Zum Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 15/2763, – Vorschulische Bildung – Subjektförderung statt undifferenzierte Pauschalbezuschussung! – empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich – gegen die CDU, FDP und die Grünen – die Ablehnung. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU, die Grünen und die FDP. Gegenstimmen? – Das ist die Regierungskoalition. Enthaltungen? – Es gibt keine. Damit ist das ebenfalls abgelehnt.
Zum dringlichen Antrag der Koalitionsfraktionen, Drucksache 15/3097, wird die Überweisung an den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport vorgeschlagen. – Ich höre hierzu keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.
liegen nunmehr gleichlautende Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung vom 9. Juni 2004 und des Hauptausschusses vom 25. August 2004 zum Antrag der Fraktion der CDU – Drucksa
Zum Antrag Drucksache 15/2562 empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich gegen FDP bei Enthaltung der CDU die Ablehnung. Wer dem Antrag seine Zustimmung zu
geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – FDP! Gegenprobe! – SPD, Grüne, PDS! Enthaltungen? – CDU! Damit ist der Antrag abgelehnt.
Zum Antrag Drucksache 15/2668 empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich gegen CDU und FDP die Ablehnung. Wer dem Antrag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU und FDP. Gegenprobe! – Das sind die übrigen Fraktionen. Enthaltungen? – Keine! Damit ist der Antrag abgelehnt.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Es ist um einzelne Abstimmung der fünf Änderungen gebeten worden.
che 15/477 – vor. Sofern sich kein Widerspruch gegen die Dringlichkeit erhebt und Sie den einstimmigen Beschlussempfehlungen folgen möchten, den Antrag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Wissenschaftsausschusses anzunehmen, stelle ich dieses als beschlossen fest. – Das scheint Konsens zu sein.
Nach Änderung der Nutzungspläne der Stiftung Preußischer Kulturbesitz: Chance für möglichen Wiederaufbau historischer Räume im Schloss nicht verbauen!
Zum Antrag Drucksache 15/1805 empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich gegen CDU und FDP die Ablehnung. Wer dem Antrag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – FDP! Gegenprobe! – Das sind die Koalitionsfraktionen und die Grünen. Enthaltungen? – CDU! Damit ist der Antrag abgelehnt.
Zum Antrag Drucksache 15/1951 empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich gegen FDP bei Enthaltung der CDU die Ablehnung. Wer dem Antrag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die FDP. Gegenprobe! – SPD, Grüne und PDS! Enthaltungen? – CDU! Damit ist der Antrag abgelehnt.
Zu 1 – Stichwort: Kolonien an der Rennbahn in Pankow – hat der Ausschuss die Änderung einstimmig bei Enthaltung der Grünen angenommen. Wer dieser Änderung seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – FDP, CDU, SPD und PDS! Gegenprobe! – Enthaltungen? – Grüne! Damit ist dies so angenommen.
Zu 2 – Stichwort: Kolonie Schildow-Waldeck in Pankow – hat der Ausschuss die Änderung einstimmig angenommen. Wer dieser Änderung seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Alle Fraktionen! Gegenprobe! – Niemand! Enthaltungen? – Ebenfalls niemand! Damit ist dies so angenommen.
Zu 3 – Stichwort: Telegrafenweg in Spandau – hat der Ausschuss die Änderung mehrheitlich gegen die Grünen angenommen. Wer dieser Änderung seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – FDP, CDU, SPD und PDS! Gegenprobe! – Die Grünen! Enthaltungen? – Keine! Damit ist dies so angenommen.
Zu 4 – Stichwort: Lentzeallee in Steglitz-Zehlendorf – hat der Ausschuss die Änderung mehrheitlich gegen eine Stimme der SPD bei Enthaltung der Grünen angenommen. Wer dieser Änderung seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – FDP, CDU, SPD und PDS! Gegenprobe! – Enthaltungen? – Die Grünen! Damit ist dies so angenommen.
Zu 5 – Stichwort: Landsberger Allee, Zentrum/Lichtenberg – hat der Ausschuss die Änderung mehrheitlich gegen die Grünen und eine Stimme der CDU bei Enthaltung der übrigen CDU-Mitglieder angenom
Eine Beratung ist inzwischen nicht mehr vorgesehen. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Betriebe und Technologie sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch erhebt sich nicht. Dann verfahren wir so.
men. Wer dieser Änderung seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – FDP, SPD und PDS! Gegenprobe! – Die Grünen! Enthaltungen? – CDU! Damit ist dies so angenommen.