Ich dachte, es sei hinlänglich bekannt, wie das Familienbild der Alternative für Deutschland aussieht und wofür wir stehen.
Die klassische Familie, von der wir schon seit unserer Grün dung sprechen, ist die Familie, bestehend aus Mann und Frau, aus der eben auch die Kinder hervorgehen.
So. Kommen wir zur Förderung junger Familien, die wir als sehr wichtig ansehen. Studierende Eltern brauchen den Ausbau des Modells „Studieren mit Kind“. Die Betreuungsplätze an den Hochschulstandorten müssen ausgebaut werden und in entsprechender Zahl vorhanden sein, damit junge Eltern die Möglichkeit haben, Kind und Studium zu vereinbaren. So hal ten wir sie im Land und gewinnen sie als spätere Steuerzahler. Der Erlass der BAföG-Rückzahlung …
Lebt Ihrer Auffassung nach Ihre Spitzenkandidatin, Frau Wei del, nach dem klassischen Familienbild der AfD?
Lieber Herr Redmann, dass von Irgendeinem heute eine ent sprechende Frage kommen würde, war ja zu vermuten.
Wir haben uns nie gegen andere Familienbilder gewandt; dar auf gehe ich in meiner Rede noch ein. Wir haben aber das klas sische Familienbild, aus dem die Kinder hervorgehen.
Lassen Sie mich doch einmal ausreden! Dann kann meinetwe gen der Nächste eine Frage stellen, die ich dann auch gern be antworte.
Aber jetzt will ich erst einmal Herrn Redmann antworten: Aus der klassischen Familie gehen nun einmal die Kinder hervor, die unsere Gesellschaft logischerweise am Leben erhalten. Die Mehrheit unserer Gesellschaft lebt in dieser klassischen Fami lie. Deswegen unterstützen wir die klassische Familie, haben aber - das habe ich mehrfach und haben auch andere Kollegen hier im Plenum betont - eine Organisation in der AfD namens „Schwule in der AfD“ und andere homosexuelle Gruppierun gen; ich weiß gar nicht, wie sie alle heißen,
die auch alle von der Alternative für Deutschland unterstützt werden, die mit uns zusammenarbeiten, denn auch Minderhei ten dürfen logischerweise existieren.
Jetzt kommen wir wieder zur Förderung der jungen Familien. Ich würde gern noch einmal auf den Punkt BAföG-Rückzah lung eingehen, an dem ich gerade angesetzt hatte. Wenn also Studierende während des Studiums in der Regelstudienzeit Kinder bekommen, dann sollten zum Beispiel BAföG-Zahlun gen diesbezüglich erlassen werden. Denn aktive Familienpoli tik ist auch gut für das Gemeinwesen, das soziale Miteinander und übrigens auch für den Wirtschaftsstandort Brandenburg.
Zusätzlich brauchen wir mehr Kita-Plätze und die Ausweitung des Tagesmütterkonzepts, insbesondere in den ländlichen Re gionen, denn Kinder dürfen einfach kein Luxus sein. Die El tern brauchen eine echte Wahlfreiheit, ob sie ihre Kinder in die Kita bringen oder sie zu Hause erziehen wollen. Deswegen for dern wir die Möglichkeit des kostenlosen Kita-Besuchs.
Zur tatsächlichen Wahlfreiheit gehört aber eben auch die finan zielle Möglichkeit für ein Elternteil, das sein Kind lieber zu Hause erzieht, ihn entsprechend zu Hause finanziell zu unter stützen. Finanzielle Unterstützung für werdende Familien ist ein grundlegendes Recht, und deswegen haben wir in unseren Antrag noch einmal - wie schon zu einem früheren Zeitpunkt - das zinslose Darlehen zur Familiengründung aufgenommen. 10 000 Euro bei der Familiengründung ist nicht zu viel, und mit der Geburt eines jeden Kindes kann dieses Darlehen um 25 % getilgt werden.
