Erstens: Sie haben behauptet, ich habe mit der PDSFraktion nicht darüber gesprochen. – Das habe ich sehr wohl. Ich bin sogar – das ist mir sehr schwer gefallen – persönlich in Ihre Reihen, zu Ihrem Kollegen Wechselberg gegangen und habe gefragt: „Herr Wechselberg, wollen Sie nicht dabei sein? Wir reden über den Religionsunterricht.“
Zweitens: Sie sagen, es gebe beim Religionsunterricht ohnehin nur sinkende Teilnehmerzahlen. Ich sage Ihnen etwas: Die wahren Zahlen sind ganz andere. Wider Ihre Behauptung steigt der prozentuale Anteil derjenigen, die am Religionsunterricht teilnehmen, von Jahr zu Jahr.
Drittens: Sie sagen, der Osten sei gar nicht davon betroffen – weil es andere Regelungen gibt, die Sie noch für besser hielten. Das sind Regelungen, die am Ende wahrscheinlich die Auswirkung hätten, dass wir nirgendwo in der Stadt mehr Religionsunterricht anbieten würden. Sie wissen ganz genau, wie die Situation im Osten ist: Da gehen pro Klasse vielleicht zwei, drei Kinder zum Religionsunterricht. Und Sie wollen die Gruppengrößen am liebsten hochschrauben, um den Kindern die Möglichkeit zu nehmen, am Religionsunterricht teilzunehmen. Sie wollen den Religionsunterricht im Ostteil der Stadt austrocknen. Den Vorwurf müssen Sie sich gefallen lassen.
Der Versuch, dieses Plenum per Knopfdruck in Christen und Heiden zu sortieren, ist in diesem Haus einmalig, ist schändlich, und wir weisen ihn deutlich zurück.
Und das auch noch im Hinblick auf den ökumenischen Kirchentag zu tun! Sie haben hier gesagt: Wir sind gegen jede Streichung beim evangelischen Religionsunterricht. – Da lese ich Ihnen einmal vor, wie Sie mit Ihrem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen gestrichen haben: 1995 7,2 Millionen, 1996 7,2 Millionen, 1997 5,1 Millionen, 1998 3,7 Millionen, 1999 3,3 Millionen, 2000 auch 3 Millionen. – So wie Sie die Lücken bei der Opferentschädigung der DDR-Opfer just in dem Moment entdeckt haben, als Ihr Helmut Kohl nicht mehr das Sagen hatte, so haben Sie jetzt den Religionsunterricht just in dem Moment entdeckt, wo Sie in der Opposition sitzen.
Das ist angewandte Heuchelei. Das ist nichts anderes als angewandte Heuchelei, was Sie hier vorlegen. Deswegen werden wir gegen diesen Antrag stimmen. Wenn Sie uns so vorführen wollen, da machen wir nicht mit.
Frau Senftleben gebe ich Recht, das Problem ist eigentlich ein anderes. Aber dazu liegt hier kein Antrag vor. Wir geben mit unserem Modell sehr viel Geld für wenig Wertevermittlung aus.
