Spreeufer und Mediaspree durch Brücken zu einem „Spreequartier“ verbinden
Antrag der FDP Drs 16/0832
Vorgeschlagen wird die Überweisung federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und mitberatend an den Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, wozu ich keinen Widerspruch höre. Dann ist das so beschlossen.
Die lfd. Nrn. 25 und 26 stehen auf der Konsensliste.
Bezirkliches Facility-Management verbessern
Antrag der Grünen Drs 16/0836
Beratung wird nicht gewünscht. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung an den Hauptausschuss. Widerspruch dazu höre ich nicht, dann ist das so beschlossen.
Die lfd. Nr. 28 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter dem Tagesordnungspunkt 4 d. Die lfd. Nr. 29 steht auf der Konsensliste. Die beiden Vorlagen – zur Beschlussfassung – unter den Tagesordnungspunkten 30 und 31 stehen mit den Überweisungen jeweils an den Hauptausschuss auf unserer Konsensliste.
Das war unsere heutige Tagesordnung. Die 19. Sitzung findet am Donnerstag, dem 11. Oktober 2007 um 13 Uhr statt.
Die Sitzung ist geschlossen. Guten Heimweg!
[Schluss der Sitzung: 19.46 Uhr]
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0780
Drittes Gesetz zur Änderung des Ingenieurgesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0810
an WiTechFrau (f) und BauWohn
Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Abwasserabgabengesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0824
Gesetz zur Regelung der Zuweisung amtsgerichtlicher Zuständigkeiten
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0825
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Ausstattung der Schulen mit Lehrkräften zum Schuljahresbeginn 2007/2008 und mittelfristige Lehrerbedarfsplanung im Land Berlin bis 2015/16
Große Anfrage der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0838
vertagt (die Koalitionsfraktionen haben um schriftliche Beantwortung gebeten)
Schnelle Hilfe für Berlin (I) – Notruf 112: Notaufnahme optimieren
Antrag der FDP Drs 16/0795
Abbau der Überbelegung im Berliner Strafvollzug (II): Strafverbüßung im Heimatland konsequent durchsetzen!
Antrag der FDP Drs 16/0827
Mehr Chancen durch Teilhabe (II): Infrastruktur für das bürgerschaftliche Engagement verbessern