aufgeteilt. so dass jede Hochschule das Geld bekommt, das sie in ihren einzelnen Veranstaltungen an Kreditpunkten eingelöst hat. Damit schafft man im Gegensatz zum heutigen Modell, dass sich die Studierendenwünsche direkt in Geld bezahlt machen. Bei den heutigen Abrechnungen gibt es Verschiebungen von einigen Hunderttausend Euro zwischen einer Universität und einer anderen. Das ist kein großer Anreiz, sich für Verbesserungen in der Lehre einzusetzen.
Eins betone ich noch zum Schluss: Unser Vorschlag braucht keine allgemeinen Studiengebühren. Ich kann mir vorstellen, dass das als Gegenargument angeführt wird. Aber es geht auch ohne allgemeine Studiengebühren. Sie sind nach Hochschulrahmengesetz im Moment auch gar nicht zulässig. Im Ausschuss würde ich mir darüber eine offene Diskussion wünschen. Die Hochschulverträge laufen Ende 2005 aus, die Verhandlungen beginnen noch in diesem Jahr. Wir haben jetzt die einmalige Chance zu überlegen, wie Anreize für die Berliner Hochschulen geschaffen werden können, die Qualität der Lehre noch mehr zu verbessern. Das heutige System führt zu relativ geringen Verschiebungen im Finanzvolumen der einzelnen Hochschulen. Wir müssen uns Gedanken machen, wie man die Anreize für gute Lehre noch stärken kann. Unsere Ansicht ist: Jeder Studierende kann die Entscheidung für sich am besten treffen, welche Veranstaltung sich zu besuchen lohnt. Wir sollten diesbezüglich den Studierenden vertrauen und nicht pauschalen Daten.
Unser Modell bietet eine gute Ausgangsgrundlage für eine Diskussion, die wir auch im Ausschuss zeitnah führen sollten, damit die Hochschulvertragsverhandlungen zu einer Weiterentwicklung des Modells kommen, das wir in Berlin schon haben. Denn in Bezug auf Hochschulautonomie und zumindest auf moderne Finanzierungsinstrumente stand Berlin in den vergangenen Jahren nicht ganz schlecht da, sondern an der Spitze in Deutschland. Wir sollten die Vorreiterrolle auch weiterhin einnehmen. Das erfordert aber eine Diskussion, wie man die Finanzierungsinstrumente weiterentwickeln kann, damit sich im Interesse der Studierenden in Berlin die Lehre zum Positiven entwickelt. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist angenehm, in solch einem kleinen Kreise zu sprechen. Sicher liegt es an dem Thema.
Das Zweite: Dass es Unterschiede gab, war offensichtlich. Dabei ist zu berücksichtigen, dass zwei Komplexe in dem Vorschlag enthalten waren. Der eine Komplex war, dass es Lenk- und Leitwirkungen auf Seiten der Hochschule gibt – in die Hochschule hinein –, und der zweite, dass es diese Wirkungen auf Seiten der Studenten gibt – in die andere Richtung.
Die Diskussion in der PDS hat sich vor allem an einer Frage festgehalten – und diese Diskussion wurde auch in der SPD geführt, allerdings heute etwas anders –, nämlich der Frage: Kann ich einen Bonus und einen Malus bezüglich der Studierenden abgeben, wenn sie länger oder kürzer studieren? – Das System sah vor, dass derjenige, der länger mehr verbraucht, bezahlen muss und derjenige, der dabei etwas gut macht, das mit nach Hause nehmen kann. Das ist bei der PDS unter dem Begriff „Gebühren“ angekommen.
Das kann ich nachvollziehen. Ich kenne diese Diskussion auch innerhalb der SPD. Vor zwei, drei Jahren war die ähnlich. Indessen weiß man, dass das vielleicht ein vernünftiges System gewesen wäre. Es ist auch so vertreten worden. Es ist eine Frage der Zeit, darüber zu diskutieren.
