Wir kommen nun zum CDU-Antrag über Sonderpädagogische Diagnostik, Drucksache 15/4041. Der Fachausschuss empfiehlt – gegen CDU bei Enthaltung der Grünen und der FDP – die Ablehnung. Wer dem CDUAntrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die CDU. Gegenprobe! – Das sind die Regierungsfraktionen. – Enthaltungen? – Das sind die Grünen und die FDP. Damit ist der Antrag so abgelehnt worden.
Ich lasse nun über den CDU-Antrag über Hochbegabte, Drucksache 15/2660, abstimmen. Der Fachausschuss empfiehlt – gegen CDU und FDP bei Enthaltung der Grünen – die Ablehnung. Wer dem Antrag zustimmen möch
te, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU und FDP. Die Gegenprobe! – Das sind die Regierungsfraktionen. Enthaltungen? – Die Grünen enthalten sich. Damit ist das so abgelehnt.
Wir kommen zum CDU-Antrag über Frühdiagnose, Drucksache 15/2661. Der Fachausschuss empfiehlt – gegen CDU und FDP – die Ablehnung. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU und FDP. Die Gegenprobe! – Das sind alle anderen Fraktionen. Der Antrag ist somit abgelehnt.
Wir kommen zum FDP-Antrag über Hochbegabtenförderung, Drucksache 15/1086. Der Fachausschuss empfiehlt – gegen CDU und FDP – die Ablehnung. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind CDU und FDP. Die Gegenprobe! – Das sind alle anderen Fraktionen. Somit ist dieser Antrag auch abgelehnt.
einer Vertreterin einer Organisation, die Frauenbelange vertritt, sowie eines Vertreters der Umweltbelange
Die zur Wahl vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten entnehmen Sie bitte der Begründung der Drucksache.
Wer die dort Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Damit haben wir das einstimmig so beschlossen.
Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Die CDUFraktion hat die getrennte Abstimmung nach den Spiegelstrichen 1 bis 5 beantragt. – Das ist so gewünscht? – Dann werden wir dies so tun. Das Abstimmungsverhalten im Ausschuss entnehmen Sie bitte der Drucksache 15/4480.
Wir kommen zum 2. Spiegelstrich. Wer den 2. Spiegelstrich so anzunehmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls CDU, FDP und Grüne. Die Gegenprobe! – Das sind die Regierungsfraktionen. Damit ist auch dieser Spiegelstrich abgelehnt.
zum Mitglied bzw. stellvertretenden Mitglied des (zurzeit ruhenden) Kuratoriums der Alice-Salomon-Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik
Die zur Wahl vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten entnehmen Sie bitte der Anlage der Drucksache.
Wer die dort Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Damit haben wir auch diese Vertreter und Vertreterinnen einstimmig gewählt.
Zwei Vertreter oder Vertreterinnen der Berliner Gewerkschaften zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der Humboldt-Universität zu Berlin sowie deren Stellvertreter(innen)
Die zur Wahl vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten entnehmen Sie bitte auch hier der Anlage der Drucksache.
Wer die dort Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Damit haben wir auch diese Vertreterinnen und Vertreter gewählt.
Die Großen Anfragen unter den Tagesordnungspunkten 17 bis 19 stehen als „vertagt“ auf unserer Konsensliste.
Klarheit schaffen über Risiken und Fahrpreiserhöhungen der BVG – jetzt und nicht erst nach der Wahl!
bitten die Antragsteller um eine schriftliche Beantwortung. Das hat der Senat so zur Kenntnis genommen.