Protokoll der Sitzung vom 30.10.2003

Wirklich, es war ein Handy. Wer hätte das für möglich gehalten?

[Heiterkeit bei der CDU und der FDP]

[Heiterkeit bei der CDU und der FDP – Beifall bei der CDU und der FDP]

Ich zitiere einmal die „Bild-Zeitung“:

Einen täglichen Kontrollanruf im Rathaus mache ich nicht. Schließlich habe ich Stellvertreter. Ich will nur echtes Vogelgezwitscher hören.

[Heiterkeit bei der CDU und der FDP]

Ist das nicht furchtbar?

[Heiterkeit bei der CDU und der FDP]

In Amerika hieß es früher, wenn man zur Armee sollte: „Join the army, see the world.“ Hier heißt es: „Join the Senat, see the world.“ Sie sind ein Weltmeister im Weltreisemachen, Herr Wowereit!

Sie haben es aber auch sehr geschickt gemacht. Uns ist das aufgefallen. Es war taktisch unglaublich geschickt. Damit der rechte SPD-Flügel mitmacht, durfte Herr Böger nach Rio und durfte an der Copacabana plantschen. Er ließ sich dann auch noch fotografieren, der Senatsbademeister.

[Heiterkeit bei der CDU und der FDP]

Man denkt unwillkürlich an das Foto, wie der alte Noske im Wannsee geplantscht hat, als man sie dort sah.

[Heiterkeit bei der CDU und der FDP]

Toll ist, dass er die PDS auch bedient hat. Herr Flierl durfte mitfahren. Das ist aber nun furchtbar schief gegan

Soweit würde ich nicht gehen. Es ist aber bezeichnend für den Zustand dieser Koalition. Lassen Sie mich diesen Kurzbeitrag mit einem Zitat eines berühmten Vorgängers von Ihnen abschließen. Dieses Zitat sollten Sie zukünftig beherzigen. Der Soldatenkönig Friedrich Wilhem I hat gesagt:

Der liebe Gott hat Euch auf den Thron gesetzt, nicht zu faulenzen, sondern zu arbeiten und Ihre Länder wohl zu regieren.

Herr Hahn! Herr Wellmann! Man könnte denken, man sei im falschen Film!

gen. Der Flierl geht tatsächlich zur Trotzki-Gedenkstätte und lässt sich dabei fotografieren.

[Heiterkeit]

Haben Sie denn nicht vorher gewusst, dass Sie damit Ihre Partei in eine tiefe ideologische Verstörung stürzen?

[Heiterkeit– Nein! von der PDS]

Der Kollege Brauer hat heute den ganzen Tag noch nichts gesagt. Er ist immer noch verstört. Wie konnte Ihnen denn das passieren?

[Heiterkeit– Beifall bei der CDU, der FDP und den Grünen]

Für Trotzkismus gab es früher mühelos bei Ihnen zwei Jahre Cottbus.

[Gelächter]

Herr Brauer versteht hier gar keinen Spaß. Da sollten Sie aufpassen.

[Gelächter]

Herr Wowereit, im Ernst, es ist fatal, dass Sie hier ein falsches Bild abgeliefert haben. Während in Berlin die Luft brennt, während hier die Hochschulen um das Überleben kämpfen, während Sie den Menschen schlimmste finanzielle und soziale Einschnitte zumuten, sitzen Sie in mexikanischen Hotelzimmern und essen Salzbrezeln und bewundern Boygroups, wie wir der Zeitung entnehmen können.

Sie verjuxen Ihre Zeit und verjuxen das Geld der Steuerzahler. Statt sich die Vormittage mit irgendwelchen Clown-Interviews zu füllen, sollten Sie sich lieber um die Berliner Probleme kümmern! Statt auf dem Wagen der Christopher-Street-Parade zu fahren, sollten Sie nach München fahren und sich darum bemühen, dass Siemens nicht noch weitere Arbeitsplätze abbaut. Das ist das, was die Stadt von Ihnen will.

[Zuruf des Abg. Over (PDS)]

Ja, das ist Ihnen peinlich, dass es so hochkommt, Herr Over. Ich weiß das, aber es muss auch einmal gesagt werden.

[Beifall bei der CDU und der FDP]

Herr Wowereit, jeder macht Fehler, jeder von uns. Auch dem Regierenden Bürgermeister konzedieren wir diese Fehler. Eines darf der Regierende Bürgermeister jedoch nie tun: Er darf sich nie lächerlich machen. Das haben Sie mit dieser Reise getan!

[Beifall bei der CDU und der FDP]

Ich staune auch über den Beifall der PDS. Sie hat sich offenbar noch rechtzeitig einbekommen. – Einen Moment, ich muss mein Handy abstellen.

[Gelächter bei der PDS– Pewestorff (PDS): Es zwitschert genauso!]

Das sind die ersten Presseanfragen zu der Rede! – Ein so besonderer Mann wie der Kollege Doering hat Sie

angesichts Ihrer Veröffentlichung als Dieter Bohlen der Berliner Politik bezeichnet.

[Liebich (PDS): Er hat davor gewarnt!]

[Heiterkeit – Rufe von der PDS]

Das sollten Sie zukünftig beherzigen! – Vielen Dank!

[Beifall bei der CDU und der FDP]

Danke schön, Herr Wellmann! – Für die Fraktion der PDS hat Frau Michels das Wort. – Bitte schön, Frau Michels!

[Gelächter – Ja-Rufe von der CDU Henkel (CDU): Das ist auch unser Eindruck!]

Sie klatschen eigentlich jetzt an der falschen Stelle. Als wir den Antrag auf dem Tisch hatten, dachten wir zunächst, Sie meinten es ernst. Bei einem ernsthaften Antrag hätten Sie sogar noch unsere Zustimmung bekommen.

[Krestel (FDP): Jetzt haben wir die wieder knapp verpasst!]

Ein ernster Antrag wäre es gewesen, wenn Sie meinen, ein Recht darauf zu haben, „über Ziele und Ergebnisse der Mexikoreise Auskunft zu erhalten“. Das, was Sie jetzt hier tun, ist ein PR-Gag für die „Bild-Zeitung“. Herr Hahn hat pausenlos diese Zeitung quasi zum offiziellen Dokument für das Abgeordnetenhaus erklärt, obwohl er es besser wissen müsste. Sie gehören zu denen, genauso wie Herr Wellmann, die eigentlich wissen, wie solche Reisen ablaufen. Insofern finde ich ihre Reaktion komisch. Ich muss schon sagen, dass Sie in meinen Augen die Provinzposse, die in der Tat in den letzten Tagen und Wochen abgelaufen ist, heute hier durch Sie nur verlängert und fortgesetzt wurde.

[Beifall bei der PDS und der SPD]

Um es deutlich und ungeschminkt für meine Fraktion vorweg zu sagen: Das, was in den letzten Tagen hier abgelaufen ist, ist in der Tat eine Provinzposse, aber nicht nur in diese eine Richtung, die Sie in den Medien so postuliert haben, in Richtung des Regierenden Bürgermeisters. Sie geht vielmehr in verschiedene Richtungen. Das sollten wir einmal ein wenig auseinandernehmen.

Zum einen mache ich nicht den Fehler und laufe in die Falle der Medienschelte, wie Herr Gaebler versucht war zu tappen. Ich sage Ihnen auch für meine Fraktion und das auch ganz ungeschminkt, die Presse- und Medienar

Frau Michels