Das andere System, das Sie dankenswerterweise aufgegriffen haben, ist durchaus wichtig. Ihre Zahlen zu den Hochschulen, die Sie genannt haben, sind richtig. Früher wurden Hochschulen finanziert – über einen kameralistischen Haushalt. Das wurde beobachtet vom Parlament, vom Rechnungshof und von der Wissenschaftsverwaltung. Seit langem ist es nun so, dass die Hochschulen Globalsummen erhalten. Was sie damit machen, wird intern entschieden. Wonach werden sie finanziert? – Es sind Kennzahlen, die auf Grund irgendeiner Art und Weise existieren, und Sie alle kennen die Zahlen für Berlin: Wir haben ein große Anzahl von Studierenden. Also wäre das eine gute Kennzahl. Danach müssten die Hochschulen in Berlin auch mehr Geld bekommen. – Wenn Sie aber der Frage nachgehen, ob diese Studierenden wirklich studieren, stellen Sie z. B. fest, dass alle diejenigen, die Jura studieren und auf ihr Referendariat warten, sich einschreiben und zu keiner Veranstaltung gehen. Ich kann Ihnen auch noch andere Zwecke nennen, warum Studierende sich eintragen – insofern da sind –, aber nicht studieren.
Wenn wir nach Absolventen finanzieren würden – als einzige Zahl ist in Berlin die Absolventenzahl nicht in den Hochschulverträgen enthalten –, dann würden alle Hochschulen ganz wenig bekommen. Man könnte sagen: Dann
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist erstaunlich, wie sich eine Sache unter Rot-Rot mausern kann: Vom Tabu der SPD und einem Unwort bei der PDS, vom ausdrücklichen Verbot, das noch in der Koalitionsvereinbarung steht, bis zum Senatsbeschluss haben Studiengebühren in kürzester Zeit in dieser Koalition eine tolle Karriere gemacht.
Sie, die Sie sich immer als Rächer der Armen und Geknechteten aufgespielt haben und jahrelang meinten, gegen Studiengebühren polemisieren zu müssen, Sie, die Sie noch nicht einmal an einer Fachdiskussion um die besten Varianten möglicher Gebührenmodelle teilgenommen haben, Herr Flemming, weil Sie als Gutmenschen immer gegen diese unsozialen Studiengebühren gewesen sind, Sie, die Sie auf diese Weise jede Vorbereitung auf Gebührenvarianten verschlafen haben, ausgerechnet Sie stellen sich jetzt hin und tun das Einzige, Herr Sarrazin, was nicht sein darf: Sie kassieren die kleine Kohle der Studenten, um Ihre Löcher im Landeshaushalt zu stopfen.
wäre das doch richtig. – Es kommen aber Studierende nach Berlin und studieren hier zwei Jahre, gehen dann aber wieder weg. In der Leistungsbilanz wären sie dann nicht enthalten. Hier hätten die Studienkonten die Möglichkeit geboten, über die Credit Points exakt zu erfassen, was an Lehrleistung abgegeben worden ist. Das ist doch ein greifbares Kriterium, und die Koalition ist sich einig, dass wir selbstverständlich diese Lenkwirkung in die Hochschulverträge einbringen werden. Wir sagen dann: Wir möchten die Lehrleistung als Credit Points – das erfolgt parallel zu den Studienkonten – nehmen und verrechnen.
Es gibt in Berlin einen großen Irrtum. Ich weiß nicht, ob Sie die letzte HIS-Studie gelesen haben. Darin steht: Wir verteilen 15 % leistungsabhängig. – Dann steht aber da: Wir haben eine Kappungsgrenze bei 0,75 %. – Das heißt, maximal 0,75 % des Gesamtbetrages dürfen verschoben werden. HIS zeigt ganz klar, was dann real verschoben werden kann. Da liegt Berlin im Vergleich aller Länder an letzter Stelle. Wir können nämlich nur 0,5 % tatsächlich leistungsabhängig verteilen. In RheinlandPfalz und in Hessen sind es 20 %. Das ist das Vierzigfache. Das heißt, wir haben in Berlin noch keine richtigen Hochschulverträge. Sie wissen, wie sie entstanden sind, und es ist äußerst schwierig, mit den Hochschulen zu vereinbaren, nach welchen Kriterien sie ihr Geld bekommen.
