielzahl - soll jedes Mittelzentrum in unserem Land und in 60 Minuten jedes Oberzentrum mit der Hauptstadt verbunden sein. Bei den Oberzentren ist eigentlich nur Cottbus ein Problem; bei den anderen schaffen wir es leidlich. Die Anbindung nach Frankfurt liegt etwa 9 Minuten darüber; das sollte nicht das Problem sein, aber bei Cottbus müssen wir uns Gedanken machen. Was die Mittelzentren angeht, so können die 90 Minuten in den meisten Fällen gehalten werden, in 11 Fällen funktioniert es nicht; dazu zählen Städte, die nicht jeden Tag präsent sind, wie Guben, Pritzwalk oder Elsterwerda. Sie liegen, was die Erreichbarkeit von Berlin aus angeht, teilweise bei 2 Stunden. Das ist für die Mittelzentren, die in unserem Land besondere Bedeutung haben, schlichtweg zu lange.
Wir sind uns bewusst, dass dies eine Aufgabe nicht nur der nächsten Jahre, sondern unter Umständen sogar der nächsten Jahrzehnte ist. Aber ich halte sie verkehrspolitisch für richtig, zumindest wenn man bedenkt, wie wenige Kilometer eigentlich nur dazwischen liegen. Es sind 150 bis maximal 160 Kilometer, und eine Fahrzeit von über 2 Stunden ist nicht zeitgemäß. Vieles wird hineinspielen: die Fahrzeugtechnik genauso wie die Frage - wenn ich diese Zielzahl setze -, wo die Infrastruktur entwickelt und eine schnellere Verbindung ermöglicht werden muss. Unter Umständen muss man Lösungswege finden, von denen wir heute noch nicht ausgehen können, nämlich Flügelungstechniken. Unter Umständen müssen Verkehre neu definiert werden: Regionalbahnen, Regionalexpresszüge - auch das kann man unterschiedlich betrachten. Aber eines wird ganz entscheidend sein: Es geht nur mit den Menschen. Ich ahne schon, was Sie als Begründung dafür hernehmen, dass Sie unseren Antrag ablehnen. Sie wird lauten: Wenn wir solche Fahr
zeiten annehmen wollen, kann es nur über einen Weg geschehen, nämlich den, Bahnhalte abzubestellen. - Genau das ist es nicht! Das ist zu einfach gedacht.
Herr Kretzschmar, ich werde es Ihnen sagen: Indem wir Konzepte entwickeln, wie es funktioniert. Wir müssen Bus und Bahn besser miteinander vernetzen. Wir können Bedarfshalte einrichten, wir können Trassen zur Sanierung anmelden. Warum sind denn gerade die Trassen, die sich in größerer Entfernung zu Berlin befinden, in einem schlechten Zustand? Darauf müssen wir Antworten finden. Wenn wir uns keine Zielzahlen vorgeben, werden wir es auch nicht schaffen. Ich denke, es gibt gute Voraussetzungen, dass dies so funktioniert; denn das Land ist auf die Pendler angewiesen. Vor allem der strukturschwache Raum kann es nicht hinnehmen, dass die Pendler aufgrund langer Fahrzeiten mit der Bahn aus diesem Gebiet wegziehen. Es kann nicht sein, dass am Ende wieder der Slogan aufkommt: Lieber in Falkensee wohnen als in Finsterwalde. - Das lasse ich nicht zu. Herr Platzeck weiß sicherlich, wovon ich rede, auch wenn er jetzt nicht im Raum ist.
Es ist wichtig, dass wir dazu Konzepte entwickeln. Es ist wichtig, dass wir mit Berlin zusammenarbeiten. Ich sage das aus einem ganz bestimmten Grund - es ist ja Teil des Antrages, dass wir uns sehr wohl über die Erweiterung des S-Bahnnetzes unterhalten müssen -: Weil die Regionalexpresslinien, die eigentlich ein Express aus der Region sein sollen, als S-Bahn-Ersatz im Berliner Raum fungieren. Wenn das S-Bahnnetz erweitert wird, heißt das natürlich, dass Regionalexpresshalte dort eingeschränkt werden können, wo schon ein S-Bahnhaltepunkt ist. Das muss das Ziel sein.