Herr Böger stand vor dem Problem – – Er hat sich jahrelang dagegen gewehrt – das wissen wir doch – bis an die Grenze des rechtlich Zulässigen. Er war verurteilt, die Islamisten zuzulassen, und hat sie immer noch nicht zugelassen. Dann musste er es tun, und dann war die Frage: Wie verteile ich den Kuchen jetzt neu? Ich habe den glei
Und weil es so ist und weil es viele Untersuchungen gibt, die dafür sprechen, dass Kinder und Jugendliche mehr Bewegung haben müssen, haben wir auch schon im Januar 2002 diesen Antrag eingebracht, dass der Senat aufgefordert wird, mehr Sport- und Bewegungsangebote in Kitas, Schulen, Horten und Jugendfreizeiteinrichtungen zu initiieren. Dazu ist mit den Bezirken, freien Trägern der Jugendhilfe und insbesondere dem Landessportbund, der das auch will und vorgeschlagen hat, und den Vereinen und Verbänden ein Maßnahmeplan zu erstellen. Dieser Antrag ist immer hin und her geschoben worden, so dass er jetzt hier nach über einem Jahr behandelt wird. Im Ausschuss hat ihn allerdings zu unserer großen Überraschung die Senats- und politische Regierungskoalition abgelehnt. Frau Seidel-Kalmutzki wird sicher nach mir sprechen und erklären, warum der Antrag abgelehnt wurde. Das ist im Ausschuss nicht geschehen. Wahrscheinlich reicht es, Frau Seidel-Kalmutzki, wenn Herr Böger morgens vor dem offenen Fenster ein paar Kniebeugen macht, denn einen vernünftigen Grund haben Sie im Ausschuss nicht genannt. Sie haben nicht einmal gesagt, was Sie sonst immer sagen und was Herr Dr. Kaczmarczyk, den ich nicht vergessen will, der früher auch für Bewegung als Obersegeljollenmeister der früheren DDR eingetreten ist – – Wenn man auf dem Segelschiff fünf, sechs Meter läuft, dann reicht das ja für die tägliche Bewegung.
chen Kuchen und mehr Esser. – Das kann man nur lösen, indem die Stücke kleiner werden. Das kann keiner anders lösen. Wenn die Partei, die das Finanzdesaster dieser Stadt über zehn Jahre angerichtet hat,
nach dieser Haushaltsdebatte hingeht und mehr Geld für den Religionsunterricht fordert, dann richtet sich das selber. Nein, danke, meine wenigen Damen, meine vielen Herren von der CDU!
Danke schön, Herr Kollege Wieland! – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich lasse abstimmen, zuerst über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/942-1 –. Wer dem seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich in der nun folgenden namentlichen Abstimmung mit Ja zu stimmen. Sie haben natürlich auch die Möglichkeit, mit Nein zu stimmen bzw. sich der Stimme zu enthalten. Ich eröffne jetzt die Abstimmung.
und lasse das Ergebnis drucken. – Das sind 89 NeinStimmen, 34 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen und 3 ohne Abgabe. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. – Müssen wir noch über die Beschlussempfehlung abstimmen? – Nein, durch den Zusatzantrag ist das erledigt. Danke für den Hinweis!
Für die Beratung steht den Fraktionen eine Redezeit von bis zu fünf Minuten zur Verfügung. Es beginnt die antragstellende Fraktion der CDU. Der Kollege Rabbach nähert sich schon und hat das Wort. – Bitte!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auf dem Weg hierher fragte mich jemand, worum es denn jetzt geht. Es geht jetzt nach Haushalt, Grün, BSR und Religionsunterricht um die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen in der Stadt.
Er hat gesagt, da braucht man nur Bücklinge zu machen. Wenn ich mich hier umgucke, nachdem Herr Senator Böger morgens fünf Kniebeugen vor dem offenen Fenster macht,
wenn ich mich hier umgucke, wer denn die Bücklinge macht – Herr Dr. Körting eignet sich nicht für Bücklinge, der hat früher in Charlottenburg schon keine machen wollen, aber vielleicht Herr Dr. Flierl vor den Opernintendanten. Das sind jedenfalls Bewegungsübungen, die nicht reichen.
Der Antrag ist zwar ein Jahr alt, aber die Sache ist ganz aktuell, weil wir seit letzter Woche eine neue Studie der AOK, des Gesundheitsverbandes und des Deutschen Sportbundes haben, aus der sich ergibt, dass Berliner Kinder körperlich nicht fit genug sind. Hier heißt es in der „Berliner Zeitung“, wenn ich kurz zitieren darf, Herr Präsident –
Kommen Sie nicht mit dem Argument, es sei schon alles bestens. Alle Studien, die alle halbe Jahre herauskommen, beweisen das Gegenteil. Auch die, die Anfang April veröffentlicht und vom Wissenschaftlichen Instituts der Ärztlichen Vereinigung Deutschlands, der AOK und vom Deutschen Sportbund erstellt wurde, weißt erhebli