Ich meine, dass Credit Points bzw. Studienkonten – Sie können das nennen, wie Sie wollen – und damit die Lehrleistung, die tatsächlich abgegriffen wird, das richtige Kriterium sind. Es gibt auch zwischen den Koalitionspartnern keine sehr großen Differenzen, dass wir dieses gemeinsam einführen werden – mit Möglichkeiten, um dieses dann zu sehen. Ich weiß, dass es hierbei auch Widerstände in den Universitäten gibt. Die Hochschulen hätten das lieber nicht. Das kann ich nachvollziehen, denn in dem Moment, wo ich die Leistung bemessen kann, ist das nicht so angenehm, als wenn ich das pauschal bekomme. Wir sind aber dem Steuerzahler gegenüber verpflichtet, zu zeigen, dass Leistungen in den Hochschulen an tatsächliche Personen ausgegeben werden, und entsprechende Möglichkeiten zu finden.
Dass es wichtig ist, die Diskussion an dieser Stelle inhaltlich weiterzuführen, zeigt auch die Menge an Interessenten. Die Zuhörerzahl hier ist dafür nicht so geeignet, aber im Ausschuss können wir gern diskutieren. Für die Hochschulverträge ist es dringend notwendig, dass wir Leistungsverteilung und Leistungsparameter einarbeiten. Hier ist die Koalition durchaus bereit – außer dem kleinen Teil, der drin war und der übrigens der Koalitionsvereinbarung entspricht, dass keine Studiengebühren erhoben werden, d. h. beide Seiten haben sich daran gehalten –, dass wir die anderen Teile der Studienkonten selbstverständlich zu realisieren versuchen. Das werden wir gemeinsam tun, und ich glaube, wir sind auf einem guten Weg. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Und das Tollste: Sarrazin hat die Einnahmen auch gleich beziffert und lässige 10 Millionen € in den Landeshaushalt eingestellt. – Herr Müller und Herr Sarrazin interessieren sich vielleicht nicht so sehr dafür, aber wir finden es doch ganz spannend. – Wohlgemerkt! Das – verzeihen Sie mir die Drastik in der Wortwahl, meine Damen und Herren von der Koalition – finde ich schlichtweg pervers.
Für Studiengebühren gibt es viele gute Argumente. Die können Sie auch einführen. Aber für jedes Modell, das in Deutschland diskutiert wird, Herr Wechselberg, gilt, dass jeder Cent dieser Studiengebühren in den Unis bleibt. Alles andere ist indiskutabel.
Wir stehen hier in Berlin, Herr Wechselberg, und ich habe als Wissenschaftspolitikerin schon damals, als Frau Fugmann-Heesing die Immatrikulationsgebühr den Studierenden aus der Tasche genommen hat, gegen den betreffenden Landeshaushalt votiert, weil ich das unmöglich finde. – Es gibt viele gute Argumente für Gebühren, aber man darf es genau so herum nicht machen, denn dann spricht alles dagegen.
Es spricht vieles für Studiengebühren. Wir haben das differenziert diskutiert. – Herr Flemming, ohne Ihre Teilnahme!
Ich bin gespannt, wie Sie, Herr Hoff – Sie haben ja gegen das Studienkontenmodell geredet und gestimmt –, die 10 Millionen € jetzt erwirtschaften wollen, von denen Herr Sarrazin offenbar annimmt, dass sie aus den Unis kommen. Ich sage es noch einmal: Der Ansatz, den wir hier in der großen Koalition mit den Immatrikulationsgebühren hatten, galt nur der Deckung von Löchern im Landeshaushalt. Das fand ich unerträglich, weil Sie so genau
Sie würden eine verteilungspolitische Schieflage beseitigen. Heute ist es so, dass ein Krankenpfleger mit seinen Steuern das Medizinstudium des Arztsohnes finanziert und das, obwohl der individuelle Nutzen eines Studiums höher zu bewerten ist als der gesellschaftliche Gewinn.