Es geht nicht darum, dass die Berliner schlechtere Bedingungen haben, sondern darum, dass unser ländlicher Raum besser bzw. schneller angebunden wird. Das muss unsere Sorge und uns die Mühe wert sein.
Deshalb fordern wir gerade für das im Raum stehende und auch schon in der Presse diskutierte Stahnsdorf eine Prüfung. Der Bund hat offensichtlich - wenn ich das richtig verstanden habe - Mittel in Aussicht gestellt. Wir fordern eine Wirtschaftlichkeitsanalyse. - Alles Weitere in meinem Schlusswort. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Genilke. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der SPD-Fraktion fort. Frau Abgeordnete Kircheis hat das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Selbstverständlich ist es Ihr Vorrecht als Opposition, liebe Kolleginnen und Kollegen aus der CDU-Fraktion, einzelne Aspekte aus einem Gesamtzusammenhang herauszugreifen und dar
aus politische Forderungen abzuleiten. Diese scheinen auf den ersten Blick sehr vernünftig zu sein, aber um ihre Machbarkeit zu sichern, muss der Zusammenhang wiederhergestellt werden. Das ist oft der Job der Regierung und der sie tragenden Fraktionen.
Ja, es ist richtig, von allen anderen Oberzentren in Brandenburg kommt man in etwa einer Stunde nach Berlin-Hauptbahnhof. Lediglich von Cottbus aus brauchen die Reisenden eine Stunde und 24 Minuten. Aber in maximal 60 Minuten von Cottbus nach Berlin? Haben Sie das wirklich richtig durchdacht? Als Cottbuserin bin natürlich auch ich an einer exzellenten Anbindung der Lausitz an die Bundeshauptstadt interessiert. Grundsätzlich halte ich 75 Minuten für machbar. Für 60 Minuten bräuchte man eine Reisegeschwindigkeit von 120 km/h, allerdings ohne Zwischenhalt,
und man müsste mit mindestens Tempo 160 durch Berlin fahren, was schon aufgrund des Lärmschutzes utopisch ist.
Ohne Zwischenhalt? Moment mal! Das ist im Sinne der Pendler, für die Sie sich, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, vorsorglich einsetzen? Es ist eher unwahrscheinlich, dass die etwas davon hätten.
Aber es geht ja noch weiter: Außerhalb von Berlin müsste die Geschwindigkeit dann wahrscheinlich auf 200 km/h erhöht werden, und zusätzlich müssten alle Bahnübergänge beseitigt werden, um die 60 Minuten Reisezeit zu erreichen. Wer soll das bezahlen?
Prinzipiell wäre es schon denkbar. Angesichts einer guten Anbindung des BER halte ich es jedoch ohnehin nicht für sinnvoll. Zudem wäre ein ICE Berlin-Cottbus wohl nicht ausgelastet.
Hinzu kommt, dass der Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg für die gesamte Region gemacht ist. Hier spielt nicht nur die Erreichbarkeit von Berlin eine Rolle, sondern auch die der Oberzentren untereinander und die von Mittelzentren zu Oberzentren und zu benachbarten Mittelzentren. Nicht nur zwischen Berlin und Brandenburg fahren Pendler, sondern auch innerhalb Brandenburgs. Forderungen in eine Richtung gehen immer zulasten anderer, mindestens ebenso berechtigter Interessen.
