Stölzl, weil auch durch die Auslassung von Herrn Wieland Ihre Antwort bei mir nicht richtig angekommen ist. Vielleicht könnten Sie noch einmal darstellen, weshalb das Verhalten der Charite aus Ihrer Sicht korrekt war. welche Position die Krankenkassen in dieser Frage einnehmen und weshalb Sie glauben, dass Herr Motzkus hier nicht wie auch in anderen Fällen seine Kompetenzen deutlich überschritten hat.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter! Die Krankenkassen haben ein Evaluierungsverfahren gewählt,
Konsens, das mit diesem Verfahren nicht weiter zu kommen sei, sind die Verhandlungen auf der Grundlage dieses Evaluierungsverfahrens abgebrochen worden. Insofern hat sich auch der Verwaltungsdirektorabsolut korrekt verhalten. Das ist in der schrift
lichen Antwort sehr viel genauer darzulegen, weil eine Reihe von wissenschaftlichen Fußnoten dazu notwendig sind.
- Wenn die spontane Frage identisch ist mit einer schriftlichen und es sich um einen komplizierten, versicherungsrechtlichen Sachverhalt handelt, halte ich es für geboten, in aller Kürze darauf zu antworten und darauf zu verweisen, dass eine ausführliche schriftliche Antwort parallel erfolgen wird.
Herr Kollege Wie land! Es war aber (C) schon vorher klar. dass es sich um eine spontane Frage handelt, die bereits schriftlich vorlag. Ich habe bereits etwas dazu gesagt.
habe eine Frage an Frau Schöttler und zwar explizit als Frauensenator in. denn dieser Titel.,Frauensenatorin" ist in der Presseberichterstattung der letzten Wochen etwas untergegangen. Ich frage Sie auch vor dem Hintergrund des Streiktages der Berliner Frauenprojekte, der heute stattfindet, wie Sie sich für den Erhalt der Berliner Frauenprojekte einsetzen und was Ihre frauenpo· litischen Schwerpunkte bis zum Ende des Jahres sind.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete Klotz! Ich bin für die Presseberichterstattung nicht zuständig. Es kommt auch der Begriff "Arbeitssenatorin" und der Begriff ,,Sozialsenatorin" genauso wie der Begriff ,,Frauensenatorin" sehr wenig in der Presse vor. Dafür können Sie mich nicht verantwortlich machen. Meine korrekte Titelbezeichnung kommt überhaupt nicht vor.
Wir befinden uns im Moment in den Haushaltsberatungen, darauf will ich gern noch einmal hinweisen. Der Senat, jede einzelne Verwaltung versucht, die Vorgaben, die das Parlament gemacht hat- bei den Zuwendungsempfängerinnen und -empfängern um fünf Prozent zu kürzen -. so verträglich wie möglich zu gestalten. Wir werden dem Parlament einen Haushalt vorlegen. Wir suchen im Bereich der Frauenprojekte nach Lösungen und haben auch welche gefunden, die möglichst geringe Einschnitte in die Frauenprojektelandschaft dieser Stadt machen.
Im Übrigen vollzieht sich Frauenpolitik in dieser Stadt nicht nur in den Projekten, sondern auch in allen Politikfeldern so wie es der Auftrag des Parlaments ist. Die Schwerpunkte jetzt zu benennen, wäre wirklich eine Nachmittag füllende Veranstaltung, insofern will ich jetzt darauf verzichten.
Dann frage ich Sie auch nicht nach den Schwerpunkten der Frauenpolitik, Frau Schöttler. Aber ich frage Sie, wie Sie die heute in der Oranienstraße vom Berliner Frauennetzwerk überreichten wundervollen Geschenke wie z. B. das Buch ,.Frauen lügen anders", oder ,.Die Wahrheit erfolgreich den Umständen anpassen"
oder ein weiteres Geschenk, nämlich eine Fußreflexzonenmassage zur Entwicklung frauenpolitischer Standpunkte oder auch den Gutschein zur Einarbeitung als unbezahlte Krisenberaterin oder auch das Geschenk eines Seminars zur Erlangung des Titels einer Verhandlungsführerin in die Haushaltsberatungen für das Jahr 2001 einbringen werden.
Ich war nicht anwesend. als die Frauen kamen. Ich werde mir überlegen, was ich mit den Geschenken machen werde. Einige werde ich sicherlich an den Finanzsenator weiterreichen.
Die Mündlichen Anfragen, die heute nicht beantwortet worden sind, werden gemäߧ 21 Abs. 5 GO wieder schriftlich beantwortet.
I. Lesung der Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Investitionsbank Berlin
Große Anfrage der Fraktion der CDU und der Frak· tion der SPD über Investitionsbank - 188 - soll Landesstrukturbank werden
der Ältestenrat eine Besprechung von bis zu 1 0 Minuten pro Fraktion in freier Aufteilung auf die Redebeiträge.
Zu Beginn der Aussprache erhält Herr Senator Branoner auf (8) seinen Wunsch das Wort. - Bitte schön, Herr Senator. Ich habe hier noch die Empfehlung aufgeschrieben bekommen und lese
sie gerne vor, dass Sie gebeten werden, sich an die Redezeit von 1 0 Minuten zu halten, dafür wären wir dankbar - bitte schön. Herr Senator!
sident! Meine Damen und Herren! Zunächst weise ich darauf hin, dass die Große Anfrage schriftlich beantwortet ist. Ich gebe Sie hiermit zu Protokoll.