Protokoll der Sitzung vom 01.04.2004

Die Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Arbeitsämtern, Betrieben, Bildungsträgern, Fachverbänden, Innungen, Kammern, der Senatsverwaltung und den Handwerkerinnen.

Anknüpfend an den Bedarfen der Handwerksbetriebe

und zur Eröffnung weiterer Beschäftigungsmöglichkeiten wurde das Projekt „Kundendienstfachfrau im Handwerk“ entwickelt. Das Projekt richtet sich an gewerblichtechnisch und handwerklich ausgebildete Frauen, die als Gesellinnen im Lernort-Verbund am Bedarf der Betriebe orientiert qualifiziert werden. Die Handwerkerinnen werden in Kooperation mit den Betrieben für einen Mischarbeitsplatz ausgebildet. Trotz der schwierigen Situation der Handwerksbetriebe insgesamt ist die Vermittlung der Frauen dieser Qualifizierungsmaßnahme für einen Mischarbeitsplatz überdurchschnittlich hoch.

Fördermöglichkeiten im Rahmen von Bund und Europa

Zu 1: Mit der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung

der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) werden Investitionen der gewerblichen Wirtschaft in den verarbeitenden Produktionen und produktionsorientierten Dienstleistungen mit überregionalem Absatz gefördert. Die Förderung der gewerblichen Wirtschaft ist zentraler Ausgangspunkt für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Berlins. Besonders in den technologieorientierten, zukunftsweisenden Branchen und produktionsnahen Dienstleistungen sollen qualifizierte Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden.

In den Jahren 2000 bis 2003 wurden Maßnahmen für

1671 Unternehmen mit einem förderfähigen Investitionsvolumen von rund 2.467 Mio. € bewilligt, hiermit wurden 16 239,9 zusätzliche Dauerarbeitsplätze geschaffen, davon 5 917 für Frauen und 33 922,1 Dauerarbeitsplätze gesichert, davon 7 984,3 für Frauen (vgl. Tabelle im Anhang 2). [Die Anhänge sind der in der Dokumentation des Abgeordnetenhauses befindlichen PDF-Datei des Plenar- protokolls beigefügt.]

EU-Strukturfondsförderung (EFRE): Der Europäische Regionalfonds verfolgt in Berlin das Ziel

der Entwicklung und strukturellen Anpassung des

Ostteils als Region mit Entwicklungsrückstand – Ziel1 Übergangsförderung – sowie

der Umstellung des Westteils als Region, die von

rückläufiger industrieller Entwicklung schwer betroffen ist – Ziel-2 und Ziel-2-Übergangsförderung –.

Die Maßnahmen der einzelbetrieblichen Förderung

und zur Infrastruktur des EFRE zielen darauf, die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Berlin und der Wirtschaft zu verbessern. Generell lässt die nicht personenbezogene Wirtschaftsförderung im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung nur wenig Spielraum für die Einrichtung von Förderinstrumenten, die direkt auf Frauenförderung zielen.

In den Maßnahmen des EFRE werden Instrumentarien

verwandt, die dem Prinzip der Chancengleichheit allgemein Rechnung tragen und darauf zielen, den Frauenanteil in den geförderten Unternehmen und Wirtschaftsbereichen zu erhöhen. Für Frauenförderung als solche wurden aus dem EFRE seit 2000 keine Mittel eingesetzt.

Im Rahmen der vom EFRE kofinanzierten Maßnah

men der gewerblichen Unternehmensförderung und Technologieförderung, bei der Förderung von Existenzgründungen sowie beim Umweltentlastungsprogramm wurden gezielt Mittel für die Schaffung von Frauenarbeitsplätzen eingesetzt: Vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Oktober 2003 wurden in Ziel-1 und Ziel-2 insgesamt rund 3 686 Arbeitsplätze von Frauen geschaffen – davon 2 899,5 im Rahmen von EFRE-kofinanzierten Maßnahmen der gewerblichen Unternehmensförderung im Rahmen der GA – und rund 4 979 Arbeitsplätze von Frauen gesichert – davon 4 281 im Rahmen von EFRE-kofinanzierten Maßnahmen der gewerblichen Unternehmens

förderung im Rahmen der GA –. In den betreffenden Maßnahmen wurden insgesamt 97,894 Mio. € EFREMittel verausgabt. Eine genaue Berechnung des Anteils dieser Mittel, der für die Schaffung von Frauenarbeitsplätzen eingesetzt wurde, ist in der Regel nicht möglich – zur genauen Mittelverteilung vgl. Anhang 3 –. [Die Anhänge sind der in der Dokumentation des Abgeordne- tenhauses befindlichen PDF-Datei des Plenarprotokolls beigefügt.]

Darüber hinaus wurden in verschiedenen EFRE

Maßnahmen seit 2000 auch Mittel für spezifische Projekte für Frauen eingesetzt, und es wurden Mittel verausgabt, die Frauen direkt zu Gute kamen:

Bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wur

den im Maßnahmebereich „Städtische und lokale Infrastrukturen“ zwei Projekte im Quartiersmanagementsgebiet Rollbergsiedlung in Neukölln gefördert, die in der Planung und Durchführung ausschließlich auf Frauen und Mädchen ausgerichtet sind. Gefördert wurden das PC-gestütztes interkulturelles Sprachprojekt „HawahCaykiz-Mädchen“ und der Umbau einer ehemaligen Pizzeria zu einem Gemeinschaftsraum für das Mädchenprojekt Madonna e. V.

Seit dem Jahr 2000 wurden 2 gemeinnützige Frauen

bildungsträger mit Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Beschaffung von IuK-Technik für Ausbildungsräume gefördert.

Aus Mitteln der Technischen Hilfe des EFRE wurden

seit 2000 zwei Projekte gefördert, die in erster Linie Frauen zugute kommen:

„1. Berliner Unternehmerinnentag“ am 14. Okto

ber 2001. Künftig werden die Berliner Unternehmerinnentage alle zwei Jahre als eigenständige Operation mit EFRE-Kofinanzierung im Rahmen der Maßnahme „Beratungshilfen für KMU“ unterstützt.

2003 startete das Projekt „Woman Can Do It“

(Strategieberatung und Coaching für

Existenzgründerinnen in Netzwerken im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und Ansiedlung von

Existenzgründerinnen im Gründerinnenzentrum HAFEN).

In den Finanzierungshilfen zur Existenzgründung, die

aus dem EFRE kofinanziert werden (Existenzgründungsdarlehen und Meistergründungsprämie) findet durch die personenbezogene Förderung dieser Förderinstrumente eine direkte Förderung von Frauen statt, obgleich sich dieses Förderinstrument gleichermaßen an Männer und Frauen richtet.

Insgesamt wurden in den genannten Projekten seit

dem 1. Januar 2000 die folgenden EFRE-Mittel verausgabt:

Ziel-1 Ziel-2 Gesamt

Maßnahmen EFRE EFRE EFRE

GA (Infrastruktur)

35 746,65

93 689,55

129 436,00

Existenzgründungsdarlehen Stand: 2. 3. 2004

1 732 121,00 1 678 750,00 3 410 871,00

Meistergründungsprämie Stand: 31. 10. 2003

575 203,50 363 031,80 938 235,30

Quartiersmanagement (2 Projekte)

46 335,83

46 335,83