Und dann benennen Sie für Ihr grundsätzlich berechtigtes Anliegen auch noch den falschen Adressaten. Warum? Weil nicht das Land Brandenburg, sondern der Bund primär für eine schnellere Verbindung aus der Lausitz heraus zuständig ist. Planung, Finanzierung und Ausbau der Strecke sind in erster Linie Bundesangelegenheit. Der Bundesverkehrsminister hätte absehbare Engpässe durch eine sinnvolle Planung und Koordinierung bereits beseitigen können, insbesondere, weil in den Ausbau der Strecke Berlin-Cottbus in den letzten Jahren viel Geld investiert wurde. Das Land muss sich bei seinen Bestellungen leider an der vorhandenen Infrastruktur orientieren. Der RE 2 könnte beispielsweise von Cottbus aus direkt über den Flughafen BER und den Tiergartentunnel geführt werden. Voraussetzung dafür wäre allerdings, dass endlich der lange geplante Wiederaufbau der Dresdner Bahn zwischen Blankenfelde und Berlin-Südkreuz umgesetzt wird. Ohne punktuelle In
vestitionen in die Infrastruktur ist daher eine Verbesserung der derzeitigen Situation kaum machbar.
Zum Schluss möchte ich noch einmal kurz auf Ihren Ausgangspunkt zurückkommen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU: die steigende Zahl der Pendler. Mir erschließt sich nicht, warum eine schnellere Verbindung dieses Problem lösen soll. Wir wissen alle, dass an Bahnhöfen und Haltepunkten am Rande Berlins sowie in größeren Städten von Brandenburg noch immer rund 11 000 P+R-Stellplätze fehlen. Hier müssen wir ansetzen. Zwischen 2011 und 2013 sind beispielsweise mit 16,7 Millionen Euro Park-and-ride-Parkplätze gefördert worden, für 2014 sind weitere 6,1 Millionen Euro vorgesehen. Damit diese Förderung fortgesetzt und der Nachholbedarf befriedigt werden kann, wurde mittels Landesgesetzgebung die Zweckbindung im sogenannten Entflechtungsgesetz festgeschrieben. Damit werden jährlich - bis 2019 - 54 Millionen Euro für den Gemeindeverkehr bereitgestellt.
Zu den S-Bahnverbindungen wurde schon viel gesagt. Ich gehe nicht so weit, diese ein für alle Mal abschließen zu wollen. In der Politik ist es immer unklug, nie zu sagen. Aber wir alle wissen, dass es zurzeit weder die Bereitschaft noch die finanziellen Ressourcen gibt, die S-Bahnverbindung nach Stahnsdorf oder nach Velten zu verlängern. Daher sollten wir diese Debatte jetzt nicht weiterführen und uns stattdessen einfach auf das Machbare konzentrieren. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kircheis. - Wir setzen mit dem Beitrag der FDP-Fraktion fort. Herr Abgeordneter Beyer, Sie haben dazu die Möglichkeit.
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt der Antrag der CDU-Fraktion „Schnelle Verkehrsverbindungen aus allen Ober- und Mittelzentren nach Berlin - eine zielgerichtete Verkehrspolitik für die Pendler in Brandenburg“ vor. Vom Grundsatz her begrüßen wir diesen Antrag ganz allgemein deshalb, weil es grundsätzlich immer sinnvoll ist, sich Ziele zu setzen. Nur wer Ziele hat, kann sich auf den richtigen Weg begeben.