Ja, und wir bekennen uns auch ganz klar dazu, dass wir dies exklusiv deutschen Staatsbürgern gewähren wollen, und haben das zusätzlich daran geknüpft, einen fünfjährigen Wohnsitz in Brandenburg zu haben, damit man auch nicht einfach kurzfris tig nach Brandenburg reist und das ausnutzt.
Ein Mindestmaß an Bekenntnis zum Land ist wichtig und übri gens in den europäischen Nachbarländern, Herr Bretz, völlig normal.
Und auch für Eltern müssen Anreize geschaffen werden. Daher schlagen wir die Erweiterung des Elterngeldes vor, und zwar
Was wir heute schon oft thematisiert haben, ist der ÖPNV im Land; dazu komme ich auch noch einmal ganz kurz. Sie haben es wahrscheinlich alle gelesen. Wir befürworten ein kostenlo ses Freizeitticket für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, die sich in der Ausbildung befinden, damit sie die Möglichkeit haben, in Brandenburg eigenständig umherzufahren. Dazu hat te ich mich bereits in der Aktuellen Stunde zur Ausbildung im Land geäußert.
Sie wissen alle: Brandenburg ist ein Pendlerland, und für eine Ausbildungsausübung ist gegebenenfalls sogar ein zweiter Wohnsitz notwendig. In dem Antrag sind wir auf dieses Prob lem eingegangen, denn die Zahlung einer Steuer für den zwei ten Wohnsitz soll auf Antrag vom Land rückerstattet werden.
Kommen wir noch zur Wohnsituation in Brandenburg. Darauf ist auch ein besonderes Augenmerk zu richten, denn Sie alle wissen ja: Mit dem sozialen Wohnungsbau in Brandenburg ist es nicht so weit her. Gerade für kinderreiche Familien, junge Ehepaare, ältere Menschen, Behinderte ist es oftmals nicht ein fach, einen bezahlbaren, ansprechenden Wohnraum zu finden. Hier muss gegengesteuert werden. Vermögensbildung durch überwiegende Förderung von Familienheimen und Familien wohnungen wäre eine Möglichkeit.
Mit einem weiteren Punkt, dem Familiensplitting in Form von angemessenen Beiträgen für Familienmitglieder, kann zusätz lich eine spürbare Einkommenssteuerentlastung erzielt wer den. Wir würden uns freuen, wenn wir alle gemeinsam nicht nur sachlich
Dort können wir ihn genauso diskutieren, wie Sie es hier gera de untereinander tun. Darüber würde ich mich sehr freuen, und unsere Fraktion wäre Ihnen dafür sehr dankbar.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Leider habe ich keine zehn Minuten - so wie Sie -, sonst wäre ich auf meh rere Punkte noch eingegangen. Aber, Frau Bessin, man muss Sie einfach nur reden lassen - das ist schon mal gesagt wor den -, dann entzaubern Sie sich selbst.
Nein, wir sehen die Familien nicht als Humus an, so wie Sie es in Ihrem Antrag bezeichnen, sondern als Fundament einer funktionierenden Gesellschaft.
Was Sie unter klassischer Familie verstehen - Vater, Mutter, Kind - eventuell noch ein Kind - geht an der gelebten Realität gänzlich vorbei.
Nun kann man lamentieren und die Öffnung und die Realität der Familienstrukturen bedauern. Wir als SPD machen das nicht. Wir nehmen die Entscheidung in unseren Familien an und unterstützen sie mit vielfältigen Angeboten und seit 2005 auch mit Familienpolitischen Programmen. Aber woher sollen Sie das wissen? Da gab es Sie ja noch gar nicht.
Auch Sie werden begreifen müssen, dass Menschen selbst ent scheiden, wie und mit wem sie leben und ihre Zukunft aufbau en möchten. Wir sind für die Rahmenbedingungen zuständig und nicht Oberlehrer für unsere Brandenburgerinnen und Bran denburger.