Wir sind der Meinung, dass es sozialverträgliche Beitragsregelungen geben könnte. Die ersten drei Semester, in denen viele eine Orientierungsphase brauchen, weil die Schulen nicht genügend auf das Studium vorbereiten, könnten gebührenfrei gestaltet werden. Dann würde niemand durch Studiengebühren abgeschreckt. Man könnte den Studierenden freistellen, ob sie die Gebühren parallel zum Studium entrichten wollen oder es anschließend zahlen. Da – wie wir seit der PISA-Studie wissen – fast 70 % aller Studierenden heute aus besserverdienenden Elternhäusern kommen, kann man davon ausgehen, dass diese Eltern auch Gebühren finanzieren können. Alle anderen müssen es später vom Akademikergehalt tun, wie es in Australien gut funktioniert.
Ich kann mich an viele Diskussionen auch noch zu Zeiten der großen Koalition erinnern. Es gibt eben ein Gegenargument, dass es nämlich Finanzpolitiker und Bildungsbanausen, Herr Wechselberg, in jedem Land gibt, die der Versuchung nicht widerstehen können, den Unis das mögliche Gebührenaufkommen wegzunehmen. Allen möglichen diskutierten Varianten ist nämlich eines gemeinsam – und da müssen Sie einmal in das CHE und zum Stifterverband gehen und nachsehen: Alle gehen davon aus, dass das Geld bei den Unis bleibt zur Verbesserung von Forschung und Lehre, was dringend nötig ist.
Ja, in Ihrem Antrag, Herr Schmidt, steht aber auch drin: „mit dem Landeszuschuss verrechnen“. Wie Sie auf eine solche Schnapsidee kommen konnten, kann ich nicht verstehen. – Genau diese eine Bedingung erfüllen Sie nicht. Sie haben sich an der Debatte um Details nie beteiligt. Daher fällt Ihnen nichts Konstruktives ein, was zukunftsträchtig oder umsetzbar wäre. – Das ist jetzt an die Adresse der Koalition gerichtet. – Deshalb sind Sie, Herr Flierl – tut mir Leid –, mit Ihrem Studienkontenmodell auch kläglich gescheitert. Und, verehrte FDP, deshalb werden Sie mit Ihrem Antrag auch keinen Erfolg haben. Herr Schmidt, Sie meinen ja auch, dass das Beitragsaufkommen mit dem Landeszuschuss verrechnet werden muss. Das kann ich, wie gesagt, nicht nachvollziehen.
Seit Jahren wird in Deutschland seriös und durchaus kompetent über Beiträge diskutiert. Es gibt ausgefeilte Modelle beim Stifterverband und beim CHE, wobei ich annehme, dass Sie, Herr Sarrazin, Herr Flierl, Herr Schmidt, sie offenbar nicht kennen. Diese jahrelangen Debatten hatten einen Sinn. Sie gehen davon aus, dass es lediglich eine Frage der Zeit ist, bis in Deutschland Studiengebühren allgemein eingeführt werden. Deshalb war es nötig, dass frühzeitig – Jahre vorher – die Bildungspolitiker dem Mechanismus, der bei Ihnen jetzt prompt greift, einen Riegel vorschieben und langfristige Verträge mit den Unis abschließen, die verbindliche Plafonds festschreiben, damit zusätzliche Gebührenaufkommen auch an den Unis verbleiben. Dazu gehört – Sie zwinkern, Herr Sarrazin – selbstverständlich eine seriöse Regierung, die sich an ihre eigenen Verträge auch hält und sie nicht vorher mal eben lässig wieder aufdröselt, um 54 Millionen € herauszunehmen. Dann macht das Ganze logischerweise keinen Sinn. Deshalb passt es in das hiesige Szenario, dass Sie Gebühren planen, beziffern, sofort vereinnahmen, ehe sie überhaupt erfolgt sind – Hauptsache, das Geld wird aus den Unis erausgeholt! h
Wären Sie also den Unis in den Verträgen ein verlässlicher Partner, müssten wir heute nicht den vom Finanzsenator veranschlagten Millionen herlaufen. Dabei wären moderate Studiengebühren sinnvoll. Ich wiederhole: Man muss sie nicht propagieren. Wir gehen davon aus, dass sie kommen werden. Sie müssen jedoch als Bildungsinstrument und nicht als Finanzvariante herhalten.
