Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegepolitik im Land Berlin IV, hier: Bericht über Situation von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/2139 Antrag der CDU Drs 15/670
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Enthospitalisierungsprogramm nicht gefährden
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/2140 Antrag der CDU Drs 15/364
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 21 a: Beschlussempfehlung
Schluss mit der Finanzierung einer Ausstellung über die linksextremistische Terrorbande RAF
Beschlussempfehlung Kult Drs 15/2141 Antrag der CDU Drs 15/1962
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 21 b: Beschlussempfehlung
Aufklärung über Mittelvergabe durch den Hauptstadtkulturfonds für die RAF-Ausstellung
Beschlussempfehlung Kult Drs 15/2142 Antrag der FDP Drs 15/1980
mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
a) Einbürgerungshindernisse abbauen – Einbürgerungskampagne jetzt!
b) Einbürgerungshindernisse abbauen – Entbürokratisierung jetzt!
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/2151 Anträge der Grünen Drsn 15/874 und 15/875
einstimmig bei Enth. CDU, FDP und Grüne in neuer gemeinsamer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlungen
Konzept zur Verbesserung der Pflegepolitik im Land Berlin
Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/2160 Antrag der CDU Drs 15/121
mehrheitlich abgelehnt Fachausschuss: gegen CDU, FDP und Grüne Hauptausschuss: gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne
Länderhoheit für Bildung, Kultur und Medien erhalten
Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2159
Stellung der Bezirke im bürgernahen Berlin
Antrag der CDU Drs 15/2163
Mehr Transparenz bei der Umsetzung von EURichtlinien
Antrag der CDU Drs 15/2165
Mehr Transparenz bei Stellungnahmen des Landes Berlin zu EU-Weiß- und Grünbüchern
Antrag der CDU Drs 15/2166
Zusammenwachsen der Region Berlin-StettinPosen-Breslau – Bilden einer strategischen Partnerschaft
Antrag der CDU Drs 15/2167
Antrag der CDU Drs 15/2168