Eine Beratung ist auch hierzu nicht mehr vorgesehen. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten sowie an den Hauptausschuss. – Hierzu höre ich keinen Widerspruch.
Die lfd. Nr. 43 war die Priorität der Fraktion der FDP unter der lfd. Nr. 4 e. Dort wurde sie mit der lfd. Nr. 15 verbunden.
Auch die Vorlage – zur Beschlussfassung – unter der lfd. Nr. 50 steht mit der Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf der Konsensliste.
Damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses findet am Donnerstag, den 12. Mai 2005 um 13.00 Uhr statt.
Die Sitzung ist geschlossen. – Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Weg nach Hause und erinnere Sie noch einmal an die Möglichkeit, der Einladung unserer Aussteller OpTec BB zu folgen und in der Wandelhalle am Empfang teilzunehmen. – Danke schön!
Der Tag der Befreiung von der NS-Gewaltherrschaft am 8. Mai 1945 gedenken – Erklärung des Abgeordnetenhauses von Berlin zum 60. Jahrestag des 8. Mai 1945
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und anderer Gesetze
Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/3914 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/3440
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Beschlussempfehlung EuroBundMedienBerlBra Drs 15/3913 Antrag der SPD, der PDS und der Grünen Drs 15/3730
Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt-Änderungsabkommen)
Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagengesetzes (Erstes Versorgungsrücklagenänderungsgesetz – 1. VersRücklÄndG)