Wir sind auch der Meinung, dass Familien entlastet werden müssen. Wenn drei Kinder gleichzeitig studieren, reicht es, wenn ein Kind voll zahlt, eines zur Hälfte und eines gar nicht. Natürlich kann man von dem Aufkommen eher ein Stipendiensystem bezahlen als Landeshaushaltslöcher zu stopfen. Das muss hier in Deutschland ausgeweitet werden und hätte den Sinn, dass die Unis den Studierenden auf Grund ihrer Leistungen eine Befreiung finanzieren könnten. Das setzt nämlich voraus, dass sich beide Seiten etwas mehr umeinander kümmern.
Wir glauben, dass es mit derartigen Beitragsregelungen keine sozialen Härten, aber ein bildungspolitisches Steuerungsinstrument gibt, das besser als Ihre Studienkontenidee ist. Studienkonten sind eine Strafmaßnahme. Das schreckt nicht nur ab, sondern lenkt auch jede andere Beitragsdiskussion in eine negative Richtung. Was sich Rot-Rot ausdenkt, ist das groteske Gegenteil dessen, was geboten ist. Erst gibt es Strafkonten, dann werden Studierende für den Landeshaushalts abkassiert. So kann es nicht sein.
Herr Schmidt, Ihre Studienkontenideen sind meines Erachtens auch nicht umsetzbar. Ein gewaltiger Verwaltungsaufwand wäre nötig, um Ihres oder das Kontenmodell des Senators umzusetzen. Der Senator ist auch prompt damit gescheitert. Deshalb wundert es mich, dass die FDP hier hinterherläuft. Sind Sie wirklich so naiv,
Es ist natürlich auch bedauerlich, dass Frau Grütters – die CDU – die Studienkonten nur unter dem Aspekt der Langzeitstudiengebühren diskutiert. Das diskreditiert das Modell zu Unrecht. Es hat ein großes Potential, zu einer leistungsgerechten Finanzierung der Hochschulen beizutragen. Es ist natürlich auch ein Irrtum, zu glauben, die Studenten hätten keine Möglichkeit herauszufinden, welche Veranstaltungen für sie gut oder schlecht sind. Schon jetzt gibt es etliche Rankings. Es gibt kommentierte Vorlesungsverzeichnisse, in denen einzelne Veranstaltungen bewertet sind. Auch die Hochschulen werden, wenn sie ein echtes Interesse haben und davon finanziell profitieren, auch ihre Veranstaltungen entsprechend bewerben. Hier gibt es eine Menge Möglichkeiten, damit sich Studierende über die Veranstaltungen informieren können.
Zu dem Bürokratieaufwand möchte ich noch anmerken, dass es bis in die 70er Jahre Studienbücher gab, die zu führen waren. Auch damals war es kein großer Verwaltungsaufwand, die zu besuchenden Veranstaltungen in diesen Studienbüchern vorzuweisen. Da muss man mit den heute vorhandenen technischen Mitteln findig sein. Dann kann man das Ganze auch ohne viel Bürokratie, die wir natürlich auch nicht wollen, erledigen.