Allerdings - und ich halte das für sehr entscheidend - müssen Ziele sehr konkret und passgenau definiert sein. Sie müssen so definiert sein, dass sie anspornend wirken. Unrealistische Ziele führen eher zu Verdruss. Daher ist es vom Grundsatz her richtig, die Herangehensweise zu wählen, die Metropole Berlin und die Verbindungen der Mittel- und Oberzentren dorthin mit entsprechenden Zielerreichzahlen zu versehen. Allerdings glaube ich, dass diese Debatte - vor allen Dingen fachlich - eine sehr intensive Vorbereitung braucht, damit die Ziele wirklich so definiert werden, dass es letzten Endes auch realistisch ist, sie umsetzen zu können. Von daher werden wir uns bezüglich des Antrags enthalten, halten es aber für sehr sinnvoll, zu gegebener Zeit, wenn in einer weiteren Legislatur wieder Zeit dafür sein sollte, diesen Ansatz erneut aufzugreifen. - Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Beyer. - Wir setzen mit dem Beitrag der Fraktion DIE LINKE fort. Herr Abgeordneter Kretzschmar hat das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Man merkt, es ist Wahlkampf - besonders bei der CDU. Das merken wir heute schon den ganzen Tag. Ihr Antrag zu den schnellen Verkehrsverbindungen ordnet sich da ein. Er hört sich am Anfang auch klasse an. Man hat das sichere Gefühl, für Pendlerinnen und Pendler etwas zu tun. Man weiß aber aus den Diskussionen im Infrastrukturausschuss - besonders Sie, Herr Genilke, wissen das -: Mit Wunschdenken funktioniert das nicht.
Ich sehe uns schon im Infrastrukturausschuss sitzen, wo wir uns bei der Bahn oder beim VBB erkundigen, warum der Regionalexpress XY nicht an dieser und nicht an jener Haltestelle hält, warum er nicht die von Ihnen vorgeschlagenen ganz bestimmten Anschlüsse abwartet. Das muss alles sein, das ist dann aber ein Zielkonflikt zu Ihrem Antrag.
Mit anderen Worten: Die Verbindungen von Berlin in die Regionen und zurück bestimmen sich nicht nur an der Zeitkomponente, zumal Sie uns schon ausgeführt haben, dass die Erreichbarkeit Berlins in weniger als einer Stunde eigentlich nur bei dem einen Oberzentrum im Moment nicht gegeben ist.
Ich will Ihnen das noch einmal in Bezug auf die vier Oberzentren im Land Brandenburg deutlich machen: Man braucht von Brandenburg an der Havel 32 Minuten nach Berlin-Wannsee, von Potsdam nach Berlin-Wannsee ganze 7 Minuten und von Frankfurt (Oder) zum Ostbahnhof 56 Minuten; im Moment ist es so, dass man von Cottbus zum Ostbahnhof 74 Minuten braucht.
Ihrem Antrag könnte man heute wahrscheinlich zustimmen. Das würde aber bedeuten, dass man die Zwischenhalte in Kolkwitz, Vetschau, Raddusch, Lübbenau, Lübben und Königs Wusterhausen streicht. Und dann stellen Sie sich bitte auf diese Bahnhöfe und erklären den Pendlern aus diesen Orten, dass Sie etwas für sie getan haben!
Mehr als verwunderlich und nicht gerade stringent finde ich in Ihrem Antrag die Verbindung mit einer Einzelmaßnahme, nämlich die Verlängerung der S 25 nach Teltow. Andere S-BahnEnthusiasten könnten dies für ihre Strecken ebenfalls fordern. Bei Ihnen fällt aber auf, dass Sie immer zufällig das Lieblingsprojekt von Frau Reiche unterstützen. Und Sie mussten es hier noch irgendwie unterbringen.
Es wurde in der Öffentlichkeit ja auch der Eindruck erweckt, man könne hier gleich loslegen. Das hat Frau Reiche in der Öffentlichkeit so ähnlich herübergebracht. Ich zitiere einmal das MIL dazu:
„Für uns ist die Aussage neu. Aber auch wir haben nichts gegen eine Verlängerung nach Stahnsdorf, sie muss nur bezahlt werden. Wir würden uns freuen, wenn Frau Reiche auch eine tatsächliche Finanzierungszusage der Bahn
liefern würde. Dann kommen wir der Sache schon schnell näher. Das Land selbst wird den Ausbau der Schienen von Teltow nach Stahnsdorf momentan sicherlich nicht bezahlen.“
Wenn Sie da andere Informationen und von Frau Reiche eine Finanzierungszusage haben, dann teilen Sie das dem Haus mit und wir können gerne darüber reden.